Wie kann ich Ideen und Entwicklungen im Bereich Kunst, Design, Erfindung und Branding schützen?

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1 Wie kann ich Ideen und Entwicklungen im Bereich Kunst, Design, Erfindung und Branding schützen? März 2014 Dr. Ingeborg Schwarz Rechtsanwältin und Fachanwältin für den Gewerblichen Rechtsschutz, Frankfurt am Main

2 I. Wirtschaftliche Potenziale im kreativen Bereich zuckermischwerk.de design-tut-gut.org Burkhard Roepke über das Jetzt und die Zukunft der Behinderten Werkstätten Webseite: Behinderten-Werkstätten befürchten Fachkräftemangel, t-online.de, , 12:19 Uhr dapd In Westfalen-Lippe werden mehr Werkstattplätze für Menschen mit Behinderungen geschaffen, Bild: LWL, dortmund.de in der Behindertenwerkstatt, Reise nach Indien, Markus Konze besuchte Projekte der Indienhilfe Bottroper Realschüler', Fotos: Markus Konze, Indienhilfe ist. Wo immer es geht, ist es eine Hilfe zur Selbsthilfe,..., bot-spot.de 2

3 II. Geistiges Eigentum umfassender Schutz kreativer Tätigkeit Urheberschutz Persönliche und geistige Schöpfung. Designschutz Erzeugnisse der Industrie des Handwerks, inklusive Verpackung. Gebrauchsmusterschutz Gewerblich anwendbare Erfindungen der kleine Bruder des Patents. Patentschutz technische Erfindungen. Markenschutz Schutz der Kennzeichnung der Produkte Hinweis auf das Unternehmen, aus dem die Produkte kommen.. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Schutz gegen Mitbewerber, Schutz der Verbraucher und der übrigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen sowie Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb 3

4 III. Flankierende Sicherung kreativer Produkte und/oder deren Kennzeichnung durch: Anspruch auf Unterlassung Anspruch auf Schadensersatz Anspruch auf Auskunft Anspruch auf Vernichtung Anspruch auf Vorlage/Besichtigung Anspruch auf Grenzbeschlagnahme: Einziehung der Produkte bei der Einund Ausfuhr sowie straf- und bußgeldverhängend bei widerrechtlicher Nutzung 4

5 IV. Was wird nach dem Urheberrecht geschützt? Sprachwerke Werke der Musik Pantomimische Werke, Werke der Tanzkunst Werke der bildenden Künste, Werke der Baukunst, Werke der angewandten Kunst Lichtbildwerke Filmwerke Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art 5

6 Werke der bildenden Kunst ( 2 Abs. 1 Nr. 4 Urhebergesetz) Bildhauerei Malerei Grafik Werke der angewandten Kunst 6

7 Werke der Bildhauerei Skulptur Red-Dome von David Nash Picasso-Skulptur ohne Titel in Chicago aus dem Jahr 1967 Rebecca Horn, Paradies-Witwe Kunstmuseum Bonn Eisenkonstruktion mit schwarzen Hahnenfedern Hans Arp. Réveil (Erwachen), Gips bemalt, Max Bill war ein wahres Universalgenie: Der Schweizer machte sich nicht nur als Architekt, sondern auch als Maler, Bildhauer und Produktdesigner einen Namen. Odol Anzeige aus "Die Jugend" (1906) AMMONITENBRUNNEN VON VOLKER BARTSCH AM OLOF-PALME-PLATZ, BERLIN, OTO: ANNETT KLINGNER, VG BILD-KUNST, BONN

