Arbeitsrecht in der schönen neuen digitalen Arbeitswelt

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1 In Kooperation mit: dtb Datenschutz- und Technologieberatung Web-Portal für Betriebsräte Arbeitsrecht in der schönen neuen digitalen Arbeitswelt Den Herausforderungen durch BYOD, Clouds und Facebook richtig begegnen 21. bis 23. April 2015, Grand Hotel Esplanade, Berlin Prof. Dr. Rainer Prof. Dr. Herta rof. Franz P W. Gerling Däubler-Gmelin Josef Düwell Prof. Dr. Peter Wedde Dr. Marta Böning Thilo Weichert Eva BarlageProf. Dr. Thomas Hoeren Melber Andreas Friedel Jens Mösinger Claudia Schick 1 Waldemar Reinfelder

2 Den Herausforderungen durch BYOD, Clouds und Facebook richtig begegnen Per Tablet die s kontrollieren, mit WhatsApp eine Terminerinnerung losschicken, ein kurzer Rückruf zwischendurch: Was im Privatleben längst normal ist, wird zunehmend dienstlich genutzt. Allerdings verwischt die Grenze zwischen Arbeit und Freizeit dadurch immer mehr das Internet in unserer neuen digitalen Arbeitswelt macht es möglich. Die Betriebs- und Personalräte werden angesichts von BYOD, Cloud Computing und sozialen Netzwerken zunehmend mit rechtlichen Fragen konfrontiert: Was ist beim mobilen Arbeiten erlaubt? Müssen sich Beschäftigte gefallen lassen, mit Foto auf der Internetseite des Unternehmens zu erscheinen? Und wie steht es mit der Überwachung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in sozialen Netzwerken? Ausgewiesene Expertinnen und Experten aus der Arbeits welt, Gewerkschaften und Politik informieren Sie auf unserer gemeinsamen Veranstaltung Arbeitsrecht in der schönen neuen digitalen Arbeitswelt vom 21. bis 23. April 2015 in Berlin über die aktuellen Entwicklungen. Zu dem wird ausgeleuchtet, welche Folgen die skandalösen Spähaffären der vergangenen Monate auf die deutsche und europäische Rechtsprechung haben. Vertiefend können Sie sich in vier Fachforen über praktische und rechtliche Aspekte der neuen Formen der Arbeitsorgani- Georg Dresel sation und über Ihre rechtlichen Ansprüche als Interessenvertreter informieren und Ihre individuellen Fragen stellen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen und eine lebhafte Diskussion! Georg Dresel Geschäftsführer SoliServ.de Geschäftsführer dtb Über dtb und SoliServ Das Büro für Datenschutz- und Technologieberatung (dtb) mit Sitz in Kassel berät seit 1999 Betriebs- und Personalräte, Datenschutzbeauftragte, Führungskräfte sowie Projektleiter bei Planung und Umsetzung von Technikeinsatz und entwickelt Datenschutzkonzepte. Es überprüft im Auftrag von Interessenvertretungen die innerbetriebliche Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und bestehender Betriebsvereinbarungen, veranstaltet Seminare und bietet Fortbildungen zur D atenschutzfachkraft für den Betriebsrat an. Foto: Andrea Danti Fotolia.de SoliServ.de, 1998 ins Leben gerufen, ist ein kostenloses Serviceangebot für Belegschaftsvertreter. Jährlich nutzen Besucher die über 600 Betriebs- und Dienstvereinbarungen auf der Internetseite für ihre Arbeit oder greifen auf die Datenbank mit Gerichtsentscheidungen und Gesetzestexten zurück. Der Datenschutz von Beschäftigten ist ein Schwerpunkt der Plattform. Web-Portal für Betriebsräte dtb Datenschutz- und Technologieberatung dtb & SoliServ.de drucken ressourcenschonend: Print kompensiert Id-Nr

