SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung"

Transkript

1 SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung Handkommentar Bearbeitet von Werner Lilge, Wolfgang Störmann, Harald Lilge Grundwerk mit Ergänzungslieferung 3/09. Stand: 05/ Loseblatt. ca S. ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 4149 g Recht > Sozialrecht > SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung Handkommentar Herausgegeben und bearbeitet von Werner Lilge Vorsitzender Richter am Landessozialgericht a. D., Rentenberater unter Mitarbeit von Wolfgang Störmann Verwaltungsoberrat bei der Bundesknappschaft a. D. Harald Lilge Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht Band 1 RV, Lfg. 1/06 VII/06 ERICH SCHMIDT VERLAG

3 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Das Werk erschien 1960 im Verlag Chmielorz als Bände 3b und 3c des SGB/RVO-Gesamtkommentars. Seit Januar 2006 erscheint es im Erich Schmidt Verlag ISBN-13: ISBN-10: Alle Rechte vorbehalten. Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Satz: UMP Utesch Media Processing, Hamburg Printed in Germany

4 Inhaltsverzeichnis 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung Allgemeines Seite Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis Änderungen Rentenreformgesetz Änderungen SGB VI Texte Inhaltsübersicht I Gesetzestext Anlagen Anlage 1: Durchschnittsentgelt in Euro/DM/RM Anlage 2: Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen in Euro/DM/RM Anlage 2a: Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen des Beitrittsgebiets in Euro/DM Anlage 2b: Jährliche Höchstwerte an Entgeltpunkten Anlage 3: Entgeltpunkte für Beiträge nach Lohn-, Beitragsoder Gehaltsklassen Anlage 4: Beitragsbemessungsgrundlage für Beitragsklassen. 1 Anlage 5: Entgeltpunkte für Berliner Beiträge Anlage 6: Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen von Franken in DM Anlage 7: Entgeltpunkte für saarländische Beiträge Anlage 8: Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen und Beitragsbemessungsgrundlagen in RM/DM für Sachbezugszeiten, in denen der Versicherte nicht Lehrling oder Anlernling war Anlage 9: Hauerarbeiten Anlage 10: Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittsgebiets Anlage 11: Verdienst für freiwillige Beiträge im Beitrittsgebiet 1 1 Das Inhaltsverzeichnis wird mit den folgenden Lieferungen auf den jeweils aktuellen Stand gebracht. RV, Lfg. 7/08 XI/08 1

5 Anlage 12: Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets Anlage 13: Definition der Qualifikationsgruppen Anlage 14: Bereiche des 256b SGB VI Anlage 15: Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten mit freiwilligen Beiträgen Anlage 16: Höchstverdienst bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne Freiwillige Zusatzrentenversicherung Anlage 17: (aufgehoben) Anlage 18: (aufgehoben) Anlage 19: Anhebung der Altersgrenze bei Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit Anlage 20: Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente für Frauen Anlage 21: Veränderung der Altersgrenze für langjährige Versicherte Anlage 22: Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente für schwerbehinderte Menschen Anlage 23: Zurechnungszeit und Lebensalter für die Bestimmung des Zugangsfaktors bei Rentenbeginn vor dem Januar Einleitung und Kommentierung Einleitung ERSTES KAPITEL Versicherter Personenkreis ERSTER ABSCHNITT Versicherung kraft Gesetzes 1 Beschäftigte Selbständig Tätige Sonstige Versicherte Versicherungspflicht auf Antrag Versicherungsfreiheit Befreiung von der Versicherungspflicht

6 ZWEITER ABSCHNITT Freiwillige Versicherung 7 Freiwillige Versicherung DRITTER ABSCHNITT Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting 8 Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting ZWEITES KAPITEL Leistungen ERSTER ABSCHNITT Leistungen zur Teilhabe ERSTER UNTERABSCHNITT Voraussetzungen für die Leistungen 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe Persönliche Voraussetzungen Versicherungsrechtliche Voraussetzungen Ausschluss von Leistungen ZWEITER UNTERABSCHNITT Umfang der Leistungen ERSTER TITEL Allgemeines 13 Leistungsumfang (aufgehoben) ZWEITER TITEL Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben 15 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben , 18, 19 (aufgehoben) RV, Lfg. 7/08 XI/08 2a3

7 DRITTER TITEL Übergangsgeld 20 Anspruch Höhe und Berechnung , 23, 24, 25, 26, 27 (aufgehoben) VIERTER TITEL Ergänzende Leistungen 28 Ergänzende Leistungen , 30 (aufgehoben) FÜNFTER TITEL Sonstige Leistungen 31 Sonstige Leistungen SECHSTER TITEL Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen 32 Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen ZWEITER ABSCHNITT Renten ERSTER UNTERABSCHNITT Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch 33 Rentenarten Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze RV, Lfg. 3/09 V/09 3

8 ZWEITER UNTERABSCHNITT Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten ERSTER TITEL Renten wegen Alters 35 Regelaltersrente Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente für schwerbehinderte Menschen Altersrente für besonders langjährig Versicherte (aufgehoben) Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute Altersrente und Kündigungsschutz Vollrente und Teilrente ZWEITER TITEL Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 43 Rente wegen Erwerbsminderung (aufgehoben) (Rente wegen Erwerbsunfähigkeit) Rente für Bergleute Vorbemerkungen zu DRITTER TITEL Renten wegen Todes 46 Witwenrente und Witwerrente Erziehungsrente Waisenrente Renten wegen Todes bei Verschollenheit VIERTER TITEL Wartezeiterfüllung 50 Wartezeiten Anrechenbare Zeiten Wartezeiterfüllung durch Versorgungsausgleich, Rentensplitting und Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung

9 53 Vorzeitige Wartezeiterfüllung FÜNFTER TITEL Rentenrechtliche Zeiten 54 Begriffsbestimmungen Beitragszeiten Kindererziehungszeiten Berücksichtigungszeiten Anrechnungszeiten Zurechnungszeit Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung Ständige Arbeiten unter Tage Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten DRITTER UNTERABSCHNITT Rentenhöhe und Rentenanpassung ERSTER TITEL Grundsätze 63 Grundsätze ZWEITER TITEL Berechnung und Anpassung der Renten 64 Rentenfomel für Monatsbetrag der Rente Anpassung der Renten Persönliche Entgeltpunkte Rentenartfaktor Aktueller Rentenwert a Schutzklausel Verordnungsermächtigung DRITTER TITEL Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte 70 Entgeltpunkte für Beitragszeiten Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung) Grundbewertung RV, Lfg. 5/08 VII/08 5

10 73 Vergleichsbewertung Begrenzte Gesamtleistungsbewertung Entgeltpunkte für Zeiten nach Rentenbeginn Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich a Zuschläge an Entgeltpunkten aus Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters oder bei Abfindung einer Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung b Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung c Zuschläge oder Abschläge beim Rentensplitting d Zuschläge an Entgeltpunkten aus Beiträgen nach Beginn einer Rente wegen Alters Zugangsfaktor Zuschlag bei Waisenrenten a Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten VIERTER TITEL Knappschaftliche Besonderheiten 79 Grundsatz Monatsbetrag der Rente Persönliche Entgeltpunkte Rentenartfaktor Entgeltpunkte für Beitragszeiten Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung) Entgeltpunkte für ständige Arbeiten unter Tage (Leistungszuschlag) Abschläge beim Versorgungsausgleich a Zugangsfaktor Zuschlag bei Waisenrenten FÜNFTER TITEL Ermittlung des Monatsbetrags der Rente in Sonderfällen 88 Persönliche Entgeltpunkte bei Folgerenten a Höchstbetrag bei Witwenrenten und Witwerrenten

11 VIERTER UNTERABSCHNITT Zusammentreffen von Renten und Einkommen 89 Mehrere Rentenansprüche Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe Aufteilung von Witwenrenten und Witwerrenten auf mehrere Berechtigte Waisenrente und andere Leistungen an Waisen Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (aufgehoben) (aufgehoben) Nachversicherte Versorgungsbezieher a Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften FÜNFTER UNTERABSCHNITT Beginn, Änderung und Ende von Renten Vorbemerkungen Beginn Änderung und Ende Beginn und Änderung in Sonderfällen Befristung und Tod SECHSTER UNTERABSCHNITT Ausschluß und Minderung von Renten 103 Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat Tötung eines Angehörigen a Witwenrente und Witwerrente in Sonderfällen RV, Lfg. 7/08 XI/08 7

