Bundesgerichtshof Dokumentenmanagement beim Bundesgerichtshof

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1 Bundesgerichtshof Dokumentenmanagement beim Bundesgerichtshof Präsentation am in Magglingen 1

2 Dokumentenmanagement am Bundesgerichtshof Ausgangspunkt XJustiz Aktenmodelle Workflow-Management Digitale Signatur und Verschlüsselung 2

3 Ausgangspunkt Gesetzliche Rahmenbedingungen Vorteile der der elektronischen Kommunikation Signaturgesetz Signaturgesetz (Neufassung (Neufassung 2001) 2001) Formvorschriften Formvorschriften des des Privatrechts Privatrechts Zustellungsreformgesetz RVO RVO BGH BGH JKomG-Entwurf JKomG-Entwurf Kürzere Kürzere Laufzeit Laufzeit Sofortige Sofortige Eingangsbestätigung Datenübernahme Datenübernahme ohne ohne Abtippen Abtippen Vorteile der der elektronischen Aktenführung Aktenzugriff Aktenzugriff durch durch mehrere mehrere Beteiligte Beteiligte gleichzeitig gleichzeitig möglich möglich Erweiterte Erweiterte Suchmöglichkeiten Suchmöglichkeiten 3

4 Das Modellprojekt beim BGH in Zivilsachen Ziele Kommunikation Kommunikation mit mit Prozessbeteiligten Prozessbeteiligten Zur Zur Zeit Zeit 4 Anwälte Anwälte (von (von insgesamt insgesamt 31) 31) Kommunikation Kommunikation mit mit anderen anderen Gerichten Gerichten Elektronische Elektronische Akte Akte Elektronischer Elektronischer Workflow Workflow Anforderungen an an das das System Integration Integration vorhandener vorhandener Datenbanken Datenbanken und und Systeme Systeme (GepZiv) (GepZiv) Elektronische Elektronische Akte Akte Suchfunktionen Suchfunktionen bei bei Volltextsuche Volltextsuche Automatische Automatische Übernahme Übernahme von von Verfahrensdaten Verfahrensdaten aus aus XJustiz XJustiz Maßgeschneiderte Maßgeschneiderte Workflows Workflows Einhaltung Einhaltung der der Qualitätsstandards Qualitätsstandards der der Justiz: Justiz: qualifizierte qualifizierte digitale digitale Signatur Signatur 4

5 Umsetzung Anpassung des des R/3-Systems von von SAP: Einführung in in allen Zivilsenaten Testbetrieb seit seit Mai Mai 2004 Echtbetrieb ab ab Herbst/Winter

6 Externe Kommunikation Eingehende Schriftsätze Zentraler Zentraler Eingang: Eingang: Automatische Automatische Eingangsbestätigung Automatische Automatische Entschlüsselung Entschlüsselung Wahlweise: Wahlweise: Datei-Upload Datei-Upload per per https https Papiereingänge: Papiereingänge: Zentrales Zentrales Scannen Scannen Weiterleitung Automatisch, Automatisch, wenn wenn Az. Az. angegeben angegeben Per Per Mail Mail oder oder Papier Papier an an Gegner Gegner Zustellung Zustellung Zustellung per per Mail Mail ( ( Abs. Abs. 3 ZPO) ZPO) Elektronisches Elektronisches Empfangsbekenntnis 6

7 XJustiz Einheitlicher XML- Standard Elektronischer Austausch von von Daten Daten und und Informationen innerhalb der der Justiz, Justiz, soweit soweit möglich auch auch mit mit den den Beteiligten Austausch von von Daten mit mit Beteiligten Metadaten Dokumente In In beide beide Richtungen Vielzahl von von Zielsystemen 7

8 Ziele von XJustiz Kein Abtippen von von Daten mehr Hilfe Hilfe für für die die Erfassung Erfassung von von Metadaten Metadaten Hilfe Hilfe für für die die Zuordnung Zuordnung von von Dokumenten Dokumenten Einheitliches Format Bundesweiter Bundesweiter Einsatz Einsatz Alle Alle Gerichtszweige Gerichtszweige Alle Alle Verfahrensarten Verfahrensarten Kommunikation Kommunikation von von Anwalt Anwalt zu zu Anwalt Anwalt Bund-Länder- Kommission Grunddatensatz Grunddatensatz XJustiz XJustiz verabschiedet verabschiedet ( ( Fachdatensätze Fachdatensätze sollen sollen folgen folgen (XRegister, (XRegister, XStraf XStrafetc.) 8

9 Aktenmodelle Aktenmodell Der Der Inhalt Inhalt einer einer Akte Akte wird wird vordefiniert vordefiniert (Strukturknoten, (Strukturknoten, Elementtyp, Elementtyp, Element) Element) Der Der Zugang Zugang zu zu Teilen Teilen der der Akte Akte wird wird definiert definiert (Sichtbarkeit) (Sichtbarkeit) Aktenmodelle entsprechend dem dem jeweiligen Rechtsmittel Nichtzulassungsbeschwerde und und Revision Revision Rechtsbeschwerde Rechtsbeschwerde Allgemeines Allgemeines Register Register Berufungen Berufungen (für (für den den X. X. ZS) ZS) 9

10 Aktenmodell Revisionsverfahren I 10

11 Aktenmodell Revisionsverfahren II 11

12 Workflow-Management Unterstützung und und Management aller aller Arbeitsvorgänge Automatisierung von von Subprozessen Durch vordefinierte und und vorkonfigurierte Workflows, die die im im Einzelfall auch abgeändert werden können 12

13 Beispiel: Laufweg Fristverlängerung 13

14 Arbeitskorb Geschäftsstelle 14

15 Entscheidungsentwurf vorbereiten 1 15

16 Entscheidungsentwurf vorbereiten 2 16

17 Entscheidungsvorschlag vorbereiten 3 17

18 Entscheidungsvorschlag vorbereiten 4 18

19 Arbeitskorb des Richters 19

20 Wahl des Dokuments 20

21 Bearbeitung des Dokuments 21

22 Signieren des Dokuments 22