Antwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/ der Bundesregierung

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Birgit Homburger, Elke Hoff, Dr. Rainer Stinner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/9962 Die Bundeswehr Eine aufgabenorientierte Streitkraft? Vorbemerkung der Fragesteller DasStrebennachFriedenundSicherheitgehörtzudenGrundbedürfnissender Menschen.DerEinzelnekannunddarfhierfürnichtselbstsorgen.DieGewährleistungvonFriedenundSicherheitistdeshalbeineKernaufgabestaatlicherVorsorge,dievondenBürgernerwartetwird.Sicherheitwirdheuteals Teilderpolitischen,ökonomischen,sozialenundökologischenProzesseim weltweiten Maßstab betrachtet. DiedeutscheSicherheitspolitikistdengemeinsamenWertendereuropäischatlantischenStaatengemeinschaftverpflichtet.WeltweitsindMenschenrechte, Demokratie,RechtsstaatlichkeitundMarktwirtschaftzustärkenundFolter, Gewalt,VertreibungundUnterdrückungzubekämpfen.Menschenrechteund Völkerrecht,FriedenundFreiheitsowiedieLebensgrundlagenEuropassinddie höchstenzuschützendengüter.freiheitsrechteundmenschenwürdesinddie GrundlageeinerdauerhaftenundgerechtenFriedensordnungfürdasgeeinte Europa. FriedenundFreiheitgehörenunteilbarzusammen.SiesindimInteresseder MenschenimRahmenderVölkergemeinschaftherbeizuführenundzusichern, notfallsauchmitmilitärischenmitteln.diesermaximederatlantischenallianz verdankenwirdeutschenunsereeinheitinfreiheit.deshalbhabenwirunsere neuerolle,diedesvereintendeutschland,verantwortungsvollanzunehmen und die Bundeswehr schnell und konsequent bündnisfähig zu machen. BündnisverteidigungbleibtunverändertdieKernaufgabederStreitkräfteder BundesrepublikDeutschland (Artikel87adesGrundgesetzes (GG)).Primäre HerausforderungderBundeswehristbereitsseitmehralseinemJahrzehnt jedochihreinsatzimrahmeneinessystemsgegenseitigerkollektiversicherheit,wieesz.b.dievereintennationen (VN)darstellen,alsoihreTeilnahme anhumanitären,friedenssicherndenundfriedensschaffendenmaßnahmen. Dazumusssiepersonellundmaterielleffektivundeffizientstrukturiert,gut ausgebildet und auftragsorientiert modern ausgerüstet sein. EinEinsatzderBundeswehrimInnernistmitdemGrundgesetznichtvereinbar. AuchinZeiteneinerasymmetrischenBedrohungdurchdeninternationalen DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsderVerteidigungvom22.April2009 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode TerrorismusdarfesnichtzueinerVerwischungderGrenzenzwischeninnerer undäußerersicherheitkommen.diebundeswehrdarfnichtfürpolizeiliche Aufgaben im Innern eingesetzt werden. DieReformderBundeswehr,wiesieseitdemJahr2000konzipiertundweiterentwickeltwurde,entsprichtnochnichtdenErfordernissen.WegendesunbegründetenFesthaltensanderAllgemeinenWehrpflichtistdiePersonalstärke derstreitkräftezuhochunddereneinsatzbereitschaftzuniedrig.diefürverteidigungimbundeshaushaltvorgesehenenmittelreichennichtaus,umder BundeswehrauchnuransatzweisediefinanzielleBasiszurUmstrukturierung und zur Erfüllung ihrer vielfältigen Aufträge zu geben. DieSoldatinnenundSoldaten,wieauchdiezivilenMitarbeiterinnenundMitarbeiterinderBundeswehr,habenAnspruchaufbesondereFürsorge.SiebenötigeneineeindeutigePerspektive,KlarheitinderAussagederpolitischenund militärischenführungsowiepersönlicheplanungssicherheit.dasrückwärtsgewandtefesthaltenanderallgemeinenwehrpflichtstehtdemdiametralentgegen.solangederenaussetzungaufgeschobenwird,bestehtkeinemöglichkeit, eine wenigstens für ein Jahrzehnt angelegte Streitkräftestruktur einzunehmen. DasAtlantischeBündnisistheutejedemdenkbarenGegnerimkonventionellenBereichmehrfachüberlegen,ohneauchnureinenReservisteneinberufen zumüssen.diegroßemehrheitdernato-mitgliedstaatenhatdeshalbdie Wehrpflichtausgesetzt,oderplantdieseszutun,unddieFriedens-sowiedie VerteidigungsstärkeihrerStreitkräftedeutlichreduziert.EineEntscheidung,die auch schnellstens für die Bundeswehr getroffen werden muss. DieNATOfordertvonderBundesrepublikDeutschlandkeineWehrpflichtarmee,sondernStreitkräfte,diegutausgebildet,modernausgerüstet,volleinsatzbereitundschnellverlegbarsind.DafürbenötigtdieBundeswehrkeine Grundwehrdienstleistenden.DerenPflichteinsatzindiesemAuftragsspektrum istnichtnurvomdeutschenbundestaguntersagtworden;aufgrundderkurzen Grundwehrdienstdauerwäreerauchunverantwortlich.JeschnellerdieAllgemeineWehrpflichtausgesetztwird,destobesseristdieBundeswehrinder Lage,dieneugestelltenAufgabenzubewältigen.IhreEinsatzfähigkeitsteigt, diebelastungdereinzelnensoldatenjedochsinkt.beieinerintelligentangelegtenstreitkräftestrukturundderumwandlungderfreiwilliglängeren WehrdienstleistendenSoldateninechteSoldatenaufZeit (Kurzdienstzeitsoldaten)musszudemkeinerderVorteileeinerWehrpflichtarmeeaufgegeben werden. DieBundeswehrstrukturmussdenAnforderungenentsprechen,dieandiedeutschenStreitkräftegestelltwerden.EinenotwendigeUmstrukturierungdarf nichtausschließlichunterhaushaltsgesichtspunktengesehenwerden.wenn europäischeeinbettung,bündnisfähigkeitundinternationaleverantwortungfür denfrieden,sowiestärkungvonmenschenrechten,demokratieundrechtsstaatlichkeitweiterhineckpfeilerdeutscheraußen-undsicherheitspolitiksein sollen,mussvonderbundeswehrdieerfüllungallersichdarausergebender militärischeranforderungenerwartetwerden.dasbedeutetallerdingsnicht, dassdeutschesoldatenanallendenkbarenmissionenteilnehmensolltenoder garmüssen.einautomatismusistabzulehnen.grundsätzlichsollteeinekultur derzurückhaltungpraktiziertwerden.dereinsatzvonstreitkräftensolltedie Ausnahme bleiben, er kann und darf Politik nicht ersetzen. DennochistdieBundeswehrinjederHinsichtindieLagezuversetzen,alle Aufträgeerfüllenzukönnen,diesichausdenEckpfeilerndeutscherAußenundSicherheitspolitikergeben.MobilitätundFlexibilitätsowiestrategische AufklärungskapazitätenundFührungsfähigkeitenüberweiteEntfernungen zählenzudenunabdingbarenforderungen,diebereitsheuteanmoderneund leistungsfähige Streitkräfte einer europäischen Mittelmacht zu stellen sind. ÜberdiesistesdringendanderZeit,vondennationalenStreitkräftenderEU- MitgliedereinhohesMaßanKompatibilitäteinzufordern.Dieeuropäische Sicherheits-undVerteidigungspolitik (ESVP)musskonsequentausgebautwerden.DeshalbreichtesbeieinerindieZukunftgerichtetenBundeswehrreform nichtaus,nurdiegegenwärtigenbedürfnissederesvpzuerfüllen.vielmehr

