Rathaus. Umschau. Inhaltsverzeichnis. Donnerstag, 23. Juli 2015 Ausgabe 137 muenchen.de/ru

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1 Rathaus Umschau Donnerstag, 23. Juli 2015 Ausgabe 137 muenchen.de/ru Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Meldungen 3 Luise-Kiesselbach-Platz: Tunnel frei für den Verkehr 3 Hochschulpreis der Landeshauptstadt München überreicht 4 Münchner Bürgerpreis für Demokratie gegen Vergessen MBQ präsentiert Strategien gegen Langzeitarbeitslosigkeit 7 Münchner Schulwettbewerb zur Stadtentwicklung 8 Sozialreferat in eigener Sache 9 Unterbringung für Wohnungslose in der Nordeneyer Straße 9 Antworten auf Stadtratsanfragen 10 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, München, Telefon , Telefax , presseamt@muenchen.de,

2 Terminhinweise Wiederholung Freitag, 24. Juli, 16 Uhr, Hans-Mielich-Platz, Untergiesing Anlässlich des Poesiefests auf dem Hans-Mielich-Platz lädt die Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben zur Enthüllung der Poesieinstallation durch den Schirmherrn, Bürgermeister Josef Schmid, ein. Seit 2013 sammelt die Bürgerinitiative Gedichte in ihrem Poesiebriefkasten, die Thea Deyhle und Sabine Paul nun zusammen mit Poesiegruppen der Mittelschulen an der Cincinnati-, der Fromund und der Ichostraße in einer großen Poesieinstallation inszenieren. Samstag, 25. Juli, 20 Uhr, Bühne im Olympiastadion Oberbürgermeister Dieter Reiter begrüßt im Rahmen des Sommernachtstraums den 50-millionsten Besucher des Olympiastadions seit Achtung Redaktionen: Akkreditierung bitte unter oder Dienstag, 28. Juli, 9.30 Uhr, Planungsreferat, Blumenstraße 28 b Oberbürgermeister Dieter Reiter übergibt Stadtbaurätin Professorin Dr. (I) Elisabeth Merk neun Pedelecs, die dem Planungsreferat künftig als Dienstfahrräder zur Verfügung stehen. Im Rahmen eines Aktionstags erhalten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Einweisung und absolvieren eine kurze Probefahrt. An dem Pilotprojekt, das von den städtischen Klimaschutzmanagern betreut wird, nehmen neben dem Planungsreferat auch das KVR mit seinen Bezirksinspektionen sowie der städtische IT-Dienstleister it@m teil. Dienstag, 28. Juli, 9.30 Uhr, Berufsinformationszentrum, Agentur für Arbeit, Kapuzinerstraße 30 Der Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft, Bürgermeister Josef Schmid, eröffnet die Jahrespräsentation des Münchner Beschäftigungsund Qualifzierungsprogramms (MBQ). Grußworte sprechen der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit München, Harald Neubauer, sowie die Geschäftsführerin des Jobcenters München, Anette Farrenkopf. Auf der MBQ-Jahrespräsentation stellen sich die Sozialen Betriebe und das Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) vor, deren Ziel der Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit ist. (Siehe auch unter Meldungen) , Seite 2

3 Dienstag, 28. Juli, Uhr, Grütznerstube im Rathaus Am Sonntag, 2. August, findet das Amateur-Derby FC Bayern München II gegen TSV 1860 München II im Grünwalder Stadion statt. Im Hinblick auf ein friedliches Fußballspiel informiert Kreisverwaltungsreferent Dr. Wilfried Blume-Beyerle gemeinsam mit Polizeivizepräsident Robert Kopp sowie Vertretern der beiden Vereine über die im Vorfeld getroffenen präventiven Maßnahmen. Dienstag, 28. Juli, 17 Uhr, PlanTreff, Blumenstraße 31 Preisübergabe und Ausstellungseröffnung zum Münchner Schulwettbewerb zur Stadtentwicklung mitdenken mitreden mitplanen mit Stadtschulrat Rainer Schweppe und Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk. (Siehe auch unter Meldungen) Dienstag, 28. Juli, Uhr, Veranstaltungssaal des NS-Dokumentationszentrum, Brienner Straße 34 Übergabe des Bürgerpreises für Demokratie Gegen Vergessen. Es sprechen Staatsministerin a.d. Dr. h.c. Hildegard Hamm-Brücher, die den Bürgerpreis gestiftet hat, Oberbürgermeister Dieter Reiter, Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers und Dr. Rachel Salamander. Ausgezeichnet werden die Löwenfans gegen Rechts, die den mit Euro dotierten Preis für ihre Aktivitäten gegen Rassismus, Faschismus, Homophobie, Sexismus und Repression erhalten. Einen undotierten Ehrenpreis erhält Alt-Oberbürgermeister Christian Ude für seinen Einsatz für ein friedliches und tolerantes Miteinander in München. Die Preisverleihung ist eine Veranstaltung für geladene Gäste. Medienvertreter sind willkommen. Eine Anmeldung ist erforderlich unter (Siehe auch unter Meldungen) Meldungen Luise-Kiesselbach-Platz: Tunnel frei für den Verkehr ( ) Sechs Jahre lang war das Areal rund um den Luise-Kiesselbach-Platz eine Großbaustelle. Am kommenden Montag, 27. Juli, und Dienstag, 28. Juli, werden nun die neuen Tunnel am Mittleren Ring Südwest stufenweise für den Verkehr freigegeben. Schätzungsweise Fahrzeuge werden dann Tag für Tag unter der Erde verschwinden , Seite 3

4 Vor den Autofahrern aber können die Fußgänger das neue Tunnelbauwerk am Mittleren Ring Südwest in Augenschein nehmen. Die Eröffnung wird am Wochenende mit einem großen Bürgerfest gefeiert. Dabei haben am Samstag, 25. Juli, alle die Gelegenheit, den neuen Tunnel zu Fuß zu erkunden. Ab Uhr ist das Bauwerk zur Besichtigung freigegeben. Schon ab Uhr kann im Festzelt am Luise-Kiesselbach-Platz gefeiert werden. Auf der Bühne gibt es Live-Musik bis 21 Uhr. Auch die Ansprachen von Oberbürgermeister Dieter Reiter und Baureferentin Rosemarie Hingerl zur symbolischen Verkehrsfreigabe des Tunnels um 11 Uhr werden aus dem Untergrund live auf die Bühne an der Oberfläche übertragen. Die neuen Ringtunnel in Zahlen Die beiden neuen Tunnel am Mittleren Ring Südwest waren für das städtische Baureferat ein Mega-Projekt, das mit einer Punktlandung endet. Sowohl die geplante Bauzeit wie auch die Baukosten in Höhe von 398,5 Millionen Euro wurden eingehalten. Für den Meter langen Luise-Kiesselbach-Tunnel und den 620 Meter langen Heckenstallertunnel wurden insgesamt Kubikmeter Erde ausgehoben, Bohrpfähle ins Erdreich gedreht, Kubikmeter Beton gegossen und Tonnen Bewehrungsstahl verbaut. Für die Stromversorgung und Steuerungstechnik im Tunnel wurden 800 Kilometer Kabel verlegt. Für die Sicherheit der Autofahrer sorgen unter anderem 15 Notausgänge an die Oberfläche und 33 Fluchttüren in der Mittelwand zur benachbarten Röhre; 600 Fluchtwegschilder weisen im Notfall den kürzesten Flichtweg. Weitere Informationen im Internet unter Hochschulpreis der Landeshauptstadt München überreicht ( ) Bürgermeister Josef Schmid hat mit Vertreterinnen und Vertretern der Münchner Hochschulen in einer Feierstunde im Rathaus den diesjährigen Hochschulpreis der Landeshauptstadt München überreicht. Seit 1993 werden mit dem Hochschulpreis Abschlussarbeiten, also Bachelor-, Magister-, Diplomarbeiten, Dissertationen und Habilitationen ausgezeichnet, die an der Hochschule für angewandte Wissenschaften München (HM), der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) und der Technischen Universität München (TUM) eingereicht wurden. Für den Hochschulpreis können sich Studierende bewerben, die sich in ihrer Abschlussarbeit mit einem Thema auseinandergesetzt haben, das für die Stadt München oder die Stadtverwaltung in wirtschaftlicher, kultureller, stadtplanerischer oder stadtentwicklungspolitischer Hinsicht relevant ist. Der Hochschulpreis der Landeshauptstadt München ist mit jeweils Euro dotiert. In diesem Jahr wurden 22 Bewerbungen eingereicht. Josef Schmid hebt die Bedeutung des Hochschulpreises hervor: Es ist sehr erfreulich, wie viele Abschlussarbeiten sich wissenschaftlich eingehend mit München beschäftigen. Dies bringt wertvollen Erkenntnisgewinn , Seite 4

