Anmeldungen der Ortschaften zum Haushalt 2014 und deren Veranschlagung im Haushaltsplanentwurf 2014 Vorlage 800/2013 Haushaltsplan - Entwurf

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1 Universitätsstadt Tübingen Vorlage 802/203 Fachabteilung Haushalt und Beteiligungen Dietmar Becker, Telefon: Gesch. Z.: 200/ (204)/ Datum Mitteilungsvorlage zur Kenntnis im Gemeinderat Betreff: Bezug: Anmeldungen der Ortschaften zum Haushalt 204 und deren Veranschlagung im Haushaltsplanentwurf 204 Vorlage 800/203 Haushaltsplan - Entwurf Anlagen: Anmeldungen der Ortschaften zum HH 204 Die Verwaltung teilt mit: Mit dieser Vorlage informiert die Verwaltung über die Anmeldungen der Ortschaften zum Haushaltsplan 204. In der Ortsvorsteherbesprechung am wurden die angemeldeten Vorhaben zwischen Verwaltung und Ortschaften abgestimmt. Das Ergebnis der Ortsvorsteherbesprechung ist in der Anlage zur Vorlage zusammengefasst. Je Ortschaft ist dargestellt, welche Vorhaben angemeldet wurden und ob und mit welchem Mittelansatz diese in den Haushaltsplanentwurf 204 aufgenommen wurden.

2 Ortschaft Weilheim Anmeldungen der Ortschaft Weilheim zum Haushalt 204 Lfd. Kosten gesamt Anteil Mittelfristige Finanzplanung Haushaltsplanentwurf 204 Priorität Nr. Euro Ortschaftsbudget Beibehaltung des Budgets 4 /EW Um- und Anbau an das Kinderhaus Weilheim Gemeindeverbindungsstraße zwischen Kreßbach und Eckhof neuer Teerbelag ggf. Finanzierung aus dem Sammeltitel Sanierung "Alte Landstraße" zwischen Kreissparkasse und Einmündung in K Verwaltung wird die Vorl. 46/203 Generalsanierung von Straßen 203 fortschreiben u. einen Vorschlag zum Zeithorizont für die Realisierung machen Feldwege auf der Gemarkung Weilheim, dringende Sanierung Nicht gesondert veranschlagt Verwaltung arbeitet die Sanierung der Feldwege über einen Sammeltitel im VerwHH peu a peu in Abstimmung mit Verwaltungsstellen ab. Merkposten für die kommenden Jahre: (SN2) Rathaus - Einbau einer Zentralheizung Umbau der Wilonstraße Senioren- und Pflegeheim Weilheim Seite von 9

3 Ortschaft Kilchberg Anmeldungen der Ortschaft Kilchberg zum Haushalt 204 Lfd. Kosten gesamt Anteil Mittelfristige Finanzplanung Haushaltsplanentwurf 204 Priorität Nr. Euro Sportpark weitere Umsetzung der Planung KST Wirtschaftsplan Friedhofshalle Verbesserung und Vergrößerung im Wirt.Plan KST veranschlagt, Bestuhlung aus Ortschaftsbudget Radweg entlang L 370 zwischen Kilchberg und Weilheim, weiße Begrenzungslinien als Radwegbegrenzung Finanzierung aus Radwegebauprogramm, sofern Stadt zuständig 4 Schaffung von Parkmöglichkeiten Vorhaben wird zunächst inhaltlich u. finanziell geklärt Merkposten für die kommenden Jahre: Ortsdurchfahrt Weilheim Rückbau der L370 und verbesserter Lärmschutz Seite 2 von 9

4 Ortschaft Bühl Anmeldungen der Ortschaft Bühl zum Haushalt 204 Lfd. Kosten gesamt Anteil Mittelfristige Finanzplanung Haushaltsplanentwurf 204 Priorität Nr. Euro Langfristig notwendige Maßnahmen mit hoher Priorität: Hochwasserschutz Bühl Abwicklung gemäß der Finanzplanung 2 Lärmschutz B 28-neu Ortsdurchfahrt Bühl Verkehrsberuhigung und Kreisverkehr Ortseinfahrt West Maßnahmen für 204 mit hoher Priorität: Parkplatz beim Friedhof Bühl Statt der beantragten 20 werden nur 5-6 Stellplätze geschaffen 5 Turnhalle Bühl Gebäudesanierung u. energetische Sanierung Instandsetzung Straßen - Verbesserung der Infrastruktur: Ortsdurchfahrt Bühl Belagsarbeiten Ortsmitte in Richtung West Einrichtung Bushaltestelle mit Wartehalle Zur Verbesserung des ÖPNV Einrichtung zusätzliche Bushaltestelle am Ortsausgang West Priorisierung nach Gebäudeanalyse 203 Die Verwaltung wird die Maßnahme für das Jahr 205 vorsehen Sofern zusätzliche Haltestelle von der TüBus GmbH bzw. des Verkehrsbeirats befürwortet wird, Finanzierung aus Sammeltitel des Vermögenshaushalts Seite 3 von 9

