MITTELFRISTIGE ERGEBNIS UND FINANZPLANUNG

Transkript

1 MITTELFRISTIGE ERGEBNIS UND FINANZPLANUNG Seite 285

2 Haushaltsplan Rimbach/Odw Mittelfristige Ergebnisplanung -Beträge in Euro- Gemeinde Rimbach Nr. Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Erträge 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 280,2 311,6 324,9 351,3 378,7 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.958, , , , , Kostenersatzleistungen und -erstattungen 168,5 174,5 167,5 167,5 167,5 52 Bestandsveränderungen & aktivierte 5500 Eigenleistungen Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 148,0 152,0 154,0 158,0 163, Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Grunderwerbsteuer 5559 Andere Steuern 105,0 175,0 188,0 188,0 188,0 558 Erträge aus Umlagen 55.. Sonst. Erträge aus Steuern, sonst. steuerähnl. 547 Erträge, sonst. Umlagen Erträge aus Transferaufwendungen ,0 297,0 305,0 313, Erträge aus Zuweisungen & Zuschüsse für lauf , , , , , Zwecke & allg. Umlagen Schlüsselzuweisungen (nachrichtlich) 1.901, , , ,0 546 Erträge aus d. Auflösung v. SoPOs aus 503,6 524,0 555,9 610,9 611,9 53 Invest.zuweisungen, -zuschüssen u. -beitr. Sonstige Ordentliche Erträge 355,0 370,7 363,7 339,7 326,7 10 Summe der ordentlichen Erträge , , , , ,6 Aufwendungen 62,63,.. Personalaufwendungen (62,63, , ,65) , , , , , Versorgungsaufwendungen -493,7-472,6-485,5-498,9-512,5 60,61,.. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ( , , , , , ,61,67-69) Abschreibungen , , , , ,0 71 Aufw. für Zuw. & Zuschüsse sowie bes , , , , ,7 73 Finanzaufwendungen Steuerauf. einschl. Aufw. aus gesetzl , , , , Umlageverpflichtungen Kompensationsumlage 40c FAG (nachrichtlich) -151,0-145, , Kreisumlage (nachrichtlich) , , , , , Schulumlage (nachrichtlich) , , , , , Gewerbesteuerumlage (nachrichtlich) ,0-375,0-375,0-375,0 72 Transferaufwendungen 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen -64,9-41,7-6,7-6,7-6,7 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen , , , , , , Verwaltungsergebnis , , , , ,9 Finanzerträge 199,0 195, ,0 18 Zinsen und ähnl. Aufwendungen -192,0-234,5-263,0-256,5-240,5 Finanzergebnis 7,0-39,5-73,0-70,5-60, Ordentliches Ergebnis , , , ,4 Außerordentliche Erträge Seite 286

3 Haushaltsplan Rimbach/Odw Mittelfristige Ergebnisplanung -Beträge in Euro- Gemeinde Rimbach Nr. Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis , , , ,4 Seite 287

4 Haushaltsplan Rimbach/Odw Ergänzung zur mittelfristigen Ergebnisplanung/ 9 Abs. 1 VV zur GemHVO Gemeinde Rimbach Nr. Konten Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen Steuern u. steuerähnliche Erträge einschl Erträge aus gesetzlichen Umlagen Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke u. allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, zuschüssen u. Investitonsbeiträgen Sonstige ordentliche Erträge Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9) , 63, 640- Personalaufwendungen , , Versorgungsaufwendungen , 61, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen 18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18) Verwaltungsergebnis (Nr. 10./. Nr. 19) , 57 Finanzerträge Zinsen und andere Finanzaufwendungen Finanzergebnis (Nr. 21./. Nr. 22) Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge (Nr. 10 und Nr. 21) Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen ( Nr.19 und Nr.22) Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25) Außerordentliche Erträge 79 Außerordentliche Aufwendungen 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27./.Nr. 28) 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29) Seite 288

5 Haushaltsplan Rimbach/Odw Mittelfristige Finanzplanung -Beträge in Euro- Gemeinde Rimbach Nr. Konten Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz Einzahlungen 02 Aufnahme von Krediten und der Begebung von Anleihen 03 Investitionszuweisungen, zuschüsse und Investitionsbeiträge 04 Verkaufserlöse aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens 05 Rückzahlung von gewährten Krediten 1.916,0 829,0 591,0 255,0 426,0 631, ,0 383,0 343, ,0 254,0 253,0 253,0 252,0 06 Summe der Einzahlungen 2.597, , , , Auszahlungen 08 Tilgung von Krediten 09 Investitionen für immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen und Finanz 10 davon: 11 Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge 12 Investitionen in Finanzanlagen 13 davon: 14 Ausleihungen -197,0-246,7-324,0-424,5-394, , , , ,0-7, Summe der Auszahlungen , , , , ,9 16 Saldo -197,0-246,7-324,0-88,5-394,9 Seite 289

