BImSch-Antrag für 3 WEA des Typs GE , Gemarkung Zellertal. Erläuterung zur UVP-Pflicht und Art des Genehmigungsverfahrens

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1 Eurpaallee Kaiserslautern Telefn Telefax Internet BImSch-Antrag für 3 WEA des Typs GE , Gemarkung Zellertal Erläuterung zur UVP-Pflicht und Art des Genehmigungsverfahrens Der Antragsteller (juwi Energieprjekte GmbH) plant die Errichtung vn drei Windenergieanlagen (WEA) auf dem Kahlenberg. Auf dem Plateau des Kahlenbergs werden zurzeit flgende WEA betrieben: 7 WEA der Kahlenberg GbR bestehend aus 5 Stk 600 kw-wea (R1, R2, R3, R8, R10), welche alle repwert werden Hierbei ist Flgendes zu berücksichtigen: WEA R2 und R8 wurden vr dem genehmigt, s dass diese in der Additin nicht berücksichtigt werden. Im Bebauungsplan Zellertal wurde festgelegt, dass diese beiden Anlagen nch im Jahr 2014 abgebaut werden. Die WEA R1 wird gemäß Bebauungsplan Zellertal durch W10 ersetzt. Da nch keine Rückbauplanungen vrliegen, wird die Anlage als Bestand berücksichtigt. Die WEA R3 und R10 werden repwert, wbei die repwerten Anlagen bereits genehmigt sind (siehe unten). 2 Stk 1,5 MW-WEA (R6, R7), welche erst in einigen Jahren abgebaut werden, s dass im Gegenzug W12 realisiert werden kann (W12 ist im Bebauungsplan Ottersheim enthalten). 3 WEA auf Gemarkung der Gemeinde Kindenheim (R9, R11, R12) - 1 -

2 5 WEA auf Gemarkung Wachenheim (X 2, X 3, X 4, X 5, X 6 ). Zusätzlich ist auf Gemarkung Kindenheim das Repwering der 2 WEA R3 und R10 jeweils am gleichen Standrt bereits genehmigt und der Bau größerer Windenergieanlagen vrgesehen (X 1 und X 7 ). Flgende Bauanträge liegen derzeit bereits vr bzw. sind genehmigt: 2 WEA (W04, W05): Betreiber Pfalzwerke auf Gemarkung Bubenheim 2 WEA (W09, W11): Betreiber juwi auf Gemarkung Bubenheim bzw. Zellertal-Harxheim. Der Inhaber der Genehmigung nach BImSchG hat auf die Ausübung und smit Errichtung der Anlagen R4 und R5 verzichtet. 2 WEA (W2 und W3): Betreiber Windkraft Kahlenberg GmbH & C. KG 1 WEA (W1): Betreiber Eymann Windkraft GmbH + C. KG Smit befinden sich insgesamt 11 WEA (R1, R6, R7, R9, R11, R12, X 2, X 3, X 4, X 5, X 6 ) in Betrieb und für 9 Anlagen liegen Bauanträge vr bzw. sind genehmigt. Der vrliegende Antrag in der Gemarkung Zellertal bezieht sich auf die 21., 22. und 23. WEA auf dem Kahlenberg. Gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz besteht ab 20 Windenergieanlagen und mehr in einem Windpark eine UVP-Pflicht. Smit wird das Genehmigungsverfahren durchgeführt nach 10 Bundesimmissinsschutzgesetze (BImSchG) für Anlagen, die in Spalte 2 des Anhangs der 4. Verrdnung zur Durchführung des BImSchG (4. BImSchV) genannt sind, hier: Nr. 1.6 Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe vn mehr als 50 Metern und Nr Weiterhin ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), hier: Nr Errichtung und Betrieb einer Windfarm mit Anlagen mit Anlagen mit einer Gesamthöhe vn jeweils mehr als 5m Metern mit 20 der mehr Windkraftanlagen Spalte 2, in Verbindung mit 3c, Abs. 1, Satz 1 des UVPG durch die zuständige Genehmigungsbehörde erfrderlich

