Saskia Eschmann. Rechtsschutz von Modedesign

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Helmuth Straub
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1 Saskia Eschmann Rechtsschutz von Modedesign Stampfli Verlag AG Bern 2005

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung 1 1 Schutz von Modeschopfungen durch das schweizerische Urheberrecht Voraussetzungen fur den urheberrechtlichen Schutz von modischen Gestaltungen Werkbegriff Geistiger Inhalt Ausdruck Individualist Werkkategorien Werke der angewandten Kunst Werke der bildenden Kunst Werke mit wissenschaftlichem oder technischem Inhalt Werke zweiter Hand/Bearbeitungen Wirkungen des urheberrechtlichen Schutzes Inhaberdes Urheberrechtsschutzes Der selbstandige Modeschopfer Der Modeschopfer als Arbeitnehmer Der Modeschopfer als Werkunternehmer/ Beauftragter Mehrere Urheber Inhalt des Urheberrechts Die Nutzungsrechte Das Urheberpersonlichkeitsrecht Schranken des Urheberrechts Zeitliche Beschrankung Sachlicher "Schutzumfang" Verwendung des Werks zu Eigengebrauch Weitere Beschrankungen Rechtsschutz im Urheberrecht Vorsorgliche Massnahmen URG Zivilrechtliche Klagemoglichkeiten FeststellungsklageURG Unterlassungsklage URG 62 I lit. a Beseitigungsklage URG 62 I lit. b 65 V X

1.2.1 Werke der angewandten Kunst 19 1.1.2.2 Werke der bildenden Kunst 30 1.1.2.3 Werke mit wissenschaftlichem oder technischem Inhalt 32 1.1.2.4 Werke zweiter Hand/Bearbeitungen 32 1.

3 Klage auf Herkunftsangabe URG 62 I lit. c Klage auf Gewinnherausgabe URG 62 II i.v.m. OR 419 ff Schadenersatzklage URG 62 II i.v.m. OR Klage auf Genugtuung URG 62 II i.v.m. OR Klage auf Urteilsveroffentlichung URG Zustandigkeit URG Strafrechtliche Sanktionen URG Hilfeleistung der Zollverwaltung URG Fazit zum urheberrechtlichen Schutz von Modedesigns 77 2 Schutz von Modeschopfungen durch das schweizerische Designrecht Voraussetzungen fur den designrechtlichen Schutz von modischen Gestaltungen Schutzgegenstand Materielle Schutzvoraussetzungen Neuheit Eigenart Unschadliche Offenbarungen Keine Schutzausschlussgriinde Formelle Schutzvoraussetzungen Hinterlegung Sammelhinterlegung Aufschub der Veroffentlichung Sonderkonditionen fur den Schutz von Textilmustern Formloser Designschutz Wirkungen des designrechtlichen Schutzes Inhaberdes Designschutzes Der selbstandige Designer Der Designer als Arbeitnehmer Der Designer als Werkunternehmer/ Beauftragter Mehrere Designer Inhalt des Designschutzes Vermogensrechtlicher Inhalt Personlichkeitsrechtlicher Inhalt? Schranken des Designschutzes bzw. Schutzumfang Zeitlicher Schutzumfang 142 VI

. 76 Fazit zum urheberrechtlichen Schutz von Modedesigns 77 2 Schutz von Modeschopfungen durch das schweizerische Designrecht 79 2.

