P R O T O K O L L. der 61. Generalversammlung des VSED vom 06. Mai 2010, Uhr im Casino in Zug. Vorstand. Übersetzung.

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1 P R O T O K O L L der 61. Generalversammlung des VSED vom 06. Mai 2010, Uhr im Casino in Zug Vorstand Wenger Stephan, St. Gallen, Präsident Aeberhard Katrin, Luzern Allemann Walter, Wettingen Burgermeister Verena, Biel/Bienne Gallus Heinz, Chur Perren Bernarda, Zermatt Pozzoni Gabriele, Locarno Übersetzung Sulpice Piller Traktanden 1. Begrüssung 2. Referate Herausforderungen in der schweizerischen und internationalen Migrationspolitik Aktuelle egov-entwicklungen im Bereich der Einwohnerkontrolle Von der Registerharmonisierung zur Volkszählung Administratives a) Wahl der Stimmenzähler b) Protokoll der Generalversammlung 2009 c) Veränderungen 4. Bericht des Präsidenten 5. Statutenrevision 6. Weiterbildung 7. Rechnung Revisorenbericht 9. Budget Festsetzung des Mitgliederbeitrags 11. Wahlen a) Vorstand b) Präsident c) Revisionsstelle 12. Generalversammlung Verschiedenes

2 1. Begrüssung Der Präsident begrüsst die Anwesenden zur 61. Generalversammlung im stilvollen Saal des Casinos in Zug. Er dankt den Organisatoren und der Stadt Zug für die Gastfreundschaft. Gäste und Referenten: - Peter Hegglin, Regierungsrat, Finanzdirektor Kanton Zug - Dolfi Müller, Stadtpräsident, Chef des Präsidialdepartements der Stadt Zug - Claire Jordi, Bundesamt für Polizei, Chefin Sektion Ausweisschriften (fedpol) - Roman Vanek, Bundesamt für Polizei, Chef Abteilung Ausweise und besondere Aufgaben (fedpol) - Marcel Wüest, Präsident Verband kantonale Passstellen (VPK) - Peter Klossner, Vizepräsident Verband kantonale Passstellen (VPK) - Claudia Hametner, Direktionsassistentin Schweizerischer Gemeindeverband - Catherine Agustoni, Präsidentin Konferenz der Stadt- und Gemeindeschreiber - Beatrice Rancetti, Präsidentin Schweizerischer Verband für Zivilstandswesen - Peter Rütimann, Rechtskonsulent VSED - Walter Huwyler, Ehrenpräsident VSED - Angela Peduzzi, VRSG - Patrick Kohler, VRSG - Peter Furrer, IBM - Alexander Auner, IBM - Nouska Cherali, Billag AG - Benjamin Brugger, Billag AG - Silvio Rustichelli, Billag AG - Martin Hirsbrunner, Bundesamt für Migration - Stephan Röthlisberger, Informatik-Strategieorgan Bund - Patrick Kummer, Bundesamt für Statistik Es haben sich einige Gäste entschuldigt. 2. Referate (sh. Traktandenliste) Der Präsident dankt den Referenten für die interessanten Ausführungen. Es werden kleine Präsente verteilt. Vor dem statuarischen Teil der GV richten zwei Gäste (VRSG und Billag) Grussworte an die Versammlung. 3. Administratives Dem Vorstand sind keine Anträge eingereicht worden. Aus der Versammlung wird kein Antrag auf Änderung der Traktandenliste gestellt. Die Traktandenliste gilt somit als genehmigt. Laut Präsenzliste bzw. der abgegebenen Stimmkarten sind 86 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Das absolute Mehr beträgt 44. 1