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/12681 musseinedeutlichestrukturelleundmaterielleverbesserungerzieltwerden. JedeBundeswehrreformmusseinsichtbarerSchrittaufdemWegzumlängerfristigenZielsein,derSchaffunggemeinsamereuropäischerStreitkräfteunter einemeinheitlichenoberbefehl.einefunktionierendeundsichindieserichtungentwickelndeesvpstärktnichtnureuropa,sondernauchdieatlantische Allianz. BeginnenmussdieNeustrukturierungbeiderhöchstenFührungsebene.Das BundesministeriumderVerteidigung (BMVg)mussaufdieAufgabenbeschränktwerden,dietatsächlichministerielleAufgabensind.DieGliederung desministeriumsineinemilitärischundeinezivilgeführtehauptabteilungist einzwingendesgebot,zumaleinestraffereorganisationundführungpersonal wie Kosten spart und Effizienz steigert. DemGeneralinspekteurmüssenüberdenam1.Juni2008aufgestelltenEinsatzführungsstabhinausnotwendigenFührungsmittelzurVerfügunggestellt werden.inlogischerkonsequenzmussdeshalbderjetzigeführungsstabder StreitkräftezueinemechtenGeneralstab,zurmilitärischenHauptabteilungdes Ministeriumsumgegliedertwerden.DieheutigenmilitärischenAbteilungen solltenmitihrenkernfunktionenteildesgeneralstabessein,derverbleibende größereteilindienichtministeriellenämter-bzw.führungskommandoebenenverlagertwerden.dergeneralstabsolltenachführungsgrundgebieten gegliedert sein, die jeweils eine Abteilung bilden. WiediemilitärischensinddiezivilgeführtenAbteilungeneinerÜberprüfung mit dem Ziel der Steigerung der Praktikabilität und Effizienz zu unterziehen. DieBundeswehrunddassieführendeBundesministeriumderVerteidigung müssenineinemmaßeattraktivsein,dasssichleistungsstarkejungemenschen inausreichenderzahlfreiwilligfürdendienstindenstreitkräftenentscheiden. DazubedarfeseinesneuenLaufbahnrechts,dasBeförderungs-undVerwendungsstausausschließt.DanebenmusseineigenesBesoldungsrechtdurchgesetztwerden,undzwarangelehntandasBeamtenbesoldungsrecht.Vorallem mitblickaufdiegefahrenfürleibundlebenbeieinsätzenimauslandsind dieversorgungsregelungenfortlaufendzuüberprüfenundstetsdenneuennotwendigkeiten anzupassen. ZumSchutzunsererSoldatenundzurWirkungssteigerungimEinsatzmüssen AusrüstungundRüstungderBundeswehrunverzüglichundumfassendmodernisiertwerden.DieimEinzelplan14eingeplantenFinanzmittelreichenhierfür nichtaus.allerüstungsprogrammegehörenaufdenprüfstand.dieplanungszahlenfürdiebeschaffungsinddenerfordernissenderstruktureinerfreiwilligen-armee mit gegenwärtigem Einsatzspektrum anzupassen. Vorbemerkung der Bundesregierung DeutschlandbegegnetdenheutigenpolitischenHerausforderungenundRisikenmiteinervorbeugendangelegten,internationaleingebettetenundressortübergreifendenSicherheitspolitik.DieBundeswehristeinesderInstrumente, diederpolitikfüreinevorausschauendeundnachhaltigesicherheitspolitikzur Verfügung stehen. IndiesemZusammenhangistdiemultinationaleSicherheitsvorsorgeeingrundlegendesPrinzipdeutscherSicherheits-undVerteidigungspolitik.NurimmultinationalenZusammenwirkenkannDeutschlanderfolgreichzurgemeinsamen Risikovorsorgebeitragen.DerSchutzDeutschlandsundseinerBürgerinnen undbürgerwirdimrahmendersicherheitsarchitekturausvereintennationen, NATO,EUundderOrganisationfürSicherheitundZusammenarbeitinEuropa (OSZE)gewährleistet.DieStärkungdieserInstitutionenistdeshalbeine zentraleaußenpolitischezielsetzungdeutschlands.daserfordertauch,substanziellemilitärischebeiträgezurverbesserungderhandlungsfähigkeitdieser Institutionenleistenzukönnen.InsgesamtliegtesimgrundlegendenInteresse Deutschlands,sowohldenTransformationsprozessderNATOalsauchden

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode AusbaudermilitärischenHandlungsfähigkeitderEUmitzugestalten.DasbeinhaltetauchdieBeteiligunganderNATOResponseForce (NRF),denEU Battle Groups und dem United Nations Stand-By Arrangements System. GrundgesetzundVölkerrechtbildendenrechtlichenRahmenfüralleEinsätze derbundeswehrimin-wieimausland.damitisteinweitergestaltungsspielraumgewährt,deresgrundsätzlichermöglicht,auchdergewandeltensicherheits-undbedrohungslagerechnungzutragen.beialleneinsätzenderstreitkräfteistzuberücksichtigen,dassdiebundeswehrunterdemgrundgesetzin gleicherweiseindierechtsstaatlicheunddemokratischeverfassungsordnung eingebundenist,wiealleanderenstaatlicheninstitutionenauch.diebundesregierungbekenntsichim WeißbuchzurSicherheitspolitikDeutschlandsund zurzukunftderbundeswehr zurallgemeinenwehrpflicht.siehatsichfür DeutschlandauchunterwechselndensicherheitspolitischenRahmenbedingungenuneingeschränktbewährtundsicherteinumfangreichesPotenzialschnell verfügbarerkräftezumschutzdeutschlandsundseinerbürgerinnenundbürger.darüberhinaussichertdieallgemeinewehrpflichtdieverankerungder BundeswehrinderGesellschaft.DiedurchdasWeißbuchbestätigteKonzeptionderBundeswehrlegtdarüberhinausAuftragundAufgabenderBundeswehr fest. 1.WelcheInteressenverfolgtdieBundesregierungbezüglichderAusrichtung der deutschen Sicherheitspolitik? EineverantwortlichhandelndedeutscheAußen-undSicherheitspolitikmuss sichdenneuensicherheitspolitischenherausforderungendes21.jahrhunderts stellenunddenrealenwieauchdenpotenziellengefährdungenunserersicherheitfrühzeitigentgegentreten.diebundesregierunghatmitdemweißbuch 2006zurSicherheitspolitikDeutschlandsundzurZukunftderBundeswehr hierzudienotwendigenweichenstellungenvorgenommenunddiewerte,interessen und Ziele deutscher Sicherheitspolitik definiert. DasThemaFrauenundKonfliktpräventionhatzunehmendanBedeutunggewonnen.DieUmsetzungderResolution1325 (2000) Frauen,Friedenund Sicherheit desvn-sicherheitsrates,dieeineaktiveteilnahmevonfrauenan denfriedensmissionensowiedieberücksichtigungderbesonderenbelange derfrauenalskonfliktopferindenmandatenderfriedensmissionenundihrer ImplementierungvorOrtfordert,istdahereinZieldessicherheitspolitischen Handelns der Bundesregierung. RisikenundGefahrenfürunsereSicherheitmusspräventivundmitdemZiel nachhaltigerstabilitätbegegnetwerden.dazuisteinumfassender,ressortübergreifenderansatzerforderlich,dervorrangigpolitische,diplomatische,wirtschaftlicheundentwicklungspolitischemitteleinschließt,aberauchdenmöglicheneinsatzmilitärischermittelvorsieht.tragendesäuledeutschersicherheitspolitikistundbleibtdabeidieaufgemeinsamenwertenundinteressen basierendetransatlantischepartnerschaft.danebenistdiestärkungeuropasals geographischeszentrumvonwohlfahrtundsicherheitimrahmendeutscher Interessen als herausragendes Ziel zu nennen. InsgesamtgehtesDeutschlanddarum,seinenEinflussininter-undsupranationalenOrganisationendazuzunutzen,dieKohärenzundHandlungsfähigkeit derstaatengemeinschaftzuverbessernunddieinternationalesicherheitweiter zu fördern.

