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1 Mittelfristige Finanzplanung

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3 Erläuterungen zur mittelfristigen Finanzplanung Dem beigefügten Finanzplan liegen folgende Annahmen zugrunde: a) Die Entwicklung der wichtigsten Ertrags- und Aufwandsarten wurde aufgrund der Orientierungsdaten des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport vom 21. September 2011 (Stand: April 2011; incl. Steuerschätzung vom Mai 2011) berechnet. Demnach ergeben sich folgende Veränderungen: Ertrags-/Aufwandsart Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer + 6,5 % + 5,5 + 5,0 % + 2,5 % + 2,5 + 2,5 % Grundsteuer B + 2,0 % + 2,0 + 2,0 % Grundsteuer A +/- 0 % +/- 0 % +/- 0 % Gewerbesteuerumlage (Veränderung Vervielfältiger) +/- 0% +/- 0 % +/- 0 % b) Die Gewerbesteuererträge wurden in den Jahren 2013 bis 2015 mit 72 Mio. berücksichtigt. Die Berechnung dieser Beträge beruht auf der Betrachtung der Gewerbesteuerentwicklung der letzten Jahre und beinhaltet die Erwartung einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung in den Haushaltsjahren 2013 bis c) Weitere Ertragsarten des Ergebnishaushaltes wurden um bis zu 2 % angehoben. Hierin ist auch die Steigerung der Erträge im Rahmen der Haushaltskonsolidierung (Erschließung neuer bzw. bessere Ausnutzung der vorhandenen Ertragsquellen) berücksichtigt. d) Der Berechnung der Schlüsselzuweisungen liegen eine aktuelle Betrachtung der Gewerbesteuerentwicklung sowie die aktuellen Prognosen und die Orientierungsdaten bezüglich der Entwicklung der Steuerverbundmasse zugrunde. Da unser Gewerbesteueraufkommen weiterhin erfreulich hoch ist und das Land beabsichtigt, dem kommunalen Finanzausgleich dauerhaft Mittel zu entziehen, ist ab 2013 nicht mit einer signifikanten Steigerung des städtischen Anteils zu rechnen. Dies ist in der Zeile "Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgem. Umlagen berücksichtigt. e) Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sowie die Aufwendungen für die Abschreibungen sind bestimmt durch die veranschlagten Investitionen und die hierfür eingeplanten Zuwendungen des Bundes und des Landes. Der Finanzplan übernimmt diese Werte dahingehend, dass eine durchschnittliche Abschreibungsdauer der beschafften und bezuschussten Gegenstände des Anlagevermögens von rd. 33 Jahren zugrunde gelegt wird. f) Die Aufwendungen für das Personal sowie für Sach- und Dienstleistungen sind mit leichten Steigerungsraten berücksichtigt. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass in den vergangenen Jahren in diesen Bereichen bereits das Einsparpotential größtenteils ausgeschöpft wurde und Tarifsteigerungen beim Personal und bei Sach- und Dienstleistungen nicht ohne weiteres durch weitere Einsparungen aufgefangen werden können.

4 g) Die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse usw. sowie die Transferaufwendungen wurden mit leichten Steigerungsraten berücksichtigt. Auch hier gilt, dass die Zuwendungsempfänger durch Tarifsteigerungen im Personal- sowie Sach- und Dienstleistungsbereich betroffen sind. h) In der Position Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen sind die Kreisumlage und die Gewerbesteuerumlage enthalten. Auch hier werden eine moderate Steigerungsrate sowie ein konstanter Kreisumlagehebesatz von 50 % unterstellt. Die Kreisumlage wurde nach dem System der Haushaltsjahre 2007 bis 2012 eingefroren, also voller Ermäßigungssatz zuzüglich eines Festbetrags. Bei der Berechnung der Gewerbesteuerumlage wurden nur die Veränderungen bei dem Vervielfältiger berücksichtigt. Etwaige Nachzahlungsbeträge bzw. Erstattungsbeträge bezüglich der Folgekosten der Deutschen Einheit sind in ihrer Höhe zur Zeit nicht abzusehen und können zu einer weiteren Erhöhung bzw. Verminderung der Gewerbesteuerumlage führen. i) Im Bereich des Finanzergebnisses sind die geplante Kreditaufnahme sowie die Finanzierung der Investitionen 2011 über liquide Mittel berücksichtigt. j) Dem 2. Teil der Finanzplanung (Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen) liegen der Finanzhaushalt 2011 (incl. Nachtragshaushaltsplan) und 2012 sowie das Investitionsprogramm zugrunde. Unsere Investitionen können wir bis zum Haushaltsjahr 2011 ausschließlich aus den liquiden Mitteln finanzieren und gleichzeitig auch unseren Schuldenstand reduzieren. Ab dem Haushaltsjahr 2012 sind diese Mittel aufgebraucht, und es sind dann wieder Kredite vom Kapitalmarkt zur Finanzierung unserer Investitionen nötig. Hierdurch kann auch der Kassenkreditbedarf der Folgejahre in Grenzen gehalten werden. Hinweis: Die Zuordnung der einzelnen Konten zu den Positionen der mittelfristigen Finanzplanung kann der Kontenübersicht entnommen werden, die auf den blauen Seiten des Haushaltsplanes abgedruckt ist.

5 1. Erträge und Aufwendungen Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2011 bis Beträge in Euro - KVKR Arten der Erträge und Aufwendungen - Planungszeitraum Erträge 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Grunderwerbsteuer Andere Steuern Wertberichtigungen Erträge aus Umlagen Sonstige Erträge aus Steuern, sonstige steuerähnliche Erträge, sonstige Umlagen Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge

6 KVKR Arten der Erträge und Aufwendungen - Planungszeitraum Aufwendungen 62, 63, , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Einzelwertberichtigungen Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen , 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen Verwaltungsergebnis , 57 Finanzerträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis

7 2. Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen - Beträge in Euro - Art der Einzahlung/Auszahlung - Planungszeitraum Einzahlungen Aufnahme von Krediten und Begebung von Anleihen Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge Verkaufserlöse aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens Tilgung von gewährten Krediten Summe der Einzahlungen Auszahlungen Tilgung von Krediten Investitionen für immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen und Finanzanlagen davon: Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge Investitionen in Finanzanlagen davon: Ausleihungen Summe der Auszahlungen Saldo

8 Entwicklung des Kassenbestandes und der Rücklage der ordentlichen Erträge - Beträge in Euro - I. Kassenbestand Bezeichnung Geplantes Jahresergebnis des Gesamtergebnishaushalts /- Abschreibungen/Zuschreibungen auf Vermögensgegenstände des Anlagevermögens Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für erhaltene Investitionszuweisungen und -zuschüsse /- Sonstiges *1) Finanzmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit Finanzmittelfluss aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des Haushaltsjahres *3) Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres II. Rücklage aus ordentlichen Erträgen *2) Bezeichnung Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Zugang/Abgang Stand am Ende des Haushaltsjahres III. Rücklage aus außerordentlichen Erträgen Bezeichnung Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Zugang/Abgang Stand am Ende des Haushaltsjahres *1) Im Haushaltsjahr 2011 ist die Auflösung einer Rückstellung in Höhe von 10,9 Mio. für die Rückzahlung von Gewerbesteuern aus Vorjahren enthalten (in Eröffnungsbilanz berücksichtigt). *2) Hier sind die Planzahlen der Haushaltsjahre ab 2009 berücksichtigt. *3) Als Kassenbestand zum 01. Januar 2011 bzw. 01. Januar 2012 wurde der tatsächliche Wert (gerundet) übernommen.

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