6 Haushaltsplan Rimbach/Odw Ergänzung zur mittelfristigen Finanzplanung/ 9 Abs. 1 VV zur GemHVO Gemeinde Rimbach Nr. Konten Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen Einzahlungen aus Steuern und steuerähnlichen Erträgen 04A einschließlich Erträgen aus gesetzlichen Umlagen Einzahlungen aus Transferleistungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche Einzahlungen, 08A die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben 09 9 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nrn. 1 bis 8) Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Auszahlungen für Transferleistungen Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke A sowie besondere Finanzauszahlungen Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen A aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Zinsen und ähnliche Auszahlungen , Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche 17A Auszahlungen, die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nrn. 10 bis 17) Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus laufender A Verwaltungstätigkeit (Saldo aus Nrn. 9 und 18) Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen 20A sowie aus Investitionsbeiträgen Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge 21A und des immateriellen Anlagevermögens Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermö Seite 290

7 Haushaltsplan Rimbach/Odw Ergänzung zur mittelfristigen Finanzplanung/ 9 Abs. 1 VV zur GemHVO Gemeinde Rimbach Nr. Konten Bezeichnung Ansatz 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Nrn. 20 bis 22) Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen , Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen A und immaterielle Anlagevermögen Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Nrn. 24 bis 27) Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf A aus Investitionstätigkeit (Saldo aus Nrn. 23 und 28) 29B 30 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf (Summe aus Nrn. 19 und Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich 30A vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich 31A vergleichbaren Vorgängen für Investitionen Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus A Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Nrn. 31 und 32) 32B 34 Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des Haushaltsjahres C (Summe aus Nrn. 30 und 33) 32D 32E 32F 35 Geplanter Anfangsbestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres 36 Geplante Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln (Nr. 34) 37 Geplanter Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres G (Summe aus den Summen Nrn. 35 und 36) Seite 291

8 Seite 292

9 Investitionsprogramm Seite 293

10 Gemeinde Rimbach/Odw. Der Gemeindevorstand GB Finanzen Investitionsprogramm Ausgaben Einnahmen Invest. Nr. Produkt Ges. Vor Maßnahme Inv. jahre TEU TEU TEU TEU TEU folgende TEU TEU TEU TEU TEU Gemeindliche Gremien Notizen Verwaltungssteuerung I Ersatzerwerb von Geräten, Möbel, Software u.a I Neue Telefonanlage VoIP-fähig I Umrüstung Schließanlage auf elektronische Transp I Erneuerung des Zeitwirtschaftssystems 5 5 I Mandatos ipad App Hard- und Software I Regale für Archiv Rathaus 4 4 I Servererneuerung (virtuller Server) I Controlling Software I GWG Verwaltungssteuerung Finanzwirtschaft I GWG Finanzwirtschaft Seite Bauhof I Erwerb von Geräten und Maschinen I Ersatzfahrzeuge für zwei Unimogs Bj u I Ersatzbeschaffung Fundamentbagger I Ersatzbeschaffung Radlader I GWG Bauhof Allgem. Sicherheit, Ordnung u. Dienstleist. I Inv. Anteil gem. OBB I GWG Allgem. Sicherheit, Ordnung u. Dienstl Personenstandswesen I Tisch und Stühle Trauzimmer I GWG Personenstandswesen Brandschutz I Erwerb von beweglichen Sachen alle Wehren I Umstellung auf Digitalfunk alle Wehren I Landeszuschuss Digitalfunk 10 I Neubau Mitlechtern/Lauten-Weschnitz I Neubau Mitlechtern/Lauten-Weschnitz Zusch.Land `(218) 218 I Neubau von Überflurhydranten I Neubau einer Staustufe in Lauten-Weschnitz 5 5 I GWG Feuerwehren HH2014 IP1317-HH14Druck

11 Gemeinde Rimbach/Odw. Der Gemeindevorstand GB Finanzen Investitionsprogramm Ausgaben Einnahmen Invest. Nr. Produkt Ges. Vor Maßnahme Inv. jahre TEU TEU TEU TEU TEU folgende TEU TEU TEU TEU TEU Kulturelle Aktivitäten, Städtepartnersch. Notizen I GWG Kulturelle Aktivitäten /02 Tageseinrichtungen Gemeinde I Erwerb von beweglichen Sachen I Umsetzung bewegter Kindergarten Rimbach I Neue Turnraumtür KiGa Rimbach I U3 und Mensa Ev. KiGa Zotzenbach Inv. Zusch I Einrichtung Familiengruppe KiGa Mitlechtern I GWG Kindergärten Spielplätze I Ersatzbeschaffung von Spielgeräten I Erneuerung Tor und Ballfangzäune Bolzpl. Albersb. 7 7 Seite Förderung von Vereinen Sportplätze I Erneuerung Stabhochsprungmatte u.a I Ballfangzaun an Diskus- u. Speerwurfanlage 4 4 I Zaunerneuerung (Stabmattenzaun Reithallenseite) 5 5 I GWG Sportplätze Sporthallen I Sanierung Pfalzbachhalle I GWG Sporthallen Bauleit- und Zukunftsplanung Bauordnung und -beratung I Erwerb von beweglichen Sachen I GWG Bauordnung und -beratung Gebäude und Grundstücksbewirtschaftung I Grundstückserwerb Allgemein I Grundstücksverkauf Mühlbächel I Grundstückserwerb Umlegung Kolmbach II I Grundstücksverkauf Kolmbach II 1 Grundstück 70 I Grunderwerb Gewerbegebiet Zotzenbach HH2014 IP1317-HH14Druck