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/ Welche Aufgaben folgen daraus für die Bundeswehr? MitseinemweitgespanntenmilitärischenundmilitärpolitischenHandlungsinstrumentariumkanndieBundeswehrGewaltnichtnurverhindern,eindämmen oderzwangsweisebeenden,sondernauchdazubeitragen,gewaltursachen langfristig abzubauen. MöglicheBeiträgederBundeswehrwerdendeshalbvorrangigimVN-,NATO-, EU-oderOSZE-Rahmengesehen.SiereichenvomsubsidiärenEinsatzder StreitkräftefürMaßnahmenzivilerKrisenprävention,dermilitärischenAbsicherungzivilerAnteileinKrisengebietenübermilitärischeAusbildungs-und Ausstattungshilfe,BeratungbeiderTransformationdesSicherheitssektorsin Krisenländern,friedensschaffendenund-erhaltendenEinsätzen.DieLandesverteidigungimBündnisrahmenbleibtunveränderteinezentraleAufgabeder BundeswehralsAusdruckstaatlicherSouveränitätundgemeinsamerSicherheitsvorsorgegegenmögliche,aufabsehbareZeitaberunwahrscheinlicheBedrohungen. 3.WiebewertetdieBundesregierungdengegenwärtigenStandderTransformation der Bundeswehr? ImviertenJahrderTransformation (seit2004)sindfürdieausrichtungandie EinsatzerfordernisseFortschritteinallenHandlungsfeldernderTransformation (Personal,Konzeption/Konzepte,Organisation,Methoden/Verfahren,AusrüstungundAusbildung)festzustellen.GleichwohlistdieEinsatzfähigkeitindem mitdemweißbuch2006beschriebenenaufgabenspektrumnochnichtvollumfänglich erreicht. DiebisherigenFortschritteimTransformationsprozessderBundeswehr,die unterschwierigenrahmenbedingungenundbeilaufendenanspruchsvollen Einsätzen erzielt wurden, zeigen, dass der eingeschlagene Weg richtig ist. 4.BeabsichtigtdieBundesregierungmittelfristigeinespürbareReduzierung desbundesministeriumsderverteidigungsowiedessenverlegungnach Berlin, also eine Änderung des Bonn-Berlin-Gesetzes? 5.WelcheGründesprechenfürdiepraktiziertekonsequenteBeibehaltungder Führungsebenen Brigade, Division und Korps? EinespürbareReduzierungoderVerlagerungdesBMVgnachBerlinundeine damitverbundeneänderungdesgesetzeszurumsetzungdesbeschlussesdes DeutschenBundestagesvom20.Juni1991zurVollendungderEinheitDeutschlandsistderzeitnichtGegenstandderorganisatorischenPlanungenundÜberlegungen. MultinationaleSicherheitsvorsorgealsbestimmendesPrinzipdeutscherSicherheits-undVerteidigungspolitikwirktsichunmittelbaraufdieFührungsorganisationdesDeutschenHeeres (FüOrgH)aus.DerEuropäischeRathatim Dezember1999inHelsinkibeschlossen,abEnde2003Streitkräftebiszur Korpsgröße (Stärkeca.50000bis60000SoldatinnenundSoldaten)bereitzustellen.DieMinisterialGuidance2003derNATOfordertedieVerfügbarkeit vonkorpszurdurchführungsogenanntermajorjointoperations.2006wurde eineneueministerialguidanceerlassen,diedenlevelofambitiondernato unddamitauchdienatostreitkräfteplanungandiesicherheitspolitischengegebenheitenanpasst.nebenkorpsfürmajorjointoperationssinddivisionen undbrigadenalscomponentcommandszurführungvonsmallerjoint

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Operationserforderlich.Korps,DivisionenundBrigadensindindiesem Rahmen zu weltweiten Eingreif- und Stabilisierungsoperationen zu befähigen. DieStruktur NeuesHeer trägtdenimmultinationalenkonsenspolitischfestgelegtenforderungendernatoundeufürdengrundbetriebundeinsatz Rechnung,indemmultinationaleStrukturenalsVoraussetzungfürInteroperabilitätnationalgespiegeltwerden.Das NeueHeer erlaubtdeutschland,auf allendreiführungsebenenmithohereinsatzrelevanzzurmultinationalenintegrationundtransformationderstreitkräfteineuropamaßgeblichbeizutragen. BesondershervorzuhebensinddieständigeEinbindungdesDeutschenHeeres indiekorpsstäbedernatostreitkräftestruktur dabeiauchinderrolleals FrameworkNation undindiedeutsch/französischebrigade.weiterebeispielesinddiegestellungvoneinsatzstäbenisaf/kfor (ISAF:International SecurityAssistanceForce;KFOR:KosovoForce)undNRFLandComponent CommandsdurchKorpsstäbe,GestellungvonComponentCommandsfürSpezialoperationenderNATOsowieFrameworkHeadquartersdurchDivisionsstäbeundaufBrigadeebeneGestellungenvonKernstäbenfürNRF-Brigaden und EU Battlegroup Headquarters. DieFüOrgHregeltimgesamtenAufgabenspektrumdieKommandostruktur einschließlichderunterstellungsverhältnisse,dieaufgabenundbefugnissedes FührungspersonalsundlegtdieGliederungderFührungseinrichtungenfest. DieFüOrgHmussdieFührungvonDienststellenundTruppenteilenimGrundbetriebundimEinsatzjederzeitgewährleisten.DurchklareZuweisungvon AufgabenundAbgrenzungvonZuständigkeitenwurdenunnötigeDuplizierungeninderFüOrgHvermieden.DieFüOrgHmussaufdieErfordernisselaufenderundabsehbarerEinsätzeundeinsatzgleicherVerpflichtungenausgerichtet bleibenundwirdzurverbesserungdereinsatzfähigkeitweiterentwickelt.alle im Heer ausgeplanten Führungsebenen haben eine hohe Einsatzrelevanz. DieKonzeptionderBundeswehr (KdB)definiertFähigkeitsbeiträgederEingreif-,Stabilisierungs-undUnterstützungskräftedesHeeres.Darüberhinaus machtdiekdbdetailliertevorgabenfürdiestrukturelleausplanungundfür die Fähigkeiten bzw. Aufgaben der Führungsebenen Division und Brigade. UnterhalbdermultinationalenKorpsbleibtdieDivisiondiehöchstenationale Führungsebene,aufderdieerforderlichenKräfte,MittelundKompetenzenzur SchwerpunktbildunginallenBereichenzusammengefasstwerden.DieDivisionsstäbesindinabgestufterAusprägungbefähigt,alsStabnationaleundmultinationaleKräftebiseinschließlichBrigadeebeneinEinsätzenjeweilsunterschiedlicher Intensität zu führen. DieFührungsebeneBrigadeistimHeerdieuntersteEbenederTruppenführung. Operationen verbundener Kräfte werden ab der Ebene Brigade geführt. 6.WievieleOffiziereundUnteroffizierederBundeswehrwarenam1.Januar 1990inKorpsstäben,ÄmternundFührungskommandoseingesetzt,undwie viele am 1. Januar 2008? Am1.Januar2008waren5197SoldatinnenundSoldateninKorpsstäben, Ämtern und Führungskommandos eingesetzt. EbeneOffzUffzGesamt Korpsstäbe Ämterebene Führungskommandos * Aufgrund fehlender Datengrundlage ist eine vergleichbare Darstellung für das Jahr 1990 nicht möglich.