5 für die Stadt. Mit dem Hochschulpreis würdigt die Stadt die wissenschaftliche Leistung der Preisträgerinnen und Preisträger. Geist ist ein wesentlicher Rohstoff für München und seine zukunftsgerichteten Wirtschaftsbranchen. Die Stadt setzt mit diesem Preis ein Zeichen für die Bedeutung von Wissenschaft und Lehre. Der Hochschulpreis an der Hochschule München wurde an Alexandra Elstner für ihre Bachelorarbeit Entwicklung eines Museumsführerkonzeptes für Jugendliche durch die Neue Sammlung der Pinakothek der Moderne verliehen. Im Rahmen ihrer Arbeit entwirft die Preisträgerin einen interaktiven Museumsführer, der es jungen Menschen ermöglichen soll, sich selbständig in der Ausstellung zu informieren und so das Museum individuell und kreativ zu erkunden. Der Hochschulpreis 2015 an der LMU ging an Dr. Martin Lau für seine Dissertation Hanns von Gumppenberg Ein Schriftsteller, Okkultist, Kabarettist und Kritiker in München. Die Arbeit setzt sich mit dem Leben und Werk dieses fast vergessenen Münchner Schriftstellers auseinander. Basierend auf der Auswertung bisher nicht erschlossener Bestände der Monacensia wird die Kulturwelt der Stadt am Beispiel Gumppenbergs zur Jahrhundertwendezeit neu beschrieben. Den Hochschulpreis an der TUM erhielt Dr. Agnes Förster für ihre Dissertation Planungsprozesse wirkungsvoller gestalten. Wirkungen, Bausteine, Stellgrößen kommunikativer planerischer Methoden. In ihrer Arbeit analysiert die Autorin die Kommunikationsprozesse räumlicher Planung und erstellt eine vertiefende Fallstudie zum laufenden Planungsvorhaben Kreativquartier München. Sie untersucht dabei die Gestaltungsmöglichkeiten, die Planer im Rahmen des Planungsprozesses haben. Münchner Bürgerpreis für Demokratie gegen Vergessen 2015 ( ) Die Initiative Löwenfans gegen Rechts wird am Dienstag, 28. Juli, im NS-Dokumentationszentrum München für ihr Engagement gegen rechtsextremistische Tendenzen, Ausgrenzung und Gewalt mit dem Münchner Bürgerpreis für Demokratie gegen Vergessen ausgezeichnet. Der mit Euro dotierte Preis wird alle zwei Jahre von der von der Landeshauptstadt München verwalteten Stiftung Münchner Bürgerpreis für Demokratie gegen Vergessen verliehen. Ein undotierter Ehrenpreis wird an Alt-Oberbürgermeister Christian Ude für seinen persönli chen und langjährigen Einsatz für die Münchner Bürgergesellschaft vergeben. Die Stifterin Staatsministerin a.d. Dr. h.c. Hildegard Hamm-Brücher und Oberbürgermeister Dieter Reiter begrüßen die geladenen Gäste. Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers und Dr. Rachel Salamander halten die Laudationes , Seite 5

6 Die Löwenfans gegen Rechts sind seit 1995 ein Zusammenschluss von Fußballfans des TSV 1860 München e.v., dem immer mehr Jugendliche und junge Erwachsene beitreten. Mit ihren Aktivitäten gegen Rassismus, Faschismus, Homophobie, Sexismus und Repression tre ten die Löwenfans gegen Rechts nicht nur im Stadion und in der Fanszene auf, sondern ge hen auch mit Ausstellungen, Lesungen und Podiumsdiskussionen in die Öffentlichkeit. Unter anderem haben sie gezeigt, dass sie sich der Geschichte und der Rolle des Vereins TSV 1860 München vor und während der Zeit des Nationalsozialismus stellen, hier vor allem durch Unterstützung des Buches Die Löwen unterm Hakenkreuz von Anton Löffelmeier (2009) sowie der Ausstellung Tatort Stadion 2 im Feierwerk mit umfangreichem Begleitpro gramm (2011) oder mit dem Stadionflyer Kein Spielraum für Rechtsradikalismus (2013). Mit einer Veranstaltungsreihe Homosexualität und Homophobie im Fußball (2013) gehen sie ge gen die im Sport gängige Ablehnung gleichgeschlechtlicher Lebensentwürfe vor. Mit Sancha ba United 1860, einem Fußballverein aus Gambia, pflegen sie eine völkerverbindende Part nerschaft. Das Flüchtlingsfußballprojekt (2014/15) unterstreicht ihre vorbildgebende Haltung gegen soziale Ausgrenzung. Christian Ude hat als Person des öffentlichen Lebens und während seiner Amtszeit als Münchner Oberbürgermeister (1993 bis 2014) das politische und gesellschaftliche Klima die ser Stadt wesentlich mitgeprägt. Als interkultureller Brückenbauer und kritische Instanz leistete er einen wesentlich Beitrag für ein tolerantes Miteinander und ein München, das sich seiner Vergangenheit im Nationalsozialismus stellt. So hat er sich bei der Errichtung des Jü dischen Gemeindezentrums sowie des NS-Dokumentationszentrums München außerordentlich engagiert oder das Münchner Bündnis für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat, das seit 17 Jahren aktiv ist, mit ins Leben gerufen. Sein Eintreten gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus war und ist beispielgebend. Über die Preisvergabe hat eine Jury entschieden. Der Jury gehörten an: die Gründungsvorsitzende Dr. Hildegard Hamm-Brücher, der Kulturreferent der Landeshauptstadt München, Dr. Hans-Georg Küppers, Verena Miriam Hamm, Detlef Esslinger, Ilse Macek, Lukas Muffler, Karin Schmidbau er, Mi chael Schneider-König, Ilse Ruth Snopkowski und Dr. Michael Stephan, Leiter des Stadtarchivs. Die Stiftung Münchner Bürgerpreis für Demokratie gegen Vergessen wurde von der Münchner Ehrenbürgerin und langjährig engagierten Politikerin Dr. Hildegard Hamm-Brücher im Jahr 2010 ins Leben gerufen. Sie wird verwaltet und vertreten vom Kulturreferat der Lan deshauptstadt München. Mit dem von der Stiftung getragenen Preis sollen vorwiegend jüngere Menschen ausgezeichnet werden, die sich in aktiver und Beispiel , Seite 6