12 Gemeinde Rimbach/Odw. Der Gemeindevorstand GB Finanzen Investitionsprogramm Ausgaben Einnahmen Invest. Nr. Produkt Ges. Vor Maßnahme Inv. jahre TEU TEU TEU TEU TEU folgende TEU TEU TEU TEU TEU I Grundstücksverkauf GG Zotzenbach ohne Erschl. Anteil Notizen I Grunderwerb BG Auf der Rut I Grundstücksverkauf BG Auf der Rut 250 I Grunderwerb Baulandumlegung In der Hohl I Verkauf Baugrundstücke In der Hohl I Grunderwerb Baulandumlegung Alumnat Wasserversorgung I Erwerb von Geräten, Pumpen ua I Installation von Austauschzählern I BG Auf der Rut 1. BA I BG Auf der Rut, 1. BA Beiträge aus VK-Preis 20 Seite 296 I Gewerbegebiet Zotzenbach incl. Ringleitung T Restfinanzierung 1.BA +60 T 2.BA I Verb.HB Mitl-Alzen.Str. Umw. GewG Zotzenbach I Gewerbegebiet Zotzenbach Beiträge aus VK-Preis I Erneuerungen Überwachungstechnik I Neubau Wasserverteilstation Mühlbächel I Neubau Brunnen LW, (Leitung und Aufber.2015) x I Grundsanierung Hochbehälter Mitlechtern I Baugebiet Krehberg, Zotzenbach I Baugebiet Krehberg, Zotzenbach, Wasserbeiträge 230 I Teilerneuerung Schloßstraße B I Erneuerungen Alzenauer Straße Mitlechtern I Hochwasserschutz Brunnen Lörzenbach Gem.Anteil I Hausanschlüsse, Neu, Erneuerung I Hausanschlüsse Kostenerstattung, Sonderposten I GWG Wasserversorgung Abwasserbeseitigung Verband HH2014 IP1317-HH14Druck

13 Gemeinde Rimbach/Odw. Der Gemeindevorstand GB Finanzen Investitionsprogramm Ausgaben Einnahmen Invest. Nr. Produkt Ges. Vor Maßnahme Inv. jahre TEU TEU TEU TEU TEU folgende TEU TEU TEU TEU TEU Notizen Gemeindestraßen I Erwerb von Grundstücken I Straßenbau BG Mühlbächel I Straßenbau BG Mühlbächel Beiträge 45 I Ausbau der Annastraße I Straßenbeiträge Annastraße I Gewerbegebiet Zotzenbach I Gewerbegebiet Zotzenbach Beiträge aus VK-Preis I K22 Gehweg Gemeindeanteil I Verbindung B 460/Im Eichwäldchen I Zuschuss Verbindung B 460/Im Eichwäldchen Seite 297 I Neubau von Brücken I BG Auf der Rut 1. BA südlicher Teil I BG Auf der Rut, 1. BA Beiträge aus VK-Preis 100 I Fußweg Albersbach, Weiterführung I Baugebiet Krehberg, Zotzenbach I Baugebiet Krehberg, Zotzenbach, Beiträge I Gehweg und Parkflächen Am Mühlbächel (BGDöka) I Straßenbeleuchtung Sicherheit I Straßenlampen Parkplatz Bismarckstraße I Beleuchtung Fußweg Bahnhof-Bismarckstraße Parkplätze I Haywoodplatz, Umgestaltung hinterer Bereich Park- und Gartenanlagen, Grillplätze I GWG, Bänke- und Tischaustausch I Neubau Schutzhütte Parkplatz "Im Kreuz" Zo. 5 5 I Erneuerung der Toilettenanlagen auf den Grillplätzen Wasserläufe und -bau HH2014 IP1317-HH14Druck