3 a) Wahl der Stimmenzähler Der Präsident schlägt als Stimmenzähler vor: Michael Krisch (Neuhausen a. Rh. SH) und Maya Affolter (Hölstein BL). Es gehen keine weiteren Vorschläge ein. Sie gelten als gewählt. b) Protokoll der 60. GV in St. Gallen Das Protokoll der 60. Generalversammlung vom 06. Mai 2009 in St. Gallen konnte auf der Homepage angeschaut und heruntergeladen werden. Es wird mit herzlichem Dank an die Protokollführerin Bernarda Perren genehmigt. c) Veränderungen Im vergangenen Verbandsjahr sind 50 Beitritte und 36 Austritte (5 Pensionierte) zu verzeichnen. Der Mitgliederbestand zählt 340 Aktive. Leider ist auch ein Todesfall zu vermelden. Die Versammlung erhebt sich zur Erinnerung an, Rolf Bühler, ehemaliger Leiter des Einwohneramts St. Gallen. 4. Bericht des Präsidenten Der Bericht des Präsidenten wurde auf der Website veröffentlicht und steht den Mitgliedern zur Verfügung. Vizepräsident Gabriele Pozzoni dankt dem Präsidenten für seinen grossen Einsatz und beantragt die Genehmigung des Jahresberichts, was von der Versammlung einstimmig und mit grossem Applaus bestätigt wird. Der Präsident dankt der Versammlung für die Anerkennung. 5. Statutenrevision Die wichtigsten Änderungen in Kürze: - Neuer Verbandsname: Verband schweizerischer Einwohnerdienste (VSED) Association suisse des services des habitants (ASSH) Associazione svizzera dei servizi agli abitanti (ASSA) - Aufnahme und Durchführung von Weiterbildung und Fachveranstaltungen - Mitgliedschaft: Neu müssen Mitglieder nicht mehr zwingend Leitungsfunktion haben - Vereinfachung beim Ein- und Austritt - Kompetenzenverschiebungen zum Vorstand (bestimmen Tagungsort der GV, Ausgabenkompetenz bis CHF 10'000.--) - Amtsdauer Vorstand: 4 Jahre, Präsident 2 Jahre - Revisionsstelle mit Ersatzmitglied Walter Huwyler stellt den Antrag die Statuten zurückzuweisen und eine geschlechtsneutrale Formulierung vorzusehen. Über den Antrag wird abgestimmt. Die Versammlung lehnt den Antrag mehrheitlich ab. Die neuen Statuten werden im Gesamtpaket zur Abstimmung gebracht. Sie werden mehrheitlich angenommen. 2

4 6. Weiterbildung Katrin Aeberhard informiert über die durchgeführten Kurse. Leider konnte die Fachtagung nicht durchgeführt werden, da die notwendigen praxisbezogenen Referenten fehlten. Die Basisausbildung wurde doppelt geführt. Ob die Spezialausbildung auch doppelt geführt werden kann, muss die Anmeldefrist (Juni 2010) abgewartet werden. Zusätzlich fand ein Kurs "Mitarbeiterführung in den Einwohnerdiensten" statt. Die Rückmeldungen waren ausschliesslich positiv. Ein herzliches Dankeschön geht an Peter Rütimann, Thomas Feierabend und Stephan Wenger für die hervorragende Organisation und Leitung. Auf vielseitigen Wunsch werden die Weiterbildungskurse in Zukunft bereits im Dezember auf unserer Website ausgeschrieben. Im September ist eine Fachtagung zum Thema: e-government geplant. Die Ausschreibung wird auf der Website veröffentlicht. 7. Rechnung 2009 Heinz Gallus, Kassier, erläutert die Rechnung Den Ausgaben von CHF 61' stehen Einnahmen von CHF 74' gegenüber. Das ergibt ein Defizit/Gewinn von CHF 12' Damit beträgt das Vermögen per 31. Dezember 2009 CHF 89' Revisorenbericht Karin Fischer (Meilen ZH) verliest den Revisorenbericht und beantragt der Versammlung die Genehmigung der Rechnung Sie dankt dem Kassier für die korrekte und sauber geführte Rechnung. Die Rechnung 2009 wird einstimmig genehmigt. 9. Budget 2010 Der Kassier erläutert das Budget 2010, welches bei einem Aufwand von CHF 78' und einem Ertrag von CHF 81' eine Vermögenszunahme von CHF 3' vorsieht. Das Budget wird einstimmig genehmigt. Der Präsident dankt dem Kassier und den Revisoren für ihre Arbeit. 10. Festsetzung Mitgliederbeitrag Aufgrund der positiven Geschäftslage schlägt der Vorstand eine Reduktion des Mitgliederbeitrages von CHF auf vor. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen. 3

