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1 N I E D E R S C H R I F T über die 07. Sitzung des F I n a n z a u s s c h u s s e s am im Stadthaus, Raum 108 Beginn: Uhr Ende: 20.20Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A 1. A 2. A 3. A 4. A 5. A 6. A 7. A 8. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Anträge zur Tagesordnung Entscheidungen über Einwendungen gegen die Niederschrift über die 06. Sitzung des Finanzausschusses am Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse Präsentation der Petersen + Co GmbH Einführung der Doppik, Schwierigkeiten bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz Einführung IKVS (Interkommunale Vergleichssysteme) Jahresabschlussprüfung Abwasserbeseitigungsbetrieb Stadt Mölln nach dem Kommunalprüfungsgesetz (KPG) für das Wirtschaftsjahr 2010 Fremdenverkehrsabgabe Nichtöffentlicher Teil: A 9. A 10. Umstellung des Möllner Haushalts- und Rechnungswesens von der Kameralistik auf die Doppik Projektbericht Sachstand Erstellung Eröffnungsbilanz zum A 11. Kontrolle der Verwaltung im Rahmen des Berichtswesens 11.1 Finanzbericht über bedeutsame Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie bedeutsame Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes vom Hochrechnung Personalkostenentwicklung 2010 A 12. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse - 2 -

2 - 2 - Anwesenheitsliste Name Bemerkungen Vorsitzender: Ratsherr Schuhr Stadtvertreter: Erster Senator Michelsen Ratsherr Gerhard Steffen Ratsherr Schierstaedt Ratsherr Kroll fehlt Ratsherr Ruhland fehlt ab TOP A 11. Bürgerdelegierte: Frau Meins Frau Stein Herr Bendig Herr Ahrens Gäste: Ratsherr Harms Ratsherrin Büttner Herr Petersen (Fa. Petersen + Co GmbH) anwesend von TOP A 1. TOP A 5. Protokollführer: Herr Stippich Verwaltung: Bürgermeister Wiegels Anwesend von TOP A 1 TOP A 5 Frau Mey Frau Strutz Ausschließungsgründe liegen vor für: gemäß 22 GO/ 75 LBG/ 81 LVwG keine - 3 -

3 - 3 - A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, gesondert Herrn Petersen von der Fa. Petersen + Co GmbH und stellt fest, dass zu der heutigen Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Finanzausschuss beschlussfähig ist. A 2. Anträge zur Tagesordnung Für den TOP A 10. wird nach 46 Abs. 8 GO beantragt, die Öffentlichkeit auszuschließen. In nichtöffentlicher Sitzung beschließt der Finanzausschuss, dem Antrag zu entsprechen. Der gefasste Beschluss wird in öffentlicher Sitzung bekannt gegeben. Ansonsten gilt die Tageordnung vom (Der Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung ist in einer Anlage zur Niederschrift besonders protokolliert.) A 3. Entscheidungen über Einwendungen gegen die Niederschrift über die 06. Sitzung des Finanzausschusses am Einwände gegen die Niederschrift werden nicht erhoben. Ratsherr Ruhland bittet lediglich um Berichtigung folgender Schreibfehler: Zu TOP A 7.1 sowohl im nichtöffentlichen Teil als auch in der nichtöffentlichen Anlage (letzter Satz) : das Wort Bereicht ist in Bericht zu korrigieren. Zu TOP A 7.8 der nichtöffentlichen Anlage ist im letzten Absatz (Anmerkung der Verwaltung) nach dem 2. Komma des Satzes,hinter dem Wort Aufgabe,das Wort wird zu streichen. A 4. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse (Vorlage vom ) Der Bericht wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen. A 5. Präsentation der Petersen + Co GmbH Einführung der Doppik, Schwierigkeiten bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz Einführung IKVS (Interkommunale Vergleichssysteme) Herr Petersen von der Fa. Petersen + Co GmbH berichtet den Ausschussmitgliedern zunächst pauschal über die äußerst schwierigen und umfangreichen Arbeiten zur Erstellung der städtischen Eröffnungsbilanz. Besonders weist Herr Petersen auf die aufwendigen Ermittlungs- und Bewertungstätigkeiten im Bereich der Sonderposten (Zuschüsse, Zuweisungen, Beiträge etc.) auf der Passivseite der Bilanz hin. Diese Ausführungen werden durch die bereits gemachten Praxiserfahrungen von Herrn Stippich entsprechend ergänzt

