Gemeinderat. GR Seite 32. Protokoll der 8. Sitzung Montag, 25. August 2008 GR-Saal, Gemeindehaus

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1 GR Seite 32 Gemeinderat Protokoll der 8. Sitzung Montag, 25. August 2008 GR-Saal, Gemeindehaus Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: ferner zu Trakt. 2: Entschuldigungen: Uhr Uhr H-P. Berger, Gemeindepräsident A. Küpfer, Protokollführerin R. Eng, U. Bentz, D. Hürlimann, A. Marti (Ersatz FdP), I. Flury, D. Müller, W. Ledermann, C. Wermelinger, U. Dahinden, A. Loser, A. Schütz, R. Bögli (Gemeindeverwalter) Daniel Ott, Büro baderpartner, Solothurn P. Suter Traktanden: 1. Protokoll Nr. 7 vom Renovation Gemeindehaus, Ausschreibungsunterlagen Weiteres Vorgehen; Antrag der GRK 3. Finanzplanung Funktions- & Kompetenzmatrix GESLOR Antrag Lenkungsausschuss zur Genehmigung 5. Abrechnungen Kredite; Genehmigung 5.1. Kredit IR EDV Schulen Ersatz 5.2. Kredit IR EDV Schulungsraum 5.3. Kredit IR Deckbeläge Nachtragskredit Fr Kredit IR Heizverteilung Schulen Nachtragskredit Fr Kredit IR Heizverteilung Gemeindehaus 5.6. Kredit IR Kommunalfahrzeug 5.7. Kredit IR Konzerthallenstrasse 5.8. Kredit IR Heimlisbergstrasse Kanalisation 6. Ausbau/Anbau Betagten- und Pflegeheim Lebern Solothurn Gesuch um Finanzierungsanteil 7. Mitteilungen und Verschiedenes 1. Protokoll Nr. 7 vom Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

2 GR Seite Renovation Gemeindehaus, Ausschreibungsunterlagen An den GRK-Sitzungen vom 11. und 18. August 2008 wurde bereits über das weitere Vorgehen der Renovation und über die einzuladenden Architekten beschlossen. An der heutigen GR-Sitzung soll das ganze Reno-Paket vorgestellt werden. Herr D. Ott, Büro baderpartner, zeigt die Grundlagen und Randbedingungen der Renovation auf, und informiert über den Ablauf, die geforderten Unterlagen, die Beurteilungskriterien und die anstehenden Entscheide. Es wird nach der Höhe des Honoraranteils gefragt. Herr Ott kann/möchte zu diesem Zeitpunkt keine Zahl nennen. D. Hürlimann erkundigt sich nach den vorzustellenden Projekten der Architekten. Wem werden diese vorgestellt? Der Verwaltung, der GRK, dem GR oder der begleitenden Kommission? Ein entsprechender Antrag über die Zusammensetzung dieses Gremiums wird an der nächsten GR-Sitzung vorgelegt, so der GP. Nach Beantwortung der Fragen, wird über das Vorgehen beschlossen. 1. Dem Vorgehen (Verfahren, Kriterien, Gewichtung, Ablauf) gemäss Unterlagen des Büro baderpartner, Solothurn, wird entsprochen. 2. Die GRK wird beauftragt, ausgewählte Architekten zu bestimmen und einzuladen. 3. Finanzplanung Die Zahlen der Finanzplanung sind aus den mehrseitigen Unterlagen ersichtlich. R. Bögli erklärt die rechnerischen Möglichkeiten und Notwendigkeiten und macht einige Detailerläuterungen zu den wichtigen Punkten Steuern und Investitionsplan, wo grosse Investitionen im Bereich der Kanalisationen und der Verkehrssicherheit anstehen. Mit den vorliegenden grossen Mehraufwendungen, könnten diese Investitionen nicht verantwortet werden. Das Eigenkapital ist im Jahr 2010 aufgebraucht. R. Bögli präsentiert eine Übersicht des Steuerertrages der Jahre 2003 bis heute und die aktuellen Zahlen per 16. August Er ermuntert den Gemeinderat die sich abzeichnenden Mehrerträge bei den Steuern mit 50% in die Finanzplanung mitzunehmen. Das heisst: Es sind zusätzliche Fr als Steuereinnahmen einzusetzen. Die jährlichen Mehraufwendungen reduzieren sich um diesen Betrag und vom Eigenkapital könnten wir bis ins Jahr 2011 profitieren. U. Bentz bezeichnet diese neue Ausgangslage der Finanzplanung als schwierig. In der Fraktion wurde völlig Anderes in den Vordergrund gestellt und diskutiert. Nicht überrascht ist I. Flury, er hat mit dem vorgelegten Ergebnis gerechnet. Die Position Weissensteinstrasse/Bahnübergang im Investitionsplan wird angesprochen. D. Hürlimann von der Baukommission und I. Flury von der Planungskommission sind der Meinung, dass mit den gesetzten Fr gerechnet werden muss. Der Erwerb des KG Konzertsaals und dem Dorfplatz sollte im Investitionsplan ebenfalls aufgeführt werden, so D. Hürlimann.

