B U L L E T I N. zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof

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1 B U L L E T I N zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof Traktanden 1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler 2. Nachtragskredite Rechnung 2013 a) Beitrag an Spitex CHF b) Innerkommunaler FA / Beitrag an Kanton Sozialhilfe CHF c) Anschluss Kanalisation Schlatt IR CHF Rechnung 2013 a) Bericht über die Laufende Rechnung, Investitionsrechnung und Bestandesrechnung b) Bericht über die Spezialfinanzierungen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallentsorgung c) Antrag über die Verwendung des Ertragsüberschusses der Laufenden Rechnung d) Antrag über die Verwendung der Ertragsüberschüsse der Spezialfinanzierungen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallbeseitigung e) Bericht Revisionsstelle f) Genehmigung der Gemeinderechnung Finanzplan , zur Kenntnisnahme 5. Abrechnung Projekte a) Kauf Helme Feuerwehr b) Neue Fenster und Tor alte Turnhalle c) Sanierung Altersheim Inseli d) Aufrüstung Strassenbeleuchtung e) Anschaffung Schlegelmäher f) Stützmauer alter Friedhof g) Anschluss Kanalisation Schlatt 6. Genehmigung Anhang I Schulzahnpflegereglement 7. Dringliche Motion Räumliches Leitbild 8. Genehmigung Räumliches Leitbild 9. Kauf Industrieland GB Nr Verschiedenes Die Rechnung 2013 mit den Anträgen des Gemeinderates kann auf der Gemeindeverwaltung bezogen werden. Sämtliche Detailunterlagen sowie das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung liegen auf der Gemeindeverwaltung zur Einsicht auf. EINWOHNERGEMEINDE WELSCHENROHR Gemeinderat 4716 Welschenrohr, 19. Mai 2014

2 Traktandum 1 Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler Traktandum 2 Nachtragskredite Rechnung 2013 a) Beitrag an Spitex Rechnung 2013 CHF Spezielle Förderung. Budget 2013 CHF Kreditüberschreitung CHF Begründung: Die Budgetzahlen 2013 haben wir von der Spitex Thal erhalten. Die effektiven Kosten sind jedoch höher ausgefallen. b) Innerkommunaler FA/Beitrag an Kanton Rechnung 2013 CHF Sozialhilfe Budget 2013 CHF Kreditüberschreitung CHF Begründung: Die Kosten der Sozialhilfe sind auch im 2013 nochmals angestiegen. c) Anschluss Kanalisation Schlatt IR Rechnung 2013 CHF Budget 2013 CHF 0.00 Kreditüberschreitung CHF Begründung: Die Erschliessung wurde wegen einem Neubau nötig, der bei der Budgetierung noch nicht bekannt war. Die Erschliessungsbeiträge wurden den Grundstückeigentümern in Rechnung gestellt. Die Nettokosten der Gemeinde betragen CHF Der Einwohnergemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die vorliegenden Nachtragskredite der Rechnung 2013 zu genehmigen. Traktandum 3 Gemeinderechnung 2013 Das Bulletin enthält nur die wichtigsten Zahlen der Gemeinderechnung Die detaillierte Rechnung kann bei der Gemeindeverwaltung während den ordentlichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Anlässlich der Gemeindeversammlung werden noch Einzelheiten erläutert.

3 a) Bericht über die Laufende Rechnung, Investitionsrechnung und Bestandesrechnung 2013 Die Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CH ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF Die Rechnung schliesst somit um CHF besser ab als budgetiert. Der Gemeinderat empfiehlt, den Ertragsüberschuss von CHF mit dem Bilanzfehlbetrag zu verrechnen. Somit reduziert sich der Bilanzfehlbetrag auf CHF Laufende Rechnung Rechnung 2013 Budget 2013 Rechnung 2012 Ertrag Aufwand Ertragsüberschuss vor Abschreibungen Gesetzliche Abschreibungen VV 8% inkl. SF Abschreibungen FV Einlage / Entnahme SF Wasser Einlage SF Werterhalt Abwasser Einlage / Entnahme SF Abwasser Einlage / Entnahme SF Abfall Ertragsüberschuss (+) / Aufwandüberschuss (-) Zusätzliche Abschreibungen VV Ertragsüberschuss(+) Aufwandüberschuss-) Investitionsrechnung Rechnung 2013 Budget 2013 Rechnung 2012 Ausgaben Verwaltungsvermögen Ausgaben Finanzvermögen Einnahmen Verwaltungsvermögen Nettoinvestitionen

