Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 2. Juni Traktandum 3: Schüler vom Brunnersberg Information über Organisation

Transkript

1 Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 2. Juni 2014 Kurz-Protokoll Traktandum 3: Schüler vom Brunnersberg Information über Organisation In den letzten Wochen haben mehrere Besprechungen bezüglich der Aufnahme der Schüler vom Brunnersberg auf Beginn des Schuljahres 2014/2015 stattgefunden. Dabei geht es um die drei Bereiche Schülertransport, Mittagstisch und Betreuung. Am erfolgte mit dem Volksschulamt (VSA) und dem Amt für Verkehr und Tiefbau (AVT) eine Besprechung. Für die Betreuung hat das VSA spontan drei Assistenzlektionen beim Kindergarten zugesichert. Die Stundenpläne konnten sehr gut aufeinander abgestimmt werden, sodass die Bergschüler am Nachmittag wenig Schule haben. So muss der Mittagstisch nur an drei Mittagen geführt werden (insgesamt 20 Essen pro Woche). Beim Schülertransport wird ein Kantonsbeitrag von Fr pro km zugesichert. Beat und Corinne Büttler-Schneider vom Laupersdörfer Stierenberg sind gemeinsam bereit, den Schülertransport während der nächsten Jahre durchzuführen. Es ist absolut sinnvoll, dass jemand vom Brunnersberg den Schülertransport ausführt. Um diese Schülertransporte vornehmen zu können, sind die Führerausweiskategorie D1 sowie der Fähigkeitsausweis CZV95 erforderlich. Beat und Corinne Büttler haben bereits mit den umfassenden Ausbildungen begonnen (praktische Fahrprüfung und mindestens 5 Ausbildungstage). Noch offen ist, wer den erforderlichen Schulbus (mindestens 12 Plätze) anschaffen wird (Familie Büttler oder die Einwohnergemeinde). Regula Gygax-Kamber vom Berghof Zentner ist interessiert, den Mittagstisch in den Räumlichkeiten des Gemeindezentrums zu übernehmen. Die Fachkommission Schule (FKS) hat insgesamt fünf Varianten des Mittagstisches (inkl. Kosten) abgeklärt. Die FKS beantragt die Variante 5: Mittagstisch aller Kinder in derselben privaten Familie. Tina Meier aus Laupersdorf wäre bereit, den Mittagstisch zu übernehmen. Nach ausführlicher Diskussion legt der Gemeinderat fest, dass die Variante 3 weiter verfolgt wird: kochen, essen und Mittagspause in einem Gemeinderaum. Spätestens an der kommenden Sitzung vom 30. Juni 2014 müssen die Konzepte des Schülertransportes (Anschaffung Schulbus usw.) und des Mittagstisches (Person, Räumlichkeiten) geregelt werden. Traktandum 4: Primarschule und Kindergarten Assistenzlektionen für die 5. Klasse Im Schuljahr 2014/2015 werden 25 Schülerinnen und Schüler die 5. Klasse besuchen. Gemäss Reglement über Assistenzlektionen an der Volksschule vom können ab 25 Schüler/innen in einer Abteilung vier Assistenzlektionen beantragt werden. Mit Schreiben vom beantragt Schulleiter Joël Eschmann beim Volksschulamt (VSA) vier Assistenzlektionen für die 5. Klasse. Die Klasse als Ganzes ist sehr lebhaft und 1

