AMTSBLATT für den Landkreis Barnim

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1 AMTSBLATT für den Landkreis Barnim Jahrgang 2015 Eberswalde, 25. November 2015 Nr. 19/2015 INHALTSVERZEICHNIS Amtlicher Teil: Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Barnim Seite 2 Seite 4 Seite 7 Bekanntmachung der Beschlüsse der 14. Sitzung des Kreisausschusses in der 5. Wahlperiode am 18. November 2015 Bekanntmachung der Einberufung und der Tagesordnung der 7. Sitzung des Kreistages in der 5. Wahlperiode am 2. Dezember 2015 Bekanntmachung des Landkreises Barnim über die Öffentliche Auslegung des externen Notfallplanes für das Gasturbinenkraftwerk Ahrensfelde IMPRESSUM BEZUGSMÖGLICHKEITEN Herausgeber: Landkreis Barnim Der Landrat Druck: Druckerei Blankenburg GbR Das Amtsblatt des Landkreises Barnim ist auf der Seite der Kreisverwaltung im Internet unter der Adresse nachlesbar. Paul-Wunderlich-Haus Börnicker Straße 13 Am Markt Bernau bei Berlin Eberswalde Tel.: Fax: Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens sechs Mal im Jahr und kann unter der nebenstehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt. Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.

2 Bekanntmachung der Beschlüsse der 14. Sitzung des Kreisausschusses in der 5. Wahlperiode am 18. November 2015 In öffentlicher Sitzung angenommene Anträge Nr. des Antrages: III-62-03/15 Thema des Antrages: Neuberufung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde Antragsformulierung: Der Kreisausschuss beschließt die Neuberufung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde Nr. des Antrages: I-10-38/15 Thema des Antrages: Vergabe des Barnim Stipendiums I und des Barnim Stipendiums II für das Schuljahr 2015/2016 Antragsformulierung: Die Vergabe des Barnim Stipendiums I und des Barnim Stipendiums II für das Schuljahr 2015/2016, an die in der Anlage aufgeführten Bewerber, wird beschlossen. Nr. des Antrages: I-Vst-14.3a/15 Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren Erneuerung der zentralen Netzwerksicherheitsinfrastruktur in der Kreisverwaltung Barnim für den Zeitraum 1/ /2019 Antragsformulierung: Der Kreisausschuss beschließt, die Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren Erneuerung der zentralen Netzwerksicherheitsinfrastruktur in der Kreisverwaltung Barnim für den Zeitraum 01/ /2019, an die Firma DYNAbit Systemhaus GmbH, Alt-Moabit 94, Berlin, vorzunehmen. In nichtöffentlicher Sitzung angenommene Anträge Nr. des Antrages: I-Vst-10.2/15 Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens Planungsleistungen zur Gestaltung der Frei- und Außenanlagen für das Barnim Gymnasium am Schulstandort BWZ, Hans-Wittwer-Str. 20, Bernau bei Berlin Antragsformulierung: Der Landrat wird beauftragt, das Beschaffungsverfahren Planungsleistungen zur Gestaltung der Frei- und Außenanlagen für das Barnim Gymnasium am Schulstandort BWZ, Hans-Wittwer-Str. 20, Bernau bei Berlin durchzuführen. Nr. des Antrages: I-Vst-22.2/15 Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens Ersatzbeschaffung für das Fachverfahren im Verbraucherschutz- und Gesundheitsamt, SG Gesundheitsamt, für den Zeitraum 01. Juli Juni 2020 Antragsformulierung: Der Landrat wird beauftragt, das Beschaffungsverfahren Ersatzbeschaffung für das Fachverfahren im Verbraucherschutz- und Gesundheitsamt, SG Gesundheitsamt, für den Zeitraum durchzuführen. Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 19/2015

3 Nr. des Antrages: I-Vst-30.2/15 Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens Unterstützung bei der Erarbeitung der Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvereinbarung Antragsformulierung: Der Landrat wird beauftragt, das Beschaffungsverfahren Unterstützung bei der Erarbeitung der Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvereinbarung durchzuführen. Eberswalde, den 19. November 2015 Bodo Ihrke Landrat des Landkreises Barnim Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 19/2015

4 Bekanntmachung der Einberufung und der Tagesordnung der 7. Sitzung des Kreistages in der 5. Wahlperiode am 2. Dezember 2015 Die 7. Sitzung des Kreistages findet statt am Mittwoch, den 2. Dezember 2015 um 17 Uhr in der Kreisverwaltung Barnim, Paul-Wunderlich-Haus, im Sitzungssaal (Haus A), in Eberswalde, Am Markt 1. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen. Eberswalde, den 19. November 2015 gez. Bodo Ihrke Landrat des Landkreises Barnim Tagesordnung TOP Drucksachen-Nr. Inhaltsangabe Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung, Begrüßung und Information 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner (30 Minuten) 4 Fragestunde der Abgeordneten (30 Minuten) 5 Bestätigung der Tagesordnung 6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung des KT vom 16. September Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu 8 Jahresbericht des Beirates für Migration und Integration 9 VKT-6/15 Beratung und Beschlussfassung Sitzungskalender für das Jahr I-30-6/15 Dezernent für Öffentliche Ordnung, Bildung und Finanzen Herr Tacke als zweiter allgemeiner Stellvertreter des Landrates Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 19/2015