3 Im Rahmen der Bauleitplanung der vier Gemeinden Biedesheim, Ottersheim, Bubenheim und Zellertal wurde Baurecht für weitere Windenergieanlagen am Kahlenberg geschaffen und die nach UVPG zu berücksichtigende Anzahl an Anlagen kann auf über 20 WEA steigen. Aus diesem Grunde wurde bereits im Rahmen der Bauleitplanung eine umfassende frmelle Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) für daraus resultierende Vrhaben vrgelegt. In der gesamthaften Umweltverträglichkeitsstudie wurden die Umweltauswirkungen des gesamten Windparks Kahlenberg ermittelt. Es wurden alle bestehenden Anlagen und alle Anlagen, für die durch die Bauleitplanung in der VG Göllheim Baurecht geschaffen wird, betrachtet. Zum Zeitpunkt der UVS-Erstellung wurde als Referenzanlage in Abstimmung mit der Kreisverwaltung für alle geplanten Standrte die GE mit einer Narbenhöhe vn 139 m zugrunde gelegt. Die zu erwartenden Emissinen auf das Schutzgut Mensch des gesamten Windparks wurden durch eine Schattenwurfprgnse (juwi 2013) und ein Lärmgutachten (Lahmeyer Internatinal 2013) ermittelt. Zur Beurteilung der Umweltwirkungen auf die übrigen Schutzgüter nach 2 UVPG wurde auf die Aussagen der Umweltprüfungen zu den jeweiligen Bebauungsplänen zurückgegriffen. Die Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes wurden nach dem Darmstädter Mdell für den gesamten Windpark Kahlenberg unter Berücksichtigung der Vrbelastungen im 10 km-radius um den Kahlenberg ermittelt. Die errechnete Ausgleichszahlung für den gesamten Windpark wird dann auf die beantragten Anlagen anteilsmäßig umgelegt. Die bereits im Bauleitverfahren vrgelegte Umweltverträglichkeitsstudie für den gesamten Windpark Kahlenberg erfüllt die Anfrderungen einer UVS nach UVPG. Des Weiteren greift 17 Abs. 3 UVPG, da die gesamten Umweltauswirkungen aller geplanten WEA auf dem Kahlenberg bereits in der UVS zum Bauleitverfahren betrachtet wurden. Daher kann im vrliegenden Fall die gesamthafte UVS auch für das immissinsrechtliche Genehmigungsverfahren herangezgen werden. Im Rahmen des immissinsrechtlichen Genehmigungsverfahrens ist nchmal darzulegen, b die Rahmenbedingungen der UVS für die knkret zu beantragende Anlage nch zutreffen und die festgesetzten Grenzwerte der Bebauungspläne eingehalten werden. Die UVS hat im Rahmen der vier Bauleitverfahren auf dem Kahlenberg die Schritte der Öffentlichkeitsbeteiligung bereits durchlaufen. Die Aussagen zur Umweltverträglichkeit aus der UVS haben nach wie vr Bestand. Sie treffen auch auf die drei geplanten WEA in der Gemarkung Zellertal - 3 -

4 zu, da diese bereits in die Betrachtungen zur Umweltverträglichkeit einbezgen wurden. Der Anlagentyp stimmt mit den WEA-Typen der UVS überein. Die knkreten Auswirkungen vn Emissinen werden nchmal durch ein zusätzliches Schatten- und Schallgutachten aufgezeigt. Um die Beeinträchtigungen auf Natur und Landschaft zusätzlich zu reduzieren, haben sich die unterschiedlichen Betreiber darauf verständigt, die Zuwegungen möglichst s zu wählen, dass bereits ausgebaute Abschnitte mit benutzt werden. Gleiches gilt für die Verlegung vn Kabeltrassen. Die Arbeiten werden nach Möglichkeit parallel durchgeführt, damit nur ein Kabelgraben benötigt wird. Die UVS kmmt zu flgendem Ergebnis: Schutzgut Mensch: Durch die zusätzliche Errichtung der geplanten WEA auf dem Kahlenberg entstehen unter Berücksichtigung vn Schutzmaßnahmen (ggf. leistungsreduzierter Betrieb bei Nacht, Schattenreduzierungsmdul) keine nachteiligen Wirkungen auf das Schutzgut Mensch. Schutzgut Tiere und Pflanzen: Insgesamt ist unter Beachtung der vrgesehenen Maßnahmen zur Vermeidung vn Beeinträchtigungen und dem Ersatz vn Lebensraumverlusten für keine der im Gebiet nachgewiesenen Arten davn auszugehen, dass artenschutzrechtliche Verbtstatbestände betrffen sind. Lebensraumverluste können durch die Ausgleichsmaßnahmen wirkungsvll kmpensiert werden. Schutzgut Bden und Wasser: Die Eingriffe in die Schutzgüter Bden und Wasser sind bei Umsetzung der Maßnahmen der multifunktinalen Ausgleichsmaßnahmen als kmpensiert zu betrachten. Schutzgut Landschaft: Die ermittelte Ausgleichsabgabe wird zweckgebunden zur Umsetzung vn Ökkntmaßnahmen der Verbandsgemeinde Göllheim verwendet, die sich auch psitiv auf das Landschaftsbild auswirken. Schutzgut Klima / Luft: Für die Schutzgüter Klima und Luft sind keine negativen Auswirkungen durch die Errichtung vn 12 Windkraftanlagen zu erwarten. Da Windenergieanlagen elektrischen Strm erzeugen hne Schadstffemissinen freizusetzen, ist insgesamt mit psitiven Auswirkungen auf das Klima zu rechnen. Der Verlust vn kli

5 matisch wirksamen Freiflächen (Acker) wirkt sich aufgrund der weiterhin verbleibenden Ackerflächen nur lkal aus. Sach- und Kulturgüter werden durch den geplanten Windpark nicht beeinträchtigt. Fazit Keine der festgestellten Auswirkungen stellt eine erhebliche Beeinträchtigung dar. Smit kann eine Umweltverträglichkeit des Vrhabens bescheinigt werden. Den Wirkungen können geeignete Ausgleichs und Vermeidungsmaßnahmen gegenübergestellt werden, sdass eine Umweltverträglichkeit gegeben ist. Die WEA W6, W7 und W8 halten die im Bebauungsplan festgesetzten Rahmenbedingungen ein. Es sind keine erheblichen Umwelteinwirkungen auf die Schutzgüter nach 2 UVPG ableitbar. Kaiserslautern, gez. D. Schulte Landschaftsarchitekt AK RP - 5 -

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