2 hat einen grossen Bewegungs- und Aktivitätendrang. Zudem sind einzelne Schüler sehr laut. Die Kombination dieser Faktoren zusammen mit der Klassengrösse machen es einigen Schülern schwierig, sich zu konzentrieren. Der Gemeinderat genehmigt die vier Assistenzlektionen für die 5. Klasse im Schuljahr 2014/2015. Die zusätzlichen Nettokosten betragen rund Franken. Traktandum 5: Jugendarbeit Thal Gesuch um mobilen Standplatz am Brunnenfest Wie in den letzten Jahren ersucht die Jugendarbeit Thal um die Zustimmung zum Einrichten des mobilen Jugendtreffs vom 11. bis 25. Juni 2014 am Brunnenfest. Aufgrund neuer Platzverhältnisse steht der bisherige Standort beim Denner auch in diesem Jahr nicht mehr zur Verfügung. Das OK Brunnenfest bietet der Jugendarbeit Thal aber einen grosszügigen Standplatz beim Schulhausplatz an. Da das OK Brunnenfest die Aktivitäten bei den Schulanlagen gezielt mit einem Kinder-Karussell und einer Autoscooter-Bahn für die Jugend ausbauen will, ist der neue Standort auch für die Jugendarbeit Thal sinnvoll. Der Gemeinderat bewilligt den mobilen Standplatz beim Schulhausplatz. Traktandum 6: Diverse Strassensanierungen im Gemeindegebiet - Arbeitsvergabe Die Budget-Gemeindeversammlung vom beschloss einen Kredit von Franken für diverse Strassensanierungen im Gemeindegebiet. Der Gemeinderat vergab am die entsprechenden Ingenieurarbeiten. Die Werkkommission (WK) beantragt nun die Vergabe der Baumeisterarbeiten. Es sind im freihändigen Verfahren fünf Bauunternehmen angeschrieben und zur Offertestellung eingeladen worden. Die Werkkommission berichtet, dass bei der Allmendgasse geplant war, nur der nördliche Abschnitt mit einer Oberflächenbehandlung (OB) zu sanieren. Der südliche Abschnitt sollte zu einem späteren Zeitpunkt vollständig saniert werden. Eine Kostenschätzung hat nun aufgezeigt, dass eine Totalsanierung dieses Abschnitts Kosten von Franken auslösen würde. Daher schlägt die WK vor, den südlichen Abschnitt ebenfalls mit einer OB zu überziehen und so eine Totalsanierung um 10 bis 15 Jahre hinauszuzögern. Diese OB wurde im laufenden Vergabeverfahren bereits integriert. Die Kosten für die OB Allmendgasse Süd belaufen sich auf rund Franken. Die WK beantragt, den Kredit entsprechend um Franken zu erhöhen. Der Gemeinderat vergibt die Baumeisterarbeiten an die Firma Paul Fluri AG, Bauunternehmung, Mümliswil, zum Preis von Fr netto inkl. Mwst. Dies ist das preisgünstigste Angebot. Die zusätzlichen Kosten für die Oberflächenbehandlung des Abschnitts Allmendgasse Süd sind über den Unterhaltskredit der Laufenden Rechnung (Konto ) zu verbuchen. 2

3 Traktandum 7: Sanierung Brunnersbergstrasse Vergabe Baumeisterarbeiten Die Budget-Gemeindeversammlung vom beschloss einen Kredit von Franken für die Sanierung der Brunnersbergstrasse. In diesem Jahr wird die letzte der drei Etappen der Baumeisterarbeiten durch die Firma A. Borer AG, Erschwil, ausgeführt. Somit werden in diesem Sommer die Vorarbeiten abgeschlossen sein und die Bergstrasse ist dann soweit vorbereitet, dass die Oberflächenbehandlung (OB) Aufbringen einer Splittschicht mit Bindemittel aufgebracht werden kann. Für diese Baumeisterarbeiten hat die Bergwegkoordination Höngen-Brunnersberg-Mümliswil, in Absprache mit dem Amt für Landwirtschaft und der Werkkommission, im Einladungsverfahren fünf Bauunternehmungen zur Offertestellung eingeladen. Ausgeschrieben wurden die Arbeiten für die OB der Brunnersbergstrasse auf dem Gemeindegebiet von Laupersdorf und Matzendorf. Die Werkkommission berichtet, dass die Firma A. Borer AG, Erschwil, den Zuschlag für die ersten beiden Lose erhalten hatte. Das dritte Los (Oberflächenbehandlung) soll nun an die Firma Paul Fluri AG, Bauunternehmung, Mümliswil, vergeben werden. Der Gemeinderat vergibt die Baumeisterarbeiten (Oberflächenbehandlung) für die Sanierung der Brunnersbergstrasse an die Firma Paul Fluri AG, Bauunternehmung, Mümliswil, zum Preis von Fr netto inkl. Mwst. Dies ist das preisgünstigste Angebot. Traktandum 8: Ersatz Brunnstube Bärenmattquelle - Schlussabrechnung Die Budget-Gemeindeversammlung vom beschloss einen Kredit von Franken für den Ersatz der Brunnstube Bärenmattquelle. Die Bauarbeiten erfolgten im September Die Brunnstube wurde Ende September 2013 von der kantonalen Lebensmittelkontrolle abgenommen und freigegeben. Ebenso erfolgte die Abnahme durch die Solothurnische Gebäudeversicherung (SGV). Die Schlussabrechnung zeigt folgendes Bild: - Kredit total Fr (exkl. Mwst.) - Baukosten total Fr. 41' (inkl. Mwst.) Kreditüberschreitung Fr (inkl. Mwst.) Die SGV richtete eine Beitragsleistung von Fr aus. Der Gemeinderat genehmigt die Schlussabrechnung. Traktandum 9: Rechnungs-Gemeindeversammlung Datum und Traktandenliste Wie im Sitzungsplan vorgesehen wird die Rechnungs-Gemeindeversammlung auf den Montag, 16. Juni 2014, um Uhr, in den Pfarreisaal des Gemeindezentrums, einberufen. 3

