Die Reform des Gemeindehaushaltswesens. Information der Politik

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1 arf Gesellschaft für Organisationsentwicklung mbh Schiffgraben Hannover Tel.: (05 11) Fax: (05 11) Die Reform des Gemeindehaushaltswesens Information der Politik Volkmarsen, den Simone Röntgen, arf GmbH

2 Inhalt 1. Historie der Haushaltsreform 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung 3. Teilhaushalte und Produkte 4. Politische Steuerungsansätze 5. Was ist zu tun? 2

3 1. Historie der Haushaltsreform: Ziele der Reform länderübergreifend Rechnungs- und Steuerungssystem Ressourcenverbrauch Generationengerechtigkeit Vermögensrechnung (Bilanz) Wirtschaftlichkeit Parlamentarisches Budgetrecht Dezentralisierung Budgetmanagement Eigenverantwortung Integration Sach- und Finanzverantwortung Ergebnisorientierung Kontraktmanagement Leistungs- und Finanzziele Qualitätsmanagement 3

4 1. Historie der Haushaltsreform: Grundlage der Reform: Das NKRS in Hessen Neues Kommunales Rechnungs- und Steuerungssystem (NKRS) Setzt die Grundüberlegungen des Neuen Steuerungsmodells (NSM) um Neues Haushaltsrecht Steuerung über Produkte und Ziele Rechtliche Grundlagen GemHVO-Doppik ( ) GO ( ) Gemeindekassenverordnung HGB Doppik Optionsmodell k.a. 4

6 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung Kamerales Rechnungswesen (vereinfacht) Verwaltungshaushalt (laufend) Zuführung Vermögenshaushalt (Investitionen) Zentrale Fragestellung: Reichen die Zahlungsmittel? 6

7 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung Die vier Grundfragen im NKRS Bilanz (Vermögensrechnung) Ergebnisrechnung (GuV) Wie vermögend bin ich? Wie erfolgreich habe ich gewirtschaftet? Reichen die Zahlungsmittel? Was kostet eine Leistung? Finanzrechnung (cash-flow-rechnung) Kosten- und Leistungsrechnung 7

8 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung Grundaufbau der Vermögensrechnung/Bilanz Erfassung des gesamten Vermögens und der Schulden der Kommune. Bilanz Mittelverwendung AKTIVA Mittelherkunft PASSIVA 8

9 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung Eine einfache private Bilanz Aktiva Haus Auto Rettungsboot Girokonto (blau=vermögen) Passiva Nettoposition ( Eigenkapital ) (grün=unterschied) Darlehen (rot=schulden) Bilanzsumme

10 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung: Vermögensrechnung / Bilanz Darstellung von Vermögen (Aktiva) Anlagevermögen Umlaufvermögen Kapital (Passiva) Eigenkapital Fremdkapital Bestandsrechnung: Bestände an Vermögen + Kapital zu einem Stichtag Eröffnungsbilanz ( ) und Schlussbilanz ( ) Stichtagsbezogen!! Eigenkapital (EK) Veränderung durch Gewinne + Verluste Wichtig: zum kann noch keine testierte Bilanz in Volkmarsen vorliegen! 10

11 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung: Beispiel einer Eröffnungsbilanz Handout 11

13 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung: Merkmale der Ergebnisrechnung Merkmal Abbildung Rechengrößen Aufgabe Zweck Ergebnishaushalt/-rechnung Ressourcenverbrauch bzw. des Erfolgs Aufwand und Ertrag Strömungsgrößen (zeitraumbezogen: ) Vollständige und klare Planung der: Aufwands- und Ertragsarten Höhe Ermittlung Jahresergebnisses: Jahresüberschuss/-fehlbetrag Saldo der Ergebnisrechnung geht in die Bilanz ein Grundlage für die Entscheidung über Verwendung und Einsatz der Ressourcen Steuerungsansatz: Jahresergebnis 13

14 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung: Beispiel einer Ergebnisrechnung Handout 14

15 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung: Gliederung der Ergebnisrechnung ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen Verwaltungsergebnis ordentliches Ergebnis Jahresergebnis Finanzerträge Finanzaufwendungen Finanzergebnis Überschuss bzw. Fehlbetrag außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis 15