14 Gemeinde Rimbach/Odw. Der Gemeindevorstand GB Finanzen Investitionsprogramm Ausgaben Einnahmen Invest. Nr. Produkt Ges. Vor Maßnahme Inv. jahre TEU TEU TEU TEU TEU folgende TEU TEU TEU TEU TEU Notizen Friedhöfe I Erneuerung Friedhofssoftware 6 6 I Erweiterung Friedhof Zotzenbach, Grunderwerb I Erweiterung Friedhof Zotzenbach I Urnenflächen Friedhof Rimbach 7 7 x I Wasserleitung und Zapfstellen Friedhof Rimbach NT I xx Urnenwand Friedhof Rimbach x I GWG Friedhöfe Gemeindewald I GWG Gemeindewald Wirtschaftsförderung I Stuhllager und Zaun auf dem Kulturparkplatz Seite DGH und sonstige Einrichtungen I Neubau Kulturhalle I Investitionen am Ireneturm, Planungskosten 20 I Dacherneuerung Alte Schule Albersbach Märkte I Zählersäulen (KulturPP) I Zählersäulen (PP Bismarckstraße) Breitbandversorgung I Breitbandprojekt Weschnitztal-Überwald Auftragssumme IKBit rd. 1,837 Mio Plus aktivierbare Eigenleistungen und Zinsen während der Bauzeit Steuern, Zuweisungen, Umlagen Investitionspauschale HH2014 IP1317-HH14Druck

15 Gemeinde Rimbach/Odw. Der Gemeindevorstand GB Finanzen Investitionsprogramm Ausgaben Einnahmen Invest. Nr. Produkt Ges. Vor Maßnahme Inv. jahre TEU TEU TEU TEU TEU folgende TEU TEU TEU TEU TEU Rücklagen, Kredite Notizen Einzahlung aus Tilgung Darlehen BG Viernheim Einzahlung aus Tilgung Darlehen AbwVerband Zuführung zur Versorgungsrücklage Tilgungszuschuss Land Konjukturprogramme Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit Differenz Tilgung an das Land IFD Tigung Konjunkturprogramme Tilgung Flurbereinigung Albersbach u. Mitlechtern Tilgungen Kreditmarkt Altschulden Tilgung Kreditmarkt neue Investitionsschulden 2% Tilgung Breitbandprojekt Seite Kredite vom Land (2015= FWGH LW/Mi) Kredite vom Land KJP Rathaus Kredite vom Land KJP Pfalzbachhalle Kredite vom Kreditmarkt Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit Differenz Summe Finanzhaushalt Differenz Tilgung, nicht über Investitionskredite finanzierbar Summe Finanzhaushalt HH2014 IP1317-HH14Druck

16 Seite 300

17 S T E L L E N P L A N Seite 301

18 Stellenplan Teil A: Beamte Besoldungsgruppen nach dem Hessischen Besoldungsgesetz Beamte Zahl der Zahl der am Vermerke, Produkt Bezeichnung höherer Dienst gehob. Dienst mittl. Dienst Zusammen Stellen im Erläuterungen Stellenplan besetzen Stellen A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9 A9 A9 A7 A6 A Gemeindliche Gremien Frei werdende Stellen dürfen Verwaltungssteuerung Monate nicht besetzt werden Finanzwirtschaft , Bauordnung und -beratung Seite 302 Stellenplan Stellenplan Zahl der am bes. Stellen: ,78 4,78 STELLP14Entwurf-Druck Beamte14

19 Stellenplan Teil B: Beschäftigte Beschäftigte Beschäftigte Zahl der Zahl der am Vermerke, Produkt Bezeichnung TVöD Zusammen Stellen im Erläuterungen Entgeltgruppen Stellenplan besetzen Erzieherinnen: S 15 S6 L Stellen Beschäftigte: BP Verwaltungssteuerung ,92 Frei werdende Stellen dürfen Finanzwirtschaft ,51 6 Monate nicht besetzt werden Bauhof , Allgem. Sicherheit u. Ordnung 1 5,5 6,5 6,5 5, Personenstandswesen ,5 1, Grundschülerbetreuung 1,8 1,8 1,5 0,64 Seite Sozialhilfeangelegenheiten Kindergärten 1 11,5 0, ,5 12, Sporthallen , Bauordnung und -beratung 1 1,67 3 5,67 5,67 3,84 KSM 26 Std. befrist Wasserversorgung , Naturschutz u. Landschaftspfl , Gemeindewald ,00 Stellenplan ,67 13,3 4 7, ,5 3 56,97 Stellenplan ,67 12, ,5 3 56,67 Zahl der am bes. Stellen: ,32 11,81 2,51 6,64 3,00 7, , ,01 STELLP14Entwurf-Druck Beschäftigte14

20 Stellenplan Teil C: Zusammenstellung Unter- Zahl der Stellen 2014 Zahl der Stellen 2013 Zahl der am Erläuterungen tatsächlich bes. Stellen Produkt Bezeichnung Beamte Beschäftigte Zusam- Beamte Beschäftigte Zusam- Beamte Beschäftigte Zusam- Werte HH 2014 men men men Gemeindliche Gremien Frei werdende Stellen dürfen Verwaltungssteuerung ,92 3,92 6 Monate nicht besetzt werden Finanzwirtschaft ,78 2,51 4, Bauhof Allgem. Sicherheit u. Ordnung 6,5 6,5 6,5 6,5 5,12 5, Personenstandswesen 1 1 1,5 1,5 1,52 1,52 Seite Grundschülerbetreuung 1,8 1,8 1,5 1,5 0,64 0, Sozialhilfeangelegenheiten Kindergärten ,5 13,5 12,81 12, Sporthallen Bauordnung und -beratung 1 5,67 6,67 1 5,67 6,67 1 3,84 4,84 KSM 26 Std Wasserversorgung Naturschutz u. Landschaftspfl ,65 0, Gemeindewald Insgesamt: 5,00 56,97 61,97 5,00 56,67 61,67 4,78 48,01 52,79 STELLP14Entwurf-Druck Zusamm14

