Die neue Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKomVerf)

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1 Die neue Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKomVerf) DoppiK-Einführung in den Kommunen 11. Brandenburgischer Archivtag am 24./25. April 2008 Joachim Grugel Städte- und Gemeindebund Brandenburg

2 BbgKVerf Teil 1: Die Gemeinde Kapitel 1: Wesen und Aufgaben der Gemeinde Kapitel 2: Innere Gemeindeverfassung Kapitel 3: Gemeindewirtschaft Kapitel 4: Aufsicht Teile 2 und 3 Der Landkreis, Das Amt Teil 4: Übergangsrecht Kapitel 3: Gemeindewirtschaft ist für alle Doppik-Kommunen seit in Kraft: Abschnitt 1: Haushaltswirtschaft ( 63 bis 85) Abschnitt 2: Sondervermögen, Treuhandvermögen ( 86 bis 90) Abschnitt 3: Wirtschaftliche Betätigung ( 91 bis 100) Abschnitt 4: Prüfungswesen 101 bis 106) Abschnitt 5: Ermächtigungen ( 107) 11. Brandenburgischer Archivtag Joachim Grugel Folie 2

3 BbgKVerf und weitere Vorschriften Nach 107 BbgKVerf: Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung - KomHKV - (ebenfalls seit in Kraft) Verwaltungsvorschriften zur Produkt orientierten Gliederung, zur Kontierung und zu Haushaltsplanmustern - VV Produkt- und Kontenrahmen (wird in Kürze mit Rd.Erl. des MI veröffentlicht) Sonstige Vorschriften, Empfehlungen oder Hinweise: beispielsweise: Bewertungsleitfaden (Stand ) Handelsgesetzbuch (beispielsweise ( 300 ff. HGB) beispielsweise: Muster-Mapping-Matrix (Stand: ) Abschlussdokumentation (ausgehändigt/versandt Nov. 2007) Brandenburgischer Archivtag Joachim Grugel Folie 3

4 BbgKVerf Hintergründe zur Einführung DoppiK Föderalismus Acht Modellkommunen im Land Brandenburg Copiloten (Stadt Falkenberg) und Weitere (Amt Schlieben) Haushaltswirtschaft ( 63 bis 85) Grundsatz der DoppiK (Doppelte Buchführung in Konten): Vom Geldverbrauchs- zum Ressourcenverbrauchskonzept Flächendeckende Kosten- und Leistungsrechnung Betrachtung der Erträge und Aufwendungen und deren Auswirkungen auf die Veränderung des Eigenkapitals Einbeziehung von Abschreibungen und Rückstellungen Drei Komponenten: Finanzrechnung ٠ Bilanz ٠ Ergebnisrechnung 11. Brandenburgischer Archivtag Joachim Grugel Folie 4

5 Beispiel Produktrahmen - Finanzstatistik 1 Zentrale Verwaltung 11 InnereVerwaltung 111 Verwaltungssteuerung und service 12 Sicherheit und Ordnung 126 Brandschutz 2 Schule und Kultur Kultur und Wissenschaft Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen 251 Wissenschaft und Forschung 251x Wissenschaftliche Bibliotheken und Archive, Fachinformationszentren 252 Nicht wissenschaftliche Sammlungen 252x Sammlungen, Arichive 3 Soziales und Jugend 4 7 (Gesundheit und Sport, Gestaltung und Umwelt, Zentrale Finanzleistungen, Stiftungen) 11. Brandenburgischer Archivtag Joachim Grugel Folie 5

6 Kontenrahmen (VV Produkt- und Kontenrahmen) Aktiva Passiva Ergebnisrechnung Finanzrechnung Abschluss KLR Immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagevermögen Eigenkapital, Sonder- Posten und Rückstellunen Finanzanlagen, Umlaufvermögen und aktive RAP Aufwendungen Verbindlichkeiten und passive RAP Erträge Einzahlungen Auszahlungen Kostenund Leistungsrechnung Ab- schluss- Konten 11. Brandenburgischer Archivtag Joachim Grugel Folie 6

7 Bewertung (und Abschreibung) 10 g Abs. 1 Ziff. 4 EStG (Sonderausgabenabzug für schutzwürdige Kulturgüter): Mobiliar, Kunstgegenstände, Kunstsammlungen, wissenschaftliche Sammlungen, Bibliotheken oder Archive, die sich seit mindestens 20 Jahren im Besitz der Familie des Steuerpflichtigen befinden oder in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes eingetragen sind und deren Erhaltung wegen ihrer Bedeutung für Kunst, Geschichte oder Wissenschaft im öffentlichen Interesse liegt Bewertung nach dem Bewertungshandbuch der Kommune (ggfls. angelehnt an Leitfaden und HGB) 11. Brandenburgischer Archivtag Joachim Grugel Folie 7

8 Informationen zur Produkt-Untergruppe Beispiel für eine Produktinformation: Kurzbeschreibung: Sammeln, Bewahren, Dokumentieren und Präsentieren der Sammlung Zielgruppe: Besucher, Besuchergruppen, insbesondere Ziele: Wecken von Interesse an historischen Zusammenhängen, Wissensvermittlung, Einblick in geschichtliche Zusammenhänge Kennzahl:? Verantwortlich: Kulturreferentin N.N. 11. Brandenburgischer Archivtag Joachim Grugel Folie 8

9 66, 82, 83 und 85 BbgKVerf Das Drei-Komponenten-System Finanzrechnung Finanzhaushalt Teilfinanzhaushalte ( 66 Abs, 2) Bilanz ( 82 Abs, 2 Ziff. 4, 83 u. 85) Ergebnisrechnung Ergebnishaushalt Teilergebnishaushalt ( 66 Abs. 2) Einzahlungen Aktiva Passiva Erträge./. Vermögen Fremdkapital./. Auszahlungen Aufwendungen = = Liquiditätssaldo Liquide Mittel Eigenkapital Ergebnissaldo Besonderheiten bei der Umstellung von der Kameralistik auf die doppelte Buchführung: Eröffnungsbilanz für das erste Jahr der doppischen Haushaltsführung mit Bilanzstichtag 1. Januar Stichtag Gesamtabschluss , Abschluss auch mit ungeprüften Jahresabschlüssen möglich 11. Brandenburgischer Archivtag Joachim Grugel Folie 9

10 Zeitplan nach dem BbgKomVerf Eröffnungsbilanz spätestens zum Haushaltssatzung spätestens bis an Aufsicht Gesamtabschluss spätestens für Haushaltsjahr Brandenburgischer Archivtag Joachim Grugel Folie 10

11 Ausblick Kommunalindividuelles Umsetzungskonzept Netzwerkbildung - Beteiligung Vertretung Interkommunale Zusammenarbeit Brandenburgischer Archivtag Joachim Grugel Folie 11