7 stiftender Weise für Demokratie, gegen Vergessen und Ausgrenzung engagieren. Ferner unterstützt die Stiftung im Rahmen ihrer Stiftungsmittel finanziell Projekte junger Men schen, die sich aktiv und beispielhaft für Demokratie einsetzen, Zeichen gegen rechtsextremis tische Tendenzen und Ausgrenzung setzen und aufklärend im Sinne einer lebendigen Erinne rungskultur wirken. Weitere Informationen unter in der Rubrik Preise. (Siehe auch unter Terminhinweise) MBQ präsentiert Strategien gegen Langzeitarbeitslosigkeit ( ) Die Projekte und Träger des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ) stellen sich auf ihrer Jahrespräsentation am Dienstag, 28. Juli, im Berufsinformationszentrum der Öffentlichkeit vor. Im Mittelpunkt stehen die Programme Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) und Soziale Betriebe, die mit verschiedenen Ansätzen und Angeboten Erfolg versprechende Strategien zur Integration von Langzeitarbeitslosen aufzeigen. An Infoständen und im Rahmen von Vorträgen können sich Interessierte über die Arbeit der Träger und über einzelne Projekte informieren. Bürgermeister Josef Schmid, zugleich Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft, erläutert die Ziele des MBQ: Arbeitslosigkeit, insbesondere Langzeitarbeitslosigkeit, ist immer noch das größte gesellschaftliche Armuts- und Ausgrenzungsrisiko. Vorrangiges Ziel ist und bleibt daher der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit. Mit dem MBQ stellt die Stadt München ein qualitativ hochwertiges Förderangebot bereit und investiert rund 18 Millionen Euro zusätzlich zu den Mitteln des Jobcenters für Beschäftigung und Qualifizierung. Derzeit werden 34 Soziale Betriebe in München und 29 Projekte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit durch das MBQ gefördert. Das MBQ hat ein Gesamtbudget von 29 Millionen Euro und bietet mehr als Menschen jährlich eine Beschäftigungs- oder eine Qualifizierungsmaßnahme an. Mit mehr als 110 arbeitsmarktpolitischen und sozial integrativen Projekten will das MBQ die Chancen derjenigen verbessern, die auf dem Münchner Arbeitsmarkt benachteiligt sind. Das MBQ begleitet Langzeitarbeitslose, Menschen mit Migrationshintergrund, Alleinerziehende oder Berufsrückkehrerinnen auf ihrem Weg zurück in die Beschäftigung. Die Förderprojekte werden in enger Abstimmung mit dem Jobcenter München und der Agentur für Arbeit München durchgeführt und weiterentwickelt. Die MBQ-Jahrespräsentation beginnt um 9.30 Uhr, der Markt der Möglichkeiten ist von bis14.30 Uhr geöffnet , Seite 7

8 Anmeldungen unter Weitere Informationen im Internet unter (Siehe auch unter Terminhinweise) Münchner Schulwettbewerb zur Stadtentwicklung ( ) Auch in diesem Jahr haben sich wieder zahlreiche Kinder und Jugendliche aus München und Umgebung mit kreativen und originellen Arbeiten am Münchner Schulwettbewerb zur Stadtentwicklung beteiligt. Am Dienstag, 28. Juli, überreichen Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk und Stadtschulrat Rainer Schweppe um 17 Uhr im PlanTreff an der Blumenstraße 31 die Preise. Anschließend sind die Arbeiten dort bis 18. September in einer Ausstellung zu sehen. Clevere Fahrradverleih-Stationen mit Reparatursets und Ersatzteilen, eine Ton-Collage über den Stadtteil Giesing oder ein Wandteppich, der das gesamte Münchner S- und U-Bahnnetz abbildet insgesamt wurden elf Beiträge eingereicht, die sich mit den unterschiedlichsten Themen befassen. So haben sich viele Schülerinnen und Schüler die Frage gestellt, wie sie in Zukunft leben wollen und ihre Ideen am Computer, mit Knete oder in Architekturmodellen umgesetzt. Andere Projekte haben einen sozialen Fokus und beschäftigen sich mit dem Miteinander von Alt und Jung oder dem Ankommen von Flüchtlingen in der Stadt. Weitere Beiträge drehen sich um Mobilität, Architektur, Stadtteilentwicklung, Experimente und Kunst im öffentlichen Raum. Die Bandbreite reicht von Bildern und Texten über Modelle und Filme bis hin zu Musik, Multimedia und Street Art. Ein Überblick der Beiträge ist im Internet unter (Münchner Schulwettbewerb) zu finden. Dort stehen nach der Preisübergabe Pressebilder zum Download bereit. Aktuelle Informationen gibt es auch auf Twitter (#schulwettbewerb). Den Münchner Schulwettbewerb zur Stadtentwicklung gibt es seit Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Referat für Bildung und Sport loben ihn jedes Jahr gemeinsam aus. Ziel ist es, junge Menschen dazu zu animieren, sich mit der Stadt und ihren Entwicklungen auseinanderzusetzen auch im Konsens mit anderen. Die Ausstellung im Foyer des PlanTreffs ist von Montag bis Freitag jeweils von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei. Auf Anfrage finden Führungen durch die Ausstellung statt (Kontakt: plantreff@muenchen.de). (Siehe auch unter Terminhinweise) , Seite 8

9 Sozialreferat in eigener Sache Unterbringung für Wohnungslose in der Norderneyer Straße ( ) Zur Presseberichterstattung Schlimme Überraschung Eine Nachbarschaftsinitiative und Bezirksausschuss fordern dringend Aufklärung stellt das Sozialreferat fest: Die Behauptung, das Haus an der Norderneyer Straße 10 solle in eine Flüchtlingsunterkunft umgewandelt werden, trifft nicht zu. Der Stadtrat hat in seiner Vollversammlung am 20. Mai 2015 für diesen Standort eine Unterkunft für wohnungslose Menschen beschlossen. Der Bezirksausschuss wurde am 12. Mai erstmals über die Pläne informiert. Zu der Mutmaßung, dass die derzeit in dem Haus in der Norderneyer Straße lebenden Menschen im Falle eines Abrisses des Gebäudes wohnungslos würden, erklärt Sozialreferentin Brigitte Meier: Ein privater Investor hat uns ein Angebot unterbreitet, das sich derzeit noch im Planungsstand befindet. Sollte die Einrichtung zur Unterbringung von Wohnungslosen realisiert werden, werden wir mit angemessenem zeitlichen Vorlauf auf alle Bewohnerinnen und Bewohner zugehen und prüfen, ob die Möglichkeit der Unterbringung in unserem Wohnungslosensystem besteht. Sollten die Voraussetzungen erfüllt sein, werden wir allen Bewohnerinnen und Bewohnern ein Angebot unterbreiten, möglicherweise sogar in dem geplanten Neubau in der Norderneyer Straße , Seite 9

10 Antworten auf Stadtratsanfragen Donnerstag, 23. Juli 2015 Unterbringung von alleinreisenden Frauen in Asylbewerberunterkünften! Antrag Stadtrats-Mitglieder Verena Dietl, Hans Dieter Kaplan, Bettina Messinger, Christian Müller, Alexander Reissl, Klaus-Peter Rupp, Birgit Volk und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion) vom Bundesweiter Flüchtlingsgipfel geht nur mit kommunaler Beteiligung!! Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Gülseren Demirel, Lydia Dietrich, Katrin Habenschaden, Anna Hanusch, Jutta Koller, Dominik Krause, Sabine Krieger, Hep Monatzeder, Sabine Nallinger, Thomas Niederbühl, Dr. Florian Roth und Oswald Utz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom Beschaffung von Schienenfahrzeugen durch die MVG Anfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom , Seite 10

11 Unterbringung von alleinreisenden Frauen in Asylbewerberunterkünften! Antrag Stadtrats-Mitglieder Verena Dietl, Hans Dieter Kaplan, Bettina Messinger, Christian Müller, Alexander Reissl, Klaus-Peter Rupp, Birgit Volk und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion) vom Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier: In Ihrem o.g. Antrag beantragen Sie, das Sozialreferat solle sich hinsichtlich der Unterbringung von alleinreisenden Frauen in Asylbe werberunterkünften mit dem Freistaat ins Benehmen setzen. Auch bei neu entstehenden Unterkünften solle sichergestellt sein, dass alleinreisende Frauen möglichst in separaten Gebäuden mit abschließbaren Räumen untergebracht werden. Das Sozialreferat hat bereits der Intention Ihres Antrages entsprechend das Thema Unterbringung alleinreisender Frauen eingehend mit der gemäß Art. 4 Abs. 2 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung der Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Aufnahmegesetz AufnG) grundsätzlich für die Einrichtung und den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften zuständigen Regierung von Oberbayern besprochen. Ihr Einverständnis vorausgesetzt, teile ich Ihnen auf diesem Wege zu Ihrem Antrag Folgendes mit: Ihr Anliegen wurde bereits am im Rahmen der Besprechung Frauen in der Erstaufnahmeeinrichtung, die sich unter der Federführung des Sozialreferates mit Beteiligung von Vertreterinnen der Regierung von Oberbayern, JADWIGA, SOLWODI, des Referates für Gesundheit und Umwelt, des zuständigen Sozialbürgerhauses, der vor Ort tätigen Hebamme und engagierten Ehrenamtlichen regelmäßig mit frauenspezifischen Fragen und Problemen befasst, mit der Regierung von Oberbayern erörtert. Die Regierung von Oberbayern hält weiterhin daran fest, dass ein eigenes Haus zur Unter bringung alleinreisender Frauen mit und ohne Kinder nicht eingerichtet werden kann, da Häuser und Betten nicht für diese Personengruppe allein reserviert und vorgehalten werden können. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund des aktuellen Unterbringungsdrucks. Mit einer spezifischen Widmung von Gebäuden in der Bayernkaserne für gesonderte Personen kreise ist die Regierung von Oberbayern zurück , Seite 11

