Insolvenzplan. - Profil und Praxis - Banken- und Sparkassenforum Moderne Sanierungsinstrumente. München, 01. Juni 2006

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1 Insolvenzplan - Profil und Praxis - Banken- und Sparkassenforum Moderne Sanierungsinstrumente München, 01. Juni 2006 WP, StB Andreas Crone RA Dr. Christoph Herbst ER ST & YOU G WELLE SIEK RECHTSA WÄLTE

2 Optionen im Insolvenzverfahren Gläubigerversammlung entscheidet über den weiteren Fortgang des Insolvenzverfahrens. Gläubigerautonomie Liquidation Aufhebung des Insolvenzplanverfahren gemäss Insolvenzplan 258 InsO Bei Scheitern Fortführung, Sanierung Übertragende Sanierung Regelverfahren Teilliquidation und Fortführung Grundlage für die Gläubigerentscheidung? Betriebswirtschaftlich und juristisch fundierte Vergleichsrechnung, die für Gläubiger günstigste Lösung darstellt (Quotenmaximierung).

3 Praktische Erfahrungen mit Insolvenzplänen Anzahl eröffneter Insolvenzplanverfahren im Vergleich zu eröffneten Unternehmensinsolvenzen (nur juristische Personen); über die abgelehnten bzw. gescheiterten Insolvenzpläne liegen keine statistischen Daten vor Eröffnete Unternehmensinsolvenzverfahren (nur juristische Personen)¹ Erfolgreich abgeschlossene Planverfahren² k. A k. A Prozentual 0,37 0,81 0,89 1,21 k.a. 1,81 k. A. Quellen: ¹ GE ESIS-Datenbank des Statistischen Bundesamtes, Wiesbaden (Stand ) ² Verband der Vereine Creditreform e.v. (zitiert nach Brockdorff Rechtsanwälte Der Insolvenzplan, Realistische Alternative zur Regelinsolvenz) ³ Creditreform Insolvenzen eugründungen Löschungen 1. Halbjahr 2005

4 och geringe praktische Relevanz Nötige juristische und betriebswirtschaftliche Expertise Für Insolvenzgericht Insolvenzplanverfahren oft Neuland Option Insolvenzplan meist zu spät erwogen Gläubigergruppen prüfen aufgrund vermeintlicher Sicherheitenpositionen nicht wirtschaftlichen Mehrwert Befürchtung: Durch die Bestätigung des Insolvenzplans bleibt der Altgesellschafter am Steuer. Eine Variante: Besserungsschein bzw. Treuhandvereinbarung

5 Insolvenzplanverfahren - Übersicht Inhalt Insolvenzplan: Darstellender Teil, 220 Gestaltender Teil, 221 Anlagen, 229, 230 Vorlage Insolvenzplan Gerichtliche Vorprüfung Vorlageberechtigung Erörterung, Abstimmung Zurückweisung des Plans, ansonsten Weiterleitung Gerichtliche Bestätigung Erörterung u. ggf. Änderung des Plans Gesonderte Abstimmung der einzelnen Gruppen (doppelte Mehrheit) Wirkung Anhörung Versagung, ansonsten Bestätigung Rechtskraft Aufhebung, Überwachung Im Plan festgelegte Wirkungen treten für und gegen alle Beteiligte ein

6 Vorteile Sanierungsinstrument Insolvenzplan VORTEILE Sanierung Baukastensystem Eigenverwaltung / Insolvenzverwalter Rechtsträgererhalt: - Rechtsträgerbezogene Genehmigungen werden erhalten (z.b. DFB-Lizenz ) - Überleitung von Dauerschuldverhältnissen zu aufwendig oder nicht opportun (z.b. Mitgliedschaften, Bierlieferverträge als maßgebliche Assets) Rettung günstiger Dauerschuldverhältnisse Insolvenzspezifische Sanierungsinstrumente: Erleichterte Beendigung unrentabler Vertragsverhältnisse, Umsetzung Personalmaßnahmen in der Insolvenz Geschwindigkeit: Schnelle Verfahrensaufhebung erreichbar Frühzeitige Einbindung Investoren möglich Fall-back Option: Asset-Deal -Erwerber nicht vorhanden, weil Erwerb zu kapitalintensiv

7 Weitere Vorteile Insolvenzgläubiger VORTEILE Gläubiger Gestaltender Teil: Abseits der Welt unsicherer Liquidationswerte Insolvenzplan heilt viele Wunden Mehrwerte in Konzerninsolvenzverfahren heben Bsp. Konzerntochter, Werterhalt Gesellschaftsanteile in Konzernmutter Flexibilität - Bsp. Treuhandlösung/ Besserungsschein Gestaltender Teil: Saniertes Unternehmen im Konsens mit Gläubigern neu erfinden Gesetz regelt Besserstellung Gläubiger (Obstruktionsverbot/ Minderheitenschutz)

8 Weitere Vorzüge aus Bankensicht Bankengläubiger Transparenz: Es werden alle Gläubigeroptionen dargestellt; Klarheit über beste Entscheidungsalternative (Asset-Deal, Zerschlagung ). Flexibilität: Sofern der Insolvenzplan keine Mehrheit findet, ist nichts verloren ; bei Eigenverwaltung kann Aufhebung der Eigenverwaltung bei Scheitern des Planes beantragt werden. Konsequenz: Regelinsolvenzverfahren. Einfluss, Mitwirkung über Planerstellung: Insolvenzplan kann im Gestaltenden Teil Planbedingungen oder bspw. eine Überwachung der Planerfüllung vorsehen. Werthaltigkeit: Beispiel: Treuhandvereinbarung und Besserungsschein / Verwertung bestellter Sicherheiten absonderungsberechtigter Gläubiger aus fortgeführtem Unternehmen heraus.

9 Prepackaged Plan - Kommunikation Reaktion Banken? Wechsel Zuständigkeit Mehrwert? Kommunikation Gläubiger Entscheidungshilfe Unwort? Zeitpunkt?

10 Rechtsanwälte Wellensiek: Insolvenzpläne Park & Bellheimer AG HOR ITEX-Konzern, Tochter Beeskow GmbH Tätigkeit: Brauerei Warum Insolvenzplan? Erhalt 3000 Bierlieferungsverträge, Einfluss auf Gesellschafter durch Planbedingung Ergebnis: Sanierung und Zustimmung Mehrheitsgesellschafter zur Abgabe eigener Mehrheit und Kapitalmaßnahme durch Planbedingung Tätigkeit: Holzwerkstoff-Gruppe Warum Insolvenzplan? Quotenzahlung an Plangläubiger im Tochterverfahren + Geschäftsanteile in Muttergesellschaft wieder werthaltig Ergebnis: Doppelter Mehrwert SSV Ulm, Waldhof Mannheim Tätigkeit: Fußball-Vereine Warum Insolvenzplan? Erhalt Mitgliedschaft / DFB-Lizenz Ergebnis: Überleben gesichert

11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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