12 DRITTER ABSCHNITT Zusatzleistungen 106 Zuschuss zur Krankenversicherung a (aufgehoben) Rentenabfindung Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen VIERTER ABSCHNITT Serviceleistungen 109 Renteninformation und Rentenauskunft a Hilfe in Angelegenheiten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung FÜNFTER ABSCHNITT Leistungen an Berechtigte im Ausland 110 Grundsatz Rehabilitationsleistungen und Krankenversicherungszuschuss Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit Höhe der Rente Besonderheiten SECHSTER ABSCHNITT Durchführung ERSTER UNTERABSCHNITT Beginn und Abschluss des Verfahrens 115 Beginn Besonderheiten bei Leistungen zur Teilhabe Abschluß ZWEITER UNTERABSCHNITT Auszahlung und Anpassung 118 Fälligkeit und Auszahlung Wahrnehmung von Aufgaben durch die Deutsche Post AG Verordnungsermächtigung

13 DRITTER UNTERABSCHNITT Rentensplitting unter Ehegatten 120a Grundsätze für das Rentensplitting unter Ehegatten b Tod eines Ehegatten vor Empfang angemessener Leistungen c Abänderung des Rentensplittings unter Ehegatten d Verfahren und Zuständigkeit e Rentensplitting unter Lebenspartnern VIERTER UNTERABSCHNITT Berechnungsgrundsätze 121 Allgemeine Berechnungsgrundsätze Berechnung von Zeiten Berechnung von Geldbeträgen Berechnung von Durchschnittswerten und Rententeilen. 1 DRITTES KAPITEL Organisation, Datenschutz und Datensicherheit ERSTER ABSCHNITT Organisation ERSTER UNTERABSCHNITT Deutsche Rentenversicherung 125 Träger der gesetzlichen Rentenversicherung ZWEITER UNTERABSCHNITT Zuständigkeit in der allgemeinen Rentenversicherung 126 Zuständigkeit der Träger der Rentenversicherung Zuständigkeit für Versicherte und Hinterbliebene Örtliche Zuständigkeit der Regionalträger Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für Versicherte Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Auskunfts- und Beratungsstellen RV, Lfg. 7/08 XI/08 9

14 10 DRITTER UNTERABSCHNITT Zuständigkeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung 132 Versicherungsträger Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für Beschäftigte Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten Nachversicherung Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Besonderheiten bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen VIERTER UNTERABSCHNITT Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung, Erweitertes Direktorium 138 Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung Erweitertes Direktorium Arbeitsgruppen Personalvertretung der Deutschen Rentenversicherung FÜNFTER UNTERABSCHNITT Vereinigung von Regionalträgern 141 Vereinigung von Regionalträgern auf Beschluss ihrer Vertreterversammlungen Vereinigung von Regionalträgern durch Rechtsverordnung SECHSTER UNTERABSCHNITT Beschäftigte der Versicherungsträger 143 Bundesunmittelbare Versicherungsträger Landesunmittelbare Versicherungsträger SIEBTER UNTERABSCHNITT Datenstelle der Träger der Rentenversicherung 145 Datenstellen der Träger der Rentenversicherung Verband Deutscher Rentenversicherungsträger (aufgehoben) ZWEITER ABSCHNITT Datenschutz 147 Versicherungsnummer Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung beim Rentenversicherungsträger

15 149 Versicherungskonto Dateien bei der Datenstelle Auskünfte der Deutschen Post AG a Antragstellung im automatisierten Verfahren beim Versicherungsamt Verordnungsermächtigung VIERTES KAPITEL Finanzierung ERSTER ABSCHNITT Finanzierungsgrundsatz und Rentenversicherungsbericht ERSTER UNTERABSCHNITT Umlageverfahren 153 Umlageverfahren ZWEITER UNTERABSCHNITT Rentenversicherungsbericht und Sozialbeirat 154 Rentenversicherungsbericht, Stabilisierung des Beitragssatzes und Sicherung des Rentenniveaus Aufgabe des Sozialbeirats Zusammensetzung des Sozialbeirats ZWEITER ABSCHNITT Beiträge und Verfahren ERSTER UNTERABSCHNITT Beiträge ERSTER TITEL Allgemeines 157 Grundsatz Beitragssätze Beitragsbemessungsgrenzen Verordnungsermächtigung RV, Lfg. 3/06 XII/06 11

16 ZWEITER TITEL Beitragsbemessungsgrundlagen 161 Grundsatz Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter Sonderregelung für beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter (aufgehoben) Beitragspflichtige Einnahmen selbständig Tätiger Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter Freiwillig Versicherte DRITTER TITEL Verteilung der Beitragslast 168 Beitragstragung bei Beschäftigten Beitragstragung bei selbständig Tätigen Beitragstragung bei sonstigen Versicherten Freiwillig Versicherte Arbeitgeberanteil bei Versicherungsfreiheit VIERTER TITEL Zahlung der Beiträge 173 Grundsatz Beitragszahlung aus dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen Beitragszahlung bei Künstlern und Publizisten Beitragszahlung und Abrechnung bei Bezug von Sozialleistungen a Beitragszahlung und Abrechnung bei Pflegepersonen Beitragszahlung für Kindererziehungszeiten Verordnungsermächtigung FÜNFTER TITEL Erstattungen 179 Erstattung von Aufwendungen Verordnungsermächtigung

17 SECHSTER TITEL Nachversicherung 181 Berechnung und Tragung der Beiträge Zusammentreffen mit vorhandenen Beiträgen Erhöhung und Minderung der Beiträge bei Versorgungsausgleich Fälligkeit der Beiträge und Aufschub Zahlung der Beiträge und Wirkung der Beitragszahlung Zahlung an eine berufsständische Versorgungseinrichtung 1 SIEBTER TITEL Zahlung von Beiträgen in besonderen Fällen 187 Zahlung von Beiträgen beim Versorgungsausgleich a Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters b Zahlung von Beiträgen bei Abfindung von Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung (aufgehoben) ACHTER TITEL Berechnungsgrundsätze 189 Berechnungsgrundsätze ZWEITER UNTERABSCHNITT Verfahren ERSTER TITEL Meldungen 190 Meldepflichten bei Beschäftigten und Hausgewerbetreibenden a Meldepflicht von versicherungspflichtigen selbständig Tätigen Meldepflichten bei sonstigen versicherungspflichtigen Personen Meldepflichten bei Einberufung zum Wehrdienst oder Zivildienst Meldung von sonstigen rechtserheblichen Zeiten Gesonderte Meldung und Hochrechnung Verordnungsermächtigung RV, Lfg. 6/08 IX/08 13

18 ZWEITER TITEL Auskunfts- und Mitteilungspflichten 196 Auskunfts- und Mitteilungspflichten DRITTER TITEL Wirksamkeit der Beitragszahlung 197 Wirksamkeit von Beiträgen Neubeginn und Hemmung von Fristen Vermutung der Beitragszahlung Änderung der Beitragsberechnungsgrundlagen Beiträge an nicht zuständige Träger der Rentenversicherung Irrtümliche Pflichtbeitragszahlung Glaubhaftmachung der Beitragszahlung VIERTER TITEL Nachzahlung 204 Nachzahlung von Beiträgen bei Ausscheiden aus einer internationalen Organisation Nachzahlung bei Strafverfolgungsmaßnahmen Nachzahlung für Geistliche und Ordensleute Nachzahlung für Ausbildungszeiten (aufgehoben) Berechtigung und Beitragsberechnung zur Nachzahlung 1 FÜNFTER TITEL Beitragserstattung und Beitragsüberwachung 210 Beitragserstattung Sonderregelung bei der Zuständigkeit zu Unrecht gezahlter Beiträge Beitragsüberwachung a Prüfung der Beitragszahlungen und Meldungen für sonstige Versicherte und Nachversicherte b Prüfung der Beitragszahlung bei versicherungspflichtigen Selbstständigen