21 Art 1 Übersicht über den Vorausichtlichen Stand der Verbindlichkeiten EUR - Stand zu Beginn des Vorjahres Voraussichtlicher Stand zu Beginn des HH- Jahres Voraussichtlicher Stand zum Ende des HH- Jahres Verbindlichkeiten aus Anleihen Seite Verbindlichkeiten aus Krediten von 2.1. Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 2.2. Land Gemeinden und Gemeindeverbänden (IKbit, Breitbandnetz) Zweckverbände und dgl Sonstiger öffentlicher Bereich 2.6. Kreditmarkt - Investitionskredite Kreditmarkt - Kassenkredite Verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Summe Kreditverbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 3.1. Fahrzeugleasing Summe sonstige Kreditverpflichtungen Nachrichtlich: 4. Verbindlichkeiten der Sondervermögen mit Sonderrechnung 4.1. Aus Krediten 4.2. Aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 5. Vorübergehende Inanspruchnahme von flüssigen Mitteln aus zweckgebundenen Rücklagen und Sonderrücklagen für andere Zwecke 6. Anteilige Schulden im Rahmen von Mitgliedschaften in Zweckverbänden Anteilige Schulden im Rahmen der Beteiligung an wirtschaftlichen Unternehmen 8. Langfrisitige Mietverträge und Verpflichtungen aus ÖPP-Verträgen HH2014 Muster4

22 Art 1 Übersicht über den Vorausichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen EUR - Stand zu Beginn des Vorjahres Voraussichtlicher Stand zu Beginn des HH- Jahres Voraussichtlicher Stand zum Ende des HH- Jahres Rücklagen und Sonderrücklagen (GAR sind Sonderposten nach neuer GemHVO)) 1.1. Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 1.2. Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses 1.3. Zweckgebundene Rücklagen Gebührenausgleichsrücklage Abwasserbeseitigung (bei Zinsberücksichtigung) Gebührenausgleichsrücklage Wasserversorgung Sonderrücklagen Stiftungskapital Sonstige Sonderrücklagen Seite 306 Summe der Rücklagen (GAR sind Sonderposten ab SB 2013) Rückstellungen 2.1. Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen auf Grund von Beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprüchen davon durch Mittel der Versorgungsrücklage nach Hvers RücklG gedeckt Rückstellungen aus Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern, Beamten und Arbeitnehmern Rückstellungen aus Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeitarbeit und ähnlichen Maßnahmen Rückstellungen für im Haushaltsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden Haushaltsjahr nachgeholt werden 2.5. Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien 2.6. Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 2.7. Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen 2.8. Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren 2.9. Sonstige Rückstellungen Summe Rückstellungen HH2014 Muster5

23 Gemeinde Rimbach/Odw. Der Gemeindevorstand GB Finanzen Jahresabschluss 2012 Dem Haushalt 2014 wird nachfolgend in Tabellenform der Jahresabschluss 2012 in Form der der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung und der Vermögensrechnung beigefügt. Der Jahresabschluss wurde vom Gemeindevorstand am festgestellt. Der JA wurde zwischenzeitlich geprüft. Der Prüfbericht wurde der GVE am vorgelegt. Ergebnisrechnung 2012 Pos. Name Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ergebnis Gesamtergebnishaushalt 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte , ,30 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , ,46 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen , ,68 4 Bestandsveränderungen und andere akt. Eigenleistg. 5 Steuern steuerähnl. Ertr.einschl.Ertr.aus ges.uml , ,03 6 Erträge aus Transferleistungen Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.uml , ,02 8 Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr , ,34 9 Sonstige ordentliche Erträge , ,89 10 Summe der ordentlichen Erträge (Pos. 1-9) , ,73 11 Personalaufwendungen , ,20 12 Versorgungsaufwendungen , ,72 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , ,33 14 Abschreibungen , ,00 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschüsse s.bes.finanzaufw , ,70 16 Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl , ,40 17 Transferaufwendungen 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen , ,42 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Pos ) , ,77 20 Verwaltungsergebnis (Pos. 10./. Ps. 19) , ,04 21 Finanzerträge , ,52 22 Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,72 23 Finanzergebnis (Pos Pos. 22) , ,80 24 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge , ,25 25 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen , ,49 26 Ordentliches Ergebnis (Pos Pos. 25) , ,24 27 Außerordentliche Erträge , ,33 28 Außerordentliche Aufwendungen , ,56 29 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 25./. Pos. 26) , ,77 30 Jahresergebnis vor intern.leistungsbez , ,47 Fehlbetr. Produkt Abwasserbeseitigung, Entnahme GAR , ,56 Überschuss Produkt Wasserversrogung, Zuführung GAR ,09 Ergebnis danach ,00 Seite 307 HH2014 EGR12

