Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte

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1 Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte neue ordnungsrechtliche Anforderungen Vortrag im Rahmen des Fachtags bpa NRW am 31. Oktober 2014 Prof. Dr. Thomas Evers

2 Was erwartet Sie? (1) Vorbehaltsaufgaben: Was sind das? (2) Vorbehaltsaufgaben: Wer definiert diese? (3) Vorbehaltsaufgaben für Fachkräfte im GEPA NRW (4) Vorbehaltsaufgaben und ihre Folgen für die Praxis (5) Vorbehaltsaufgaben: Ein möglicher Ausblick Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

3 (1) Vorbehaltsaufgaben der Versuch einer Definition (in Anlehnung an Igl, 2013) einheitlich verwendeter Rechtsbegriff vorbehaltener Tätigkeiten existiert nicht sinngemäß: einer Person ist etwas vorbehalten, was eine andere Person nicht kann oder darf oder anders ausgedrückt: Vorbehaltsaufgaben sind Aufgaben/Arbeiten, die aufgrund gesetzlicher Vorgaben nur durch Angehörige bestimmter Berufe erfolgen dürfen Beispiele hierfür sind: Steuerberatung (Steuerberater), Prozessführung (Anwalt), Ausübung von Heilkunde (Arzt, Heilpraktiker, Hebammen?!, ) Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

4 (1) Vorbehaltsaufgaben der Versuch einer Definition Die Funktion der Gestaltung vorbehaltener Tätigkeiten ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass das Heilberuferecht durch eine berufliche Differenzierung gekennzeichnet ist, die den Zweck hat, die für die jeweiligen heilkundlichen Gebiete erforderliche Ausbildung zu gewährleisten. (Igl, 2013) Heilberuferecht regelt somit Wer kann/darf was in welchem Bereich? Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

5 (1) Vorbehaltsaufgaben der Versuch einer Definition: Typen von Vorbehalten Absolute vorbehaltene Tätigkeit Vornahme der Tätigkeit ist nur einer bestimmten Berufsgruppe zugewiesen anderen Berufsgruppen und allen anderen Personen Ausübung untersagt relative vorbehaltene Tätigkeit beschränkt sich auf die Abgrenzung nur im Verhältnis zu anderen Berufsgruppen (nur anderen Berufsgruppen ist es untersagt!) Beispiel: berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ( 1HeilprG und 2 Abs. 5 BÄO) Arzt / Heilpraktiker dürfen auf allen Feldern der Heilkunde diese ausüben andere Heilberufe dürfen ebenso Heilkunde ausüben; aber nur dort, wo sie ausgebildet sind Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

6 (1) Vorbehaltsaufgaben der Versuch einer Definition Prioritär vorbehaltene Tätigkeit bezeichnet den Vorrang der berufsmäßigen Ausübung einer vorbehaltenen Tätigkeit für eine bestimmte Berufsgruppe unter bestimmten Voraussetzungen Beispiel: 4 Abs. 1 HebG Zur Leistung von Geburtshilfe sind, abgesehen von Notfällen, außer Ärztinnen und Ärzten nur Personen mit einer Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Hebamme oder Entbindungspfleger sowie Dienstleistungserbringer im Sinne des 1 Abs. 2 berechtigt. Die Ärztin und der Arzt sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, daß bei einer Entbindung eine Hebamme oder ein Entbindungspfleger zugezogen wird. Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

7 (1) Vorbehaltsaufgaben der Versuch einer Definition Prioritär vorbehaltene Tätigkeit bezeichnet den Vorrang der berufsmäßigen Ausübung einer vorbehaltenen Tätigkeit für eine bestimmte Berufsgruppe unter bestimmten Voraussetzungen. Beispiel: 4 Abs. 1 HebG Zur Leistung von Geburtshilfe sind, abgesehen von Notfällen, außer Ärztinnen und Ärzten nur Personen mit einer Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Hebamme oder Entbindungspfleger sowie Dienstleistungserbringer im Sinne des 1 Abs. 2 berechtigt. Die Ärztin und der Arzt sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, daß bei einer Entbindung eine Hebamme oder ein Entbindungspfleger zugezogen wird. Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