7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/ Januar WievieleSoldatinnenundSoldatenwurdenam1.Januar1990jeweils nacha16,b3,b6,b7,b9undb10besoldet,undwievieleam1.januar 2008? Besoldungsgruppen A 16B 3B 6B 7B 9B 10 Soldatinnen u. Soldaten * *AufgrundfehlenderDatengrundlageisteineAufteilungnachSoldatinnenundSoldatenfürdasJahr1990 nicht möglich. 1. Januar 2008 Besoldungsgruppen A 16B 3B 6B 7B 9B 10 Soldatinnen Soldaten Gesamt Waswaram1.Januar2007diedurchschnittlicheStärkederGeburtsjahrgänge 1982 bis 1989? DieGeburtsjahrgänge1982bis1989hattenzum1.Januar2007einedurchschnittliche Stärke von WievieleMännerderGeburtsjahrgänge1982bis1989wurdenimJahr 2007 zum Grundwehrdienst einberufen? ImJahr2007wurden95736WehrpflichtigezumGrundwehrdienst (versandte Einberufungsbescheide) einberufen. 10. Wie viele von ihnen kamen der Einberufung nach? ImJahr2007hatten67834WehrpflichtigedenGrundwehrdienstanzutreten. VonderdurchschnittlichenStärkeeinesGeburtsjahrgangessindzunächsteinmaldieausverschiedenenGründennichtWehrdiensttauglichenabzuziehen. WeiterhinsindalleKriegsdienstverweigererabzuziehen.DieDifferenzergibt die Wehrpflichtigen, die ihren Grundwehrdienst anzutreten haben. 11.WievieleMännerderGeburtsjahrgänge1982bis1989wurden2007als Kriegsdienstverweigerer anerkannt? Insgesamtwurden111340MännerderGeburtsjahrgänge1982bis1989als Kriegsdienstverweigerer anerkannt.

8 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 12.WievielevonihnenbegannenimJahr2007mitderAbleistungihresEinsatzdienstes? AusdemvorhandenenDatenbestandisteinestatistischeAuswertungzuden Geburtsjahrgängen1982bis1989nichtmöglich.Insgesamtbegannen84230 Männer im Jahr 2007 mit der Ableistung ihres Ersatzdienstes. 13.WelchezusätzlichenKostensindimEinzelplan14 (EPl14)fürdiedurch denbundesministerderverteidigung,dr.franzjosefjung,ab2008zusätzlichgeschaffenen5000stellenfürdiegrundwehrdienstleistenden (GWDL) jährlich zu veranschlagen? DieFinanzierungderzusätzlichen5000GWDLerfolgtimHaushaltsvollzug vorrangigausnichtausgeschöpftenpersonal-undbetriebstiteln,imübrigen aus allen nicht ausgeschöpften Titeln des Einzelplans WievieleStellenfürGrundwehrdienstleistende (GWDL)müsstengeschaffenwerden,damitderAnteilallerWehrtauglichen,dersich erfahrungsgemäßfürdenwehrdienstentscheidet,auchwehrdienstableisten kann? DasderzeitigePersonalstrukturmodell2010siehteinenUmfangfürGWDLin Höhevon30000undeinenUmfangfürFWDL (freiwilligzusätzlichenwehrdienst Leistende) in Höhe von vor. DurchdiefürdieJahre2006bis2010angewieseErhöhungderJahresdurchschnittsstärkenfürGWDLkönnenbiszu6700WehrpflichtigeproJahrzusätzlichzumGrundwehrdiensteinberufenwerden.DieseSteigerungderEinberufungsmöglichkeiten trägt zur Stabilisierung der Ausschöpfungsquote bei. 15.WelchenjährlichenBedarfanfreiwilligzusätzlichenWehrdienstLeistenden (FWDL),Mannschaften,SaZ (Unteroffizierem.u.o.P./Offiziere) sieht die Bundesregierung für die Bundeswehr? DerjährlichestrukturelleErgänzungsbedarf (Einstellungen,Erst-undWeiterverpflichtungen) der Streitkräfte beträgt: FWDL:17100 Mannschaften SaZ:7900 Feldwebelanwärter/-in:2750 Unteroffizieranwärter/-in:2300 Einstellung mit höherem Dienstgrad: Feldwebel:150 Stabsunteroffiziere:4100 Unteroffiziere:700 Offizieranwärter/-in TrD/SanD:2000

9 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/ WiehochwarendieBewerberzahlenvon2003bis2007 (Aufstellungnach Jahrengetrennt)fürSoldatenaufZeitsowiedieUnteroffizier-undOffizierlaufbahn? NachfolgendeÜbersichtstelltdieEntwicklungdesBewerbungsumfangesder Jahre 2003 bis 2007 dar. Jahr Laufbahnen der Offiziere Laufbahnen der Unteroffiziere und Mannschaften DiemilitärischePersonalgewinnungunterscheidetBewerbungenausschließlich nachdenlaufbahnenderoffizieresowiezusammengefasstnachdenlaufbahnenderunteroffiziereundmannschaften.fürletzterewirdjedochdasaufkommenanbewerbungenausdertruppenichtzentralerfasst.dieo.a.zahlen fürdielaufbahnenderunteroffiziereundmannschaftenspiegelndenumfang derdurchdienachwuchsgewinnungsorganisationerfasstenexternenbewerberinnen und Bewerber wider. 17.WievielProzentderBewerberfürdiejeweiligenLaufbahnenwarenvon 2003bis2007 (AufstellungnachJahrengetrennt)fürdieLaufbahngeeignet, auf die die Bewerbung erfolgte? EineAufschlüsselungnachgeeignetenBewerberinnenundBewerbernmit BlickaufdenjeweiligengesamtenBewerbereingangfürdieo.g.Laufbahnen kannnichtvorgenommenwerden.nachfolgendeübersichtstelltdieentwicklungdesprozentualenanteilsgeeigneterbewerberinnenundbewerberambewerbungsumfangderjahre2003bis2007dar,dieimrahmeneinervorauswahl zu einer Eignungsprüfung eingeladen wurden. Jahr Laufbahnen der Offiziere38 %32 %33 %31 %31 % Laufbahnen der Unteroffiziere und Mannschaften 39 %37 %38 %41 %52 % DieBewerbungsumfängeindenaufgezeigtenLaufbahnenliegenunverändert überdenverfügbarenprüfkapazitätendernachwuchsgewinnungsorganisation. DaheristeineVorauswahlderzurEignungsfeststellungeinzuladendenBewerberinnenundBewerbermöglichunderforderlich.Grundsätzlichkönnenjedoch nichtallegeeignetgeprüftenbewerberinnenundbewerbereingestelltwerden. NurwennBedarf,EignungunddiepersönlichenVorstellungenundWünsche derbewerberinnenundbewerberinübereinstimmungzubringensind,erfolgt eine Einstellung als Soldatin auf Zeit oder Soldat auf Zeit. 18.WievieleFrauenundMännerhabensich2005,2006und2007fürdie Offizierlaufbahn beworben, getrennt nach Heer, Luftwaffe und Marine? NachfolgendeÜbersichtstelltdieEntwicklungdesAufkommensanBewerberinnenundBewerbernnachGeschlechtfürdieOffizierlaufbahnengetrennt nachheer,luftwaffe,marinesowieergänzendfürdenzentralensanitätsdienst der Jahre 2005 bis 2007 dar.

10 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 2005 HeerLuftwaffeMarineGesamtZSanDstBwStreitkräfte Männer Frauen Gesamt HeerLuftwaffeMarineGesamtZSanDstBwStreitkräfte Männer Frauen Gesamt HeerLuftwaffeMarineGesamtZSanDstBwStreitkräfte Männer Frauen Gesamt Triffteszu,dassderBewerberanteilbundeswehrweitumrund15Prozent abgenommen hat? Ja.ImJahresvergleichderBewerbungsverläufe2007zu2006hatderBewerberanteil über alle Laufbahnen um rund 15 Prozent abgenommen. 20. Wenn ja, welche Maßnahmen wurden zur Gegensteuerung ergriffen? BereitsmitderNeuordnungderLaufbahnenderUnteroffiziereunddem Attraktivitätsprogrammkonntenseit2002positiveImpulsefürdiepersonelle Bedarfsdeckunggesetztwerden.SomittreffenSchwankungenaufdemArbeitsmarktunddiedemografischeEntwicklungdenArbeitgeberBundeswehrnicht unvorbereitet. DiePersonalwerbungwurde,jeweilsausgerichtetaufundangepasstanden jeweiligenspezifischenbedarfderstreitkräfte,intensiviert.diebundeswehr begegnetdemrückläufigenaufkommenanbewerbungenmiteineminhaltlich undinseinermittelwahlbreitangelegten,moderngestaltetenundandenzielgruppenorientiertenmarketingmixsowiegezielteninformationsveranstaltungen in der Zielgruppe durch die Wehrdienstberatungsorganisation. AuchdaszwischenzeitlichetablierteZentraleMesse-undEventmarketingder Bundeswehr unterstützt dies. VordemHintergrundderzukünftigwachsendenHerausforderungenfürdie PersonalgewinnungwurdenviergroßeHandlungsfelder,interneOptimierung, Attraktivitätssteigerung,PotenzialausschöpfungundBedarfsanpassung,identifiziert.InnerhalbdieserHandlungsfelderwerdenkontinuierlichweitergehende Handlungsoptionen entwickelt, geprüft und ggf. zur Umsetzung geführt.