3 GR Seite Der Investitionsplan wird in der vorliegenden Form genehmigt. 2. In der Finanzplanung wird dem FV der Auftrag erteilt, den Steuerertrag um Fr zu erhöhen. Die neuen Ergebnisse werden den GR-Mitgliedern zugestellt, ebenso die Berechnung des Steuerertrages. 4. Funktions- & Kompetenzmatrix GESLOR Im gemeinsamen Zusammenarbeitsvertrag zwischen den Gemeinden Langendorf, Oberdorf und Rüttenen ist unter Art. 12 die Funktionen- und Kompetenzenmatrix aufgeführt. Abs. 1 regelt, dass die Funktionen- und Kompetenzenmatrix von jeder Vertragsgemeinde zu genehmigen ist. Die Gemeinden Oberdorf und Rüttenen haben der Funktionen- und Kompetenzenmatrix bereits zugestimmt. Die Finanzen werden nicht über das Funktionendiagramm geregelt. Der Schulleiter hat ein Budget zur Verfügung, nicht der Ausschuss GESLOR, informiert der GP. Die Funktionen- und Kompetenzenmatrix (Funktionendiagramm), Version 1.2 wird in der vorliegenden Form genehmigt. 5. Abrechnungen Kredite; Genehmigung 5.1./5.2 In unserer Investitionsrechnung sind die nachfolgenden Kredite für EDV-Bedürfnisse an unseren Schulen an der GV vom wie folgt bewilligt worden: Fr für EDV Schulen Ersatz und Fr für EDV Schulungsraum. In der Buchhaltung wurden folgende Zahlungen verbucht: Kto (EDV Schulen Ersatz) mit Fr und Kto (EDV Schulungsraum) mit Fr Die Abrechnungen in Kto und werden genehmigt In der Investitionsrechnung ist der Kredit für Deckbeläge an der GV vom wie folgt bewilligt worden: Fr In der Buchhaltung wurden in Kto (Deckbeläge) Fr verbucht. Dies ergibt einen Mehraufwand von Fr Für diesen Mehraufwand muss ein Nachtragskredit gesprochen werden.

4 GR Seite 35 Die Abrechnung in Kto wird genehmigt und einem Nachtragskredit von Fr zugestimmt. 5.4./5.5 Nicht alle GR-Mitglieder haben die Unterlagen erhalten. Das Traktandum wird zurückgestellt und an der nächsten Sitzung behandelt In der Investitionsrechnung ist ein Kredit von Fr für die Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges bewilligt worden. In der Buchhaltung wurde in Kto (Kommunalfahrzeug Ersatz) ein Betrag von Fr verbucht. Dies ergibt einen Minderaufwand von Fr Die Abrechnung in Kto wird mit einem Minderaufwand von Fr genehmigt In der Investitionsrechnung sind Kredite für die Konzerthallenstrasse mit Total Fr bewilligt worden. In der Buchhaltung wurde ein Total von Fr verbucht. Dies ergibt ein Minderaufwand von Fr Die Abrechnung in Kto wird mit dem Minderaufwand von Fr genehmigt In der Investitionsrechnung ist der Kredit für die Sanierungen der Kanalisation Heimlisbergstrasse Süd mit Fr bewilligt worden. In der Buchhaltung sind Total Fr verbucht worden. Dies ergibt einen Minderaufwand von Fr

5 GR Seite 36 Die Bauabrechnung Kanalisation Heimlisbergstrasse Elefant in Kto wird mit einem Minderaufwand von Fr genehmigt. 6. Ausbau/Anbau Betagten- & Pflegeheim Lebern Solothurn Mit Schreiben vom stellt die Stiftung Betagten- und Pflegeheim Lebern, Solothurn, das Gesuch für einen Finanzierungsanteil für den Ausbau des Heims. Weitere Details sind dem Schreiben zu entnehmen. Der FV empfiehlt dem GR aufgrund einiger Überlegungen den Antrag abzulehnen. Einige Räte sind der Meinung, dass dieses Gesuch auf keinen Fall heute genehmigt werden kann. Die Vorgehensweise der Stiftung ist sehr fraglich und wird als unfaire Sache bezeichnet. D. Hürlimann stellt den Antrag, dieses Gesuch an den Absender zu retournieren. Die Stiftung soll mit der Gemeinde Kontakt aufnehmen und die offenen Fragen beantworten. 1. Das Gesuch um Finanzierungshilfe für den Ausbau des Pflegeheims Lebern wird an den Absender retourniert. 2. Die Stiftung Lebern soll für das weitere Vorgehen nochmals mit der Gemeinde in Kontakt treten. 7. Mitteilungen und Verschiedenes Generalrevision GO/DGO: Der GP informiert, dass in der GO/DGO ca. 35 geändert werden müssen. Dies hauptsächlich betreffend der Genehmigung des Ressortsystems und dem Wechsel Finanzverwalter/Gemeindeschreiber zum Gemeindeverwalter. Die bestehenden Arbeitsgruppen DGO (R. Eng, I. Flury, D. Hürlimann, R. Bögli) und GO (A. Loser, U. Bentz, D. Hürlimann, H.P. Berger) sollen bitte aktiv werden. An der GR-Sitzung vom sollten die entsprechenden Anträge z.hd. der GV vorliegen. Standort Werkhof: U. Bentz: Für einen neuen Standort des Werkhofs wurde bis heute noch nichts geplant. Diese Position sollte in der Fipla aufgeführt werden. Der GV nimmt das so auf.

6 GR Seite 37 Notschlachtlokal Selzach: An der GR-Sitzung vom behandelte der GR das Geschäft der EG Selzach zum Thema Notschlachtlokal, welches aufgehoben wird. Der GP informiert, dass die Gemeinde weiterhin ihren Betrag von ca. Fr /Jahr für den Weiterbetrieb des Konfiskatraumes leisten soll. Im Budget 09 wird das so aufgenommen. Für das Protokoll: A. Küpfer

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