Die Ehescheidung. von Dr. Ludwig Bergschneider Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht. 5., neubearbeitete und erweiterte Auflage

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1 Die Ehescheidung und ihre Folgen Grundriss mit praktischen Beispielen unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte von Dr. Ludwig Bergschneider Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht 5., neubearbeitete und erweiterte Auflage 3 Uü~rls$!scfie Gesamtbibüoth'elc Technische Universität Darmstadt Luchterhand

2 m VII Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort v Abkürzungsverzeichnis xm Kapitel 1 Wege, die zur Auflösung der Ehe führen können 1 Die Zerrüttung der Ehe Das Zerrüttungsprinzip Voraussetzungen für die Anwendung des Zerrüttungsprinzips Die Scheidung ohne Trennung und die Scheidung im ersten Jahr der Trennung Die Trennungsfristen Die einjährige Trennung Die dreijährige Trennung Keine Scheidung trotz Zerrüttung (Härteklauseln) Begriff des Getrenntlebens 26 Zusammenfassung: Alle Möglichkeiten, sich scheiden zu lassen 31 2 Die fehlerhafte Ehe Die Nichtehe Die aufhebbare Ehe Die Aufhebung der fehlerhaften Ehe und ihre Folgen 35 l Kapitel 2 Der Unterhalt des geschiedenen Ehegatten 37 1 Das Unterhaltsprinzip 38 2 Die Unterhaltstatbestände Unterhalt wegen Kindesbetreuung Unterhalt wegen Alters Unterhalt wegen Krankheit Unterhalt wegen Fehlens einer angemessenen Erwerbstätigkeit und Aufstockungsunterhalt Unterhalt wegen Weiterbildung Unterhalt aus schwerwiegenden Billigkeitsgründen 69

3 VIII Inhaltsverzeichnis 3 Ausschluß und Beschränkung des Unterhalts wegen unbilliger Härte 72 4 Höhe, Dauer, Rangfolge des Unterhalts usw Unterhalt trotz eigenen Vermögens und eigener Einkünfte Die Höhe des Unterhalts Rangfolge bei mehreren unterhaltsberechtigten Ehegatten Rangfolge zwischen unterhaltsberechtigtem Ehegatten und Kind Art und Weise der Unterhaltsleistung Unterhalt für einen zurückliegenden Zeitraum Das Ende des Unterhaltsanspruchs Nachträgliche Änderung der Unterhaltsregelung 132 Zusammenfassung: Wann kann nach der Scheidung Unterhalt verlangt werden? 133 Kapitel 3 Der Unterhalt des getrennt lebenden, aber nicht geschiedenen Ehegatten '"' 135 Kapitel 4 Der Ausgleich des Vermögens Die Zugewinngemeinschaft Begriff der Zugewinngemeinschaft Anfangsvermögen, Endvermögen, Zugewinn Die Ausgleichsforderung und ihre Regulierung Der vorzeitige Zugewinnausgleich 161 Zusammenfassung: Wann kann Zugewinnausgleich verlangt werden? Gütertrennung und Gütergemeinschaft, Wegfall der Geschäftsgrundlage Die Gütertrennung Die Gütergemeinschaft Die ehebezogene Zuwendung und der Wegfall der Geschäftsgrundlage Ehegatten-Innengesellschaft Die Behandlung der Ehewohnung und des Hausrats Die Ehewohnung Der Hausrat Ehewohnung und Hausrat vor und während der Trennung Die Rückforderung von Geschenken Die Auseinandersetzung des gemeinschaftlichen Eigentums 177

4 Inhaltsverzeichnis IX Kapitel 5 Der Versorgungsausgleich Die Grundgedanken des Versorgungsausgleichs Der Wertausgleich 2.1 Rentensplitting 2.2 Quasi-Splitting 2.3 Realteilung, erweitertes Quasi-Splitting, Supersplitting, Barzahlung usw. 2.4 Andere Regelungen 2.5 Härteklauseln Der schuldrechtliche Versorgungsausgleich Die Fälle des schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs Die Durchführung des schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs Die nachträgliche Abänderung des Versorgungsausgleichs 205 Zusammenfassung: Wann und wie findet der Versorgungsausgleich statt? 206 Kapitel 6 Die Geschiedenen und ihre Kinder Der Unterhalt für die Kinder Der Unterhaltstatbestand Die Art des Unterhalts Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit Die Rangfolge beim Kinderunterhalt Die Höhe des Unterhalts Unterhalt für die Vergangenheit Das Ende des Unterhaltsanspruchs 237 Zusammenfassung: Wann kann Kindesunterhalt verlangt weren? Die Regelung der elterlichen Sorge Änderungen nach dem Kindschaftsreformgesetz Begriff der elterlichen Sorge Gemeinsame elterliche Sorge Einverständliche alleinige elterliche Sorge Uneinigkeit der Eltern Die elterliche Sorge bei Getrenntlebenden Tod des Sorgeberechtigten 257 Zusammenfassung: Wer erhält bei Trennung und Scheidung die elterliche Sorge? 258

5 Inhaltsverzeichnis 3 Der Umgang mit dem Kind 260 Zusammenfassung: Wie gestaltet sich der Umgang mit dem Kind? Der Anwalt des Kindes 268 Kapitel 7 Der Familienname nach der Scheidung 269 Kapitel 8 Das Scheidungsverfahren Braucht man für die Scheidung einen Rechtsanwalt? Der Rechtsanwalt für den Antragsteller Ein Rechtsanwalt auch für den Antragsgegner? Welcher Rechtsanwalt kann beauftragt werden? Die Mediation Einzelheiten des Verfahrens Das Familiengericht Der Scheidungsantrag Der Scheidungsverbund und die Folgesachen Urteil, Rechtsmittel, mündliche Verhandlung Einstweilige Anordnungen Die Kosten der Scheidung Wer zahlt die Scheidungskosten? Was kostet eine Scheidung? Wer erhält Prozeßkostenhilfe? 286 Zusammenfassung: Wie läuft das Scheidungsverfahren ab und was kostet es? 288 Kapitel 9 Scheidungsvereinbarungen 289 Kapitel 10 Trennung, Scheidung, Erbrecht Trennung und Erbrecht Scheidungsantrag und Erbrecht Gemeinsames Testament und Trennung 298

6 Inhaltsverzeichnis H XI 4 Testament und Scheidungsantrag Scheidung, Erbrecht und gemeinsame Kinder 300 Kapitelii Trennung, Scheidung, Steuern Trennung Zusammenveranlagung, getrennte Veranlagung Erstattung bei Zusammenveranlagung Anlage U zur Einkommensteuererklärung (begrenztes Realsplitting) Sonstige Sparmöglichkeiten 309 Anhang: Unterhaltsrichtlinien, Bedarfstabellen und Lebenshaltungsindex Düsseldorfer Tabelle Berliner Tabelle Bremer Tabelle zur Berechnung des Altersvorsorgeunterhalts Unterhaltsrechtliche Leitlinien der Familiensenate in Bayern (BayL) Leitlinien zum Unterhaltsrecht der Familiensenate des Oberlandesgerichts Hamm Preisindex für die Gesamtlebenshaltung aller privaten Haushalte im früheren Bundesgebiet 356 Stichwortverzeichnis 359

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