11 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 11 Drucksache 16/ WievieleSoldatinnenleistetenam1.Januar2008DienstinderBundeswehr, getrennt nach Heer, Luftwaffe und Marine? Insgesamtleisteten15281Soldatinnenam1.Januar2008Dienstinder Bundeswehr. Anzahl Soldatinnen Heer9595 Luftwaffe3683 Marine2003 Gesamt WievielevonIhnengehörendenKampf-undwievieledenKampfunterstützungstruppen an? Zum1.Januar2008gehörten9016SoldatinnenzurKampftruppeund1947 Soldatinnen zu den Kampfunterstützungstruppen. 23.WievielProzentderGWDLmitAbitureinesJahrgangsverpflichteten sichvon2003bis2007 (AufstellungnachJahrengetrennt)alsFWDL,für dielaufbahndesunteroffiziers (mitundohneportepee),dieoffizierlaufbahn? ZurAuswertungwurdendieAltersspanneder19-bis24-Jährigenberücksichtigt JahrgangFWDL mit Abitur 2004 UoP mit Abitur UmP mit Abitur Offz mit Abitur 19800,39 %0,05 %0,13 %0,05 % 19811,12 %0,07 %0,14 %0,07 % 19822,92 %0,13 %0,12 %0,29 % 19832,41 %0,08 %0,08 %0,24 % 19840,66 %0,02 %0,02 %0,07 % JahrgangFWDL mit Abitur UoP mit Abitur UmP mit Abitur Offz mit Abitur 19811,59 %0,11 %0,24 %0,15 % 19824,41 %0,15 %0,28 %0,44 % 19839,77 %0,32 %0,44 %0,95 % ,60 %0,09 %0,29 %0,86 % 19854,22 %0,01 %0,07 %0,31 %

12 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 2005 JahrgangFWDL mit Abitur UoP mit Abitur UmP mit Abitur Offz mit Abitur 19821,34 %0,09 %0,16 %0,04 % 19833,55 %0,08 %0,12 %0,20 % 19849,85 %0,11 %0,15 %0,62 % ,08 %0,08 %0,19 %0,54 % 19864,95 %0,05 %0,04 %0,17 % JahrgangFWDL mit Abitur UoP mit Abitur UmP mit Abitur Offz mit Abitur 19831,25 %0,06 %0,12 %0,06 % 19844,00 %0,04 %0,13 %0,15 % ,55 %0,05 %0,25 %0,33 % ,99 %0,02 %0,25 %0,28 % 19874,09 %0,01 %0,11 %0,09 % JahrgangFWDL mit Abitur UoP mit Abitur UmP mit Abitur Offz mit Abitur 19841,30 %0,02 %0,05 %0,01 % 19853,81 %0,02 %0,11 %0,11 % ,22 %0,10 %0,26 %0,28 % ,99 %0,10 %0,17 %0,28 % 19884,99 %0,00 %0,04 %0,12 % 24.WievielProzentderGWDLmitMittlererReifeeinesJahrgangsverpflichtetensichvon2003bis2007 (AufstellungnachJahrengetrennt) jeweilsalsfwdl,indielaufbahndermannschaften,bzw.alsunteroffizier mit und ohne Portepee? ZurAuswertungwurdendieAltersspanneder19-bis24-Jährigenberücksichtigt JahrgangFWDL mit Mittlerer Reife UoP mit Mittlerer Reife UmP mit Mittlerer Reife Offz mit Mittlerer Reife 19801,64 %0,85 %2,43 %0,00 % 19813,45 %1,24 %3,88 %0,00 % 19823,81 %0,95 %3,23 %0,01 % 19832,24 %0,32 %1,70 %0,00 % 19840,71 %0,10 %0,57 %0,00 %

13 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 13 Drucksache 16/ JahrgangFWDL mit Mittlerer Reife UoP mit Mittlerer Reife UmP mit Mittlerer Reife Offz mit Mittlerer Reife ,28 %4,56 %3,28 %0,00 % ,37 %6,55 %3,99 %0,00 % ,75 %4,78 %2,34 %0,04 % ,08 %2,37 %0,94 %0,00 % ,71 %0,87 %0,34 %0,00 % JahrgangFWDL mit Mittlerer Reife UoP mit Mittlerer Reife UmP mit Mittlerer Reife Offz mit Mittlerer Reife ,46 %2,82 %1,66 %0,00 % ,77 %3,35 %1,28 %0,04 % ,33 %3,01 %0,94 %0,00 % ,34 %1,28 %0,64 %0,00 % ,48 %0,41 %0,15 %0,00 % JahrgangFWDL mit Mittlerer Reife UoP mit Mittlerer Reife UmP mit Mittlerer Reife Offz mit Mittlerer Reife ,40 %1,62 %0,87 %0,00 % ,03 %2,41 %1,85 %0,00 % ,06 %1,69 %0,79 %0,00 % ,66 %0,94 %0,56 %0,00 % ,15 %0,60 %0,11 %0,00 % JahrgangFWDL mit Mittlerer Reife UoP mit Mittlerer Reife UmP mit Mittlerer Reife Offz mit Mittlerer Reife ,67 %9,64 %8,32 %0,00 % ,24 %15,58 %13,22 %0,00 % ,58 %14,20 %13,03 %0,00 % ,35 %10,43 %9,83 %0,00 % ,10 %5,20 %4,82 %0,00 % 25.WiehochwarindenletztenfünfJahren (AufstellungnachJahrengetrennt)jeweilsderAnteilanFWDLundindenLaufbahnenderSoldaten aufzeit (SaZ),dieüberdieBinnennachwuchswerbunggewonnenwerden konnten? (bis einschließlich Okt.) 62 %64 %65%63 %66 %

14 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 26.WiehochwarderAnteilderFrauenundMännerausdenneuenBundesländern bei den Erst- und Weiterverpflichtungen 2000, 2006 und 2007? DienachfolgendeÜbersichtstelltdieEntwicklungderErstverpflichtungen bzw.weiterverpflichtungenvonsoldatinnenundsoldatennachherkunft dar. Jahr Erstverpflichtungen gesamt Erstverpflichtungen neue Bundesländer Weiterverpflichtungen gesamt Soldaten Soldatinnen Weiterverpflichtungen neue Bundesländer Soldaten Soldatinnen FürdenTeilbereichderbereitsentlassenenSoldatinnenundSoldatenistkeine statistische Auswertung der Weiterverpflichtungen möglich. 27.WiehochwarderAnteilderausdenneuenBundesländernstammenden SoldatinnenundSoldaten,diesichfürdieUnteroffizier-bzw.Offizierlaufbahn 2000, 2006 und 2007 bewarben? AusdemvorhandenenDatenbestandkanneineAuswertungfürdieUnteroffizier-bzw.OffizierlaufbahnderjeweiligenBewerbungenvonaktivenSoldatinnen und Soldaten nach Herkunft nicht erhoben werden. 28.WievielevondiesenBewerbernwurden2000,2006und2007zugelassen? Die Beantwortung dieser Frage setzt die Antwort zu Frage 27 voraus. 29.ZiehtdieBundesregierungdieZahlungeinerPrämiebeiErst-und/oder Weiterverpflichtungen in Betracht? MitBlickaufdiedemografischenEntwicklungeninderBundesrepublik DeutschlandsiehtsichdieBundeswehr insbesonderediestreitkräfte einem erkennbarzunehmendenkonkurrenzdruckausderwirtschaftausgesetzt.vor diesemhintergrundhältsichdiebundesregierungalleoptionenzursteigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr offen.