4 Sachlicher Schutzumfang Raumlicher Schutzumfang Rechtsschutz im Designrecht Vorsorgliche Massnahmen DesG Zivilrechtliche Sanktionen Feststellungsklage DesG Abtretungsklage DesG Leistungsklagen DesG Einziehung DesG Klage auf Urteilsveroffentlichung DesG Zustandigkeit Sachverstandigengutachten Strafrechtliche Sanktionen Hilfeleistung der Zollverwaltung DesG Fazit zum designrechtlichen Schutz von Modedesigns Schutz von Modeschopfungen durch das schweizerische Markenrecht Voraussetzungen fur den markenrechtlichen Schutz von Modedesigns BegriffderMarke Schutzfahige Markenformen Selbstandigkeit Graphische Darstellbarkeit Keine absoluten Ausschlussgriinde Gemeingut Zeichen ohne Unterscheidungskraft als Zeichen des Gemeinguts Freihaltebediirftige Zeichen als Zeichen des Gemeinguts Das Wesen der Ware Technische Notwendigkeit Keine relativen Ausschlussgriinde Hinterlegung und Eintragung im Markenregister Markenmassiger Gebrauch 203 Fazit zum markenrechtlichen Schutz von Modedesigns 204 Exkurs: Markenrechtlicher Schutz von Modelabels Schutz von Modeschopfungen durch das schweizerische Wettbewerbsrecht Voraussetzungen fur den wettbewerbsrechtlichen Schutz von Modedesigns Allgemeine Voraussetzungen 208 VII

2.4.3 Strafrechtliche Sanktionen 170 2.2.4.4 Hilfeleistung der Zollverwaltung DesG 46-49.

5 VIII Wettbewerb Tatigkeit ausserhalb der privaten Sphare Wirtschaftsrelevante Betatigung Wettbewerbsverhaltnis Unlauteres Verhalten 211 Exkurs: Lauterkeitsrechtlicher Leistungsschutz Tatbestande Generalklausel "Verstoss gegen Treu und Glauben" UWG Anlehnung an eine Fremdleistung bei kennzeichnungskraftigen Modedesigns (Rufausbeutung) bei nicht kennzeichnungskraftigen Modedesigns (Behinderung) Schaffung einer Verwechslungsgefahr UWG 3 lit. d Kennzeichnungskraft Verwechslungsgefahr Verwertung fremder "Leistung" UWG Direkte oder indirekte Vorlagenausbeutung UWG 5 lit. a und b "Abkupfern" UWG 5 lit. c Verletzung von Fabrikations- und Geschaftsgeheimnissen UWG Wirkungen des wettbewerbsrechtlichen Schutzes Inhaber/Adressaten des Wettbewerbsrechtsschutzes Aktivlegitimation Passivlegitimation Inhalt des Wettbewerbsrechtsschutzes Dauer des Wettbewerbsrechtsschutzes Rechtsschutz im Wettbewerbsrecht Vorsorgliche Massnahmen Zivilrechtliche Sanktionen Unterlassungsanspruch UWG 9 I lit. a Beseitigungsanspruch UWG 9 I lit. b Feststellungsklage UWG 9 I lit. c Anspruch auf Urteilspublikation UWG 9 II Schadenersatzanspruch UWG 9 HI i. V.m. OR

. 222 4.1.2.1.1.2 bei nicht kennzeichnungskraftigen Modedesigns (Behinderung) 225 4.1.2.2 Schaffung einer Verwechslungsgefahr UWG 3 lit. d 227 4.1.2.2.1 Kennzeichnungskraft 228 4.1.2.2.2 Verwechslungsgefahr 234 4.

6 Anspruch auf Genugtuung UWG 9 III i. V.m. OR Anspruch auf Gewinnherausgabe UWG 9 III i.v.m. OR 419 ff Anspruch auf Auskunft und Rechnungslegung Strafrechtliche Sanktionen 275 Fazit zum wettbewerbsrechtlichen Schutz von Modedesigns Schutz von Modeschopfungen durch das schweizerische Patentrecht Abschliessende Gesamtbetrachtung System des kumulativen Rechtsschutzes Vor- und Nachteile der verschiedenen Schutzarten fur Modedesigns Schutz von Modeschopfungen durch ein Spezialgesetz? Schaffung eines neuen lauterkeitsrechtlichen Sondertatbestandes? Erweiterung des Katalogs der verwandten Schutzrechte des Urheberrechts? Verstarkter Schutz der kleinen Miinze durch das Urheberrecht? Ergebnis: Einfiihrung eines formlosen Designschutzes fur Modedesigns 302 IX

6.1 System des kumulativen Rechtsschutzes 279 6.2 Vor- und Nachteile der verschiedenen Schutzarten fur Modedesigns 281 6.3 Schutz von Modeschopfungen durch ein Spezialgesetz? 290 6.

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