5 11 I-10-34/15 Bericht zur Umsetzung des Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplans gemäß Beschluss des Kreistages Barnim Nr /12 vom 5. September LR-36/15 Beratung und Beschlussfassung Vorläufige Anpassung der Richtlinie zur Bestimmung der Angemessenheit für die Kosten der Unterkunft des Landkreises Barnim 13 III-62-02/15 Beratung und Beschlussfassung Richtlinie des Landkreises Barnim über die Gewährung von Zuwendungen für Baumpflanzungen und Sondermaßnahmen zur Baumpflege (ZRLBaum) 14 II-70-01/15 Beratung und Beschlussfassung Ausweisung Trinkwasserschutzgebiet Joachimsthal 15 I-30-3/15 Beratung und Beschlussfassung Abschluss von außergerichtlichen Vergleichen im Verfahren Landkreis Barnim./. Krankentransporte Erhardt ggmbh wegen Kostenerstattung für den Rettungsdienst und im Verfahren Land Berlin./. Landkreis Barnim wegen Kostenerstattung für den Einsatz der Berliner Feuerwehr beim GEAB-Brand 16 I-20-10/15 Beratung und Beschlussfassung Über- und außerplanmäßige Mitteleinordnungen in den Haushalt 2015/ SPD-3/15 Beratung und Beschlussfassung Fortführung der Vorbereitungen zur Gründung der Kreiswerke Barnim 18 Die LINKE.-06/15 Beratung und Beschlussfassung Optimierung der kommunalen Unternehmen Rettungsdienst GmbH und GLG 19 CDU-3/15 Beratung und Beschlussfassung Resolution zur Wiedereinrichtung des Staatlichen Schulamtes in Eberswalde 20 B 90/DIE Beratung und Beschlussfassung GRÜNEN-3/15 Grund- und Sickerwasserüberwachung am Standort GEAB Bernau 21 B 90/DIE Beratung und Beschlussfassung GRÜNEN-4/15 Daten zum Einsatz von Antibiotika in der Landwirtschaft im Barnim 22 DIE LINKE.-05/15 Beratung und Beschlussfassung Kommunalpolitische Positionen für Freihandelsabkommen TTIP Seite 5 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 19/2015

6 23 LR-35/15 Beratung und Beschlussfassung Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Eberswalde für die am 1. Juli 2016 beginnende 13. Amtsperiode 24 DIE LINKE.-07/15 Beratung und Beschlussfassung Abberufung/Neuberufung eines Vertreters für die Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e.v. 25 VKT-7/15 Beratung und Beschlussfassung Änderung der personellen Besetzung des Jugendhilfeausschusses. 26 A1-6/15 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 6. und 7. Sitzung des Kreistages Nichtöffentliche Sitzung Keine Themen Seite 6 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 19/2015

7 Bekanntmachung des Landkreises Barnim über die Öffentliche Auslegung des externen Notfallplanes für das Gasturbinenkraftwerk Ahrensfelde Für das Gasturbinenkraftwerk Ahrensfelde wurde durch den Landkreis Barnim als untere Katastrophenschutzbehörde ein externer Notfallplan gem. 40 Brandenburgisches Katastrophenschutzgesetz (BbgBKG) erstellt. Der externe Notfallplan wird zur Anhörung der Öffentlichkeit für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt und ist in der Zeit vom 1. Dezember bis zum 30. Dezember 2015 an folgenden Stellen für die Öffentlichkeit einsehbar: Landkreis Barnim Sachgebiet Bevölkerungsschutz Eberswalder Straße 41A Eberswalde Gemeinde Ahrensfelde Fachdienst Ordnungsangelegenheiten Lindenberger Straße Ahrensfelde Aufgrund des Datenschutzes und der Sicherheit der technischen Anlagen wurden Teile des externen Notfallplanes für die Öffentlichkeit entnommen. Diese Daten stehen im Einsatzfall den zuständigen Behörden, Einheiten und Einrichtungen zur Verfügung. Stellungnahmen können schriftlich innerhalb eines Monats an folgende Adresse gerichtet werden: Eberswalde, den 23. Oktober 2015 gez. i.a. Zerche-Roch Amtsleiterin Ordnungsamt Landkreis Barnim Untere Katastrophenschutzbehörde Am Markt Eberswalde Seite 7 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 19/2015

8 Seite 8 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 19/2015

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