15 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 15 Drucksache 16/ WievieleMannschaftsdienstgradeSoldatenaufZeit (SaZ)sindalsWehrpflichtige einberufen worden (Stichtag 1. Januar 2007)? Zum1.Januar2007wurden1422SoldatenaufZeit (Mannschaftsdienstgrade) als Wehrpflichtige einberufen. 31.WievieleallerimJahr2007zumUnteroffizierbefördertenSoldatender Bundeswehr sind als Wehrpflichtige einberufen worden? ImJahr2007wurden2063Soldaten,diezumDienstalsWehrpflichtigereinberufen wurden, zum Unteroffizier befördert. 32.WievieleallerimJahr2007zumLeutnantbefördertenSoldatenderBundeswehr sind als Wehrpflichtige einberufen worden? ImJahr2007wurden354Soldaten,diezumDienstalsWehrpflichtigereinberufen wurden, zum Leutnant befördert. 33.WiegedenktdieBundesregierungdenMotivationsverlustbeidenSoldatenauszugleichen,derdadurchentsteht,dasssienichtinangemessener ZeitzumnächsthöherenDienstgradbefördertwerden,obwohlsiez.T. längeralseinjahrhöherwertigeaufgabenerfüllenoderfürdiesequalifiziert sind? MotivationsverlusteinfolgederBeförderungssituationkönnennichtfestgestellt werden.diesmagauchdamitzusammenhängen,dassseitbeginndesattraktivitätsprogrammstrotzanhaltendschwierigerhaushaltslagezudenhaushalten2002bis2008insgesamtrund18500planstellenverbesserungenfüralle militärischenlaufbahngruppenerreichtwerdenkonnten,wodurchrund49000 Beförderungen/Einweisungenvorgenommenwerdenkonnten.Alleinfürdie Feldwebeldienstgrade (BesGrA7bisA9+Z)konntenrund10400Planstellenverbesserungenerzieltwerden,diezurund31000Beförderungenindiesem Bereich geführt haben. MitdemBundeshaushaltsplan2009isteinweitererSchrittzurVerbesserung derplanstellenausstattungfürdiesoldatinnenundsoldatenerfolgt.durchdie Ausbringungvoninsgesamt1643Planstellenverbesserungen (Mannschaften: 1000,Unteroffiziere:600,Offiziere:43)werdenfürdasJahr2009rund7100 zusätzliche Beförderungs- und Einweisungsmöglichkeiten geschaffen. AuchfürdiekommendenHaushaltsjahreistvorgesehen,imRahmenderfinanziellenMöglichkeitenweiterePlanstellenverbesserungenanzustreben,umdie Beförderungs-undEinweisungssituationfürdieSoldatinnenundSoldatenund damit die Attraktivität des Dienstes in den Streitkräften weiter zu steigern. DiegeschildertenMaßnahmentrugenwesentlichdazubei,dieBeförderungsundEinweisungssituationderSoldatinnenundSoldatendeutlichzuverbessern und damit die Attraktivität des Soldatenberufes weiter zu steigern. 34.WieundwanngedenktdieBundesregierungdenPersonalüberhangund densichdarausergebendenbeförderungsstaubeiunteroffizierenundoffizieren gänzlich abzubauen? Dasam13.Dezember2007inKraftgetreteneErsteGesetzzurÄnderungdes PersonalanpassungsgesetzesermöglichtimZeitraum2007bis2011unter bestimmtenvoraussetzungendievorzeitigezurruhesetzungvonbiszu1200

16 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode BerufssoldatinnenundBerufssoldatenmitSchwerpunktbeidenUnteroffizieren,sofernsieeinemstrukturellüberbesetztenGeburtsjahrgangangehörenund mindestensdas50.lebensjahrvollendethaben.mitderumsetzungdieses Gesetzes,fürdessenAnwendungsmöglichkeiteneineKostenobergrenzevon 110Mio.Eurovorgegebenwurde,wirdeinwesentlicherBeitraggeleistet,um einezukunftsorientierteundattraktivepersonalstrukturzuerreichen,vonder auchjüngerejahrgängedurchverbesserteverwendungsflüsseprofitierenwerden. 35.WievieleUnteroffizier-STAN-Stellen (STAN:Stärke-undAusrüstungsnachweisung) waren am 1. Januar 2007 nicht oder unterwertig besetzt? DieBundeswehrbefindetsichunverändertimdurchdieKonzeptionderBundeswehr2004initiiertenTransformationsprozess.DieEinnahmederZielstrukturenistfürdasJahr2010vorgesehen.Bisdahinist,wiebeiUmgliederungsmaßnahmendieserGrößenordnungnichtvermeidbar,miteinerzeitlicheng befristetenaufrechterhaltungvondoppelstrukturenzurechnen.einerseits werdendienststellenneuaufgestellt,andererseitskönnendienststellennoch nichtaufgelöstwerden,umbiszumabschlussderorganisatorischenmaßnahmendieauftragserfüllung/aufgabenwahrnehmungdurchgehendzugewährleisten.esgibtdeshalbvorübergehendmehrdienstpostenalsinderzielstrukturvorgesehensind.daherwärenaussagenzuunterwertigbesetztenodernicht besetztendienstpostenimhinblickaufdierealebesetzungbeieinnahmeder Zielstruktur irreführend. 36.WievieleOffizier-STAN-Stellenwarenam1.Januar2007nichtoder unterwertig besetzt? Es wird auf die Antwort zu Frage 35 verwiesen. 37.WievieleMannschaftsdienstgradehattenam1.Januar2007alleVoraussetzungenzurBeförderungzumnächsthöherenDienstgraderfüllt,konnten aber aufgrund fehlender Haushaltsstellen nicht befördert werden? ZumStichtag1.Januar2007warenallezudiesemZeitpunktheranstehenden Mannschaftsdienstgrade befördert. 38.WievieleUnteroffizierehattenam1.Januar2007alleVoraussetzungen zurbeförderungzumnächsthöherendienstgraderfüllt,konntenaberaufgrund fehlender Haushaltsstellen nicht befördert werden? Am1.Januar2007erfüllten806FachunteroffizieredieMindestvoraussetzungen für eine Beförderung oder Einweisung. FürdieBeförderungzumHauptfeldwebelerfülltenrund9800Oberfeldwebel, fürdiebeförderungzumstabsfeldwebelrund3500hauptfeldwebelundfür diebeförderungzumoberstabsfeldwebelrund170stabsfeldwebeldiemindestvoraussetzungen.esbestehtaberkeinanspruchaufbeförderungzum frühestmöglichenzeitpunkt.beförderungensindgesetzlichnacheignung,befähigung und Leistung vorzunehmen.

