Die Freizügigkeit in der freiwilligen Beruflichen Vorsorge

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1 Willi Die Freizügigkeit in der freiwilligen Beruflichen Vorsorge Herausgeber und Vertag Institut für Versicherungswirtschaft an der Hochschule StGallen

2 INHALTSVERZEICHNIS Einleitung I Grundlagen 5 1 Die Berufliche Vorsorge und ihre Träger Die Berufliche Vorsorge - Abgrenzung und Definition Abgrenzung aufgrund der gedeckten Risiken Abgrenzung aufgrund der Organisation Abgrenzung aufgrund des Vorsorgeträgers Abgrenzung aufgrund der Rechtsstellung des Abgrenzung aufgrund der Planmässigkeit der Finanzierung Definition Arten von Vorsorgeträgern Unterscheidung aufgrund der Rechtsform Die Stiftung Die Die Einrichtung des öffentlichen Rechts Unterscheidung aufgrund der versicherungs Ausgestaltung Die Spareinrichtung Die Versicherungseinrichtung Uebersicht 24 2 Die Freizügigkeit Die Bedeutung der Freizügigkeit im allgemeinen Die Bedeutung der Freizügigkeit in der Beruflichen Vorsorge Die materielle Freizügigkeit Die formelle Freizügigkeit Die integrale Freizügigkeit 33 II Die Interessenlage bezüglich der Freizügigkeit 35 1 Sinn und Zweck einer Untersuchung der Interessenlage 36 2 Die Einzelinteressen Die Interessen des Arbeitnehmers 38 XII

3 2.1.1 Die positiven Interessen Die negativen Interessen Abwägung Die Interessen des Arbeitgebers Die positiven Interessen Die negativen Interessen Abwägung Die Interessen des Mitglieds der Vorsorgeeinrichtung Die positiven Interessen Die negativen Interessen Abwägung Die Interessen der Vorsorgeeinrichtung Die positiven Interessen Die negativen Interessen Abwägung 59 3 Die Gesamtinteressen Die volkswirtschaftlichen Interessen Die positiven Interessen Die negativen Interessen Abwägung Die sozialpolitischen Interessen Die positiven Interessen Die negativen Interessen Abwägung und Schlussfolgerungen 76 III Die Entwicklung der Freizügigkeit unter dem Dienstvertragsrecht Die Bestimmungen des Dienstvertragsrechts und ihre Problematik Der Inhalt dieser Bestimmungen Die Mängel dieser Bestimmungen Die Möglichkeit der Barauszahlung Die Beschränkung auf die Arbeitnehmerbeiträge Die weiteren Mängel Zusammenfassung 83 2 Die Voraussetzungen für die weitere Förderung der Freizügigkeit Die Verhinderung der Barauszahlung 84 XIII

4 2.2 Die Zwecksicherung der Freizügigkeitsleistung Die formellen Voraussetzungen Die Möglichkeiten zur Zwecksicherung Vorbemerkung zur Abgrenzung Die Externe Versicherung Der Transfer der Freizügigkeitsleistung Die Freizügigkeitspolice Die Entstehungsgeschichte Die Merkmale der Freizügigkeitspolice Die Arten von Freizügigkeitspolicen Die quantitative Entwicklung der Freizügigkeitspolice Die Auswirkungen dieser Massnahmen Die Vereinbarung der Spitzenverbände der Sozialpartner Die Verabredung der Verbände der Maschinen- und Metallindustrie Die Vereinbarung der Schweizerischen Die Vereinbarungen im schweizerischen Gewerbe und 113 IV Die Entwicklung der Freizügigkeit unter dem Arbeitsvertragsrecht Die Entstehungsgeschichte der Artikel c OR Der Inhalt der Artikel c OR Uebersicht Die Pflichten des Arbeitgebers Die Die Die Aufschlusspflicht Die Anspruchsvoraussetzungen für die Freizügigkeitsleistung Beitragsleistung Beendigung des Arbeitsverhältnisses Austrittsgrund 130 xrv

5 2.4 Die Höhe der Freizügigkeitsleistung Die Freizügigkeitsleistung aus den Arbeitnehmerbeiträgen Die Freizügigkeitsleistung aus den Arbeitgeberbeiträgen Die Berücksichtigung des Zinses und der Risikoprämien Die Berücksichtigung von versicherungstechnischen Defiziten Die Berücksichtigung von versicherungstechnischen Gewinnen Die Form der Freizügigkeitsleistung Der Grundsatz des Barauszahlungsverbots Die Ausnahmen vom Barauszahlungsverbot Die weitere Sicherung der leistung 153 Die Fortschritte gegenüber dem Dienstvertragsrecht Allgemein Die Ausdehnung der Freizügigkeitsleistung auf die Arbeitgeberbeiträge Das Verbot der Barauszahlung Die Instrumente der Zwecksicherung Der Transfer der Freizügigkeitsleistung Die Freizügigkeitspolice Das Freizügigkeitskonto Die Externe Versicherung Die Sicherung der Freizügigkeitsleistung gegenüber Verrechnung Die Sicherung der Freizügigkeitsleistung gegenüber Verlust bei fristloser Kündigung Die Sicherung der Freizügigkeitsleistung gegenüber betreibungsrechtlicher Pfändung Die Sicherung der Freizügigkeitsleistung gegenüber Abtretung und Verpfändung 17 8 Die Problematik dieser Bestimmungen Die grundsätzliche Problematik Die Probleme im Einzelnen Das Deckungskapital als grundlage Die Ausnahmen vom Barauszahlungsverbot In der Fassung vom 25. Juni In der Fassung vom XV

6 Das Verhältnis der Freizügigkeitsleistung zur Abgangsentschädigung nach den Artikeln 339b - 339d OR Entstehung dieser Bestimmungen Der Zweck dieser Bestimmungen Voraussetzungen und Höhe der entschädigung Der Ersatz der Abgangsentschädigung durch die Freizügigkeitsleistung Die Form der Abgangsentschädigung 231 V Die Weiterentwicklung der Freizügigkeit durch das Bundesgesetz über die berufliche Vorsorge Allgemein Die Pflichten des Arbeitgebers Die Art. 331 Abs. 3 OR Die persönliche Beitragsleistung Die Beitragsparität Abgangsentschädigung Art. 339d Abs. 1 OR Die Pflichten der Vorsorgeeinrichtung Die Vermögensanlage Art. 89bis Abs. 4 ZGB Die formelle Regelung der leistung Bei Spareinrichtungen Art. 331a Abs. 3bis OR Bei Versicherungseinrichtungen Art. 331b Abs. 3bis OR Die Form der Freizügigkeitsleistung Art. 331c Abs. 1 OR Der Geltungsbereich der regelung des OR Die bisherige Entwicklung der Freizügigkeit im Bereich Die Freizügigkeit innerhalb des Bereichs Die Freizügigkeit gegenüber dem privatrechtlichen Bereich 260 XVI

7 4.1.3 Der Wirkungsbereich dieser Massnahmen Die Anwendung der des OR auf das Dienstverhältnis Art. 342 Abs. 1 OR 268 VI und Schlussfolgerungen Schlussfolgerungen 281 Anhang 289 XVII

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