24 Gemeinde Rimbach/Odw. Der Gemeindevorstand GB Finanzen Finanzrechnung direkt- Jahresabschluss 2012 Pos. Name Ansatz 2012 HR aus Differenz 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte , ,91 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , ,48-468,52 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen , , ,10 4 Steuern u.steuerähnl.ertr.einschl.ertr.a.ges.uml , , ,96 5 Einzahlungen aus Transferleistungen Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.umlagen , ,93 7 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , , ,05 8 Sonst.ord.Einz.u.sonst.a.o.Einz,nicht a.inv.tätig , , ,31 9 SU Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , , ,07 Seite Personalauszahlungen , , ,40 11 Versorgungsauszahlungen , , ,28 12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , , ,46 13 Auszahlungen für Transferleistungen 14 Ausz.f.Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zwecke sow.bes.finanzausg , , ,70 15 Ausz.f.Steuern einschl.ausz.a.ges.uml.verpfl , , ,27 16 Zinsen und ähnliche Auszahlungen , , ,82 17 Sonst.ord.Ausz.u.sonst.a.o.Ausz.d.s.n.a.Inv.tät.er , , ,34 18 SU Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , , ,59 19 Fin.mittel.übersch/-fehlbetr.a.lfd.Verw.tätigk , , ,66 20 Einz.a.Inv.zuw.u.-zusch.s.a.Inv.beitr , , ,61 21 Einz.a.Abg.v.Gegenst.d.Sachanl.verm.u.d.imm.Anl.ve , , ,00 22 Einz.a.Abg.v.Gegenst.d.Finanzanl.verm , ,96 543,96 23 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , ,57 24 Ausz.f.d.Erwerb v.grundstücken u.gebäuden , , , ,91 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen , , , ,56 26 Ausz.f.Invest.i.d.sonst.Sachanl.verm.u.imm.Anl.ver , , , ,77 27 Ausz.f.Invest.i.d.Finanzanl.Verm , , ,29 28 SU Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , ,53 29 Finanzm.übersch/-fehlbetr.a.Inv.tätigk , , , ,10 HH2014 FinR12

25 Gemeinde Rimbach/Odw. Der Gemeindevorstand GB Finanzen Jahresabschluss Zahlungmittelüberschuss/ - fehlbedarf , , ,76 31 Einz.a.d.Aufn.v.Kred.u.Inn.Darl.f.Inv.u.Beg.v.Anl , Ausz.f.d.Tilg.v.Kred.u.inn.Darl.f.Inv.u.Beg.v.Anl , , ,97 33 Fianzm.übersch/-fehlbetr.a.Finanz.tätigk , , ,97 34 Änderung des Zahlungsmittelbestandes , , ,79 33 Einzahlungen aus fremden Finanzmitteln , , ,72 34 Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln , , ,78 35 Finanzm.übersch/-fehlbetr.a.haush.unwirks.Zahl.Vor 7.257, , ,94 36 Finanzm.übersch./-fehlbetr.d.Hh.Jahres , , , ,73 37 Finanzmittelbestand am Anfang des Haushaltsjahres , , ,40 Seite Finanzmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres , , , , ,73 Plus Schwebeposten Volksbank Summe Finanzmittel lt. Kontoständen am Barkasse 2.485, ,98 Giro Sparkasse , ,98 Giro Volksbank , ,93 TG Sparkasse 9,95 156,11 Nebenkassen 80 Volksbank Weinheim 82,19 Summe Kassenbestand , ,33 Kassenkreidt fest am Kassenkreditve4rbindlichkeiten SB , ,93 Kassenbestand saldiert , ,67 Flüssige Mittel SB , ,26 HH2014 FinR12