12 haltend, da je nach Zugang immer wieder Änderungen in der Belegung erforderlich sind. Insgesamt aber überprüft die Regierung von Oberbayern gerade die Unterbringungssituation alleinreisender Frauen in allen Dependancen und wird ihre Verwaltungsleitungen beim nächsten Jour fixe nochmals für diese Thematik sensibilisieren. In der Kurzaufnahme erfolgt nun eine Unterbringung alleinreisender Frauen mit und ohne Kinder nur mehr in Haus 58 der Bayernkaserne in den Zimmern direkt neben der Wache im Erdgeschoss, wo sich auch die Frauen-WCs und Duschen befinden. Zudem wird in den Nachtschichten zukünftig darauf geachtet, dass in allen Gebäuden vermehrt weibliches Wachpersonal eingesetzt wird. Im Haus 18 der Bayernkaserne und den für alleinreisende Frauen bestimmten Zimmern im Erdgeschoss des Hauses 58 der Bayernkaserne sind die Zimmer abschließbar und mit einem speziellen Doppelzylindersystem ausgestattet. Für eine neue Erstaufnahmeeinrichtung prüft die Regierung von Oberbayern derzeit den Einsatz eines elektronischen Zugangssystems (vergleichbar sog. Hotelkarten), die individuell zu programmieren und bei Verlust auch einfach umzuprogrammieren sind. Um besonderen Bedarfen nachkommen zu können, hat die Landeshauptstadt München bereits Anfang 2015 ein neues Unterbringungsprojekt eröffnet. Hier werden besonders traumatisierte und schutzbedürftige Frauen und Mütter insbesondere aus der Erstaufnahmeeinrichtung München oder den Gemeinschaftsunterkünften unterge bracht. Die Regierung von Oberbayern erteilt in diesen Fällen Auszugsgenehmigungen. Sie werden dort von IMMA e.v. mit sozialpädagogischen Fachkräften und Erzieherinnen betreut und beraten. Derzeit sind dort 12 Haushalte aus 7 Nationen untergebracht. Ein weiteres Angebot für einen besonders vulnerablen Personenkreis ist die Notunterbringung Haus TAHANAN des Trägers IN VIA München e.v., Kath. Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit. Die Zielgruppe von Haus TAHANAN sind Frauen mit Flucht- und Migrationserfahrung (mit ungeklärtem oder ungesichertem Aufenthalt) in extremen Krisensituationen und/oder fehlenden Deutschkenntnissen. Diese spezielle Gruppe kann nicht in anderen Einrichtungen betreut werden und wäre ohne das besondere Angebot von Haus TAHANAN wohnungs-, schutzund hilflos. Die Hilfesuchenden sind von Ausweisung bedroht durch Trennung, Scheidung oder Abschiebehaft. Unter ihnen sind Frauen, die aus , Seite 12

13 ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen oder Beziehungen geflohen sind und deswegen oft auch Zeugenschutz benötigen. Die Notunterbringung Haus TAHANAN gewährt in den jetzigen Räumlichkeiten 3-4 Frauen mit/ohne Kindern sowie Schwangeren Schutz und Zuflucht. Der Aufenthalt in der Notunterbringung dient der Klärung der Bleibeperspektive oder der Vorbereitung der Rückkehr in das Herkunftsland. Bei Bleibeperspektive werden Integrationshilfen gewährt. Hierzu gehören insbesondere die Existenzsicherung, die Förderung des Deutsch- Spracherwerbs, die Erweiterung persönlicher, sozialer und beruflicher Kompetenzen zur Erarbeitung von individuellen Perspektiven sowie die Vermittlung in eine langfristige Wohnmöglichkeit. Die Beratungstätigkeit von IN VIA KOFIZA (Beratungs- und Informationszentrum für Migrantinnen) sowie anderen frauenspezifischen Beratungsstellen (z.b. JADWIGA) unterstützt und ergänzt die Arbeit der Notunterbringung. Haus TAHANAN besteht seit 1991 und schließt durch das unverzichtbare, einmalige Angebot Lücken im Hilfesystem. In 2014 gab es Platzanfragen von 83 Frauen aus 33 Herkunftsländern. Aufgenommen werden konnten 15 Frauen. Im Sozialausschuss am wird mit der Sitzungsvorlage Nr /V eine Ausweitung des Angebots von Haus TAHANAN vorgeschlagen. Die Platzkapazität soll von 3-4 Frauen (ggf. mit Kindern) auf 8-10 Frauen (ggf. mit Kindern) erhöht werden. Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist , Seite 13

14 Bundesweiter Flüchtlingsgipfel geht nur mit kommunaler Beteiligung!! Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Gülseren Demirel, Lydia Dietrich, Katrin Habenschaden, Anna Hanusch, Jutta Koller, Dominik Krause, Sabine Krieger, Hep Monatzeder, Sabine Nallinger, Thomas Niederbühl, Dr. Florian Roth und Oswald Utz (Fraktion Bündnis 90/ Die /Rosa Liste) vom Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier: Nach 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Sie beantragen, dass sich der Herr Oberbürgermeister beim Freistaat und über den Deutschen Städtetag dafür einsetzt, dass die kommunalen Spitzenverbände an dem von der Kanzlerin angekündigten bundesweiten Spitzengipfel zum Thema Geflüchtete teilnehmen. Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihren Antrag als Brief zu beantworten. Zu Ihrem Antrag vom teile ich Ihnen Folgendes mit: Der Deutsche Städtetag hat bereits im Vorfeld des Flüchtlingsgipfels am das in der Anlage beigefügte Positionspapier mit seinen Erwartungen an den Flüchtlingsgipfel formuliert und dem Chef des Kanzleramtes, Herrn Peter Altmaier, übermittelt. Hierin sind die in Ihrem o.g. Antrag angesprochenen Interessen und Belange der Landeshauptstadt München berücksichtigt. Ein Schreiben des Herrn Oberbürgermeister ist daher aus Sicht des Sozialreferates nicht weiter angezeigt. Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist. Die Anlage zur Antwort kann unter abgerufen werden , Seite 14

15 Beschaffung von Schienenfahrzeugen durch die MVG Anfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) vom Antwort Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft: Ihre Anfrage vom betrifft Verzögerungen bei der plangemäßen Inbetriebnahme von Schienenfahrzeugen durch die Münchner Verkehrsgesellschaft mbh (MVG). Im Interesse der Fahrgäste stellen Sie Fragen zur Beschaffungsorganisation. Vorab bedanke ich mich für die gewährte Terminverlängerung. Die MVG hat der Beantwortung der Fragen folgende, allgemeine Stellungnahme voran gestellt: SWM/MVG sind bei Fahrzeugbeschaffungen an das Vergaberecht gebunden. Somit können sie ihre Lieferanten nicht frei wählen, sondern müssen entsprechend der Angebote im Vergabeverfahren vergeben. Es ist richtig und bekannt, dass neue Schienenfahrzeuge in letzter Zeit häufiger Mängel aufwiesen. Das ist eine Erfahrung, die nahezu alle Verkehrsbetriebe machen, unabhängig, ob Nah- oder Fernverkehr, und die sich auch nicht auf einen Hersteller beschränkt. Verkehrsunternehmen und ihre Fahrgäste sind die Leidtragenden dieser Tendenz. Für die Zulassung von Schienenfahrzeugen nach der Betriebsordnung für Straßenbahnen (BOStrab) gibt es jeweils eine lokale Zulassungsbehörde, die staatlich bestimmt wird. In den Bundesländern ist diese Zuständigkeit unterschiedlich geregelt. Für Betriebe in Augsburg und München ist dies die Regierung von Oberbayern. Der Vergleich zeigt, dass Anforderungen und Verfahren von den Behörden sehr unterschiedlich gehandhabt werden. Dies gilt u. a. auch für den Umfang der Einschaltung von Gutachtern. Dies hat erheblichen Einfluss auf den Zeitbedarf und die Prognostizierbarkeit der Zulassungsdauer. In München haben sich Verfahrensdauer und Zulassungsaufwand seit 2010 signifikant erhöht. Frage 1: Welche weiteren Beschaffungen von Schienenfahrzeugen stehen bei der MVG in den nächsten 5 bis 10 Jahren an und in welchen Zeiträumen sollen die Fahrzeuge in Betrieb gehen? , Seite 15