3 Schöne neue Arbeitswelt die vier Fachforen Fachforum 1 Internet und neue Formen der Arbeitsorganisation: BYOD & Co. Dr. Stefan Brink Leiter Privater Datenschutz beim Landesbeauftragten für den Datenschutz Rh.-Pfalz Bring Your Own Device (BYOD) - BYOD aus Sicht einer Aufsichtsbehörde rechtliche Probleme und Nachteile - Gibt es datenschutz- und arbeitsrechtlich saubere Lösungen? - Folgen für die Datensicherheit - Mitbestimmung: Was tun aus Sicht der Interessenvertretungen? Mattias Ruchhöft Diplom-Ökonom und Technologieberater Das Internet macht es möglich: Neue Formen der Zusammenarbeit - Zusammenarbeit 2.0 Partizipation als Zumutung? - Virtuelles Arbeiten im Team - Crowdworking und Liquid Organization (zum Beispiel bei IBM) - Croud Sourcing: Chancen und Risiken Dr. Britta A. Mester Fachforum 2 Auftragsdatenverarbeitung und Cloud Computing Dr. Moritz Karg Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) Cloud Computing, Auftragsdatenverarbeitung und datenschutzrechtliche Anforderungen - Cloud Computing ist Auftragsdatenverarbeitung (ADV) - ADV-Vertrag und Prüfung der ADV - Sicherheit vor Drittländer-Zugriffen? - Anforderungen der Aufsichtsbehörden - EU-Cloud ist die Lösung!? Jens Mösinger mainis IT-Service GmbH Geschäftsführer dtb Office 365 datenschutzkonform nach deutschem Recht? - Sharepoint - Praktische Demonstration - Regelungsbeispiele zur Betriebsvereinbarung - Praktische Umsetzung Olaf J. Lutz Seminarprogramm Dienstag, 21. April Empfang, Imbiss und Ausgabe der Unterlagen Begrüßung durch, Geschäftsführer dtb Internet und Arbeitsrecht grenzenlose Überwachung? Was Beschäftigte und ihre Interessenvertretungen jetzt tun können Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesjustizministerin a. D. Die Geheimdienstaffären und ihre Folgen Spähaffären und Auswirkungen Zur Zukunft des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Prof. Dr. Rainer W. Gerling, Vorstand Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherung e. V. (GDD) Spione und Hacker im Unternehmen: Wie kann man sich schützen? Wie aus SPAM plötzlich Spionage wird Basisschutz im Unternehmen Kontrolle mit Augenmaß: Wie geht das? Kaffeepause Waldemar Reinfelder, Richter am Bundesarbeitsgericht Aktuelle Rechtsprechung zur Privatnutzung von dienstlichen Arbeitsmitteln Rechtsprechung des BAG Individualarbeitsrechtliche Grundlagen Kollektives Arbeitsrecht E-Discovery Prof. Dr. Thomas Hoeren, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, Universität Münster Internet und Datenschutz Mitarbeiterfotos im Internet Urhebervertragsrecht Anonymität im Internet Schutz von Geschäftsgeheimnissen Ende des ersten Veranstaltungstages Abendessen Mittwoch, 22. April Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter Schleswig- Holstein, Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz, Kiel 2

4 Foto: Harry Schnitger, andere privat Die Moderatorinnen und Moderatoren Dr. Britta A. Mester ist Mitherausgeberin der Fachzeitschrift Datenschutz und Datensicherheit. Zuvor arbeitete sie u. a. als Datenschutzbeauftragte und promovierte zum Arbeitnehmerdatenschutz. Olaf J. Lutz ist Verantwortlicher Redakteur der Fachzeitschrift Computer und Arbeit des Bund-Verlags. Achim Thannheiser ist als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Arbeitsrecht in Hannover tätig. Karl-Heinz Brandl ist Leiter des IKT- Projekts (Informations- und Kommunikationstechnologie) bei der ver.di-bundesverwaltung (Fachbereich Telekommunikation / IT). Claudia Schick ist als Fernsehmoderatorin beim Hessischen Rundfunk und Bayerischen Fernsehen (u. a. Report München ) tätig. Google, Facebook & Co. nach Snowden: Wie geht es weiter? EuGH zum Recht auf Vergessen und zur Vorratsdatenspeicherung Google Glasses: Herausforderung für das Recht Facebook und Psychotests, Gesichtserkennung Kaffeepause Durchführung von Fachforen (Inhalte siehe oben) Mittagessen Fortsetzung der Fachforen Kaffeepause Berichte aus den Fachforen Andreas Friedel, Jens Mösinger, mainis IT-Service GmbH Live-Demonstration und Rollenspiel: Arbeitnehmer 2.0 Mitarbeiterüberwachung im Netz Auswertung und Überwachungsmöglichkeiten in sozialen Netzwerken Angriffsszenarien auf mobile Geräte Ende des zweiten Veranstaltungstages Abendessen und Kabarett mit Bernd Gieseking Donnerstag, 23. April Prof. Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter a. D. am Bundesarbeitsgericht Whistleblowing für Interessenvertretungen Hinweisgebersystem als technisches Kontrollsystem Arbeitsrechtliche Grundlagen zum Whistleblowing Bundesarbeitsgericht, EuGH, EGMR, BVerfG und Whistleblowing 9.45 Prof. Dr. Peter Wedde, Arbeitsrecht und Recht der Informationsgesellschaft der Fachhochschule Frankfurt a. M. IT-Sicherheit nach der NSA-Spähaffäre: Pflicht zur Absicherung Rechtliche Grundlagen IT-Sicherheitsgesetz und Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung Umgang mit Datenschutzpannen Kaffeepause