19 DRITTER ABSCHNITT Beteiligung des Bundes, Finanzbeziehungen und Erstattungen ERSTER UNTERABSCHNITT Beteiligung des Bundes 213 Zuschüsse des Bundes Liquiditätssicherung a Liquiditätserfassung Beteiligung des Bundes in der knappschaftlichen Rentenversicherung ZWEITER UNTERABSCHNITT Nachhaltigkeitsrücklage und Finanzausgleich 216 Nachhaltigkeitsrücklage Anlage der Nachhaltigkeitsrücklage (aufgehoben) Finanzverbund in der allgemeinen Rentenversicherung Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe, Verwaltung und Verfahren Ausgaben für das Anlagevermögen Ermächtigung DRITTER UNTERABSCHNITT Erstattungen 223 Wanderversicherungsausgleich und Wanderungsausgleich Erstattung durch die Bundesagentur für Arbeit a Tragung pauschalierter Beiträge für Renten wegen voller Erwerbsminderung Erstattung durch den Träger der Versorgungslast Verordnungsermächtigung VIERTER UNTERABSCHNITT Abrechnung der Aufwendungen 227 Abrechnung der Aufwendungen RV, Lfg. 3/09 V/09 15

20 FÜNFTES KAPITEL Sonderregelungen ERSTER ABSCHNITT Ergänzungen für Sonderfälle ERSTER UNTERABSCHNITT Grundsatz 228 Grundsatz a Besonderheiten für das Beitrittsgebiet b Maßgebende Werte in der Anpassungsphase ZWEITER UNTERABSCHNITT Versicherter Personenkreis 229 Versicherungspflicht a Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet Versicherungsfreiheit Befreiung von der Versicherungspflicht a Befreiung von der Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet Freiwillige Versicherung Nachversicherung a Nachversicherung im Beitrittsgebiet DRITTER UNTERABSCHNITT Teilhabe 234 Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe a Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Unterhaltsgeldbezug Regelaltersrente VIERTER UNTERABSCHNITT Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten 236 Altersrente für langjährig Versicherte a Altersrente für schwerbehinderte Menschen Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit

21 237a Altersrente für Frauen Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute Knappschaftsausgleichsleistung Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Rente wegen Erwerbsminderung Rente für Bergleute a Witwenrente und Witwerrente Witwenrente und Witwerrente an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten a Rente wegen Todes an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten im Beitrittsgebiet b Wartezeit Anrechenbare Zeiten Vorzeitige Wartezeiterfüllung a Wartezeiterfüllung bei früherem Anspruch auf Hinterbliebenenrente im Beitrittsgebiet Beitragsgeminderte Zeiten Beitragszeiten Beitragszeiten im Beitrittsgebiet und im Saarland Beitragszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung a Beitragszeiten wegen Kindererziehung im Beitrittsgebiet 1 249b Berücksichtigungszeiten wegen Pflege Ersatzzeiten Ersatzzeiten bei Handwerkern Anrechnungszeiten a Anrechnungszeiten im Beitrittsgebiet Pauschale Anrechnungszeit a Zurechnungszeit Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung a Ständige Arbeiten unter Tage im Beitrittsgebiet FÜNFTER UNTERABSCHNITT Rentenhöhe und Rentenanpassung 254b Rentenformel für Monatsbetrag der Rente c Anpassung der Renten d Entgeltpunkte (Ost) Rentenartfaktor a Aktueller Rentenwert (Ost) RV, Lfg. 7/08 XI/08 17

22 255b Verordnungsermächtigung c Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Rente d Ausgleichsbedarf zum 30. Juni e Bestimmung des aktuellen Rentenwerts für die Zeit vom 1. Juli 2005 bis zum 1. Juli f (aufgehoben) g Bestimmung des aktuellen Rentenwerts für die Zeit vom 1. Juli 2007 bis 1. Juli Entgeltpunkte für Beitragszeiten a Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet b Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten c Entgeltpunkte für nachgewiesene Beitragszeiten ohne Beitragsbemessungsgrundlage Entgeltpunkte für Berliner Beitragszeiten Entgeltpunkte für saarländische Beitragszeiten Entgeltpunkte für Beitragszeiten mit Sachbezug a Besonderheiten für Versicherte der Geburtsjahrgänge vor b Besonderheiten bei Zugehörigkeit zu einem Zusatzoder Sonderversorgungssystem c (aufgehoben) Beitragsbemessungsgrenzen Beitragszeiten ohne Entgeltpunkte Mindestentgeltpunkte bei geringem Arbeitsentgelt Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten a Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten mit Entgeltpunkten (Ost) Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich a Zuschläge oder Abschläge bei Versorgungsausgleich im Beitrittsgebiet b Zuschlag bei Hinterbliebenenrenten c Zugangsfaktor Knappschaftliche Besonderheiten a Knappschaftliche Besonderheiten bei rentenrechtlichen Zeiten im Beitrittsgebiet SECHSTER UNTERABSCHNITT Zusammentreffen von Renten und Einkommen 266 Erhöhung des Grenzbetrags Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung

23 SIEBTER UNTERABSCHNITT Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten und Änderung von Renten beim Versorgungsausgleich 268 Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten a Änderung von Renten beim Versorgungsausgleich ACHTER UNTERABSCHNITT Zusatzleistungen 269 Steigerungsbeträge a Zuschuss zur Krankenversicherung b Rentenabfindung bei Wiederheirat von Witwen und Witwern Kinderzuschuss a (weggefallen) NEUNTER UNTERABSCHNITT Leistungen an Berechtigte im Ausland und Auszahlung 270b Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Höhe der Rente Besonderheiten a Fälligkeit und Auszahlung laufender Geldleistungen bei Beginn vor dem 1. April ZEHNTER UNTERABSCHNITT Organisation, Datenverarbeitung und Datenschutz ERSTER TITEL Organisation 273 Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See a Zuständigkeit in Zweifelsfällen (aufgehoben) a (aufgehoben) RV, Lfg. 7/08 XI/08 19

24 ZWEITER TITEL Datenverarbeitung und Datenschutz 274b (aufgehoben) DRITTER TITEL Übergangsvorschriften zur Zuständigkeit der Rentenversicherungsträger 274c Ausgleichsverfahren d Zuständigkeit der Träger der Rentenversicherung bis zur Errichtung der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See ELFTER UNTERABSCHNITT Finanzierung ERSTER TITEL (weggefallen) 275 (aufgehoben) ZWEITER TITEL Beiträge 275a Beitragsbemessungsgrenzen im Beitrittsgebiet b Verordnungsermächtigung c Beitragsbemessungsgrenzen für das Jahr Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter a (aufgehoben) b (aufgehoben) c (aufgehoben) (aufgehoben) a Durchführung der Nachversicherung im Beitrittsgebiet Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung a Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung im Beitrittsgebiet

25 279 Beitragspflichtige Einnahmen bei Hebammen und Handwerkern a Beitragspflichtige Einnahmen mitarbeitender Ehegatten im Beitrittsgebiet b Beitragsbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte 1 279c Beitragstragung im Beitrittsgebiet d Beitragszahlung im Beitrittsgebiet e Beitragszahlung von Pflegepersonen f Beitragspflichtige Einnahmen und Beitragstragung bei Beziehern von Unterhaltsgeld g Sonderregelungen bei Altersteilzeitbeschäftigten Höherversicherung für Zeiten vor Nachversicherung a Zahlung von Beiträgen im Rahmen des Versorgungsausgleichs im Beitrittsgebiet b Verordnungsermächtigung DRITTER TITEL Verfahren 281c Meldepflichten im Beitrittsgebiet (aufgehoben) (aufgehoben) Nachzahlung für Vertriebene, Flüchtlinge und Evakuierte Nachzahlung bei Nachversicherung Versicherungskarten a Glaubhaftmachung der Beitragszahlung und Aufteilung von Beiträgen b Glaubhaftmachung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet c Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet d Beitragserstattung e Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung VIERTER TITEL Berechnungsgrundlagen 287 Weitergeltung der Beitragssätze des Jahres a (weggefallen) b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe c (aufgehoben) RV, Lfg. 1/07 II/07 21

