Tagebuch Internet-Blog Datum: Fach / Thema: Recht/Erbrecht Dozenten: Herr Dohner

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1 Tagebuch Internet-Blog 2011 Datum: Fach / Thema: Recht/Erbrecht Dozenten: Herr Dohner Themenschwerpunkte / Vorgehensweisen: Erben- teilen- streiten Ein Beispiel als Vorgeschmack auf unser heutiges Thema Einem Schweizer der in Brasilien lebt und dort stirbt, gilt Brasilianisches Recht, auch wenn die verbliebenen in der CH wohnen. In dem Beispiel hinterlässt er ein Kind das er in unverheiratetem Verhältnis hatte. Das Kind lebt in der CH und eine Schwester hatte er auch. In Brasilien hatte er eine Freundin, Haus und ein Auto hinterlassen. Die nächsten Erben sind immer die Kinder und die Grosskinder des Erblassers erben zu gleichen Teilen. Ausserhalb der Ehe geborenen Kinder sowie die Adoptivkinder sind den ehelichen Kindern erbrechtlich gleichgestellt. Ausgangslage s.189 Erblasser (Verstorbener) Ehegatte (Überlebender) Sohn Tochter Wer Erbt nach Gesetzt wie viel? ZGB Art A B C D Nachkommen Eltern (und deren Nachkommen) Grosseltern ( und deren Nachkommen, Onkel, Tante, nicht der Lebenspartner ) Gemeinwesen (= Kanton und/oder Gemeinde)

2 Es erbt immer jemand, im schlimmsten Fall der Kanton oder die Gemeinde. Der Kanton oder die Gemeinde kann das Erbe auch ausschlagen. Erben Ehegatte + Nachkommen Ehegatte + Eltern Erbquoten Ehegatte ½ Nachkommen ½ Ehegatte ¾ Eltern ¼ Ehegatte + Grosseltern Ehegatte 1 Grosseltern 0 Gemeinwesen Gemeinwesen 0 Sobald eine Scheidung rechtskräftig wird, hat die Ex-Frau kein Anrecht auf das Erbe von Ihrem verstorbenen Ex-Mann. In welchem Umfang gibt es Änderungsmöglichkeiten? Die Pflichtteile sind zwingend zu beachten s.190/193 ZGB Art Pflichtteilgeschützte Erben Nachkommen Eltern Ehegatte Beispiel Gesetzliche Erbquoten Höhe des Pflichtteils ¾ des gesetzlichen Erbteils ½ des gesetzlichen Erbteils ½ des gesetzlichen Erbteils Pflichtteile -> nach Testament, Wunsch des Erblassers Ehegatte ½ Ehegatte ¼ Sohn ¼ Sohn 3/16 Tochter ¼ Tochter 3/16 Verfügbare Quote 3/8 Der Gesetzliche Anspruch ist immer abhängig wer noch da ist. Beispiel Sind die Eltern nicht mehr da, bekommt er ¾ geschützt, und ¼ ist frei Verfügbar. - Erbeinsetzung Eine Person einsetzten die der Erblasser vor seinem Tod bestimmt. Als Bruchteil des Nachlasses vom verfügbarer Quote - Vermächtnis Zuwendung bestimmtes Objekt oder bestimmte Geldsumme Einrichtung Nutzniessung oder Rente ZGB Art. 530

3 Nutzniessung = z.b. Die Liegenschaft gehört dem Sohn aber der Ehegatte kann dort Wohnen und von den Mieteinnahmen profitieren -> Die Liegenschaft gehört nicht dem Ehegatte aber er darf sie nutzen. - Auflage - Bedingungen - Teilungsvorschriften Welcher Erbe soll welche Nachlassgegenstände erhalten? (Bilder/Liegenschaften/Auto) Begünstigung bei Vorsorgeguthaben Begünstigung bei Versicherungen ZGB 529 Errichtung einer Stiftung, Steuer frei Einsetzung eines Willenvollstreckers und Ersatzwillensvollstreckers ZGB 517/518 Wird durch den Erblasser im Vorfeld bestimmt Wie sind Änderungen vorzunehmen? A Testament -> letztwillige Verfügung 1. Eigenhändiges Testament s Handschriftlich von A-Z - Ort und Datum der Errichtung, Unterschrift 2. Öffentliches Testament - Beim Notar vor zwei Zeugen 3. Nottestament B Erbvertrag Nicht einhalten dieser Formvorschriften führt zur Ungültigkeit des Testaments/Erbvertrages Testament können aufbewahrt werden - Notar - Kantonale aufbewahrungsstelle - Bank z.b. Kantonalbank - Willensvorstrecker Unterschied zwischen Testament und Erbvertrag Testament kann jederzeit geändert werden. Erbvertrag kann nur mit dem Einverständnis von beiden geändert werden mit 2 Zeugen. Man kann auch darauf verzichten. Ist verbindlich. Pflichtteile müssen nicht eingehalten werden. z.b. die Ehefrau verzichtet auf die Firma