5 Fachforum 3 Soziale Netzwerke im Unternehmen und rechtskonformer Einsatz Dr. Silke Greve Rechtsanwältin bei Arbeitsrecht für Arbeitnehmer (AfA) Social-Media-Dienste und betriebliche Regelungen - Social-Media-Richtlinien und Betriebsvereinbarungen: eine Untersuchung - Rechtsfragen um den Social-Media- Account - Social Media neue Anforderungen an Beschäftigte und Interessenvertretungen Ute Demuth Beraterin für Betriebs- und Personalräte Soziale Medien in der Arbeit der Interessenvertretungen - Sinn und Unsinn von firmeninternen Wikis, Blogs & Co. - Nutzungskonzepte für BR/PR und Beispiele - Planung und Umsetzung eines Nutzungskonzeptes - Rechtlicher Rahmen für Betriebsund Personalräte, MAV Achim Thannheiser Fachforum 4 Betriebsrat, Internet, Sachmittel und Datenschutz Marc-Oliver Schulze Rechtsanwalt bei Arbeitsrecht für Arbeitnehmer (AfA) Rechtliche Ansprüche des Betriebsrats - Recht auf Schulung - Recht auf Internetanschluss - Sonstige Sachmittel (zum Beispiel Smartphone) - Interner und externer Sachverstand für den Betriebsrat Dr. Eberhard Kiesche AoB Bremen, Betriebsberater Aktuelles zum Beschäftigtendatenschutz - Der neue Datenschutz des BAG - Betriebsrat und Datenschutz - Gesundheitsdatenschutz Karl-Heinz Brandl Eva Barlage-Melber, Referentin Arbeits- und Tarifrecht, Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) Beschäftigtendatenschutz aktuell in Deutschland und Europa Brauchen wir ein neues Beschäftigtendatenschutzgesetz? Wie geht es weiter mit der EU-Datenschutzgrundverordnung? Dr. Marta Böning, DGB-Bundesvorstand, Abt. Recht Zukunft des Arbeitsrechts im Internetzeitalter Mobile Arbeit und Gesundheitsschutz Erosion des Arbeitsverhältnisses Virtuelle Arbeitswelt, neue Formen der Arbeitsorganisation und Arbeitsrecht Podiumsdiskussion Prof. Franz Josef Düwell, Prof. Dr. Peter Wedde, Eva Barlage-Melbe, Dr. Marta Böning, NN (Betriebsrat) Claudia Schick Mittagsimbiss Schlussdiskussion und Expertengespräche Tagungsende Kabarett am Abend mit Bernd Gieseking Der Dortmunder Bernd Gieseking tourt mit seinen Soloprogrammen quer durch Deutschland. Außerdem ist er Autor von Hörspielen, Theaterstücken und Hörfunkfeatures. Er moderiert Hörfunk-Sendungen auf WDR 5 und ist Kolumnist für die tageszeitung. Auf der dtb-veranstaltung wird er am Mittwoch für einen kurzweiligen Abend sorgen. Foto: Promo / Thomas Rosenthal