26 287d Erstattungen in besonderen Fällen e Veränderung des Bundeszuschusses im Beitrittsgebiet f Getrennte Abrechnung (weggefallen) FÜNFTER TITEL Erstattungen 289 Wanderversicherungsausgleich a Besonderheiten beim Wanderversicherungsausgleich Erstattung durch den Träger der Versorgungslast a Erstattung durch den Träger der Versorgungslast im Beitrittsgebiet Erstattung für Kinderzuschüsse a Erstattung von Invalidenrenten und Aufwendungen für Pflichtbeitragszeiten bei Erwerbsunfähigkeit b Erstattung nicht beitragsgedeckter Leistungen c Erstattung von einigungsbedingten Leistungen Verordnungsermächtigung a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet SECHSTER TITEL Vermögensanlagen 293 Vermögensanlagen ZWÖLFTER UNTERABSCHNITT Leistungen für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor Anspruchsvoraussetzungen a Besonderheiten für das Beitrittsgebiet Höhe der Leistung a Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet Beginn und Ende Zuständigkeit Durchführung Anrechnungsfreiheit

27 ZWEITER ABSCHNITT Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts ERSTER UNTERABSCHNITT Grundsatz 300 Grundsatz ZWEITER UNTERABSCHNITT Leistungen zur Teilhabe 301 Leistungen zur Teilhabe a Einmalzahlungs-Neuregelungsgesetz DRITTER UNTERABSCHNITT Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten 302 Anspruch auf Altersrente in Sonderfällen a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Witwerrente a Große Witwenrente und große Witwerrente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit Waisenrente Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen VIERTER UNTERABSCHNITT Rentenhöhe 306 Grundsatz Umwertung in persönliche Entgeltpunkte a Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des Beitrittsgebiets b Bestandsrenten aus überführten Renten des Beitrittsgebiets c Durchführung der Neuberechnung von Bestandsrenten nach 307 b Umstellungsrenten Neufeststellung auf Antrag Erneute Neufeststellung von Renten RV, Lfg. 1/07 II/07 23

28 310a Neufeststellung von Renten mit Zeiten der Beschäftigung bei der Deutschen Reichsbahn oder bei der Deutschen Post b Neufeststellung von Renten mit überführten Zeiten nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz c Neufeststellung von Renten wegen Beschäftigungszeiten während des Bezugs einer Invalidenrente FÜNFTER UNTERABSCHNITT Zusammentreffen von Renten und Einkommen 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällen vor dem 1. Januar Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Arbeitslosengeld Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes aus dem Beitrittsgebiet b Befristung der Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit SECHSTER UNTERABSCHNITT Zusatzleistungen 315 Zuschuß zur Krankenversicherung a Auffüllbetrag b Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets (aufgehoben) SIEBTER UNTERABSCHNITT Leistungen an Berechtigte im Ausland 317 Grundsatz Ermessensleistungen an besondere Personengruppen Zusatzleistungen

29 ACHTER UNTERABSCHNITT Zusatzleistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets 319a Rentenzuschlag bei Rentenbeginn in den Jahren 1992 und NEUNTER UNTERABSCHNITT Leistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets 319b Übergangszuschlag SECHSTES KAPITEL Bußgeldvorschriften 320 Bußgeldvorschriften Zusammenarbeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten Anhang SGB VI Im Anhang zum SGB VI sind Nebengesetze und Verordnungen nach folgendem Schema aufgenommen: Ziffern 1 19 Ziffern Nebengesetze Verordnungen Inhalt 1.1 bis 5. entfallen 5.1 Artikel 3: Gesetz zur Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets (Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz AAÜG) vom bis 7. entfallen 8. Altersteilzeitgesetz: 20.1 bis entfallen Rentenanpassungsverordnung 2000 vom (RAV 2000) RV, Lfg. 2/08 III/08 25

30 20.16 Rentenanpassungsverordnung 2001 vom (RAV 2001) Rentenanpassungsverordnung 2002 vom (RAV 2002) Rentenanpassungsverordnung 2003 vom (RAV 2003) Gesetz über Aussetzung der Anpassung der Renten zum 1. Juli 2004 vom Rentenwertbestimmungsverordnung 2005 vom (RWBestV 2005) Gesetz über die Weitergeltung der aktuellen Rentenwerte ab 1. Juli 2006 vom bis entfallen Beitragssatzgesetz 2000 vom (BSG 2000) Beitragssatzverordnung 2001 vom (BSV 2001) Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2001 vom (SVR 2001) Beitragssatzgesetz 2002 vom (BSG 2002) Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2002 vom (SVR 2002) Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2003 vom (SVR 2003) Beitragssatzgesetz 2003 vom (BSG 2003) Beitragsgesetz-Landwirtschaft 2003 vom (BGL 2003) Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2004 vom (SVR 2004) Beitragssatzgesetz 2004 vom (BSG 2004) Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2005 vom (SVR 2005) Bekanntmachung der Beitragssätze in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2005 vom (BS 2005) Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgmeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2006 vom (BS 2006) Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2006 vom (SVR 2006) Gesetz über die Senkung des Beitrags zur Arbeitsförderung, die Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beiträge und Beitragszuschüsse in der 26

31 Alterssicherung der Landwirte für das Jahr 2007 vom (BS 2007) Gesetz über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2007 (Sozialversicherungs-Rechengrößengesetz 2007) Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und in der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2008 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2008) Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und in der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2009 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2009) 24. entfällt 25. Kraftfahrzeughilfe-Verordnung (KfzHV) vom RV, Lfg. 3/09 V/09 27

SGB VI Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung

SGB VI Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung Gelbe Erläuterungsbücher SGB VI Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung ommentar von Prof. Dr. Ralf reikebohm, Ulrich Grintsch, Sylvia Dünn, Dr. Michael Jörg, Martin Löns, Friedrich von och,

Mehr

Sozialgesetzbuch. Deutsche Rentenversicherung Bund SGB VI. Kommentar

Sozialgesetzbuch. Deutsche Rentenversicherung Bund SGB VI. Kommentar Sozialgesetzbuch Gesetzliche Rentenversicherung SGB VI Kommentar Herausgegeben von Dr. Ralf Kreikebohm Erster Direktor der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig-Hannover, Honorarprofessor an der TU

Mehr

SGB VI. Gesetzliche Rentenversicherung einschließlich Übergangsrecht für das Beitrittsgebiet. Kommentar von

SGB VI. Gesetzliche Rentenversicherung einschließlich Übergangsrecht für das Beitrittsgebiet. Kommentar von SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung einschließlich Übergangsrecht für das Beitrittsgebiet Kommentar von Dr. Wolfgang Fichte Richter am Bundessozialgericht Bandherausgeber Edda Bachmann Verwaltungsoberamtsrätin

Mehr

VI. Freiwillige Versicherung... 31 1. Allgemeines... 31 2. Berechtigter Personenkreis... 32 3. Beitragsbemessung und Zahlung... 33 4.

VI. Freiwillige Versicherung... 31 1. Allgemeines... 31 2. Berechtigter Personenkreis... 32 3. Beitragsbemessung und Zahlung... 33 4. Inhalt A. Einleitung... 13 I. Rechtsgrundlagen... 13 II. Organisation... 14 III. Hilfsmittel... 15 1. Gesetzestexte... 15 2. Fachliche Erläuterungen... 16 3. Fachzeitschrift... 16 4. Internetangebote...

Mehr

Sozialgesetzbuch. Kommentar. von Prof. Dr. Ralf Kreikebohm. 2. Aufl.

Sozialgesetzbuch. Kommentar. von Prof. Dr. Ralf Kreikebohm. 2. Aufl. Sozialgesetzbuch Kommentar von Prof. Dr. Ralf Kreikebohm 2. Aufl. Sozialgesetzbuch Kreikebohm schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: SGB VI - Gesetzliche

Mehr

Sozialgesetzbuch - Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S.