16 Antwort der MVG: Derzeit läuft eine Ausschreibung zur Beschaffung von neun Straßenbahnzügen (bestehend jeweils aus einem 2- und 3-Teiler) und vier 4-teiligen Straßenbahnen. Die Fahrzeuge sollen bis Dezember 2017 in Betrieb gehen. Über Optionen sollen in den nächsten 20 Jahren die Fahrzeuge der Baureihe R 2.2 ersetzt werden. Bei der U-Bahn steht die Beschaffung weiterer, bis zu 46 U-Bahn-Züge der Baureihe C2 an. Zusätzlich zum laufenden Auftrag über 21 Züge, wurde mit Siemens eine entsprechende Option vereinbart, die innerhalb der nächsten rund 8 Jahre ausgeliefert werden sollen. Diese Züge dienen einerseits dem Ersatz der verbleibenden A-Serien-Fahrzeuge, andererseits sollen damit Betriebsausweitungen abgedeckt werden, die aufgrund der Fahrgastentwicklung in den nächsten Jahren zu erwarten sind. Neben Fahrzeugen für den Personenverkehr beabsichtigt die MVG auch die Ausschreibung von Arbeitsfahrzeugen (Loks und Güterwagen) für die Instandhaltung der U-Bahnanlagen. Art und Umfang dieser Beschaffung befindet sich derzeit noch in der Abstimmung. Frage 2: Welche Typen, sowohl bei der U-Bahn, als auch Straßenbahn, sollen dabei beschafft werden und von welchen Herstellern jeweils und in welcher Stückzahl? Antwort der MVG: Siehe Antwort zu Frage 1. Bei der Tram ist aufgrund des laufenden Ausschreibungsverfahrens noch nicht entschieden, welcher Hersteller ausgewählt wird. Erst nach Abschluss des Verfahrens und Auftragsvergabe kann dieser benannt werden. Frage 3: Wird der C-2-Zug unverändert weiter beschafft oder werden technische, bauartändernde neue Komponenten verwendet, um die Züge auf den neuesten technischen Standard zu bringen? Antwort der MVG: Der C2-Zug soll in seiner aktuellen Konfiguration und aus heutiger Sicht unverändert weiter beschafft werden, da er sich auf dem neuesten Stand der Technik befindet. Dies schließt natürlich nicht aus, dass der Hersteller , Seite 16

17 einzelne Komponenten aufgrund von Normenänderungen, neuen technischen Erkenntnissen sowie aktueller Marktgegebenheiten anpasst oder andere Sublieferanten auswählt. Frage 4: Ist bei den weiteren Neubeschaffungen weitgehend sichergestellt, dass die Zulassungs prozedur nicht wieder Jahre in Anspruch nimmt und die Fahrzeuge, bis sie dann in den Betrieb gehen, technisch teilweise schon wieder überholt sind? Antwort der MVG: Siehe Vorbemerkungen. Grundsätzlich haben sich Anforderungen, Aufwand und Zeitbedarf von Neuzulassungen leider stark erhöht. Prognosen sind daher schwierig. Bei den Optionsfahrzeugen für die U-Bahn geht die MVG davon aus, dass nur geänderte Bauteile und Komponenten zulassungstechnisch begutachtet werden. Der Zulassungsprozess sollte daher deutlich rascher und mit einem erheblich geringeren Aufwand durchführbar sein. Frage 5: Welche Möglichkeiten der Zulassung von Schienenfahrzeugen für München gibt es? Antwort der MVG: Es gibt nur die Zulassungsmöglichkeit nach BOStrab (siehe auch Vorbemerkungen). Frage 6: Gibt es jetzt einen festen Termin oder bis wann rechnet die MVG-Führung damit, dass die C-2-Züge endlich im Netz eingesetzt werden können? Antwort der MVG: Aus den vorgenannten Gründen können wir derzeit trotz erkennbarer Fortschritte bei Mängelbeseitigung und Zulassungsverfahren keine Prognose zum Inbetriebnahmetermin der U-Bahnzüge abgeben. Frage 7: Sind die technischen Probleme bei der Variobahn, die zu der langwierigen Zulassung beigetragen und zu erheblichen Ausfällen im Betrieb geführt haben, sämtlich beseitigt oder gibt es neue Probleme? , Seite 17

18 Antwort der MVG: Die Probleme der Vergangenheit, welche die Zulassung verzögerten, sind beseitigt. Frage 8: Ist die Variobahn jetzt noch auffällig störanfälliger, als die Vorgängerfahrzeuge vom Typ R 1 und 2 oder sind die Triebzüge jetzt weitgehend problemlos? Antwort der MVG: Derzeit beobachten wir bei der Variobahn im Vergleich zu den bewährten Fahrzeugtypen R 2.2 und R 3.3 eine etwas höhere Störanfälligkeit. Frage 9: Sind alle Fahrzeuge derzeit im Einsatz? Antwort der MVG: Alle Fahrzeuge werden im Rahmen der technischen Verfügbarkeit regelmäßig eingesetzt. Frage 10: Sind die technischen Probleme beim Avenio-Triebzug, die zu der langwierigen Zu lassungsprozedur beigetragen haben beseitigt oder gibt es noch technische Probleme bei diesem Tram-Typ? Antwort der MVG: Die technischen Probleme beim Avenio sind beseitigt. Alle Fahrzeuge sind im Fahrgasteinsatz. Frage 11: Ist der Avenio im Betrieb zwischenzeitlich problemlos, oder gibt es noch Mängel, die z. B. zumindest bei einer weiteren Beschaffung beseitigt werden müssten? Antwort der MVG: Der Avenio läuft im Rahmen der zu erwartenden technischen Zuverlässigkeit weitgehend problemlos. Kleinere Verbesserungen werden beim Avenio noch vorgenommen. Der fortschreitenden technischen und betrieblichen Entwicklung wird bei Neubeschaffungen Rechnung getragen , Seite 18

19 Frage 12: Ist der Avenio mehr oder weniger störanfälliger, als heute der Vorgängertyp Variobahn im Betriebsdienst und/oder die Reihen R 1 und R 2? Antwort der MVG: Auch für den Avenio gelten die zu den Fragen 10 und 11 gemachten Ausführungen analog. Ein in der Frage genannter Typ R 1 ist bei der MVG nicht mehr im Einsatz. Frage 13: Sind alle beschafften Avenio-Fahrzeuge derzeit im Einsatz? Antwort der MVG: Ja, alle beschafften Fahrzeuge sind im Fahrgasteinsatz. Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen hiermit zufriedenstellend beantworten konnte , Seite 19

20 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Donnerstag, 23. Juli 2015 Nutzung von Gewerbeimmobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen Beauftragung eines externen Immobiliendienstleisters Antrag Stadträte Alexander Reissl (SPD-Fraktion) und Hans Podiuk (CSU-Fraktion) Stadtteilzentrum Freiham schnell entwickeln Antrag Stadtrat Johann Sauerer (CSU-Fraktion) Erfahrungswerte bei Hallenbelegungen darstellen Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Cumali Naz, Julia Schönfeld-Knor, Birgit Volk und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion) Zur Verkehrssituation in der Gabelsbergerstraße Stadt erzeugt Stau Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP HUT Piraten)) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, München; Druck: Stadtkanzlei