8 (1) Vorbehaltsaufgaben der Versuch einer Definition Regelungen zu den vorbehaltenen Tätigkeiten = Regelungen der Berufsausübung (Ausbildungsrechts der Heilberufe; wer darf welche Tätigkeiten ausüben) aber Zuordnung vorbehaltener Tätigkeiten betrifft auch die Frage des Zugangs zur Leistungserbringung je nach Gestaltung des Vorbehalts: Zuordnung einer vorbehaltenen Tätigkeit an einen bestimmten Beruf kann andere Berufe von dieser Tätigkeit und damit vom Zugang zur Leistungserbringung ausschließen! Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

9 (1) Vorbehaltsaufgaben der Versuch einer Definition Heilberuferecht: nur bei Ärzten selbständiger Leistungszugang Kranken- und Altenpflege: nur îm Zusammenhang mit Modellvorhaben nach 63 Abs. 3c SGB V direkter Leistungszugang möglich (= Heilkundeübertragungsrichtlinie; bislang jedoch keine Umsetzung!) Problem: meisten Heilberufegesetze enthalten als Ausbildungsziel zwar Eigenverantwortlichkeit der Ausführung bestimmter Aufgaben; hieraus wird kein selbständiger Leistungszugang abgeleitet Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

10 (2) Vorbehaltsaufgaben wer definiert diese? in Anlehnung an Igl (2013) Normhierarchisch betrachtet: Recht der Gesundheitsberufe auf fünf Ebenen geregelt Unionsrecht (z. B. EU-Berufsanerkennungsrichtlinie) Verfassungsrecht (Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG) Bundesrecht (Berufsgesetze; Gesundheitssozialrecht z. B. SGB V / XI) Landesrecht (Gesetzgebungskompetenz zur Regelung der Berufsausübung der Heilberufe, z. B. Einrichtung Kammern) untergesetzliches Recht Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

11 (2) Vorbehaltsaufgaben wer definiert diese? Recht der Gesundheitsberufe: kein einheitliches, an bestimmten systematischen Erfordernissen ausgerichtetes Muster - viele Einzelgesetze es kann zwischen direktem und indirektem Beruferecht unterschieden werden Unterscheidung dient dazu, verschiedene Regelungsbereiche zu ordnen erst Zusammenschau aller Vorschriften ergibt ein vollständiges Bild der rechtlichen Ordnung, die das Handeln der Gesundheitsberufe bestimmt Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

12 (2) Vorbehaltsaufgaben wer definiert diese? Direktes Berufsrecht - hierzu gehören in erster Linie die Berufsausbildung die Berufszulassung die Berufsausübung und deren Beendigung die Verfassung der Berufe z. B. in Kammern, die Berufsordnung, Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

13 (2) Vorbehaltsaufgaben wer definiert diese? Indirektes Berufsrecht Rechtsbereich, der an Berufe anknüpft, aber keine direkten Auswirkungen auf berufsrechtlichen Status Sozialleistungsrecht (Leistungserbringungsrecht); dort besonders im SGB V und SGB XI (aber auch andere rechtliche Vorschriften wie SGB IX/XII) leistungsrechtliche Vorschriften; hierdurch bestimmt, welche Leistungen ein Leistungserbringer für Versicherte zulasten der Kranken- oder Pflegekasse erbringen darf (mit welchen Qualifikationen!) zudem: das zivile Haftungsrecht und das Strafrecht Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

14 (2) Vorbehaltsaufgaben wer definiert diese? Indirektes Berufsrecht Rechtsbereich, der an Berufe anknüpft, aber keine direkten Auswirkungen auf berufsrechtlichen Status Sozialleistungsrecht (Leistungserbringungsrecht); dort besonders im SGB V und SGB XI (aber auch andere rechtliche Vorschriften wie SGB IX/XII) leistungsrechtliche Vorschriften; hierdurch bestimmt, welche Leistungen ein Leistungserbringer für Versicherte zulasten der Kranken- oder Pflegekasse erbringen darf (mit welchen Qualifikationen!) zudem: das zivile Haftungsrecht und das Strafrecht Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