17 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung: Merkmale der Finanzrechnung Merkmal Abbildung Rechengrößen Aufgabe Zweck Finanzhaushalt/-rechnung Zeitraumbezogene Abbildung sämtlicher Zahlungsströme Einzahlungen und Auszahlungen Darstellung nur der liquiditätswirksamen Aufwendungen und Erträge Darstellung der Veränderung des Zahlungsmittelbestandes Ermächtigung für investive Einzahlungen und Auszahlungen Nutzung für Finanzstatistik Planung der Liquidität (Kassenbestandes) Grundlage für Planung von Kassenkrediten 17

18 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung: Beispiel einer Finanzrechnung Handout 18

19 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung: JAHRESABSCHLUSS: Drei-Komponenten-Rechnung Vermögensrechnung Gesamtrechnung Gesamtrechnung Anlagevermögen Umlaufvermögen - Kasse -... (Bilanz) Eigenkapital -Jahresergebnis Fremdkapital Ergebnisrechnung (GuV) Finanzrechnung Erträge (Cash-Flow-Rechnung)./. Aufwendungen = Jahresergebnis Einzahlungen./. Auszahlungen = Kassenbestand Jahresende Anhang Teilrechnung Teil- Teilrechnung Teilrechnung Teilrechrechnung Teilrechnungenungen 1 2 n 1 2 Teilergebnisrechnung Teilergebnisrechnung Teilergebnisrechnung Teilfinanzrechnung Teilfinanzrechnung Teilfinanzrechnung n Interne Leistungsverrechnung 19

20 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung: HaushaltsPLANUNG: Zwei-Komponenten-Planung Gesamthaushalt Gesamthaushalt Ergebnisplan/ -haushalt Erträge./. Aufwendungen = gepl. Jahresergebnis Finanzplan/ -haushalt Einzahlungen./. Auszahlungen = gepl. Kassenbestand Jahresende Anlagen 1 2 n 1 2 Teilrechnung Teil- Teilrechnung Teilrechnung Teilrechnung Teilhaushalthaushalte Teilergebnishaushalt Teilergebnishaushalt Teilergebnishaushalt Teilfinanzhaushalt Teilfinanzhaushalt Teilfinanzhaushalt n Interne Leistungsverrechnung 20

21 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung: Unterschied Kameralistik und Doppik abschließendes Beispiel Ausgangssituation: Ein Elfjähriger erhält im Monat 15 Euro Taschengeld. Da seine Ausgaben für Süßigkeiten, Kino, usw. die Höhe seines Taschengeldes übersteigen, verkauft er ein PC-Spiel und hat so wieder Bargeld zur Verfügung. 21

22 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung: Haushaltssituation in der Kameralistik Gegenüberstellung von Einzahlungen und Auszahlungen Einzahlungen Auszahlungen Summe Summe Einzahlung./. Auszahlungen Fazit: Saldo ist positiv, die Aktion war erfolgreich 22

23 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung: Haushaltssituation in der Doppik (I) Eröffnungsbilanz Gegenüberstellung von Vermögen (Aktiva) und Kapital (Passiva) Eigenkapital des 11- jährigen 23

24 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung: Haushaltssituation in der Doppik (II) Ergebnisrechnung Gegenüberstellung von Erträgen und Aufwendungen Nicht aufgeführt: 5,- Euro aus dem Verkauf des PC-Spiels. Warum? Verkauf macht nicht reicher, ist kein Gewinn! es wird lediglich Sachvermögen gegen Barvermögen getauscht Fazit: Verlust 2,- Euro, d.h. es werden mehr Ressourcen verbraucht, als erwirtschaftet wird. 24

25 2. Grundlagen der 3-Komponenten-Rechnung: Haushaltssituation in der Doppik (III) Schlussbilanz Vermögen ist um 2,- Euro gesunken Eigenkapital des 11- jährigen Fazit: Doppik verdeutlicht, wann man von der Substanz lebt, da die Vermögenswerte berücksichtigt werden 25

27 3. Teilhaushalte und Produkte Gesamtrechnung und Teilrechnungen Vermögensrechnung Gesamtrechnung Gesamtrechnung Anlagevermögen Umlaufvermögen - Kasse -... (Bilanz) Eigenkapital -Jahresergebnis Fremdkapital Ergebnisrechnung (GuV) Finanzrechnung Erträge (Cash-Flow-Rechnung)./. Aufwendungen = Jahresergebnis Einzahlungen./. Auszahlungen = Kassenbestand Jahresende Anhang Teilrechnung Teil- Teilrechnung Teilrechnung Teilrechrechnung Teilrechnungenungen 1 2 n 1 2 Teilergebnisrechnung Teilergebnisrechnung Teilergebnisrechnung Teilfinanzrechnung Teilfinanzrechnung Teilfinanzrechnung n Interne Leistungsverrechnung 27