26 Gemeinde Rimbach/Odw. Vermögensrechnung (Schlussbilanz) zum Position Bezeichnung Position Bezeichnung AKTIVA PASSIVA 1 Anlagevermögen , ,72 1 Eigenkapital , , Immaterielle Vermögensgegenstände , , Netto-Position , , Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte , , Geleistete Investitionszuweisungen und Investitionszuschüsse , , Rücklagen, Stiftungskapital , , Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnises 1.2 Sachanlagen , , Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnises Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte , , Sonderrücklagen , , Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken , , Stiftungskapital Sachanlagen im gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen , , Ergebnisverwendung , , Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung , , Ergebnisse aus Vorjahren , , Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , , ordentliche Ergebnisse aus Vorjahren , , Geleistete Anzahlung und Anlagen im Bau , , außerordentlichen Ergebnisse aus Vorjahren , , Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag , , Finanzanlagen , , Ordentlicher Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag , , Anteile an verbundenen Unternhemen Außerordentlicher Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag , , Ausleihungen an verbundene Unternehmen Beteiligungen , ,71 2 Sonderposten Beteiligung am Sparkassenzweckverband , Sonderposten für erhaltene Investitionszuweisungen, , , Ausleihungen an Unternehmen mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht , ,00 `-zuschüsse und Investitionsbeiträge Wertpapiere des Anlagevermögens , Zuweisungen vom öffentlichen Bereich , , Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) , , Zuschüsse vom nicht öffentlichen Bereich , , Investitionsbeiträge , , Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen , Sonderposten für den Gebührenausgleich (Ab JA 2013) 2.3 Sonderposten für Umlagen nach 37 Abs. 3 FAG 2.4 Sonstige Sonderposten 2 Umlaufvermögen , ,06 3 Rückstellungen , , Vorräte einschließlich Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , , Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen , ,44 davon Versorgungsrücklage ,05 23 GemHVO 2.2 Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren 3.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse , Rückstellungen für die Rekultiv. und Nachsorge von Abfalldepon. 2.3 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , , Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten Forderungen aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen, , , Sonstige Rückstellungen Investitionszuweisungen und -zuschüssen und Investitionsbeiträgen Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben , ,20 4 Verbindlichkeiten , , Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , , Anleihen Forderungen gegen verbundene Unternehmen und gegen Unternehmen, 4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen , ,38 mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen ,86 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr , Sonstige Vermögensgegenstände 1.648, , Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten , ,22 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr , Flüssige Mittel , , Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern , ,17 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr ,57 davon Verb. gegenüber IKbit ,40 3 Rechnungsabgrenzungsposten , , Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten , ,99 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr 4.3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für die Liquiditätssicherung ,93 nr.: Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 4.4 Verbindlichkeiten aus Kreditähnlichen Rechtsgeschäften 4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen, Transferleistungen , ,61 und Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen 4.6 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , , Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben , Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Untrnehmen und gegen Unternehmen mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sonderv. 4.9 Sonstige Verbindlichkeiten , ,10 Seite Rechnungsabgrenzungsposten , ,65 Summe Aktiva , ,53 Summe Passiva , ,53

27 Gemeinde Rimbach/Odw. Der Gemeindevorstand GB Finanzen Konto Beschreibung Ansatz 2014 Ansatz 2013 JA 2012 Pos. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Rohstoffe/ Material/ Vorprodukte/ Fremdbauteile , Aufw. für Büromat. u. Drucks. d. Verw. u. ähnl. Ei , Lehr- und Unterrichtsmittel , Praxis- u. Laborbedarf, Arzneimittel , Strom , Gas , Heizöl , Treibstoffe , Wasser , Abwasser , Materialaufw. für Gebäude u. Außenanlagen , Materialaufw. für techn. Analgen in Betriebsbauten , Materialaufw. für Einrichtungen und Ausstattungen , Materialaufw. für Straßen, Wege, Plätze u.ä , sonstiger Aufw. für Reparatur u. Instandhaltung , Aufw. für Berufskleidung, Arbeitsschutzmittel , Reinigungsmaterial , übriger sonstiger Materialaufwand ,55 Summe KG , Fremdleist. für Erzeugnisse u. and. Umsatzleist , Aufw. Entsch. ehrenamtl. Tätige (sow. N. Hkto 678) , sonstige weitere Fremdleistungen , Frachten u. Fremdlager (inkl. Vers. u.a. Nebenlstg Instandh. Gebäude, Außenanl. (Bauunterhaltung) , Instandh. von techn. Anlagen in Betriebsbauten , Instandh. von Einrichtungen und Ausstattungen , Instandhaltung von Fahrzeugen , Reparaturen Wasser HAS , Instandh. v. Sachanl. Gemeingebr., Infrastr.verm , Wartungskosten , sonstige Fremdinstandhaltung Aufwendungen für Fremdentsorgung , Fremdreinigung , And. sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen ,37 Summe KG , Mieten, Pachten, Erbbauzinsen , Leasing , Lizenzen und Konzessionen , Gebühren , Bankspesen / Kosten d. Geldverkehrs u.d. Kapitalbe , Aufw. für Sachverst., Rechtsanwälte u. Gerichtskos , Aufw. für Steuerberatung & Wirtschaftsprüfung , Aufw. für betriebswirtsch. Beratungen u. ähnl Aufw. für andere Beratungsleistungen , sonstige Aufw. f. d. Inanspruchn. v. Rechten u. Di ,54 Summe KG ,44 Seite 311 HH2014 Pos13