15 (3) Vorbehaltsaufgaben im GEPA NRW 4 Absatz 11 WTG NRW / 2. Teil GEPA NRW Ausschließlich von Fachkräften wahrzunehmende Tätigkeiten sind: 1. die Steuerung und Überwachung von Pflegeprozessen sowie die Zielfestlegung und Planung der Maßnahmen im Pflege- und Betreuungsprozess einschließlich der Kontrolle und Auswertung der Pflege- und Betreuungsqualität und der wesentlichen Abstimmungen mit anderen Leistungserbringern der medizinischen Versorgung, Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

16 (3) Vorbehaltsaufgaben im GEPA NRW 4 Absatz 11 WTG NRW / 2. Teil GEPA NRW Ausschließlich von Fachkräften wahrzunehmende Tätigkeiten sind: 2. die Beratung der Nutzerinnen und Nutzer über fachlich begründete Maßnahmen zur Sicherung der gesundheitlichen und psychosozialen Versorgung sowie die Mitwirkung bei Entscheidungen über deren Anwendung und Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

17 (3) Vorbehaltsaufgaben im GEPA NRW 4 Absatz 11 WTG NRW / 2. Teil GEPA NRW Ausschließlich von Fachkräften wahrzunehmende Tätigkeiten sind: 3. die Überprüfung der Erforderlichkeit und Angemessenheit sowie die Überwachung der Durchführung freiheitsbeschränkender und freiheitsentziehender Maßnahmen Aus der Begründung zu Absatz 11 Erstmals werden Vorbehaltsaufgaben für Fachkräfte definiert. Die dort genannten Tätigkeiten sind von Fachkräften wahrzunehmen und können daher nicht delegiert werden. Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

18 (3) Vorbehaltsaufgaben im GEPA NRW Definition Fachkräfte ( 1 Entwurf Verordnung zum WTG) (1) Als Fachkraft in der Pflege und in der sozialen Betreuung [ ] ist anerkannt, wer über einen der folgenden Berufsabschlüsse verfügt: 1. Altenpflegerin oder Altenpfleger, 2. Gesundheits- und Krankenpflegerin oder Gesundheits- und Krankenpfleger, 3. Kinderkrankenschwester und Kinderkrankenpfleger, 4. in der Eingliederungshilfe auch Heilerziehungspflegerin oder Heilerziehungspfleger Diese müssen lt. GEPA NRW folgende Aufgaben durchführen Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

19 (4) Vorbehaltsaufgaben GEPA und ihre Folgen für die Praxis keine Delegation möglich Vorschrift WTG Aufgaben Fachkräfte die Steuerung und Überwachung von Pflegeprozessen Erstellung schriftliche Planung (!?) Steuerung der konkreten Durchführung Überwachung der konkreten Durchführung Zielfestlegung und Planung der Maßnahmen im Pflegeund Betreuungsprozess Kontrolle und Auswertung der Pflege- und Betreuungsqualität wesentliche Abstimmungen mit anderen Leistungserbringern der medizinischen Versorgung Erstellung schriftliche Planung Ziel/- und Maßnahmenfestlegung Abstimmung mit Pflegebedürftigen, Betreuern/- innen, anderen Beteiligten Regelmäßige Kontrolle der Pflege-und Betreuungsqualität Auswertung der Pflege-und Betreuungsqualität Anpassung des Pflegeprozesses / der Pflegeplanung direkte Abstimmung mit Ärzten, Therapeuten, Apothekern, Sanitätshäusern, Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

20 (4) Vorbehaltsaufgaben GEPA und ihre Folgen für die Praxis keine Delegation möglich Vorschrift WTG die Beratung der Nutzer/-innen über fachlich begründete Maßnahmen zur Sicherung der gesundheitlichen und psychosozialen Versorgung Mitwirkung bei Entscheidungen über deren Anwendung Aufgaben Fachkräfte Analyse/ Erhebung von Beratungsbedarfen Durchführung von Beratungen Kontinuierliche Fortbildung der Fachkräfte zu fachrelevanten Themen Fortbildungen zur Beratung Abstimmung mit Pflegebedürftigen, Betreuern/- innen, anderen Beteiligten direkte Abstimmung mit Ärzten, Therapeuten, Apothekern, Organisation der konkreten Anwendung Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