Sozialgesetzbuch - Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. Ein Service der juris GmbH - www.juris.de - Seite 1 Sozialgesetzbuch - Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)

Mehr

Ein Service der juris GmbH - www.juris.de - Inhaltsübersicht SGB 6. Ausfertigungsdatum: 18.12.1989. Vollzitat:

Ein Service der juris GmbH - www.juris.de - Inhaltsübersicht SGB 6. Ausfertigungsdatum: 18.12.1989. Vollzitat: Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) SGB 6 Ausfertigungsdatum: 18.12.1989 Vollzitat:

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung. Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung. Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) SGB 6 Ausfertigungsdatum: 18.12.1989 Vollzitat:

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung. Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung. Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) SGB 6 Ausfertigungsdatum: 18.12.1989 Vollzitat:

Mehr

Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung

Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) SGB 6 Ausfertigungsdatum: 18.12.1989 Vollzitat:

Mehr

SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung - Inhaltsverzeichnis

SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung - Inhaltsverzeichnis SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung - Inhaltsverzeichnis VERSICHERTER PERSONENKREIS Versicherung kraft Gesetzes 1 Beschäftigte 2 Selbständig Tätige 3 Sonstige Versicherte 4 Versicherungspflicht auf

Mehr

Sozialgesetzbuch. Gesetzliche Rentenversicherung - SGBVI - Kommentar. Herausgegeben von Dr. Ralf Kreikebohm Erster Direktor

Sozialgesetzbuch. Gesetzliche Rentenversicherung - SGBVI - Kommentar. Herausgegeben von Dr. Ralf Kreikebohm Erster Direktor Sozialgesetzbuch Gesetzliche Rentenversicherung - SGBVI - Kommentar Herausgegeben von Dr. Ralf Kreikebohm Erster Direktor der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig-Hannover Sylvia Dünn Deutsche Rentenversicherung

Mehr

Zweiter Abschnitt. Freiwillige Versicherung. 7 Freiwillige Versicherung

Zweiter Abschnitt. Freiwillige Versicherung. 7 Freiwillige Versicherung Vorwort zur 5. Auflage... V Im Einzelnen haben bearbeitet:... VII Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur... XXV Einleitung... 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche

Mehr

Kommentar zum Sozialgesetzbuch SGB VI

Kommentar zum Sozialgesetzbuch SGB VI Eichenhofer Wenner Kommentar zum Sozialgesetzbuch SGB VI Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer Universität Jena Prof. Dr. Ulrich Wenner Vors. Richter am Bundessozialgericht, Kassel

Mehr

Gesetzliche Rentenversicherung Sozialgesetzbuch VI

Gesetzliche Rentenversicherung Sozialgesetzbuch VI Hans-Jörg von Einem Reinhold Schäfer Egbert Bressel Thomas Göhde Gesetzliche Rentenversicherung Sozialgesetzbuch VI Frankfurter Kommentare Bund-Verlag Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis

Mehr

1.3 Beitragszeiten von Berechtigten nach dem Fremdrentengesetz

1.3 Beitragszeiten von Berechtigten nach dem Fremdrentengesetz Geleitwort des Herausgebers von Monika Paulat, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstags e. V. 5 Vorwort von Hans-Peter Jung, Vorsitzender der Kommission SGB VII...... 7 1. Rentenrechtliche Zeiten......................

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - Vorwort zur 2. Auflage 5 Bearbeiterverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 25 Einführung 33 Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - Bundesrecht Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - Normgeber: Bund Amtliche Abkürzung:

Mehr

SGB VI. Kommentar von. Dr. Wolfgang Fichte Richter am Bundessozialgericht Bandherausgeber

SGB VI. Kommentar von. Dr. Wolfgang Fichte Richter am Bundessozialgericht Bandherausgeber SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung einschließlich Übergangsrecht für das Beitrittsgebiet Kommentar von Dr. Wolfgang Fichte Richter am Bundessozialgericht Bandherausgeber Udo Diel Ministerialrat im Ministerium

Mehr

SGB VI. Kommentar von. Dr. Franz Terdenge. Richter am Bundessozialgericht Bandherausgeber. Udo Diel

SGB VI. Kommentar von. Dr. Franz Terdenge. Richter am Bundessozialgericht Bandherausgeber. Udo Diel SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung einschließlich Übergangsrecht für das Beitrittsgebiet Kommentar von Dr. Franz Terdenge Richter am Bundessozialgericht Bandherausgeber Udo Diel Ministerialrat im Ministerium

Mehr

Gesetzentwurf. Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode. Drucksache 12/405. der Fraktionen der CDU/CSU und FDP

Gesetzentwurf. Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode. Drucksache 12/405. der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode Drucksache 12/405 23.04.91 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - Vorwort zur 3. Auflage 5 Bearbeiterverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 27 Einführung 35 Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis

Mehr

Inhaltsverzeichnis. 3. Rentenrechtliche Zeiten... 35 3.1. Beitragszeiten... 35 3.1.1. Pflichtbeitragszeiten... 36

Inhaltsverzeichnis. 3. Rentenrechtliche Zeiten... 35 3.1. Beitragszeiten... 35 3.1.1. Pflichtbeitragszeiten... 36 Inhaltsverzeichnis 1. 50 Jahre Reformen in der gesetzlichen Rentenversicherung...... 1 1.1. Die grundlegende Rentenreform 1957... 2 1.2. Die Rentenreform 1972... 5 1.3. Gesetzliche Änderungen von 1972

Mehr

Kausalitäts- und Zurechnungszusammenhänge:

Kausalitäts- und Zurechnungszusammenhänge: Kausalitäts- und Zurechnungszusammenhänge: Versicherte Tätigkeit Unfallbringendes Verhalten Unfallgeschehen Gesundheitsschaden zeitlicher/örtlicher/sachlicher Zusammenhang Unfallkausalität: Wesentliche

Mehr

Service. Altersrenten Wer? Wann? Wie(-viel)?

Service. Altersrenten Wer? Wann? Wie(-viel)? Service Altersrenten Wer? Wann? Wie(-viel)? 0 Wartezeiten Überblick Rentenanspruch und Wartezeiterfüllung 1 M01i_91 Rentenanspruch Voraussetzungen versicherungsrechtliche Voraussetzungen Wartezeit Rentenanspruch

Mehr

SGB VI Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung

SGB VI Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung Gelbe Erläuterungsbücher SGB VI Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung Kommentar Bearbeitet von Prof. Dr. Ralf Kreikebohm, Helmut Dankelmann, Sylvia Dünn, Friedrich Koch, Mathias Kühn, Wolfgang

Mehr

SGB VI. Gesetzliche Rentenversicherung einschließlich Übergangsrecht für das Beitrittsgebiet. Kommentar von

SGB VI. Gesetzliche Rentenversicherung einschließlich Übergangsrecht für das Beitrittsgebiet. Kommentar von SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung einschließlich Übergangsrecht für das Beitrittsgebiet Kommentar von Dr. Wolfgang Fichte Richter am Bundessozialgericht Bandherausgeber Edda Bachmann Verwaltungsoberamtsrätin

Mehr

Grundriss des Rentenversicherungsrechts

Grundriss des Rentenversicherungsrechts DGV-Studienreihe Öffentliche Verwaltung Grundriss des Rentenversicherungsrechts Bearbeitet von Hans-Jürgen Weinacht, Uwe Schmidt 1. Auflage 2012 2012. Taschenbuch. XII, 298 S. Paperback ISBN 978 3 555

Mehr

Versichertenrenten Wer? Wann? Wie(viel)?

Versichertenrenten Wer? Wann? Wie(viel)? Service Versichertenrenten Wer? Wann? Wie(viel)? Andrea Handke Beraterin der Auskunfts- und Beratungsstelle Zeil 53 60313 Frankfurt am Main 0 Überblick Rentenanspruch und Wartezeiterfüllung Rente wegen

Mehr

Altersrenten Wer? Wann? Wie(viel)?