28 Gemeinde Rimbach/Odw. Der Gemeindevorstand GB Finanzen Konto Beschreibung Ansatz 2014 Ansatz 2013 JA 2012 Pos. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufw. für Zeitungen u Fachlit. d. Verw. u ähnl. Ei , Porto und Versandkosten , Datenübertragungskosten Telefonkosten , amtliche Bekanntmachungen , Reisekosten , Aufw. für Verfügungsmittel , Aufw. für Öffentlichkeitsarbeit , Aufw. für Gästebewirtung (Repräsentation) , sonst. Aufwendungen für Repräsentation , Geschenke bis , Geschenke über Aufw. Für Fort- und Weiterbildung , sonstige Aufwendungen für Kommunikation ,38 Summe KG , Beiträge f. Gebäudebezogene Versicherungen , Kfz-Versicherungsbeiträge , Beiträge für sonstige Versicherungen , Beitr. Wirtschaftsverb. & Berufsvertr, sonst. Vere , Aufw. für Schadensersatzleistungen Aufw. für Sozialeinrichtungen Ausgleichsabgabe nach 77 SGB IX Einstellungen in sonst. Sonderposten Bußgelder Säumniszuschläge Kurs- und Zahlungsdifferenzen übrige sonstige betriebliche Aufwendungen 4.00 Summe KG ,18 Gesamtsumme: ,33 Seite 312 HH2014 Pos13

29 Abkürzungsverzeichnis zum Haushaltsplan HH-Abkürzungen.doc AfA AG AO ARAP ATZ AWO Azubi AV BA BauGB BauNV BBP BG BGB Bsp. ca. DBS DE Doppik DRK DSD EDV EGBGB EK-Anteile ELW e.v. EW FA FAG FPE FWGH f ff GAR GastG GemHVO GemKVO GewStG GewO GEZ GrundStG Grundsteuer A Grundsteuer B GuV GVB GVBl I. S. GWG HAS HB HBKG HBO HessForstG Abschreibungen für Abnutzungen Arbeitgerber, Aktiengesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Abgabenordnung, Außerordentliche Erträge/Aufwendungen Aktive Rechnungsabgrenzungsposten Altersteilzeit Arbeiterwohlfahrt Auszubildende Anlagevermögen Bauabschnitt Baugesetzbuch Baunutzungsverordnung Bebauungsplan Baugebiet oder Baugenossenschaft Bürgerliches Gesetzbuch Beispiele, beispielsweise circa Dietrich Bonhoeffer Schule Dorferneuerung Doppelte Buchführung in Konten (Kommunen) Deutsches Rotes Kreuz Duales System Deutschland Elektronische Datenverarbeitung Einführungsgesetz zum BGB Gemeindeanteile an der Einkommensteuer Einsatzleitwagen eingetragener Verein Einwohner Finanzausgleich, Firma Finanzausgleichsgesetz Finanzplanungserlass des Landes Hessen Feuerwehrgerätehaus folgende fortfolgende Gebührenausgleichsrücklage Gaststättengesetz Gemeindehaushaltsverordnung Gemeindekassenverordnung Gewerbesteuergesetz Gewerbeordnung Gebühreneinzugszentrale für Rundfunk und Fernsehen Grundsteuergesetz Grundsteuer für landwirtschaftliche Grundstücke Grundsteuer für Baugrundstücke Gewinn- und Verlustrechnung Gewässerverband Bergstraße Gesetz und Verordnungsblatt 1 des Landes Hessen, Seite Geringwertige Wirtschaftsgüter Hausanschluss Hochbehälter Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz Hessische Bauordnung Hessisches Forstgesetz Seite 313

30 HGO Hessische Gemeindeordnung HDSG Hessisches Datenschutzgesetz HH Haushalt HHJ Haushaltsjahr HSE Heag Südhessische Energie AG HSGB Hessischer Städte- und Gemeindebund HSK Haushaltssicherungskonzept HSOG Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung HSL Hessisches Statistisches Landesamt HStrG Hessisches Straßengesetz HWG Hessisches Wassergesetz IFD Hessischer Investitionsfonds, Investitionsfondsdarlehen IKBit Interkommunales Breitbandnetz ILV Interne Leistungsverrechnungen JMS Jugendmusikschule JR Jahresrechnung KAG Kommunalabgabengesetz KJHG Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetz KU Kreisumlage KFA Kommunaler Finanzausgleich Kfz/KFZ Kraftfahrzeug KJP Konjunkturprogramm KÖB Katholische öffentliche Bücherei St. Elisabeth KVKR Kommunaler Verwaltungskontenrahmen lfd. laufend/e MLS Martin-Luther-Schule NAG Namensgesetz ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr OT Ortsteil OWIG Ordnungswidrigkeitengesetz Pos. Position PRAP Passive Rechnungsabgrenzungsposten PStG Personenstandsgesetz S. Seite SGB Sozialgesetzbuch StAngG Staatsangehörigkeitengesetz STB Statistisches Bundesamt StVO Straßenverkehrsordnung SU Schulumlage SZ Schlüsselzuweisungen T Tausend Euro TLF Tanklöschfahrzeug TÜV Technischer Überwachungsverein u.a. und andere VDK Sozialverband VdK Deutschland VRN Verkehrsverbund Rhein-Neckar WoBauG Wohnungsbaugesetz WL Wasserleitung WVV Wirtschafts- und Verkehrsverein Rimbach ZAKB Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße z.b. zum Beispiel Seite 314