4 3. Finanzierung Rechnung 2013 Budget 2013 Rechnung 2012 Nettoinvestitionen VV und FV Abschreibungen VV Abschreibungen FV Thalhof Einlagen in Spezialfinanzierungen Aufwand- (-)Ertragsüberschuss (+) Finanzierungsfehlbetrag (-) Finanzierungsüberschuss (+) Bestandesrechnung Finanzvermögen Fremdkapital Nettoverschuldung Pro Kopf Einwohner per b) Bericht über die Spezialfinanzierungen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallentsorgung Die Wasserversorgung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab (Budget: Ertragsüberschuss CHF ). Die Abwasserentsorgung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab (Budget: Aufwandsüberschuss CHF 3 400). Die Abfallentsorgung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab (Budget: Aufwandüberschuss CHF 5 100). c) Antrag über die Verwendung des Ertragsüberschusses der Laufenden Rechnung Der Einwohnergemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, den Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung von CHF mit dem Bilanzfehlbetrag zu verrechnen. Somit reduziert sich der Bilanzfehlbetrag auf CHF d) Antrag über die Verwendung der Ertragsüberschüsse der Spezialfinanzierungen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallentsorgung Der Einwohnergemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung a) den Ertragsüberschuss der Spezialfinanzierung Wasser von CHF dem Eigenkapital der Spezialfinanzierung Wasser gutzuschreiben. Das Eigenkapital beträgt neu CHF b) den Ertragsüberschuss der Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung von CHF dem Eigenkapital SF Abwasser gutzuschreiben. Das Eigenkapital beträgt neu CHF

5 c) den Ertragsüberschuss der Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung von CHF dem Bilanzfehlbetrag SF Abfall zuzuweisen. Der Bilanzfehlbetrag reduziert sich somit und beträgt neu CHF e) Bericht der Revisionsstelle Die Revisionsstelle hat die vorliegende Gemeinderechnung 2013 geprüft und beantragt dem Einwohnergemeinderat und der Gemeindversammlung, diese zu genehmigen. f) Genehmigung der Gemeinderechnung 2013 Der Einwohnergemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die vorliegende Gemeinderechnung 2013 zu genehmigen. Traktandum 4 Finanzplan , zur Kenntnisnahme Der Finanzplan 2015 bis 2021 wird an der Rechnungsgemeindeversammlung vorgestellt und abgegeben. Traktandum 5 Abrechnung Projekte a) Kauf Helme Feuerwehr Kredit der Gemeindeversammlung (netto) CHF Total Investition (netto) CHF Kreditüberschreitung CHF b) Neue Fenster und Tor alte Turnhalle Kredit der Gemeindeversammlung vom CHF Total Renovation CHF Kreditunterschreitung CHF c) Sanierung Altersheim Inseli Kredit der Gemeindeversammlung vom CHF Total Sanierung CHF Kreditunterschreitung CHF d) Aufrüstung Strassenbeleuchtung Kredit der Gemeindeversammlung CHF Total Investition CHF Kreditunterschreitung CHF e) Anschaffung Schlegelmäher Kredit der Gemeindeversammlung vom CHF Total Investition CHF Kreditunterschreitung CHF