8 Werke der Malerei Paul Cézanne: Mont Sainte-Victoire, 1904, Museum of Art, Philadelphia On Kawara, Japan Konzeptkünstler Paula Modersohn-Becker, Worpsweder Bauernkind auf einem Stuhl sitzend, Kunsthalle Bremen Öltempera auf Leinwand Stuart Davis 1924 Childhood in Diciu, Florjames.com Kasimir Malewitsch, Schwarzes Quadrat auf weißem Grund, um 1923 The State Russian Museum, St. Petersburg Photo: The State Russian Museum, St. Petersburg On Kawara, Japan Konzeptkünstler Ricardo Ponce Kunst Poesie Situationen Moderne Naive Kunst Kasimir Malewitsch, Mädchen mit einem Kamm im Haar 1878/79 Kasimir Malewitsch, rotes Quadrat 1915 staatliches russisches Museum St. Petersburg, Öl auf Leinwand 53x53 "Les Demoiselles d Avignon (1907) Pablo Picasso - öl auf leinwand x 234 cm Museum of Modern Art (New York, United States) Marc Chagall: "Das Hohelied IV" 8

9 Werke der bildenden Kunst aus Behindertenwerkstätten stammend Paula Modersohn-Becker, sämtlichst ART UND WEISE E.V. Selbsthilfeverein zur Förderung von Kunst und Kultur Sitz: ATELIER POHL Bilder von Menschen mit geistiger Behinderung Kalender und Postkarten 2011 bis 2014 cms.wfb-cham.de, Behindertenwerkstätten Oberpfalz Betreuungs-GmbH 9

10 Werke der angewandten Kunst TrippTrapp Stuhl von Peter Opsvik entworfen OLG HH vom ZUM-RD 2002, 181 Le Corbusier Sessel, OLG Stuttgart, , NJW 1985, 1650 Eileen Gray Tisch, Adjustable Table OLG Karlsruhe, , GRUR 1994, 283 BGH GRUR 1992, 697, Alf Red and Blue Stuhl von Le Corbusier, OLG Stuttgart vom , GRUR 1988,

11 Lichtbildwerke Cindy Sherman, Museum Boijmans-van Beuningen Rotterdam, Fotografie 61x122 Lunch atop a Skyscraper [1932]: Lunch atop a Skyscraper (New York berühmte Treppe von Waverin, Reflection Of Life With LEGO Bricks 11 Feb Autor / Yannick, neteye.de Generalprobe mit Pina Bausch. Hattingen. Szenen aus dem Tanztheater 11

12 Zusammenfassende Übersicht: Urheberrechtsschutz Schutzrecht0 Voraussetzungen Anmeldung Registrierung Amt/Institution Dauer Kosten Urheberrecht Persönliche, geistige Schöpfung /// /// 70 Jahre nach dem Tod Keine Urheberrechtlicher Leistungsschutz Lichtbilder/ausüben-de Künstler /// /// 50 Jahre nach Erscheinen/50 Jahre seit Darbietung Keine 12

13 V. Was ist ein Design bzw. ein Geschmacksmuster? Geschützt sind alle industriellen oder handwerklichen Gegenstände, einschließlich Verpackung, Ausstattung, grafische Symbole und typografische Schriftzeichen. Designs und Geschmacksmuster sind Erscheinungsformen von Erzeugnissen oder ihrer Teile, die sich insbesondere aus den Merkmalen von Linien, Konturen, Farben, Gestaltung, Oberflächenstruktur und/oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst und/oder seiner Verzierung ergeben. Voraussetzung für den Schutz: Neuartigkeit und Eigenartigkeit. 13

14 Beispiele von Designs 2012 Design of the Year: Fisker Karma Photos by Scott Dukes Nov 08, 2011 Gartenutensilien Frankreich von Créa Créa kidsmodern.com Undisziplinierte Vasen. Tags: Indiscipline, Porzellan, Quentin de Coster, stilsucht.de Die Klemmen für Mountainbike-Lenker betonen die Formgebung durch dynamische Grafiken. Quelle: Presse "Die Jugend" (1906) Topfuntersetzer Propeller von Trivet, Designpreis 2008 Waschbeckenstöpsel Smiley, der Renner bei entia, von Behindertenwerkstätten Promo! Artichoke lamp Poul Henningsen designerlampenonline.de aeris - Impulsmöbel GmbH, Design- Ausstellungen in Berlin und New York. 14