Altersrenten Wer? Wann? Wie(viel)? Service Altersrenten Wer? Wann? Wie(viel)? Susanne Remmers Robert Fuhrbach Deutsche Rentenversicherung Rheinland Lungengasse 35 50676 Köln 0 Altersrenten Wer? Wann? Wie(viel)? Überblick Rentenanspruch

Mehr

Service. Altersrenten - Wer? Wann? Wie(viel)? ISV03t

Service. Altersrenten - Wer? Wann? Wie(viel)? ISV03t Service Altersrenten - Wer? Wann? Wie(viel)? 0 ISV03t Altersrenten - Wer? Wann? Wie(viel)? Überblick Regelaltersrente Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente für besonders langjährig Versicherte

Mehr

Gelbe Erläuterungsbücher. Sozialgesetzbuch. Kommentar

Gelbe Erläuterungsbücher. Sozialgesetzbuch. Kommentar Gelbe Erläuterungsbücher Sozialgesetzbuch Kommentar von Dr. Ralf Kreikebohm, Helmut Dankelmann, Sylvia Dünn, Friedrich von Koch, Mathias Kühn, Wolfgang Schmidt, Bettina Segebrecht, Dr. Bernd-Rainer Zabre

Mehr

Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungsgesetz)

Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungsgesetz) Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungsgesetz) - Mütterrente - Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente - Rente mit 63 - Höheres Reha-Budget

Mehr

Rentenversicherung. SGB VI

Rentenversicherung. SGB VI Sozialversicherung für die Praxis Rentenversicherung. SGB VI von Wolfgang Pelikan 10., völlig neubearbeitete Auflage Rentenversicherung. SGB VI Pelikan wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung:

Mehr

Gesetzentwurf. Deutscher Bundestag 11. Wahlperiode. Drucksache 11/4124. der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP

Gesetzentwurf. Deutscher Bundestag 11. Wahlperiode. Drucksache 11/4124. der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP Deutscher Bundestag 11. Wahlperiode Drucksache 11/4124 07.03.89 Sachgebiet 8232 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung

Mehr

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Inhaltsverzeichnis Artikel 1... 3 Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch... 3 Artikel 2... 34 Änderung des Ersten

Mehr

Soziale Absicherung. Rentenversicherung. ISK02t

Soziale Absicherung. Rentenversicherung. ISK02t Soziale Absicherung Rentenversicherung 1 ISK02t Die deutsche Sozialversicherung Gesetzliche Grundlagen Arbeitsförderung Krankenversicherung Unfallversicherung Pflegeversicherung Grundsicherung SGB III

Mehr

A. Einleitung B. Versicherter Personen kreis... 16

A. Einleitung B. Versicherter Personen kreis... 16 Inhalt A. Einleitung...11 I. Rechtsgrundlagen... 12 II. Organisation...12 III. IV. Hilfsmittel...13 1. Gesetzestexte... 13 2. Fachliche Erläuterungen... 14 3. Fachzeitschrift... 14 4. Internetangebote...

Mehr

Vorwort. Berlin, im September 2013. Die Verfasser

Vorwort. Berlin, im September 2013. Die Verfasser Vorwort Krankenversicherung und Pflegeversicherung für Rentner: Den dafür geschaffenen gesetzlichen Regelungen kommt innerhalb der sozialen Sicherung erhebliche Bedeutung zu. Sie regeln u. a., unter welchen

Mehr

CURT 2013 - Stand Juni 2013 (Version 2013.06.1):

CURT 2013 - Stand Juni 2013 (Version 2013.06.1): CURT 2013 - Stand Juni 2013 (Version 2013.06.1): Änderungen gegenüber der Version 2012.06.1 (Rechtsstand: 01.01.2012) sind fett gekennzeichnet. Es wurden außerdem Änderungen und Aktualisierungen auf Rechtsstand

Mehr

Die Krankenversicherung der Rentner

Die Krankenversicherung der Rentner Die Krankenversicherung der Rentner Kommentar zu den gesetzlichen Vorschriften (SGB V, KVLG) unter besonderer Berücksichtigung der Beitragszahlung aus Renten und Versorgungsbezügen von Hermann-Rudolf Rüschen

Mehr

SGB VI. Gesetzliche Rentenversicherung einschließlich Übergangsrecht für das Beitrittsgebiet. Kommentar von

SGB VI. Gesetzliche Rentenversicherung einschließlich Übergangsrecht für das Beitrittsgebiet. Kommentar von SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung einschließlich Übergangsrecht für das Beitrittsgebiet Kommentar von Dr. Wolfgang Fichte Richter am Bundessozialgericht Bandherausgeber Edda Bachmann Verwaltungsoberamtsrätin

Mehr

Rentenversicherung. Alter und Armut oder Reichtum und Rente? Hartmut Vöhringer. Fachwirt Gesundheit und Sozial Hartmut Vöhringer.

Rentenversicherung. Alter und Armut oder Reichtum und Rente? Hartmut Vöhringer. Fachwirt Gesundheit und Sozial Hartmut Vöhringer. Rentenversicherung Alter und Armut oder Reichtum und Rente? Hartmut Vöhringer Rente Fachwirt Gesundheit und Sozial Hartmut Vöhringer 1 Rentengeschichte 1891: Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz

Mehr

Gesetzliche Unfallversicherung

Gesetzliche Unfallversicherung Gesetzliche Unfallversicherung Siebtes Buch Sozialgesetzbuch Handkommentar Bearbeitet von Prof. Dr. jur. Gerhard Mehrtens Direktor der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege a.

Mehr

Alles über die Rente Tagung All inclusive Evang. Akademie Bad Boll

Alles über die Rente Tagung All inclusive Evang. Akademie Bad Boll Alles über die Rente Tagung All inclusive Evang. Akademie Bad Boll 20. 22. Oktober 2010 Juan Victor Coseriu Pisani Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg Projekt Neubau Tel.: 0711 / 848 10 331 Fax:

Mehr

Regelaltersrente DEZ 2009 203,53. FRÜHESTMÖGLICHE ALTERSRENTE Regelaltersrente DEZ 2009 203,53

Regelaltersrente DEZ 2009 203,53. FRÜHESTMÖGLICHE ALTERSRENTE Regelaltersrente DEZ 2009 203,53 ****************************************************************** * * * Computergestützte Berechnung * * * * von Anwartschaften aus der gesetzlichen Rentenversicherung * * * * Berechnungsstichtag 01.08.2004

Mehr

Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst Von Horst Marburger Oberverwaltungsrat a.d. 4., völlig neu bearbeitete Auflage Bibliografische Information der Deutschen

Mehr

Aktuelles aus der Deutschen Rentenversicherung

Aktuelles aus der Deutschen Rentenversicherung Service Aktuelles aus der Deutschen Rentenversicherung 0 ISV27t Aktuelles aus der Deutschen Rentenversicherung Überblick Gesetz über Leistungsverbesserung in der gesetzlichen RV Gesetz zur Stärkung der

Mehr

Altes Recht bis 31.12.2012 Neues Recht ab 1.1.2013 SGB IV

Altes Recht bis 31.12.2012 Neues Recht ab 1.1.2013 SGB IV Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung zum 1. Januar 2013 Gegenüberstellung Altes Recht / Neues Recht Altes Recht bis 31.12.2012 Neues Recht ab 1.1.2013 SGB IV 7b Wertguthabenvereinbarung

Mehr

Mehr Geld für Rentner

Mehr Geld für Rentner Beck-Rechtsberater Mehr Geld für Rentner So erhalten Sie alle Leistungen, die Ihnen zustehen Von Helmut Dankelmann, Deutsche Rentenversicherung Westfalen 1. Auflage Deutscher Taschenbuch Verlag Originalausgabe

Mehr

Beck-Wirtschaftsberater: Die gesetzlichen Renten. Ihr Wegweiser durch das Rentenlabyrinth. Von Wilfried Hauptmann. Stand: 1.12.