4 Herr Petersen betont in dieser Sache nochmals ausdrücklich, dass die geplante Terminverschiebung über die Fertigstellung der Eröffnungsbilanz vom auf den keine Besonderheit darstellt und unter Berücksichtigung des Aufwandes als normal anzusehen ist. Er verweist in diesem Zusammenhang auch auf die Geleitzuggemeinden Lauenburg, Geesthacht und Wentorf, die ähnliche Terminschwierigkeiten haben. In seinen weiteren Ausführungen berichtet Herr Petersen über die angestrebte Zusammenarbeit zwischen der Stadt Mölln und der Firma IKVS GmbH, vertreten durch Herrn Petersen, in Sachen interkommunale Vergleichssysteme (IKVS). Herr Petersen erläutert, dass die IKVS Anwendung ein standardisiertes Verfahren zur automatisierten Berechnung von kommunalen Kennzeichen, die anschließend in einer Vergleichsdatenbank von der Anwenderkommune über Internetzugriff mit Werten anderer Kommunen verglichen werden können, ist. Er erklärt die einzelnen Mechanismen des Verfahrens und bildet anschauliche Beispiele aus der Praxis. Seitens der Ausschussmitglieder wird nachgefragt, welche Kosten für die Stadt Mölln entstehen werden. Herr Petersen nennt eine Summe von 3.000,00 ]X] JOLFK Mehrwertsteuer. Der Finanzausschuss nimmt die Ausführungen zu den Themen Schwierigkeiten bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz und Einführung Interkommunale Vergleichssysteme zur Kenntnis. A 6. Jahresabschlussprüfung Abwasserbeseitigungsbetrieb Stadt Mölln nach dem Kommunalprüfungsgesetz (KPG) für das Wirtschaftsjahr 2010 (Vorlage vom ) Die Vorlage der Finanzabteilung wird zur Kenntnis genommen. Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig, für die Prüfung der Jahresrechnung 2010 des Abwasserbeseitigungsbetriebes Stadt Mölln dem Landrat des Kreises Herzogtum Lauenburg als Kommunalaufsichtsbehörde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO Deutsche Warentreuhand AG Kohlmarkt Lübeck vorzuschlagen. A 7. Fremdenverkehrsabgabe (Vorlage vom ) Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die Angelegenheit wird einvernehmlich an die Fraktionen verwiesen. Senator Michelsen bittet als Anlage zur Niederschrift um eine kurze Erläuterung, unter welchen/r Umständen/Annahme als Einnahmebetrag aus der Fremdenverkehrsabgabe die genannten ,00 HU]LHOWZHUGHQN QQHQ Anmerkung der Verwaltung: Siehe hierzu Anlage 1 zur Niederschrift

5 A 8. Zu diesem TOP berichtet Frau Mey kurz über die Auswirkungen des neusten Haushaltserlasses. Auf die beigefügte Anlage 2 zur Niederschrift wird ausdrücklich verwiesen. Nichtöffentlicher Teil: A 9. Hierzu liegt nichts vor. A 10. Umstellung des Möllner Haushalts- und Rechnungswesens von der Kameralistik auf die Doppik Projektbericht Sachstand Erstellung Eröffnungsbilanz zum (Vorlage vom ) Der Finanzausschuss nimmt den Projektbericht zur Kenntnis. A 11. Kontrolle der Verwaltung im Rahmen des Berichtswesens 11.1 Finanzbericht über bedeutsame Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie bedeutsame Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes vom (Vorlage vom ) Der Bericht wird zur Kenntnis genommen Hochrechnung Personalkostenentwicklung 2010 (Vorlage ohne Datum -) Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. A 12. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Es wurden keine Beschlüsse gefasst. Vorsitzender Protokollführer

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