4 Die Traktandenliste wird wie folgt festgelegt: - Zweckverband Kreisschule Thal Revision der Statuten - Revision Gebühren-Reglement - Revision Bau-Reglement - neu mit Anhang Baugebühren - Revision Reglement über Grundeigentümerbeiträge und gebühren - Gemeinderechnung 2013 inkl. Nachtragskredite - Verschiedenes Wie gewohnt wird an alle Haushaltungen eine Kurzfassung der Gemeinderechnung 2013 verschickt. Traktandum 10: Vernehmlassung zum Zukunftsbild Region Thal An drei Veranstaltungen haben mehrere Arbeitsgruppen unter der Leitung der Region Thal den Entwurf des Zukunftsbildes Thal erarbeitet. Im Zukunftsbild geht es darum, aufbauend auf den Gegebenheiten und unter Berücksichtigung der sich ändernden Rahmenbedingungen eine in die Zukunft projizierte, erfolgversprechende Positionierung zu skizzieren. Eine breite Verankerung und Akzeptanz des Zukunftsbildes ist sehr wichtig. Den Gemeindebehörden kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Nur wenn diese das Zukunftsbild mittragen und zu einer Grundlage des eigenen Handels machen, wird sich die Region tatsächlich in die gewünschte Richtung weiter entwickeln. Der Gemeinderat verschiebt die Erarbeitung der Vernehmlassung auf die nächste Sitzung. So haben die Ratsmitglieder Zeit, sich entsprechend vorzubereiten. Traktandum 11: Abordnungen Der Gemeinderat ordnet mehrere Mitglieder an die verschiedenen Anlässe ab. Traktandum 12: Aktualisierung der Pendenzenliste Der Gemeinderat verzichtet aufgrund der bereits fortgeschrittenen Zeit auf eine detaillierte Aktualisierung der Pendenzenliste. Die nachgeführte Pendenzenliste Stand 2. Juni 2014 umfasst derzeit 21 Pendenzen. Traktandum 13: Evaluation Bläserklasse Gemeinderat Beat Künzli berichtet als Präsident der Fachkommission Schule (FKS), dass am die Evaluation der Bläserklasse ausführlich vorgenommen wurde. Teilgenommen haben Klassenlehrer Ruedi Berger, Schulleiter Joël Eschmann, Musikschulleiter Walter Vonarburg, Thomas Brunner, Repräsentant der Brass Band Frohsinn, sowie von der FKS Beat Künzli (Präsident) und Markus Otter (Aktuar). 4

5 Bei der Evaluation wurden verschiedene Punkte aufgelistet. Die Teilnehmer äusserten sich dazu. Die Auswertung beinhaltet alle Aspekte. Neben positiven gibt es auch negative Stellungnahmen. Ein ähnliches Bild würde sich wahrscheinlich auch bei anderen Fächern ergeben. Als Fazit kann zusammengefasst werden: Die Bläserklasse entwickelte sich durchwegs positiv. Hingegen war jedoch die öffentliche Diskussion (inkl. Eltern) eher negativ. Es besteht grundsätzlich der Eindruck, die Brass Band Frohsinn würde sich zu stark einbringen. Im Moment ist kaum eine Lehrperson bereit, das Projekt weiter zu führen. Die Bläserklasse wird voraussichtlich nicht mehr stattfinden. Die FKS wird das Thema noch einmal beraten und eine Empfehlung an die Schulleitung abgeben. Der Gemeinderat nimmt die Evaluation zustimmend zur Kenntnis. Gemeindekanzlei, 9. Juli 2014/ss 5