21 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus Alexander Reissl Hans Podiuk Stadtratsmitglieder München, den Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am Nutzung von Gewerbeimmobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen - Beauftragung eines externen Immobiliendienstleisters Antrag: Für die Unterbringung von Flüchtlingen in der Landeshauptstadt München beauftragt die Stadtverwaltung einen Immobiliendienstleister zur Akquise und Entwicklung von geeigneten leer stehenden Büro- und Gewerbeimmobilien aus einer Hand. Die dafür erforderlichen Leistungsbeschreibungen für die konkrete Ausgestaltung, Unterbringungsstandards und räumliche Anforderungen sind in enger Zusammenarbeit mit dem Sozialreferat zu erarbeiten. Ebenso legt das Sozialreferat im Benehmen mit der Regierung von Oberbayern die notwendige Platzzahl an Unterbringungsplätzen und die zu vereinbarenden Fertigstellungzeitpunkte fest. Etwaig erforderliche haustechnische Anpassungen können auch durch mobile Lösungen ergänzt werden (z.b. Sanitär, Heizung, Klima). Begründung: Der rasante und kontinuierliche Anstieg der Flüchtlingszahlen bedeutet weiterhin eine große Herausforderung für alle Beteiligten. Die Zahl der von der Regierung von Oberbayern direkt zugewiesenen Personen wurde derzeit auf 225 pro Woche erhöht. Es ist zu erwarten, dass diese in den nächsten Wochen noch ansteigt. Es gilt, schnell und effizient geeignete Räumlichkeiten für die Unterbringung bereit zu stellen. Gerade in Großstädten wie München mit einem ohnehin angespannten Wohnungsmarkt und wenig freien Flächen müssen alle adäquaten Unterbringungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden. Die Unterbringung in Turn- oder Traglufthallen soll weiterhin vermieden werden. So ist es unabdingbar, auch besonders im Bereich der leer stehenden Büro- und Gewerbeimmobilien nach geeigneten Objekten zu suchen und diese zu entwickeln. Der Rückgriff auf einen externen Immobiliendienstleister soll dazu führen, dass die Stadt schnell auf bezugsfertige Objekte zurückgreifen kann. Langwierige Verhandlungen mit Eigentümern, Projektentwicklern und ausführenden Firmen werden so vermieden. Die aktuellen Entwicklungen der Ankunftszahlen und die hieraus resultierende zeitliche Dringlichkeit sollten auch vergaberechtlich eine zügige Abwicklung möglich machen. gez. Alexander Reissl gez. Hans Podiuk Stadtratsmitglieder

22 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus München Stadtrat Johann Sauerer ANTRAG Stadtteilzentrum Freiham schnell entwickeln Der Stadtrat möge beschließen: Zeitgleich mit der Wohnbebauung soll das vorgesehene Stadtteilzentrum im 1. Realisierungsabschnitt Freiham-Nord geplant, entwickelt und gebaut werden. Das Stadtteilzentrum ist vor dem Quartierszentrum zu realisieren. Bei der Vergabe ist zuerst auf das Segment der Nahversorgung zu achten. Begründung: Für den 1. Realisierungsabschnitt in Freiham-Nord sind für die Versorgung der Bevölkerung ein Quartierszentrum und ein Stadteilzentrum geplant. Freiham soll ein Stadtteil der kurzen Wege und der Inklusion werden. Dies kann nicht verwirklicht werden, wenn für die Bevölkerung keine Nahversorgung vorhanden ist. Erfahrungen in Freiham- Süd und in anderen Neubaugebieten zeigen, wie problematisch das Fehlen einer solchen Nahversorgung für die Entwicklung eines neuen Stadtteils ist. Der Standort des Stadtteilzentrums an der Bodenseestrasse ist aufgrund seiner Lage zeitlich vor dem Quartierszentrum zu entwickeln. Das Stadtteilzentrum kann die Versorgung von gesamt Freiham (Nord und Süd), als auch von Neuaubing mit übernehmen. Das unternehmerische Risiko für mögliche Investoren im Einzelhandel, auch bei einem sich erst entwickelnden Stadtteil, ist hier aufgrund des verkehrsgünstigen Standorts kein Vermarktungshemmnis. Die Vermarktung an große Ankermieter (Elektro und Sport) soll nicht die oberste Priorität haben. Das Stadtteilzentrum soll primär der Versorgung des Stadtbezirks dienen und nicht als überregionaler Magnet fungieren. Die daraus resultierenden Verkehre würden das Konzept Freihams und den prognostizierten Modalsplit ad absurdum führen. Johann Sauerer, Stadtrat CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, München Tel , Fax: ,

23 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus Verena Dietl Beatrix Zurek Kathrin Abele Cumali Naz Julia Schönfeld-Knor Birgit Volk Stadtratsmitglieder München, den Erfahrungswerte bei Hallenbelegungen darstellen Antrag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dem Stadtrat eine Zusammenstellung über Erfahrungswerte bei der Belegung von Zwei- und Dreifach-Turnhallen darzustellen. Begründung: Die Turnhallenbelegung ist immer wieder schwierig für viele Sportvereine. Trotz zum Teil voller Auslastung der städtischen Sporthallen können Trainingszeiten von einigen Vereinen nicht ausreichend abgedeckt werden. Dies hat zum Teil schwerwiegende Folgen, etwa wenn sich ein Verein auf Wettkämpfe vorbereiten müsste. Zudem wird dadurch unter Umständen auch der Mitgliederzuwachs ausgebremst. Eine Evaluation der Turnhallenbelegungen unter Berücksichtigung von Erfahrungswerten soll den aktuellen Ist-Stand aufzeigen. Darauf aufbauend kann entschieden werden, ob der aktuelle Grundsatzbeschluss zur Turnhallenbelegung bestehen bleiben soll oder geändert werden muss. gez. Verena Dietl Beatrix Zurek Kathrin Abele Cumali Naz Julia Schönfeld-Knor Birgit Volk Stadtratsmitglieder

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25 Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Inhaltsverzeichnis Donnerstag, 23. Juli 2015 Aktuelle Studie: die SWM zählen erneut zu den besten und fairsten Versorgern Pressemitteilung SWM Immer das passende MVV-Ticket Pressemitteilung MVV MVV-Radroutenplaner jetzt mit zahlreichen Verbesserungen Pressemitteilung MVV Schnell wieder auf den Beinen Pressemitteilung Städtisches Klinikum München Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

26 Aktuelle Studie: die SWM zählen erneut zu den besten und fairsten Versorgern ( ) Die SWM bieten ihren Kunden ein sehr gutes Preis-Leistungs-Verhältnis, sehr kundenfreundliche Vertragsbedingungen und einen sehr guten Kundenservice. Das wird den SWM in verschiedenen Studien belegt. Auch die aktuellste von ServiceValue ServiceAtlas Energieversorger 2015 kommt zu diesem Ergebnis. In der Studie befragt wurden Kunden von 30 Stromversorgern. Dabei wurden über 20 Service- und Leistungsmerkmale aus den folgenden fünf Teildimensionen von den Kunden bewertet: Tarife Kundenberatung Kundenservice Preis-Leistungs-Verhältnis Nachhaltigkeit Die Kunden attestieren den SWM hier erneut in allen Kategorien sehr gute Leistungen. (Weitere Infos unter: Herausgeber: Stadtwerke München GmbH Emmy-Noether-Straße München Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: 0 89/ Telefax: 0 89/ presse@swm.de