17 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 17 Drucksache 16/ WievieleOffizierehattenam1.Januar2007alleVoraussetzungenzur BeförderungzumnächsthöherenDienstgrad/Einweisungindienächst höherebesoldungsstufeerfüllt,konntenaberaufgrundfehlenderhaushaltsstellen nicht befördert/eingewiesen werden? BeidenOffizierenerfülltenam1.Januar2007imBereichderOffizieredes TruppendienstesunddesSanitätsdienstesrund1500undimBereichder OffizieredesmilitärfachlichenDienstesrund200OffizieredieMindestvoraussetzungen.EsbestehtaberkeinAnspruchaufBeförderungoderEinweisung. BeförderungensindgesetzlichnachEignung,BefähigungundLeistungvorzunehmen. 40.WelcheMaßnahmenzurSteigerungderAttraktivitätdesSoldatenberufs plantdiebundesregierungzuergreifen,umangesichtsderabzusehenden demographischenentwicklungundderkonkurrenzmitanderenarbeitgebern den Bedarf der Truppe nach geeigneten Bewerbern zu decken? ImJahr2002wurdendieLaufbahnenindenStreitkräftenneugeordnet.Dies führtevoralleminderlaufbahnderfeldwebelundunteroffizierezuerheblichenattraktivitätssteigerungen.sokonntediebeförderungsdauerzum FeldwebelumeinJahrverkürztwerden.BewerberinnenundBewerbermit einemmilitärischverwertbarenzivilenausbildungsnachweiskönnenmitden DienstgradenUnteroffizier,StabsunteroffizieroderFeldwebeleingestellt werden.werüberkeinensolchenabschlussverfügt,kann (diebereitstellung entsprechenderfinanziellermittelvorausgesetzt)diesenzubeginnseiner Dienstzeit nachholen.imrahmendesberufsförderungsdiensteskönnen Ausbildungsabschlüsse bis zur Meisterprüfung erworben werden. InderLaufbahnderOffizierewirddieStudienausbildungderzeitandiezivilen Hochschulabschlüsseangepasst.BeierfolgreichemStudiumwerdendieOffiziere die Hochschulen mit dem Master -Abschluss verlassen. BeideMaßnahmenhabeneinedeutlicheSteigerungderAttraktivitätdesSoldatenberufs bewirkt. TrotzdieserMaßnahmenstelltsichangesichtsderdemografischenEntwicklungdernächstenJahredieFrage,wiedieAttraktivitätderBundeswehrauch zukünftigerhaltenwerdenkann.diekonkurrenzfähigkeitderstreitkräfteals ArbeitgeberaufdemallgemeinenArbeitsmarktgewinnteinestrategischeBedeutung. VordiesemHintergrundhatdieLeitungdesBMVgeineArbeitsgruppezur UntersuchungderAuswirkungendesDemographischenWandelsaufdie Bundeswehreingerichtet,umabteilungsübergreifenddievoraussichtlichenFolgenderdemographischenEntwicklungaufdieStreitkräfteundaufdenzivilen BereichderBundeswehrzuuntersuchenundzukunftsgerichteteHandlungsoptionen zu entwickeln. AufbauendaufdengewonnenenErkenntnissenunddemidentifiziertenUntersuchungsbedarfwerdenderzeitdiebetrachtetenHandlungsfelderweitersondiertundvertieftsowiedieimBerichtbereitsenthaltenenHandlungsempfehlungen zu umsetzbaren Projektskizzen konkretisiert.

18 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 41.WiebewertetdieBundesregierungdenUmstand,dassinsbesondere MannschaftenundUnteroffiziere verglichenmitgleichwertigenlaufbahnenbeidenlandespolizeienundderbundespolizei eineniedrigere Einstiegsbesoldung hinnehmen müssen? DieLaufbahnenderSoldatinnenundSoldatensindnurbedingtmitdenLaufbahnenbeidenLänderpolizeienundderBundespolizeivergleichbar.Ein wesentlicherunterschiedbestehtdarin,dasssoldatinnenundsoldatenkeinen laufbahnrechtlichvorgeschriebenenvorbereitungsdienstineinemdienstverhältnisaufwiderrufmitanwärterbezügen (MonatsbetragjenachLaufbahnzugehörigkeitzwischen772,66EurofürdeneinfachenDienstund1102,93 EurofürdenhöherenDienst)durchlaufenmüssen.SoldatinnenundSoldaten werdeninallenlaufbahnenüblicherweiseunmittelbarimunterstenmannschaftsdienstgradmitbezügennachderbesoldungsgruppea3 (Monatsbetrag 1681,05Euro)eingestellt.Sieerreichenregelmäßignachca.einemJahreinen DienstgradnachderBesoldungsgruppeA5 (Unteroffizierbzw.Fahnenjunker; Monatsbetrag1731,47Euro)sowieinetwadergleichenZeitspannewieBeamtinnenundBeamtenachAbschlussdesVorbereitungsdienstesundÜbernahme ineinbeamtenverhältnisaufprobevergleichbaredienstgrade (FeldwebelA7 vglb.eingangsamtpolizeibeamtemittlererdienstina7bzw.leutnanta9 vglb.polizeibeamtegehobenerdienstina9).einstellungenineinemhöheren DienstgradsinddarüberhinausjenachQualifikationmöglich.Damitbeginnen diesoldatinnenundsoldatenihrekarrieremiteinerattraktivenundgegenüber vergleichbaren Beamtinnen und Beamten deutlich höheren Besoldung. 42. Plant die Bundesregierung, diese Ungleichbehandlung zu beseitigen? DieBundesregierungbeabsichtigtnicht,dielaufbahnbezogenenunterschiedlichen Anfangsbesoldungen anzugleichen. 43.Wenn ja, wann? Entfällt (es wird auf die Antwort zu Frage 41 verwiesen). 44. Wenn nein, warum nicht? EineAngleichungderAnfangsbesoldungderSoldatinnenundSoldatenandie derbeamtinnenundbeamtenwürdedieattraktivitätdessoldatenberufs schmälern. Es wird auf die Antwort zu Frage 41 verwiesen. 45.WelchedurchschnittlichenjährlichenKostenveranschlagtdieBundeswehr für einen grundwehrdienstleistenden Soldaten (W 9), Mannschaftssoldaten (SaZ 4), Unteroffizier/Feldwebel (SaZ 8), Offizier (SaZ 8)? FüreinenGrundwehrdienstleistendenSoldatenwurdenimHaushaltsjahr2008 rund12867euroveranschlagt.dieserhaushalterischedurchschnittliche Kostensatzbeinhaltete:Wehrsold,Entlassungsgeld,Sozialversicherungsbeiträge,LeistungennachdemArbeitsplatzschutzgesetz,Unterhaltssicherungsleistungen und Verpflegung.

19 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 19 Drucksache 16/12681 BeidenSaZwirdnichtnachMannschaften,UnteroffizierenundOffizierendifferenziert.DerhaushalterischedurchschnittlicheKostensatzfüreinenSaZ/Berufssoldatenbzw.Berufssoldatinnen (BS) (überallestatusgruppen)beträgt rund30430euro.dabeihandeltessichausschließlichumdiezustehendebesoldung. 46.WelcheErfahrungenhabendieTeilstreitkräftederBundeswehrmitfreiwillig zusätzlich Wehrdienstleistenden gemacht? DieErfahrungenmitdenFWDLsinddurchwegsehrpositiv.BeieinerdurchschnittlichenVerpflichtungszeitvonderzeitrund21Monatenwurdevorallem fürdeneinsatzeinerfahrungs-undprofessionalitätsstandarderreicht,wieihn sonstnursoldatinnenundsoldatenaufzeitbesitzen.darüberhinausleistensie einenbedeutendenbeitragzurregenerationderzeitsoldatinnenundzeitsoldaten. Es wird ferner auf die Antwort zu Frage 25 verwiesen. 47. Welche Probleme ergeben sich dadurch bei der Personalsteuerung? DieErfahrungenmitFWDLsinddurchwegpositiv,dadieserPersonenkreis ausgesprochenleistungsbereitistundwegenseinerdurchschnittlichenverwendungsdauervon21monateneinenhohenausbildungsstandbesitzt.probleme bei der Personalsteuerung ergeben sich nicht. 48.WelcheErfahrungenhatdieBundeswehrbishermitFrauengemacht,die außerhalb des Sanitätsdienstes und der Militärmusik eingesetzt sind? DieStreitkräftehabendieAufgabederIntegrationihrerSoldatinnenraschund mitgutemergebnisbewältigt.dasmiteinandervonsoldatinnenundsoldaten istregelmäßigdurchgegenseitigeachtungundrücksichtnahmegeprägt. LängstgehörenSoldatinnenganzselbstverständlichzumBildindenStreitkräften.SoldatinnenlegengroßenWertaufGleichbehandlungundlehneneineSonderrolleab.AußerhalbdesSanitätsdienstesundderMilitärmusikistderAnteil anfrauengeringer.aberauchhierzeichnensiesichdurchhohemotivation, großen Ehrgeiz und ausgeprägte Leistungsbereitschaft aus. ImErgebnislässtsichfeststellen,dassSoldatinnenihrenPlatzauchaußerhalb dessanitätsdienstesunddermilitärmusikgefundenhabenundsichimpositivensinnegegenüberihrenmännlichenkameradenbehaupten.siegehörenals fester Bestandteil zum Alltag in der Bundeswehr. 49.WelcheErfahrungenhatdieBundeswehrbishermitinderKampftruppe eingesetzten Frauen gemacht? FrauensindaufgrundihrerhohenMotivationundihrerLeistungsbereitschaftin allenverwendungeninvollemumfanganerkannt.geschlechterspezifische UnterschiedefallenbeiderAuftragserfüllungnichtinsGewicht.Somiterfüllen SoldatinnenimEinsatzihreAufträgegenausogutundzuverlässigwieihre männlichen Kameraden.