Beck-Wirtschaftsberater: Die gesetzlichen Renten. Ihr Wegweiser durch das Rentenlabyrinth. Von Wilfried Hauptmann. Stand: 1.12. Beck-Wirtschaftsberater: Die gesetzlichen Renten Ihr Wegweiser durch das Rentenlabyrinth Von Wilfried Hauptmann Stand: 1.12.1993 Deutscher Taschenbuch Verlag I. Kapitel i Was muß ich wissen, wenn ich Versicherter

Mehr

Rente für Schwerbehinderte

Rente für Schwerbehinderte Rente für Schwerbehinderte Deutsche Rentenversicherung Heike Peters Rentenrechtliche Zeiten und Wartzeit Beitragszeiten Ersatzzeiten Monate aus: Versorgungsausgleich, Rentensplitting geringfügiger vers.freier

Mehr

Seite Vorwort T 3 Abkürzungsverzeichnis 5 Überblick zur Entwicklung der KVdR 17

Seite Vorwort T 3 Abkürzungsverzeichnis 5 Überblick zur Entwicklung der KVdR 17 Vorwort T 3 Abkürzungsverzeichnis 5 Überblick zur Entwicklung der KVdR 17 Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) -Auszug - Solidarität und Eigenverantwortung 1 37 Leistungen 2 38 Leistungen

Mehr

NomosKommentar. Sozialgesetzbuch VI

NomosKommentar. Sozialgesetzbuch VI NomosKommentar Reinhardt Silber [Hrsg.] Sozialgesetzbuch VI Gesetzliche Rentenversicherung Lehr - und Praxiskommentar 4. Auflage Nomos NomosKommentar Prof. Helmut Reinhardt Wolfgang Silber [Hrsg.] Sozialgesetzbuch

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI)

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) Auszug SGB VI Inhaltsübersicht Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) (Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Dezember 1989 BGBl. I S. 2261; 1990 I S. 1337) (Auszug)

Mehr

Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst Pension Rente Zusatzleistungen Von Horst Marburger Oberverwaltungsrat 2., überarbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG Bibliografische

Mehr

Inhalt. Rente mit 67 oder doch schon eher? 5. Viele Wege führen zur Rente vor 67 27

Inhalt. Rente mit 67 oder doch schon eher? 5. Viele Wege führen zur Rente vor 67 27 2 Inhalt Rente mit 67 oder doch schon eher? 5 Bin ich von der Rente mit 67 betroffen? 6 Eher in Rente wie hoch sind die Abschläge? 11 Kann ich die Abschläge finanziell ausgleichen? 16 Sind auch Erwerbsminderungsrenten

Mehr

Soziale Absicherung. Mustertext 05.05.05. Deutsche Rentenversicherung Bund 1. Rentenversicherung

Soziale Absicherung. Mustertext 05.05.05. Deutsche Rentenversicherung Bund 1. Rentenversicherung Soziale Absicherung Rentenversicherung 1 ISK02t Die deutsche Sozialversicherung Gesetzliche Grlagen Arbeitsförderung Krankenversicherung Unfallversicherung Pflegeversicherung Grsicherung SGB III SGB V

Mehr

Referent: Matthias Carstensen Deutsche Rentenversicherung Beratungsstelle Kiel

Referent: Matthias Carstensen Deutsche Rentenversicherung Beratungsstelle Kiel Referent: Matthias Carstensen Deutsche Rentenversicherung Beratungsstelle Kiel Wesentliche Eckpunkte -Änderungen Altersrente für besonders langjährig Versicherte - Ausweitung von Kindererziehungszeiten

Mehr

Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst Pension - Rente - Zusatzleistungen Von Horst Marburger Oberverwaltungsrat 2., überarbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

Mehr

KVdR und PflegeV. Krankenversicherung und Pflegeversicherung für Rentner. Gesetzliche Grundlagen und Erläuterungen

KVdR und PflegeV. Krankenversicherung und Pflegeversicherung für Rentner. Gesetzliche Grundlagen und Erläuterungen KVdR und PflegeV Krankenversicherung und Pflegeversicherung für Rentner Gesetzliche Grundlagen und Erläuterungen Silke Basel Klaus Schumacher Katrin Zepke Schutzgebühr 6,50 EUR Deutsche Rentenversicherung

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung. Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung. Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) SGB 6 Ausfertigungsdatum: 18.12.1989 Vollzitat:

Mehr

Quelle: Fundstelle: BGBl I 2002, 754, 1404, 3384 FNA: FNA Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom bis

Quelle: Fundstelle: BGBl I 2002, 754, 1404, 3384 FNA: FNA Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom bis Gesamtes Gesetz juris-abkürzung: SGB 6 Neugefasst 19.02.2002 durch Bek. vom: Gültig ab: 01.01.1992 Dokumenttyp: Gesetz Quelle: Fundstelle: BGBl I 2002, 754, 1404, 3384 FNA: FNA 860-6 Sozialgesetzbuch (SGB)

Mehr

Schnellübersicht. Rentenansprüche richtig beurteilen Abkürzungen. Einführung 9. Gesetzliche Grundlagen einschließlich Anlagen zum SGB VI 39

Schnellübersicht. Rentenansprüche richtig beurteilen Abkürzungen. Einführung 9. Gesetzliche Grundlagen einschließlich Anlagen zum SGB VI 39 Schnellübersicht Rentenansprüche richtig beurteilen Abkürzungen 7 8 1 Einführung 9 2 Gesetzliche Grundlagen einschließlich Anlagen zum SGB VI 39 3 Stichwortverzeichnis 322 ƒ 4 Ergänzend empfehlen wir:

Mehr

Ein Service der juris GmbH - - Inhaltsübersicht SGB 6. Ausfertigungsdatum: Vollzitat:

Ein Service der juris GmbH -  - Inhaltsübersicht SGB 6. Ausfertigungsdatum: Vollzitat: Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) SGB 6 Ausfertigungsdatum: 18.12.1989 Vollzitat:

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung. Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung. Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) SGB 6 Ausfertigungsdatum: 18.12.1989 Vollzitat:

Mehr

Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)

Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG) Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG) ALG Ausfertigungsdatum: 29.07.1994 Vollzitat: "Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte vom 29. Juli 1994 (BGBl. I S. 1890, 1891), das durch Artikel

Mehr

Die Altersversorgung der Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellten des öffentlichen Dienstes

Die Altersversorgung der Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellten des öffentlichen Dienstes Heribert Lassner Die Altersversorgung der Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellten des öffentlichen Dienstes Fünfte, aktualisierte Auflage Courier Verlag Einleitung 11 1. Die Pflichtversicherung 13 1 Voraussetzungen

Mehr

Deutscher Bundestag Drucksache 15/2149

Deutscher Bundestag Drucksache 15/2149 Deutscher Bundestag Drucksache 15/2149 15. Wahlperiode 09. 12. 2003 Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen

Mehr

Dass die Altersgrenzen für die verschiedenen Renten hochgesetzt wurden, ist zwischenzeitlich den meisten Menschen bekannt.

Dass die Altersgrenzen für die verschiedenen Renten hochgesetzt wurden, ist zwischenzeitlich den meisten Menschen bekannt. Die Erhöhung der Altersgrenzen bei den Renten Dass die Altersgrenzen für die verschiedenen Renten hochgesetzt wurden, ist zwischenzeitlich den meisten Menschen bekannt. Es gibt jedoch viele Unsicherheiten,

Mehr

Rentenarten in der gesetzlichen Rentenversicherung + VBL-Rente

Rentenarten in der gesetzlichen Rentenversicherung + VBL-Rente Rentenarten in der gesetzlichen Rentenversicherung + VBL-Rente Im April 2007 wurde das Gesetz zur Anpassung der Regelaltersgrenze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen

Mehr

Fragen & Antworten zum Rentenpaket

Fragen & Antworten zum Rentenpaket Fragen & Antworten zum Rentenpaket Der von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf beinhaltet im Wesentlichen vier Komponenten: die Rente ab 63, die Mütterrente, die Erwerbsminderungsrente und das

Mehr

SGB. Sozialgesetzbuch. Sechstes Buch. Gesetzliche Rentenversicherung. Text und Erläuterungen. Schutzgebühr 8,50 EUR

SGB. Sozialgesetzbuch. Sechstes Buch. Gesetzliche Rentenversicherung. Text und Erläuterungen. Schutzgebühr 8,50 EUR SGB Sozialgesetzbuch Sechstes Buch Gesetzliche Rentenversicherung Text und Erläuterungen Schutzgebühr 8,50 EUR Bundesversicherungsanstalt für Angestellte, Landesversicherungsanstalten, Bundesknappschaft,

Mehr

Selbstständig? Richtig und gut rentenversichert!