5 11. Wahlen Dem Vorstand liegt der Rücktritt von Gabriele Pozzoni vor. Der Präsident verabschiedet ihn mit einem kurzen Rückblick über seine Tätigkeit im Vorstand und bedankt sich im Namen des Vorstands für die wertvolle Zusammenarbeit. Gabriele Pozzoni hat in Massimo Cavalleri (Lugano TI) einen Nachfolger gefunden und stellt ihn kurz vor. Stephan Wenger bedauert nach wie vor, dass aus den Kreisen der Westschweiz niemand als Nachfolger von Michel Zeller gefunden werden konnte. Der Vorstand hat sich im deutschsprachigen Teil umgeschaut und ist mit Matthias Beuttenmüller (Solothurn) fündig geworden. Der Präsident stellt ihn kurz vor. Die andern Vorstandsmitglieder stellen sich erfreulicherweise zur Wiederwahl. Es wird vorgeschlagen, sowohl die bisherigen Vorstandsmitglieder als auch die zwei Kandidaten in alphabetischer Reihenfolge in corpore zu wählen. a) Vorstand - Katrin Aeberhard, Luzern - Walter Allemann, Wettingen - Matthias Beuttenmüller, Solothurn - Verena Burgermeister, Biel/Bienne - Massinmo, Cavallieri, Lugano - Heinz Gallus, Chur - Bernarda Perren, Zermatt - Stephan Wenger, St. Gallen Die vorgeschlagenen Vorstandsmitglieder werden einstimmig und mit Applaus gewählt. Der Präsident dankt im Namen der Gewählten für das Vertrauen. b) Präsident Im Auftrag des Vizepräsidenten schlägt Bernarda Perren den bisherigen Präsidenten Stephan Wenger vor. Aus der Versammlung erfolgen keine weiteren Vorschläge. Stephan Wenger wird einstimmig und mit grossem Applaus als Präsident wiedergewählt. c) Revisionsstelle Zur Wiederwahl stellen sich die bisherigen Rechnungsrevisoren: - Karin Fischer, Meilen - Paolo Carmine, Horgen Zusätzlich wird als Ersatzrevisor Claude Petit, Yverdons-les-Bains, vorgeschlagen. Es erfolgen keine weiteren Vorschläge. Die Vorgeschlagenen werden einstimmig und mit grossem Applaus gewählt. 4

6 12. Generalversammlung 2011 Im Namen des Vorstands schlägt der Präsident die Durchführung der Generalversammlung 2011 am 09./10. Juni 2010 in Siders/Sierre VS vor. Es erfolgen keine weiteren Vorschläge. Mit grossem Applaus bekundet die Versammlung ihre Zustimmung zum nächstjährigen Versammlungsort und genehmigt das Datum. Sandrine Berclaz stellt Siders/Sierre mit wunderschönen Bildern vor. Der Präsident dankt der Organisatorin für die Zusage. Vorschläge für die Versammlungsorte 2012 und folgende können dem Präsidenten unterbreitet werden. 13. Verschiedenes Daniela Fusco (Winterthur ZH) infomiert über die Arbeiten der Arbeitsgruppe Drittmeldewesen. Der Präsident bedankt sich bei Daniela Fusco und Matthias Beuttenmüller für die Mitarbeit in dieser Arbeitsgruppe. Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen. Dankesworte Der Präsident bedankt sich am Schluss der Versammlung bei allen, die zum Gelingen der 61. GV in Zug beigetragen haben. Der Präsident schliesst die Versammlung mit dem besten Dank für die Teilnahme und wünscht allen eine schöne Tagung und eine gute Heimkehr. Die Protokollführerin Bernarda Perren 5