28 3. Teilhaushalte und Produkte Unterschiede in Doppik und Kameralistik Kameral: 1 HH-Stelle = 1 Einzelansatz HH-Stelle besteht aus Gliederung und Gruppierung ~Produkt/Kostenstelle ~Produktgruppe/Kostenstelle Unterabschnitt Abschnitt Konto/Kostenart/KVKR ~Produktbereich/Kostenstelle Einzelplan In Kameralistik: Zwang vom Gesetzgeber für HH-Stelle einen Ansatz dann Wunsch der Flexibilisierung Deckungsfähigkeit (verschiedene Formen möglich) zwischen einzelnen Ansätzen eingeführt In der Doppik: Generell alles deckungsfähig (aber: Deckungsvermerke möglich) Doppik: 1 Budget = 1 Teilhaushalt 28

29 3. Teilhaushalte und Produkte Teilhaushalte nach 4 GemHVO-Doppik Teilhaushalt = Bewirtschaftungseinheit (Budget) Produktbereiche oder Örtl. Organisation Verantwortungsbereich Produkte Produktgruppen Produktgruppen Produkte In den Teilhaushalten sind Produkte Leistungsziele Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung anzugeben. 29

30 3. Teilhaushalte und Produkte Beispiel Teil-Haushalte und Produkte der Stadt Volkmarsen Handout Herr Vahle 30

31 3. Teilhaushalte und Produkte Buchungen in der Doppik Buchungselemente Konto Produkt Kostenstelle Entwicklung Kontenplan Volkmarsen Produktplan Volkmarsen Kostenstellenplan Volkmarsen Vorgaben Kontenrahmen (KVKR) Produktrahmen Land 31

32 3. Teilhaushalte und Produkte Buchung Kameral und Doppisch Kauf Schreibmaschine für die Gemeindeverwaltung in bar für 500 EUR (ohne Mwst.) Kameral Gliederung.Gruppierung Welche Information enthält die kamerale Buchung? Es wurde für die Aufgabe (Gliederung 020) Hauptverwaltung eine Sachausgabe (Gruppierung 520 für Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände) geleistet. Keine Information über Vermögensveränderung! Doppisch (Soll an Haben) BGA an Kasse 500 Konto.Produkt. (Kostenstelle) Welche Information enthält die doppische Buchung? Dass eine Maschine (Konto 0720) im Wert von 500 für das Produkt 111 Innere Verwaltung zugegangen ist und dass gleichzeitig die Kassenmittel (Konto 1770) um 500 abgenommen haben. Geld abgegangen, aber Sachgut zugegangen (Info: Vermögen bleibt gleich) 32

34 4. Politische Steuerungsansätze: Ursprünglicher Ansatz Die ursprünglichen Handlungsfelder der Politik bestehen insbesondere in folgenden Punkten: Umsetzung / Gestaltung gesetzlicher Normen Initiierung von politischen Handlungsprogrammen auf der Grundlage von Bürger-/Kundenerwartungen politischen Schwerpunktsetzungen zukünftigen Anforderungen langfristigen Zielsetzungen ( Visionen ) Bisher galt es, die finanziellen Mittel so einzusetzen, dass alle Bedürfnisse befriedigt wurden. In Zeiten voller Kassen wurde dieses Ziel sogar übererfüllt, d.h. es wurden mehr Bedürfnisse erfüllt, als letztendlich aus des vorhandenen finanziellen Mittel bedient werden konnten. Verschuldung, die von späteren Generationen abzubauen ist! 34

35 4. Politische Steuerungsansätze: Ansatz nach dem Neuen Steuerungsmodell Mit der Einführung des Neuen Steuerungsmodells (NSM) wurde versucht, insbesondere über die Steuerung von Produkten und Budgets und dezentraler Ressourcenverantwortung dem finanziellen Desaster ein Ende zu bereiten. Ein echter Ressourcenverbrauch und eine Kostenrechnung kann aber in der Kameralistik nicht abgebildet werden. 35

36 4. Politische Steuerungsansätze: Steuerungsansätze mit der Doppik Die Doppik bietet nunmehr die Möglichkeit, dieses Manko zu beseitigen. Durch die Bildung von Gesamtergebnis- und Teilhaushalten wird die Politik in die Lage versetzt, auf der strategischen Ebene ihre Ziele zu dokumentieren, dass sie von der operativen Ebene eigenverantwortlich umgesetzt werden können. Die Haushaltsberatungen auf der Ebene der kleinteiligen Haushaltsstellen müssen damit verlassen werden. Die Umsetzung von Visionen und politischen Schwerpunktsetzungen verlangt den Blick auf das große Ganze! 36