Selbstständig? Richtig und gut rentenversichert! Selbstständig? Richtig und gut rentenversichert! Rentenversicherung 1 ISK02t Aufgaben und Leistungen der Rentenversicherung Überblick Aufklärung, Auskunft, Beratung Leistungen Heilbehandlung, Leistungen

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung. Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung. Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) SGB 6 Ausfertigungsdatum: 18.12.1989 Vollzitat:

Mehr

Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung

Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) SGB 6 Ausfertigungsdatum: 18.12.1989 Vollzitat:

Mehr

Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung

Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) SGB 6 Ausfertigungsdatum: 18.12.1989 Vollzitat:

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung 1 SGB VI 88 Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung In der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 2002 1) (BGBl. I S. 754, ber. S. 1404, 3384) (FNA 860-6) zuletzt geändert

Mehr

Dritter Titel Renten wegen Todes

Dritter Titel Renten wegen Todes 1. die von ihnen bisher ausgeübte knappschaftliche Beschäftigung und 2. eine andere wirtschaftlich im Wesentlichen gleichwertige knappschaftliche Beschäftigung, die von Personen mit ähnlicher Ausbildung

Mehr

RENTE FÜR FRAUEN. Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Fragen und Antworten. Vorwort. Liebe Leserinnen,

RENTE FÜR FRAUEN. Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Fragen und Antworten. Vorwort. Liebe Leserinnen, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend RENTE FÜR FRAUEN Fragen und Antworten Vorwort Liebe Leserinnen, über die Alterssicherung von Frauen wird nach wie vor viel diskutiert; welche

Mehr

2. Einzelne Gruppen versicherungspflichtiger Selbstständiger a) Lehrer b) Pflegepersonen, Geburtshelfer c) In die Handwerksrolle

2. Einzelne Gruppen versicherungspflichtiger Selbstständiger a) Lehrer b) Pflegepersonen, Geburtshelfer c) In die Handwerksrolle Inhaltsverzeichnis A. Einleitung... 15 I. Rechtsgrundlagen... 15 II. Organisation... 16 III. Hilfsmittel... 16 1. Gesetzestexte... 17 2. Fachliche Erläuterungen... 17 3. Fachzeitschrift... 17 4. Internetangebote...

Mehr

Entwurf des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes Fragen & Antworten (Stand 23.05.2014)

Entwurf des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes Fragen & Antworten (Stand 23.05.2014) Anlage 1 zu Info Nr. 31/2014 Entwurf des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes Fragen & Antworten (Stand 23.05.2014) Der am 23.5.2014 vom Bundestag beschlossene Gesetzentwurf beinhaltet im Wesentlichen vier

Mehr

Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) - Gesetzliche Unfallversicherung -

Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - Bundesrecht Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - Normgeber: Bund Amtliche Abkürzung:

Mehr

Das Rentensplitting Theorie und Beratung

Das Rentensplitting Theorie und Beratung Das Rentensplitting Theorie und Beratung 4.91- Stand: 3/2011 1 Anspruch auf Witwenrente Tod eines Ehegatten gültige Ehe zum Zeitpunkt des Todes Wartezeit von 60 Monaten erfüllt (insbesondere Beitragszeiten)

Mehr

Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung

Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) SGB 6 Ausfertigungsdatum: 18.12.1989 Vollzitat:

Mehr

Fragen & Antworten zum Entwurf des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes

Fragen & Antworten zum Entwurf des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes Fragen & Antworten zum Entwurf des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes Der von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf beinhaltet im Wesentlichen vier Komponenten: die Rente ab 63, die Mütterrente,

Mehr

Übersicht Module und Kompetenzen... 9. Modellunternehmen Friseursalon Haargenau... 10. 1.1 Geschichtliche Entwicklung... 11

Übersicht Module und Kompetenzen... 9. Modellunternehmen Friseursalon Haargenau... 10. 1.1 Geschichtliche Entwicklung... 11 Inhaltsverzeichnis Übersicht Module und Kompetenzen... 9 Modellunternehmen Friseursalon Haargenau... 10 Kapitel 1 Einführung in das Sozialversicherungsrecht... 11 1.1 Geschichtliche Entwicklung... 11 1.2

Mehr

Mehr Geld für Rentner

Mehr Geld für Rentner Beck-Rechtsberater im dtv 50722 Mehr Geld für Rentner So erhalten Sie alle Leistungen, die Ihnen zustehen von Helmut Dankelmann 1. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de

Mehr

Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung

Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) SGB 6 Ausfertigungsdatum: 18.12.1989 Vollzitat:

Mehr

SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung

SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung Handkommentar Herausgegeben und bearbeitet von Werner Lilge Vorsitzender Richter am Landessozialgericht a. D., Rentenberater unter Mitarbeit von Wolfgang Störmann

Mehr

Rente. Renten an Versicherte Altersrenten. Die gesetzliche Rentenversicherung

Rente. Renten an Versicherte Altersrenten. Die gesetzliche Rentenversicherung Rente 6 Renten an Versicherte Altersrenten Die gesetzliche Rentenversicherung (12072/02-50) Herausgegeben von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte Abteilung Grundsatz Berlin-Wilmersdorf, Ruhrstraße

Mehr

Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung

Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) SGB 6 Ausfertigungsdatum: 18.12.1989 Vollzitat:

Mehr

Sozialversicherung GRV

Sozialversicherung GRV Die gesetzliche Rentenversicherung Stand 1. Juli 2007 Sozialversicherung GRV Angestellten- und Arbeiterrentenversicherung Werte 2007 ( /monatlich) West Ost Beitragssatz 19,9 % 19,9 % Bezugsgröße 2.450,00

Mehr

Haushaltsrecht der Sozialversicherung

Haushaltsrecht der Sozialversicherung Haushaltsrecht der Sozialversicherung Haushaltsaufstellung Haushaltsführung Rechnungslegung Begründet von Dr. jur. Hubert Brandts Hauptgeschäftsführer der Bergbau-Berufsgenossenschaft a. D. Dr. jur. Rüdiger

Mehr

Rentenreform 2014 Das Gesetz über. Rentenversicherung vom 23.6.2014

Rentenreform 2014 Das Gesetz über. Rentenversicherung vom 23.6.2014 Aktualisierung des Ratgebers Vorzeitig in Rente gehen 3. Auflage 2014, Stand: Juli 2014 Rentenreform 2014 Das Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung vom 23.6.2014 Das

Mehr

Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung

Das G wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) Gesetzliche Rentenversicherung Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) SGB 6 Ausfertigungsdatum: 18.12.1989 Vollzitat:

Mehr

Den wohlverdienten Ruhestand genießen 7 Die gutachterliche Praxis 9 Die Rentenversicherung: Leistungen, Beratung 13. Frührente: Was ist das?

Den wohlverdienten Ruhestand genießen 7 Die gutachterliche Praxis 9 Die Rentenversicherung: Leistungen, Beratung 13. Frührente: Was ist das? Schnellübersicht Den wohlverdienten Ruhestand genießen 7 Die gutachterliche Praxis 9 Die Rentenversicherung: Leistungen, Beratung 13 Frührente: Was ist das? 37 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen für

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Seite

Inhaltsverzeichnis. Seite Seite Abkürzungsverzeichnis 13 A. Texte der Tarifverträge über die Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (ATV/ATV-K) 15 B. Erläuterungen 71 Einleitung 71 1 Geschichtlicher Abriss

Mehr

Sozialversicherung für die Praxis. Altersvorsorge

Sozialversicherung für die Praxis. Altersvorsorge Sozialversicherung für die Praxis Altersvorsorge Private Altersvorsorge, Betriebliche Altersversorgung, Gesetzliche Altersrente, Bedarfsorientierte Grundsicherung von Wolfgang Pelikan 1. Auflage Altersvorsorge

Mehr

Hinterbliebenenrente oder Rentensplitting?

Hinterbliebenenrente oder Rentensplitting? Hinterbliebenenrente Rentensplitting? Manuela Bock Mitarbeiterin im Referat Grundsatz Deutsche Rentenversicherung Bayern Süd Die gesetzliche Rentenversicherung versorgt im Falle des Todes eines Ehepartners

Mehr