20 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 50.PlantdieBundeswehrdieTeilzeitbeschäftigungsmöglichkeitenbeiweiblichenSoldaten,insbesonderenachEndedesMutterschutzes,zuverstärken? Wenn ja, mit welchen Maßnahmen, und bis wann? Wenn nein, warum nicht? Mitdemam1.Januar2005inKraftgetretenenSoldatinnen-undSoldatengleichstellungsgesetz (SGleiG),sowiederkonkretisierenden,am19.November 2005inKraftgesetztenVerordnungüberdieTeilzeitbeschäftigungvonSoldatinnenundSoldatenderBundeswehr (Soldatinnen-undSoldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung STzV)wurdedenSoldatinnenundSoldaten grundsätzlichdiemöglichkeiteinerteilzeitbeschäftigungindenstreitkräften eröffnet. AufBasisdieserRegelungenisteineTeilzeitbschäftigungmitAusnahmeeinigerweniger,inderSTzVdefinierterBereicheundDienstpostentypenaufder überwiegendenanzahlallerdienstposteninderbundeswehrmöglich.eswird keinenotwendigkeitzurverstärkungvonteilzeitbeschäftigungsmöglichkeiten beisoldatinnen,insbesonderenachendedesmutterschutzes,seitensbmvg derzeit gesehen. 51.AufwelchenDienstpostenundinwelchenFällensindflexibleArbeitszeitenfürSoldatenimErziehungsurlaubbishererfolgreichangewandt worden? WährendeinerbewilligtenElternzeitleistenSoldatinnenoderSoldatenkeinen soldatischendienst.insofernnehmensiewährendderelternzeitkeineaufgaben eines Dienstpostens wahr. AufentsprechendenAntragkannjedochdenBetroffeneneineTeilzeitbeschäftigungnachMaßgabedes 30adesSoldatengesetzesinVerbindungmitder VerordnungüberdieTeilzeitbeschäftigungvonSoldatinnenundSoldatender BundeswehrwährenddesAnspruchszeitraumesvonElternzeit (undsomit anstelle der Elternzeit) bewilligt werden. Hierzu wird zusätzlich auf die Antwort zu Frage 119 hingewiesen. 52.GedenktdieBundesregierungdieVersorgungslückebeivonderNationalenVolksarmee (NVA)indieBundeswehrübernommenenBerufssoldaten zu schließen, und wenn ja, wie? BereitsmitdemVersorgungsreformgesetz1998wurdedieVersorgungslückeab 1.Januar1999 ebensowieimbereichderbeamtenversorgung durcheinbeziehendermindestruhegehaltsempfängerausdembeitrittsgebietindiebestehenderegelungüberdievorübergehendeerhöhungdesruhegehaltssatzesund dasvorziehendieserregelungaufdenbeginndesruhestandesmiterreichen derjeweiligenaltersgrenzefürsoldatinnenundsoldatengeschlossen.danach erhöhtsichderinderbundeswehrerdienteruhegehaltssatzbiszumbeginn einerrenteausdergesetzlichenrentenversicherungaufantragumderzeit 0,97292ProzentfürjedesJahrmitPflichtbeiträgenindergesetzlichenRentenversicherung (einschließlichdernva-dienstzeit)bisaufhöchstens68,1prozentderruhegehaltfähigendienstbezüge.einegleichbehandlungbeimruhegehaltmitderdienstzeitinderbundeswehristwegendergrundentscheidung imeinigungsvertrag,dieimsonderversorgungssystemdernvaerworbenen Versorgungsanwartschaften wiedieanwartschafteninanderenversorgungssystemenderddr indiegesetzlicherentenversicherungzuüberführen (GleichbehandlungallerDDR-Erwerbsbiografien),nichtvorgesehen.AllerdingswirddiefürdievorübergehendeRuhegehaltssatzerhöhunggeltendeHin-

21 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 21 Drucksache 16/12681 zuverdienstgrenzeab1.januar2009vonderzeit12-mal325euroauf14-mal 400EuroimJahrentsprechendeinervergleichbarenRegelungindergesetzlichen Rentenversicherung angehoben. 53.WiebeläuftsichdasVerhältnisvonAnzahlderBewerber/Bewerberinnen zudenoffenenstellen,aufgeschlüsseltnachdenzeiträumen2000bis 2007 in der Laufbahn der Offiziere aller Teilstreitkräfte, in der Laufbahn der Unteroffiziere aller Teilstreitkräfte, im fliegerischen Dienst bei der Luftwaffe, im fliegerischen Dienst bei der Marine? NachfolgendeÜbersichtstelltdieVerhältnissederAnzahlderBewerberinnen und Bewerber zum Ergänzungsbedarf in den Jahren 2000 bis 2007 dar: Jahr Laufbahnen der Offiziere 5 : 1 5 : 1 4 : 1 4 : 1 5 : 1 6 : 1 7 : 1 6 : 1 Laufbahnen der UnteroffiziereundMannschaften 2 : 1 2 : 1 3 : 1 3 : 1 3 : 1 3 : 1 3 : 1 2 : 1 Fliegerischer Dienst Lw* 13 : 1 15 : 1 19 : 1 27 : 1 23 : 1 22 : 1 24 : 1 24 : 1 Fliegerischer Dienst Marine* 6 : 1 6 : 1 7 : 1 10 : 1 9 : 1 7 : 1 9 : 1 9 : 1 * Erstwunsch von Bewerberinnen und Bewerbern für die Laufbahn Offizier Truppendienst ZudenZahlenfürdieLaufbahnenderUnteroffiziereundMannschaftenwird auf die Antwort zu Frage 16 verwiesen. 54.WievieleBerufssoldatenderBundeswehrhabenseit2000ihrenVertrag vorzeitig gekündigt, insgesamt, beim Heer, in der Laufbahn der Piloten bei den Heeresfliegern, bei der Luftwaffe, in der Laufbahn der Piloten bei der Luftwaffe, bei der Marine, bei den Marinefliegern, beim Kommando Spezialkräfte? NachstehendeBerufssoldatenhabenaufeigenenAntragdieBundeswehrverlassen (Stand 30. September 2008).

22 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Offiziere: Gesamt ohne SanOffzdavon PilotenSanOffz JahrHeerLwMarineSKHeerLwMarineSKSK Gesamt Unteroffiziere: JahrHeerLuftwaffeMarineGesamt Gesamt BeimKommandoSpezialkräftewurdeindiesemZeitraumkeinBerufssoldat auf eigenen Antrag entlassen. 55.WievieleReservistenderBundeswehrleistetenvon2000bis2007im Rahmen deutscher Kontingente im Ausland eine Wehrübung? NachdenDatenbeständendesWehrersatzwesenshabenimZeitraumvon2000 bis reservistinnenundreservistenaneinerbesonderenauslandsverwendung ( 4Absatz1Nummer3desWehrpflichtgesetzes)teilgenommen. Bezogen auf die Kalenderjahre ergibt sich nachstehende Aufteilung: 2000: : : : : : : :1619