37 4. Politische Steuerungsansätze: Aufgabenteilung zwischen Politik und Verwaltung Ziele, Auftrag und Delegation POLITIK KONTRAKT Beteiligte Ziele (Inhalte, Kennzahlen) Budget, Kompetenzen, Delegationsrahmen Berichtspflicht, kritische Abweichungen Maßnahmen zur Qualitätssicherung Sanktionen BERICHT Regelbericht Quartal kritische Abweichungen umgehend Abweichungen von quantitativen/qualitativen Vorgaben des Kontrakt mit Begründung Berichterstattung Vollzugsverantwortung Ergebnisverantwortung VERWALTUNG 37

38 Strategische Ebene (Externes ReWe) 4. Politische Steuerungsansätze: Strategische u. operative Steuerungsebenen in der Doppik Bürger Politik Kontrakte Vision Strategische Ziele = pol. Schwerpunktsetzung Umsetzung durch: Kontraktmanagement Berichte Produktverantwortl. Teil-HH 1 (Budget) Gebührenkalkulation Teil-HH 2 (Budget) Teil-HH 3 (Budget) Teil-HH 4 (Budget) Teil-HH 5 (Budget) Kosten- und Leistungsrechnung Interne Leistungsbeziehungen Verwaltungsführung Fachbereiche Gesamtergebnishaushalt Gesamtergebnisrechnung Teil-HH n (Budget) Kostenträgerrechnung (Leistungsebene) Operative Ebene (Internes ReWe)

39 4. Politische Steuerungsansätze: Steuerungsansätze & Realität In Anbetracht der aktuellen Haushaltslage sind die politischen Gremien derzeit aber in erster Linie gefordert, den neuen Anforderungen der GemHVO zum Haushaltsausgleich und zum Ausgleich von Fehlbeträgen unter Zurückstellung der Visionen und politischen Schwerpunktsetzungen gerecht zu werden. 39

40 4. Politische Steuerungsansätze: Die Doppik auch für temporäre Aufgaben Aber auch für diese temporäre Aufgabe eignet sich die Doppik als sehr gutes Steuerungsinstrument, da Gesamtergebnis-HH Teilergebnis-HH Gesamtfinanz-HH Teilfinanz-HH Kosten- und Leistungsrechnung mehr Transparenz und somit Steuerungsmöglichkeiten aufzeigen, als die Kameralistik. 40

41 Strategische Ebene (Externes ReWe) 4. Politische Steuerungsansätze: Temporäre Haushaltssteuerung Bürger Politik HH-Ausgleich, Ausgleich von Fehlbeträgen / Liquiditätssicherung Vision Kontrakte Haushaltssicherungskonzept Strategische Ziele = pol. Schwerpunktsetzung Umsetzung durch: Kontraktmanagement Berichte Produktverantwortl. Teil-HH 1 (Budget) Gebührenkalkulation Teil-HH 2 (Budget) Teil-HH 3 (Budget) Teil-HH 4 (Budget) Teil-HH 5 (Budget) Kosten- und Leistungsrechnung Interne Leistungsbeziehungen Verwaltungsführung Fachbereiche Gesamtergebnishaushalt Gesamtergebnisrechnung Teil-HH n (Budget) Kostenträgerrechnung (Leistungsebene) Operative Ebene (Internes ReWe)

43 5. Was ist zu tun? Doppik verstehen und mit ihr arbeiten Verständnis für die Doppik entwickeln: GemHVO studieren neue Begriffe und neue Steuerungsinstrumente kennen und verstehen lernen Sanften Übergang von der Kameralistik hin zur Doppik, sukzessive Trennung von der Kameralistik Den Blick für die strategischen Ziele entwickeln ( Wo soll die Reise hingehen? ) 43

44 5. Was ist zu tun? Strategisch steuern Entscheidungen treffen, die die Überlebensfähigkeit der Kommune langfristig sichert: Inhaltlich durch politische Schwerpunktsetzung finanziell durch konsequente Anwendung der Doppik 44

45 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Es ist nicht genug, zu wissen, man muss es auch anwenden. Es ist nicht genug, zu wollen, man muss es auch tun. J.W. v. Goethe 45

46 Ihre Ansprechpartnerin Simone Röntgen arf GmbH / doppik.com GmbH Schiffgraben Hannover Tel.: Fax: hsgb-4@doppik.com Internet: 46