15 Zusammenfassende Übersicht: Designschutz Schutzrecht0 Voraussetzungen Anmeldung Registrierung Amt/Institution Dauer Kosten Geschmacksmuster/ Design national Neue und eigenartige Gestaltung eines Erzeugnisses Ja Ja 25 Jahre seit Veröffentlichung National: 60,00 pro Muster + Anwaltskosten für die ersten 5 Jahre Gemeinschaftsgeschmacksmuster/ Design EU Neue und eigenartige Gestaltung eines Erzeugnisses Ja HABM 25 Jahre seit Veröffentlichung EU 350,00 pro Muster + Anwaltskosten für die ersten 5 Jahre Gemeinschaftsgeschmacksmuster/ Design IR Neue und eigenartige Gestaltung eines Erzeugnisses Ja WIPO 25 Jahre seit Veröffentlichung International 430,00 pro Muster + Anwaltskosten für die ersten 5 Jahre Nicht eingetragenes Geschmacksmuster Neue und eigenartige Gestaltung eines Erzeugnisses Nein Keine 3 Jahre Keine + Anwaltskosten 15

16 Gebrauchsmusterschutz Als Gebrauchsmuster werden Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind. Patentschutz Patentschutz entsteht für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. 16

17 Zusammenfassende Übersicht: Gebrauchsmusterschutz und Patentschutz Schutzrecht0 Voraussetzungen Anmeldung Registrierung Amt/Institution Dauer Kosten Gebrauchsmuster Erfindung, Neuheit, erfinderischer Schritt, gewerbliche Anwendbarkeit Ja DPMA 10 Jahre ab Anmeldung 280,00 + Anwaltskosten für die ersten 5 Jahre Patent Neuheit, gewerblich anwendbar Ja DPMA, EPA, international 20 Jahre ab Anmeldung Zwischen 3.000,00 und 5.000,00 inkl. Anwaltskosten Eintragungskosten + jährlicher Gebührenzahlung 17

18 Markenschutz 18

19 Die stärksten Marken der Welt 2013 (Mrd. USD) Apple 98,316 Google 93,291 Coca-Cola 79,213 IBM 78,808 Microsoft 59,546 General Electric 46,947 McDonald s 41,992 Samsung 39,610 Intel 37,257 Toyota 35,346 19

20 Welche Art Marken sind national und international rechtlich anerkannt? Wortmarke Bildmarke Dreidimensionale Marke Kennfadenmarke Hörmarke Sonstige Markenformen - Farbmarke - Tastmarke - Positionsmarke 20

21 Wortmarken Fantasiebezeichnungen Ikea Nivea Erdal Abkürzen/Buchstabenmarken /Zahlenmarken ZDF ARD VW Namensmarken Barbara Becker Marlene Dietrich Hugo Boss Kombination aus Zeichen, Zahlen und Wort O2 Bildmarken und Wort-/Bildmarken Mainova Pepsi DZ-Bank 21

22 3D-Marken Beispiel umfassender Bildmarkensicherung Schwan-Stabilo Rimwa Farbmarken 22

23 Kennfarbenmarken Hörmarken MGM Metro Goldwyn Mayer Telekom Telekom 23

24 Sonstige Markenformen Tastmarke wird über den Tastsinn wahrgenommen Positionsmarke Geruchsmarke 24

25 Zusammenfassende Übersicht: Markenschutz Schutzrecht0 Voraussetzungen Anmeldung Registrierung Amt/Institution Dauer Kosten Marke national Marke EU Herkunftsfunktion, Unterscheidungskraft Herkunftsfunktion, Unterscheidungskraft Ja DPMA unbegrenzt 300,00 + Anwaltskosten für 10 Jahre Ja HABM unbegrenzt 900,00 + Anwaltskosten für 10 Jahre Marke internationale Herkunftsfunktion, Unterscheidungskraft Ja WIPO unbegrenzt 741,00 + Anwaltskosten 25

26 Waschbeckenstöpsel Smiley, der Renner bei entia von Behindertenwerkstätten Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 26

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