4 Fallbeispiel (Nichte) Susi Glücklich Fritz Selig Ursi Seelig (Mutter) Vreni Seelig USA Hans Seelig SA Testament Fritz Seelig Susi Glücklich bekommt ½ vom Geld + (Erbeinsetzung) Auto Susi Glücklich hat die Möglichkeit unter und Abzuklären ob Fritz Seelig verschuldet ist und er eventuell gar nicht so gut da steht finanziell. Folgen bei Erbeinsetzung Automatischer gemeinsamer Erwerb Solidarische Haftbarkeit Möglichkeit der Ausschlagung innert 3 Monaten Der Anwalt trifft Abklärungen Persönliche Unterlagen Steuerinventar (verstorbene muss bis zum letzten Tag wo er gelebt hat Steuern zahlen) Auskünfte -> Miterben / Bank / Treuhänder Erbenbescheinigung -> vom Bezirksgericht erhältlich Bescheinigung dass ich der Erbe bin. Wer ist Erbe mit welchem Anteil? Eheliches Vermögen beim Tod von Ursi Seelig CHF Ursi Seelig Eigengut CHF Errungenschaft CHF Nachlass Usi Seelig Eigengut CHF ½ Errungenschaft CHF Nachlass CHF Erbanspruch Vreni/Hans ½ CHF Nachlass Fritz Seelig Beim Tod vorhandenes Vermögen CHF Erbanspruch Vreni/Hans Nachlass Mutter CHF Nachlass CHF Pflichtteil Vreni/Hans ¾ CHF

5 Susi Glücklich verfügbare Quote CHF Wie wird geteilt? Realteilung oder Erbteilungsvertrag Grundsatz der freien Erbteilung Grundsatz der Naturalteilung Die Erben können die Teilung selber entscheiden und müssen sich nicht ans Testament halten. Ausgleichung CHF Vreni geschenkt wo er noch lebte, also bekommt Hans CHF mehr über. Nachtrag Da gab es noch eine Freundin von Fritz Seelig 4 Jahre vor seinem Tod CHF Ihr geschenkt ZGB 527 Zi 3 Vorhandener Nachlass Fritz Seelig CHF Zuwendung an Tochter Vreni CHF Zuwendung an die Freundin CHF Total CHF So betrachtet ist der Pflichtteil von Vreni/Hans ¾ also CHF Zusammenfassend Erbin Susi Glücklich hoft auch auf ½ Nachlass, ca. 0.5 Mio. CHF Nach Abklärung CHF für Susi Glücklich Freundin,.? Susi Glücklich ist nicht mehr glücklich Herabsetzungsklage s. 194 möglich bei Verletzung der Pflichtteile Ungültigkeitsklage Bei Formfehler Verfügungsunfähigkeit des Erblassers z.b. Urteilsunfähigkeit Rechtsfolge -> gilt früheres Testament gilt gesetzliche Erbfolge Aufgaben Im Buch s /10.13/10.14 gelöst und besprochen in der Klasse.

6 Erkenntnisse / Schlussfolgerungen: Erben bringt Scherben Wenn Gott der Tod bringt, bringt der Teufel die Erben Diese 2 Sprüche sagen von alleine vieles aus. Es ist zu empfehlen sich Gedanken zu machen zu dem Thema Erbe, vor allem wenn man ein KMU hat. Die Fallbeispiele waren sehr gut, was kann man machen wenn usw.

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