27 München, 22. Juli 2015 Immer das passende MVV-Ticket München und sein Umland bieten viel Abwechslung und lohnende Ziele für Wanderer, Radfahrer, Natur- und Kulturliebhaber. Der MVV hat für jeden Urlaubstypen die passende Fahrkarte. 1. Für Radler und Wanderer 50 maßgeschneiderte Wandertouren mit An- und Abreise mit den Verkehrsmitteln im MVV finden sich im Buch Wandern mit dem MVV, jeweils mit ausführlichen Informationen zur Beschaffenheit und Länge der Ausflüge und attraktiven Einkehrmöglichkeiten. Das MVV-Wanderbuch kostet 12,99 Euro. Wer es etwas schneller liebt, ist mit dem Buch Radeln mit dem MVV gut bedient. 20 Radtouren führen zu lohnenden Zielen in und um München. Der MVV-Radlführer kostet 7,95 Euro. Neu erschienen ist in diesem Jahr das Buch Genusswandern mit der Münchner S-Bahn mit 30 Tourenvorschlägen. Selbst ein alter S-Bahnfahrer wird noch überrascht, welch großartige und facettenreiche Touren mit der S-Bahn möglich sind. Der Wanderführer kostet 16,90 Euro. Erhältlich sind alle drei Bücher im MVV-Shop unter sowie im Buchhandel. Wer kein Buch mit sich führen möchte, kann sich die kostenlose MVV- Freizeit-App auf sein Handy laden. Sie enthält 50 Wander- und 29 Radtouren einschließlich detaillierter Wegbeschreibungen und Informationen über alles Sehens- und Wissenswerte, wie Länge, Dauer und Schwierigkeitsgrad. Planen kann man die Ausflüge damit schon zu Hause, doch unterwegs spielt die App ihre Stärken dann so richtig aus: Die integrierte mobile Fahrplanauskunft (unter efa.mobi) nennt stets die passende Verbindung inklusive der aktuellen Abfahrtszeiten. Bei den Ausflügen mit dem Fahrrad bittet der MVV um Beachtung der Sperrzeiten (keine Fahrradmitnahme Montag bis Freitag von 6.00 h bis 9.00 h und von h bis h, während der Schulferien nur von 6.00 h

28 bis 9.00 h) und weist darauf hin, dass für das Fahrrad ebenfalls ein Ticket benötigt wird. Die Fahrrad-Tageskarte kostet 2,60 Euro. Das ideale Ticket für alle, die in der Gruppe oder mit der Familie unterwegs sind, ist die Gruppen-Tageskarte. Sie gilt für bis zu fünf Personen ohne Altersbeschränkung, wobei zwei Kinder (6 bis 14 Jahre) als eine Person zählen. Und pro Person darf auch ein Hund mitfahren. Die Preise: 11,70 Euro für den Innen- oder Außenraum, 14,80 Euro für den Bereich München XXL (Innenraum + grüne Außenraumzone) und 22,30 Euro für das Gesamtnetz. Für alle, die einige Tage unterwegs sein möchten, lohnt sich bereits die IsarCard. Sie ist an zahlreichen Automaten sowie an allen Verkaufsstellen erhältlich, frei übertragbar und erlaubt ihrem Inhaber beliebig viele Fahrten in den gewählten Zeitkartenringen. Montags bis freitags ab 9.00 h, samstags, sonn- und feiertags ganztägig können sogar drei Kinder (6 bis 14 Jahre) kostenlos mitfahren zur Familie gehörende Kinder (6 bis 14 Jahre) in unbeschränkter Anzahl. Auch ein Hund darf mit. Eine Wochenkarte für ganz München (Ringe 1-4) kostet zum Beispiel 20,30 Euro. 2. Für Ausflüge zu Kunst und Kultur Vor Beginn eines Ausflugs lohnt es sich, sich unter zu informieren, ob in der Eintrittskarte nicht schon die Anfahrt mit dem MVV inbegriffen ist oder ob der Besucher bei den MVV-Partnern Ermäßigung auf den Eintritt erhält, wenn er eine MVV-Fahrkarte vorzeigt. Solche MVV- Partner sind: ADACFreizeitCard Am Wochenende freie MVV-Fahrt im Gesamtnetz Bavaria Filmstadt Mit Rabatt ins Bullyversum Bavaria Klassik Serenaden in der Residenz für MVV-Kunden 5 Euro günstiger Bayerische Seenschifffahrt Mit Tageskarte: 10 Prozent Rabatt bei Linienschiffen BOB-MVV-Ticket Richtung Süden: Ihr Wanderfahrschein ins Oberland

29 Buchheim Museum Kunst zum Gruppenpreis dank Tageskarte CityTourCard Rabatte für über 70 touristische Attraktionen in München und Umgebung Kulturgipfel Ein Kauf-Akt weniger SEA LIFE München Mit Rabatt Sea Life entdecken Stadtspaziergang München Tageskarten helfen sparen Theater- und Konzertbesucher Mit den Öffentlichen stressfrei zu den Veranstaltungen Therme Erding MVV-Thermenwelt-Ticket mit vier Stunden Relax-Programm, An- und Abreise inklusive 3. Für Abenteuer, Sport und Spaß Der jährlich aufgelegte Münchner Ferienpass des Stadtjugendamtes München ist ein beliebtes Schulferien-Angebot, das sich an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren richtet. Für Jugendliche bis 14 Jahren kostet der Ferienpass 14 Euro und beinhaltet die MVV-Nutzung in den Sommerferien, die Bädernutzung und während der Ferien das Ferienpassprogramm. Zehn Euro zahlen Jugendliche ab 15 bis einschließlich 17 Jahre für eine altersgerechte Variante des Programms aber ohne freie MVV-Nutzung. Tipp: das U21-Angebot nutzen! Erhältlich ist der Ferienpass u. a. bei der Stadtinformation am Rathaus/ Marienplatz, Öffnungszeiten: Montag bis Freitag, bis h. Für den Kauf des Passes wird ein aktuelles Passfoto benötigt.

30 4. Für die Kinder fast nichts bezahlen Der MVV-Kindertarif und der Tarif für Jugendliche ist einer der günstigsten in Deutschland. Hier eine Auswahl: Kinder unter 6 Jahren fahren zum Nulltarif. Bei Personen, die eine IsarCard als Wochen- oder Monatskarte, eine IsarCard9Uhr oder eine IsarCardJob mit sich führen, fahren Kinder von 6 bis 14 Jahren montags bis freitags an Werktagen ab Uhr, sonst rund um die Uhr kostenlos mit. Dabei gilt: Nachweislich eigene Kinder und Enkelkinder sind in beliebiger Zahl zugelassen, sonst maximal drei. Bei den Gruppen-Tageskarten gelten zwei Kinder von 6-14 Jahren als eine Person. So können bis zu zehn Kinder zusammen fahren. Schüler mit einer kostenfreien Schülerkarte/Jahreswertmarke oder mit einer Kundenkarte im Ausbildungstarif für das abgelaufene Schuljahr können diese in den Ferien nutzen, wenn sie sich dazu eine gütige Wochen- oder Monatswertmarke für den eingetragenen Geltungsbereich besorgen. Mit dem Kauf einer Grünen Jugendkarte für den Innen- oder Außenraum oder für das Gesamtnetz kann der Jugendliche evtl. Ticket-Lücken schließen. Die Grüne Jugendkarte kostet je nach Ausbildungstarif zwischen 8,40 Euro und 27,40 Euro. Für Jugendliche von 15 bis 20 Jahren gibt es das Angebot U 21. Hierbei ist für eine Zone nur ein Streifen zu entwerten. Dies entspricht einer 50-prozentigen Ermäßigung. Schließlich fahren Kinder von 6 bis 14 Jahren zum Einheitstarif. Eine Fahrt im Gesamtnetz kostet 1,30 Euro. Für beliebig viele Fahrten gibt es die Tageskarte für 2,90 Euro. 5. MVV-Tickets als Handy- oder OnlineTickets München-Besucher und Urlauber können bereits von zu Hause ausgewählte MVV-Tickets einfach online am PC oder mit ihrem Handy kaufen. Einmal anmelden und beides nutzen, das MVV-HandyTicket und das MVV- OnlineTicket.