6 f) Stützmauer alter Friedhof Kredit der Gemeindeversammlung vom CHF Total Investition CHF Kreditüberschreitung CHF g) Anschluss Kanalisation Schlatt Nachtragskredit Beschluss Gemeindeversammlung CHF Total Investition CHF /. Erschliessungsbeiträge CHF Anteil Gemeinde netto CHF Traktandum 6 Genehmigung Anhang I Schulzahnpflegereglement Der Anhang I des Schulzahnpflegereglements wurde letztmals an der Gemeindeversammlung vom beschlossen. In Art. 11 Gemeindebeitrag steht, dass sich der Gemeindebeitrag an die Kosten der Schulzahnpflege nach dem Regulativ Gemeindebeitrag an die Schulzahnpflege richtet. Die Gemeinde passt die Einkommensskala dem jeweiligen Indexstand an, wenn sich dieser um mehr als 10 Punkte verändert hat. Von hat sich der Index um rund 12 % verändert, was eine entsprechende Anpassung des Anhangs I per 01. Januar 2015 zur Folge hat. Der Einwohnergemeinderat Welschenrohr beantragt der Gemeindeversammlung, den Anhang I des Schulzahnpflegereglements mit einer Anpassung des Staatssteuerbetrags von rund 12 % mit Inkrafttreten per gutzuheissen. Traktandum 7 Dringliche Motion Räumliches Leitbild Mit Schreiben vom 19. Mai 2014 hat Andreas Marti eine Motion betreffend Räumliches Leitbild eingegeben, in welcher er verlangt, die überarbeitete Version den Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde Welschenrohr an einer neuen Orientierungsversammlung zu präsentieren und zu begründen sowie zur nochmaligen Mitwirkung zu unterbreiten. Die Zeitplanung des weiteren Vorgehens ist detailliert aufzuzeigen. Am 17. Juni 2013 wurde die erste Version des Räumlichen Leitbilds an einer Gemeindeorientierung vorgestellt. Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Welschenrohr hat die Motion Räumliches Leitbild von Andreas Marti an seiner Sitzung vom 19. Mai 2014 als dringlich erklärt und für die Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2014 traktandiert. Traktandum 8 Genehmigung Räumliches Leitbild Das Räumliche Leitbild muss erarbeitet und genehmigt werden, damit aufgrund dessen zu einem späteren Zeitpunkt eine Zonenplanrevision durchgeführt werden

7 kann. Der Gemeinderat hat unter Einbezug der Bevölkerung, welche zum Mitwirkungsverfahren am 17. Juni 2013 eingeladen wurde, ein Räumliches Leitbild erarbeitet, welches durch den Kanton vorgeprüft wurde. Die Vorprüfung durch den Kanton hat ergeben, dass noch einige Anpassungen vorgenommen werden mussten, damit dieser das Räumliche Leitbild genehmigt. Diese Anpassungen wurden nun vorgenommen und vom Gemeinderat der Einwohnergemeinde Welschenrohr an der Sitzung vom 19. Mai 2014 genehmigt. Der Einwohnergemeinderat Welschenrohr beantragt der Gemeindeversammlung, das Räumliche Leitbild gutzuheissen. Traktandum 9 Kauf Industrieland GB Nr. 849 Verfügbares Industrieland ist in der Gemeinde Welschenrohr Mangelware. Nun bietet sich die Gelegenheit, dass die Einwohnergemeinde Welschenrohr das Grundstück GB Nr. 849 mit rund m 2 für einen Preis von CHF 80.00/m 2 kaufen kann. Die Haltung des Gemeinderates ist, dass sich unsere Gemeinde in den nächsten Jahren stetig weiterentwickeln sollte, sowohl bezüglich Bau neuer Ein- und Mehrfamilienhäuser wie auch bezüglich Ansiedlung neuer Betriebe, welche zusätzliche Arbeitsplätze bieten. Der Gemeinderat der Einwohnergemeinde Welschenrohr hat deshalb an seiner Sitzung vom 19. Mai 2014 einem Kredit von CHF für den Kauf des Grundstücks GB Nr. 849 zuhanden der Gemeindeversammlung zugestimmt. Der Einwohnergemeinderat Welschenrohr beantragt der Gemeindeversammlung, den Kredit für den Kauf des Grundstücks GB Nr. 849 von CHF plus Gebühren Amtschreiberei von rund CHF , also einen Gesamtkredit von CHF zu genehmigen. Traktandum 10 Verschiedenes

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