State-building in den Niederungen lokaler Politik Warum externe Interventionen so häufig fehlschlagen

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1 Tobias Debiel State-building in den Niederungen lokaler Politik Warum externe Interventionen so häufig fehlschlagen Die Kleine Form, 22. Juni 2011, Essen Institut für Entwicklung und Frieden (INEF) Institut für Politikwissenschaft Fakultät für Gesellschaftswissenschaften

2 Überblick 1. Die Wurzeln des Statebuilding-Diskurses 2. Das Scheitern in der Praxis 3. Gründe für das Scheitern 3.1 Verfehlte Annahmen über das Statebuilding 3.2 Die Macht des Lokalen 3.3 Fallstricke militärischer Stabilisierung 4. Schlussfolgerungen für die Forschung 5. Schlussfolgerungen für die Praxis

3 1. Die Wurzeln des Statebuilding-Diskurses Wandel in den Nord-Süd: die Bereitstellung von Governance- Leistungen in den peripheren Regionen wird zunehmend globalisiert. Global governance funktioniert allerdings nur bei vorhandenen staatlichen Kapazitäten Statebuilding-Ansätze Wurzeln in den Modernisierungstheorien der 1950er and 1960er Jahre Revitalisierung in den 1990er Jahren, allerdings wird Statebuilding nicht mehr als natürlicher Prozess angesehen, sondern mit externer Intervention in Verbindung gebracht.

4 1. Die Wurzeln des Statebuilding-Diskurses Sicherheits- und entwicklungspolitische Dimensionen: - Humanitärer Interventionismus / Wiederaufbau von Nachkriegsgesellschaften / R2P - Entwicklungsdiskurs als late-comer : Geber pathologisieren diese Räume (Hughes/Pupavac 2005) als fragil und unregierbar Zwei zentrale Zugänge: 1. Sozial-technokratische Ansätze 2. Verbindung von Statebuilding und Good Governance local ownership -Rhetorik verschleiert, dass die Ansätze top-down konzipiert sind (Heathershaw/Lambach 2008).

5 2. Das Scheitern in der Praxis Doyle/Sambanis (2006): Von 121 Prozessen des Postconflict Peacebuilding zwischen 1945 und 1999 war nach Minimalkriterien nicht einmal die Hälfte erfolgreich Paris (2004) verglich elf UN Peacebuilding-Missionen zwischen 1989 und 1999: nur zwei Erfolge (Namibia und Kroatien), zwei komplette Fehlschläge (Angola und Rwanda), gemischte Bilanz für den Rest (z.b. Osttimor, Kambodscha)

6 2. Das Scheitern in der Praxis Aktuell sind die US- bzw. NATO-geführten Interventionen und Statebuilding-Projekte in Irak ( Soldaten) und Afghanistan ( Soldaten) ganz bzw. weitgehend gescheitert. Die größeren UN-Stabilisierungsmissionen in der DR Kongo, im Sudan, Côte d Ivoire und Haiti weisen eine durchwachsene Bilanz auf (Debiel/Goede 2011). Sierra Leone und dem Kosovo als teilweise Erfolge Größe des Landes als unterschätzter Faktor Aber auch hier: Problem der Nachhaltigkeit

7 3.1 Gründe : Verfehlte Annahmen über Statebuilding Theoretische Defizite bei der Analyse von Staatsformationsprozessen Konzepte sind immer noch durch die Analysen Charles Tillys geprägt bzw. gehen von einem short-cut to the Weberian state (Marina Ottaway) aus Vielfalt von Staatsformationsprozessen wird ebenso vernachlässigt wie das Zusammenspiel von nationaler und lokaler Ebene INEF-ZEF-Forschungsprojekt in vier Distrikten Afghanistans und Somalilands untersuchte diese Mechanismen

8 Research Untersuchungsgebiete Areas in Afghanistan in Afghanistan Kunduz Paktia Institute for Development and Peace Institut für Entwicklung und Frieden

9 Resarch Areas in Somaliland Awdal Sanaag Institute for Development and Peace Institut für Entwicklung und Frieden Ethiopia Somalia

10 Vorläufige Ergebnisse Institute for Development and Peace Institut für Entwicklung und Frieden Kunduz: Warlordism untergräbt Statebuilding Paktia: lokale Institutionen grenzen sich vom Staat ab, Bedeutung des Pashtunvali Awdal: Staatsbildung durch Clans, begründet in Shared Mental Models Sanaag: Oberflächliches Statebuilding im Schatten politischer Alternativen

11 Vorläufige Ergebnisse Institute for Development and Peace Institut für Entwicklung und Frieden Uniforme Modelle gehen an den Realitäten vorbei Die Rolle vermeintlich weicher Faktoren wird unterschätzt -- Shared Mental Models (SMM) Legitimät als zentrale Ressource, die unterschiedlich mobilisiert werden kann: partizipative Verhandlung, starke Hand, Glaube, dass die bestehende Ordnung gegeben ist

12 3.2 Die Macht des Lokalen Statebuilding wird in glokale Arenen verhandelt (Schlichte/Veit 2007) arena = a localized field of power where agents from different levels meet drei Ebenen: - das metropolitane Hauptquartier - die nationale Hauptstadt (base camp) - das bush office

13 3.2 Die Macht des Lokalen Lokale Eliten verfügen über Fähigkeiten und Finesse, Teile der Statebuilding-Agenda für sich zu instrumentalisieren (aktuelles Beispiel: Afghanistan Reconstruction Trust Fund) Lange Entscheidungs- und Verantwortungsketten verhindern eine Anpassung an lokale Bedingungen, zugleich verfügen lokale Eliten über die entsprechenden Netzwerke.

14 3.2 Die Macht des Lokalen Glokale Arenen als Orte symbolischer und realer Aushandlungen: Wahrnehmungen, Diskurse und Legitimationsmuster sind inkompatibel Externe Akteure vor ernsthaftem Dilemma: Spezifizität der Situation versus generalisierte Prinzipien, Normen, Regeln und Praxisanweisungen des Hauptquartiers

15 3.3 Fallstricke militärischer Stabilisierung Trägheit internationaler Akteure (Mandatierungsprozesse, Fähigkeit zum Umsteuern) Risikominimierung und mangelnde Qualität bei Personal und Material Unangepaßtes, nicht situationsadäquates Handeln entlang von Blaupausen Fehlverhalten angesichts von Machtasymmetrien und kulturellen Brüchen

16 4. Schlussfolgerungen für die Forschung Prozesse der Staatsformation an der Schnittstelle von nationaler und lokaler Ebene als transdisziplinäre Herausforderung Statebuilding-Projekte als Extremformen von Glocal Goverance : Arenen-Konzept anstelle von vereinfachter Wirkungsanalysen

17 5. Schlussfolgerungen für die Praxis Reflektion und Revision bestehender Grundannahmen Agieren in Dilemma-Situationen Reformen in den Grenzen des Möglichen Bescheidenheit bei der Einschätzung sozialtechnokratischer Eingriffe externer Akteure