5 Ortschaft Hirschau Anmeldungen der Ortschaft Hirschau zum Haushalt 204 Haushaltsplanentwurf 204 Nr. Euro Ortschaftsbudget Beibehaltung der bisherigen Praxis 4 pro EW ca ca Grundschule Hirschau Erweiterung (Anbau als Ersatz für den Barackenbau) Priorisierung nach Gebäudeanalyse Altes Schulhaus Fluchttreppe Bau eines Gehwegs Fährenweg zwischen Kingersheimer Straße und Torstraße Finanzierung über Sammeltitel nach Klärung der liegenschaftlichen Probleme Verkehrsberuhigung Graben- /Wehrstraße Bereich vor dem kathol. Kinderhaus St. Martin Zugang zum Baggersee Hirschau, Neuer Fußweg zwischen Industriestraße und "Halbinsel" Erschließung Rittweg Süd Kosten noch nicht bekannt 2 Planungsrechtliche Voraussetzungen noch nicht geschaffen Industriestraße Verschwenkung und Kreisverkehr am Anschluss zur L 37 Kosten noch nicht bekannt Planungsrechtliche Voraussetzungen noch nicht geschaffen 9 Mühlweg Ersatzweg für Landwirtschaft; Ausbau Feldwege Kosten noch nicht bekannt Seite 4 von 9

6 Merkposten für die kommenden Jahre: Nr. Euro Anmerkungen der Verwaltung 0 UA 225 Grundschule Hirschau; Mensa mit Verlegung der WC's im UG 2 Merkposten UA Turn- und Festhalle Energetische Sanierung Turn- und Festhalle TSV Geschäftsstelle; Baukostenzuschuss 3 Merkposten 2 Merkposten Priorisierung nach Gebäudeanalyse 203 Verein kann bei der Fachabteilung Sport einen Zuschuss aus dem Fördertopf für den Sport beantragen Bolzplatz Schulgelände Erneuerung des Belags 3 Merkposten Umsetzung im Rahmen der Sanierungsrückstandsliste, über die alljährlich im zuständigen Ausschuss entschieden wird 4 Kreisverkehre L 37 neu gemäß Rahmenplan 3 Merkposten Noch zu früh für eine Veranschlagung 5 Feuerwehrhaus Dachinstandsetzung 2 Merkposten Finanzierung über den SN 2 bei Bedarf Seite 5 von 9

7 Ortschaft Unterjesingen - Anmeldungen zum Haushalt 204 Anmeldungen der Ortschaft Unterjesingen Haushaltsplanentwurf 204 Nr. Euro Ortschaftsbudget Erhöhung von 4 pro EW auf 0 pro EW Keine Erhöhung, Beibehaltung der 4 /EW Ortsumfahrung Unterjesingen Zweite Planungsrate, die erste von ist in 203 veranschlagt Ortsumfahrung/Ortsdurchfahrt Unterjesingen Finanzierung durch Zweckbindung der allg. Rücklage in Höhe von 3 Mio. u. Einrichtung eines Matching Fonds mit :0 (Spende zu städtischem Zuschuss) Schulhof Unterjesingen Planungsrate für neues Schulhofkonzept Seite 6 von 9

8 Ortschaft Hagelloch Anmeldungen der Ortschaft Hagelloch zum Haushalt 204 Haushaltsplanentwurf 204 Nr. Euro Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) Hagelloch möchte in das Programm aufgenommen werden, Antragstellung in 203 für Die Verwaltung wird die Aufnahme Hagellochs in das Programm beantragen. Sofern eine Aufnahme erfolgt, werden konkrete maßnahmen erarbeitet u. im HH veranschlagt. Sofern in 204 Planungskosten anfallen, Deckung aus den allg. Planungsmitteln. 2 UA 792 Platz an der Bushaltestelle u. Umbau Wartehalle Maßnahmen des ELR-Programms Kinderhaus Hagelloch Baubeginn November 203, Finanzierung komplett in bis 203 bereitgestellt, Summe Feldwege / Radwege Instandsetzung Nicht gesondert veranschlagt Verwaltung arbeitet die Sanierung der Feldwege u Radwege über einen Sammeltitel im VerwHH peu a peu in Abstimmung mit Verwaltungsstellen ab. Seite 7 von 9

9 Ortschaft Bebenhausen Anmeldungen der Ortschaft Bebenhausen zum Haushalt 204 Haushaltsplanentwurf 204 Nr. Euro Feuerwehrhaus Bebenhausen Anbau Für das Vorhaben steht im HH-Jahr 203 ein Haushaltsrest von bereit. Dieser Betrag wurde aus dem Vorjahr übertragen. Bedarfsprüfung auf Grundlage FW-Bedarfsplan erforderlich 2 Friedhof Bebenhausen Grundinstandsetzung Finanzierung über Wirtschaftsplan KST Denkmalrechtliche Klärung steht noch aus. Umsetzung des Vorhabens erst nach Klärung über den Wirtschaftsplan KST 3 Verkehrsberuhigung Seite 8 von 9

10 Ortschaft Pfrondorf Anmeldungen der Ortschaft Pfrondorf zum Haushalt 204 Haushaltsplanentwurf 204 Nr. Euro Feuerwehrhaus Prondorf Neubau X X X Häckselplatz X Aufwertung der Ortsmitte X Kunstrasenplatz Pfrondorf Neuanlegung Sanierung und Nachverdichtung Weiherstraße Schönbuchhalle Energetische Sanierung u. Sanierung Heizung u. Besuchertoiletten X Priorisierung auf Grundlage der Gebäudeanalyse 203 Seite 9 von 9