31 Mit dem MVV-HandyTicket hat man immer den eigenen Fahrkartenautomaten bei sich und kann das Ticket einfach, bequem und bargeldlos auf das Smartphone laden. Folgende Tickets können als MVV-HandyTicket gekauft werden: Einzelfahrkarten Kurzstrecke Tageskarten Anschlussticket für Zeitkartenkunden Streifenkarte (derzeit als Pilotversuch nur über MVG-App) CityTourCard. Mit dem MVV-OnlineTicket kann man die Fahrkarte schnell und einfach am PC kaufen und ausdrucken. Das online gekaufte Ticket wird im Account gespeichert und ist meist auch als HandyTicket nutzbar. Diese Alternative ist insbesondere für Kunden interessant, die sich nicht registrieren und dennoch ein elektronisches Ticket kaufen möchten. Folgende Tickets können als MVV-OnlineTicket gekauft werden: Tageskarten Gruppenticket für bis zu 30 Erwachsene CityTourCard. 6. Alles zu den Tarifen und Angeboten Umfassende Auskünfte über Tickets, Fahrpreise, Fahrpläne und vieles mehr finden sich unter Hilfreich ist auch die MVV- App (MVV-Companion), die Fahrplanauskunfts-App des MVV. Für Fragen rund um den MVV steht auch das MVV-Infotelefon mit seinen bekannten Rufnummern 089/ oder 089/MVVINFO zur Verfügung.

32 MVV-Radroutenplaner jetzt mit zahlreichen Verbesserungen ( ) Erfolgreich Fahrt aufgenommen hat der MVV-Radroutenplaner. Nach einer Probephase ist er jetzt mit zahlreichen Verbesserungen in den Regelbetrieb überführt worden. Alle Nutzerinnen und Nutzer sind aufgerufen, das kostenlose Produkt für die Radlerinnen und Radler in der Region München durch ihre Rückmeldungen weiter zu verbessern. Im April 2015 starteten das Referat für Gesundheit und Umwelt der Landeshauptstadt München und der MVV den MVV-Radroutenplaner, der auch in die MVV-Fahrplanauskunft integriert ist. Schon nach kurzer Zeit zeigt sich, dass er gut angenommen wird: Über tausend Nutzer am Tag rufen ihn derzeit am PC ( sowie unter oder über die dazugehörige App (Android und ios) auf. Dabei wurden bislang über Radroutenvorschläge berechnet und über eine Million Kilometer an Radlrouten ausgegeben. Besonders nachgefragt sind dabei die Optionen schnellste Route und grüne Route. Bewährt hat sich auch das Angebot, alle Radrouten jederzeit mit den Verkehrsmitteln im MVV verknüpfen zu können. Viele Nutzerinnen und Nutzer haben interessante und konstruktive Rückmeldungen für weitere Optimierungen gegeben. Bisher konnten davon mehr als einhundert ausgewertet werden. In der Folge wurden einige Optimierungen vorgenommen. und der MVV- Radroutenplaner für PC und App erfolgreich von der Betaversion in den Regelbetrieb überführt. Unter anderem wurden folgende Optimierungen vorgenommen: Bei der Auswahl Grüne Routen werden Parks, Wälder und Grünanlagen deutlich besser erkannt und in die Route integriert. Die Routenkennzeichnung erfolgt in einer transparenten Farbe, so dass jetzt auch die Straßennamen lesbar bleiben. Unter der Rubrik Zeige in Karte gibt es nun auch Routenvorschläge für Berufspendler im Grünen, die gemeinsam vom ADFC, der IHK und der Europäischen Metropolregion München erarbeitet wurden (Grüne Routen RegioCity).

33 Den Nutzerinnen und Nutzern werden nicht nur die CO2-Einsparung sondern auch die nach erfolgreicher Radtour verbrauchten Kalorien in Form von Schokoladenstückchen automatisch angezeigt. Wie die MVV-Auskunft kann der MVV-Radroutenplaner auf Wunsch auch die Schiffe der Bayerischen Seenschifffahrt am Ammersee und am Starnberger See mit anzeigen. Dabei wird auch anzeigt, ob die Fahrradmitnahme möglich ist. Die Darstellung des Höhenprofils wurde optimiert. Verbesserungsvorschläge können auch weiterhin von den Nutzerinnen und Nutzern gemacht werden. Alexander Freitag, MVV-Geschäftsführer: Die schon nach kurzer Zeit äußerst erfreulichen Abfragezahlen zeigen, dass wir mit dem MVV-Radroutenplaner die Kundenwünsche gut getroffen haben. Mit ihm werden die umweltfreundlichen Verkehrsmittel Fahrrad und ÖPNV sowie Stadt und Region besser verzahnt. Der MVV-Radroutenplaner ist ein Beitrag zu einer deutlichen Stärkung einer nachhaltigen und umweltschonenden Mobilität. Manfred Jagusch, Stadtdirektor im Referat für Gesundheit und Umwelt: Mit dem MVV-Radroutenplaner kann man sich durch München und durchs Umland mit nur wenigen Klicks navigieren lassen und das Radfahren ganz einfach in den Alltag integrieren. Das hält fit und schont die Umwelt. Dieses Projekt hat das Potenzial auch über die Grenzen Münchens hinaus zu wirken. Ich hoffe, dass viele weitere Städte einen Radroutenplaner umsetzen und unsere Vorarbeit für sich nutzen. Entstanden ist der MVV-Radroutenplaner in den letzten drei Jahren mit Fördermitteln der EU im Rahmen des Alpine-Space-Projektes PUMAS. Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (MVV), Pressestelle, Thierschstr. 2, München, Tel.: , Fax: , Landeshauptstadt München, Referat für Gesundheit und Umwelt, Pressestelle, Bayerstraße 28a, München, Tel , Fax ,

34 Presseinformation Schnell wieder auf den Beinen Klinikum Schwabing verbessert Betreuung älterer Menschen nach einem Sturz Als erste Einrichtung in München und der Region hat das Klinikum Schwabing die Zertifizierung zum AltersTraumaZentrum DGU erfolgreich bestanden. München, 23. Juli Mit der weiter steigenden Lebenserwartung, wird auch die Zahl der Unfälle im Alter in den nächsten Jahren stetig zunehmen. Krankenhäuser stellt das vor neue Herausforderungen. Denn die Sturzgefahr ist bei Senioren deutlich größer als bei jüngeren Menschen. Dabei wird die Behandlung der Verletzungen und Knochenbrüche vielfach erschwert etwa durch eine Osteoporose oder weitere Begleiterkrankungen. Geschäftsführung Public Affairs, Marketing & Kommunikation Redaktionskontakt: Raphael Diecke Pressesprecher Marten Scheibel Stv. Pressesprecher Telefon (089) / -495 Telefax (089) presse@klinikum-muenchen.de Besuchen Sie uns im Internet: klinikum-muenchen.de KlinikumMuenchen StKM_News Am Klinikum Schwabing werden ältere Unfallverletzte deshalb in einem speziellen Zentrum für Alterstraumatologie versorgt, das auf ihre besonderen medizinischen und sozialen Bedürfnisse eingestellt ist. Anfang Juli wurde es als erste Einrichtung dieser Art in München und der Region erfolgreich nach den Kriterien der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie (DGU) zertifiziert. Patienten profitieren dadurch künftig von einer fachübergreifenden und individuell angepassten Betreuung, die den Heilungsprozess deutlich besser unterstützt. Hierfür arbeiten Unfallchirurgen, Orthopäden, Altersmediziner, Pflegekräfte sowie Rehabilitationsspezialisten von Anfang an Hand in Hand eng zusammen. So können geriatrische Fragestellungen oder altersbedingte Zusatzerkrankungen bereits in der Akutversorgung, das heißt direkt im Krankenhaus, besser berücksichtigt werden. Nicht selten führen nämlich eben diese zu Komplikationen bei der Behandlung. Aber auch andere Problemfelder, wie zeitweilig auftretende Verwirrtheitszustände, die Ernährung oder die Therapie von Schmerzen, können parallel von den jeweiligen Experten konkret angegangen werden. Im Mittelpunkt der ganzheitlichen Versorgung steht somit stets der ältere Mensch mit seinen individuellen, vielfältigen Lebensperspektiven. Ziel ist es, seine Selbstständigkeit zu erhalten und ihm eine möglichst schnelle Rückkehr in sein vertrautes, soziales Umfeld zu ermöglichen. Deshalb beginnt das Behandlungsteam Städtisches Klinikum München GmbH Thalkirchner Straße München Geschäftsführung: Dr. med. Axel Fischer (Vorsitzender), Susanne Diefenthal, Dr. med. Thomas Krössin, Dietmar Pawlik Aufsichtsrat: Oberbürgermeister Dieter Reiter (Vorsitzender) Handelsregister: München HRB USt-IDNr.: DE