21 (4) Vorbehaltsaufgaben GEPA und ihre Folgen für die Praxis keine Delegation möglich Vorschrift WTG die Überprüfung der Erforderlichkeit und Angemessenheit freiheitsbeschränkender und freiheitsentziehender Maßnahmen die Überwachung der Durchführung freiheitsbeschränkender und freiheitsentziehender Maßnahmen Aufgaben Fachkräfte Systematische Analyse der in Frage stehenden freiheitsbeschränkenden/freiheitsentziehenden Maßnahmen hinsichtlich Erforderlichkeit und Angemessenheit Konkrete Abstimmung Pflegebedürftiger / Betreuer/-in / Amtsrichter/-in (Werdenfelser Weg) Systematische Überwachung der Durchführung Konkrete Abstimmung Pflegebedürftiger / Betreuer/-in / Amtsrichter/-in Erstellung eines einrichtungsspezifischen Konzepts ggf. geeignete Instrumente?! Systematische Gestaltung der Pflegeplanung / des Pflegeprozesses und kontinuierliche Kontrolle Durchführung von Pflegevisiten Durchführung von Fallkonferenzen Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

22 (4) Vorbehaltsaufgaben GEPA und ihre Folgen für die Praxis keine Delegation möglich Vorschrift WTG die Steuerung und Überwachung von Pflegeprozessen Zielfestlegung und Planung der Maßnahmen im Pflege- und Betreuungsprozess Kontrolle und Auswertung der Pflege- und Betreuungsqualität Aufgaben Fachkräfte Erstellung schriftliche Planung Steuerung der Durchführung Überwachung der Durchführung Erstellung schriftliche Planung Abstimmung mit Pflegebedürftigen, Betreuern/- innen, anderen Beteiligten Steuerung der Pflege-und Betreuungsqualität Überwachung der Pflege-und Betreuungsqualität wesentliche Abstimmungen mit anderen Leistungserbringern der medizinischen Versorgung direkte Abstimmung mit Ärzten, Therapeuten, Apothekern, Sanitätshäusern, Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

23 (5) zukünftige Vorbehaltsaufgaben ein (nicht unwahrscheinlicher!?) Ausblick Selbständige Ausführung von Heilkunde vgl. Lorenz (2013) die Übertragung von ärztlichen Tätigkeiten auf Angehörige der Pflegeberufe (geregelt über PflWG vom ) Novum: nicht die Übertragung von ärztlichen Tätigkeiten, sondern die selbständige Ausübung von Heilkunde = die Übernahme fachlicher, wirtschaftlicher und rechtlicher Verantwortung Struktur: Arzt: Diagnose und Indikationsstellung (?!) Pflege: Verordnung und therapeutische Tätigkeit Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

24 (5) zukünftige Vorbehaltsaufgaben ein (nicht unwahrscheinlicher!?) Ausblick selbständige Ausübung von Heilkunde - diagnosebezogen Diabetes mellitus Typ 1 und 2 Chronische Wunden (z. B. ulcus cruris) Demenz Hypertonus Dabei übertragbare Tätigkeiten Assessment / Verlaufsdiagnostik Planung einzuleitender Interventionen Umsetzung des Therapieplanes/ Wundmanagment Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

25 (5) zukünftige Vorbehaltsaufgaben ein (nicht unwahrscheinlicher!?) Ausblick selbständige Ausübung von Heilkunde - prozedurenbezogen Infusionstherapie/ Injektion Stomatherapie Wechsel von Trachealkanülen/ Tracheostomamanagement Anlage und Versorgung einer Magensonde Legen und Überwachen des transurethralen Blasenkatheters Versorgung und Wechsel suprapubischen Blasenkatheters Schmerztherapie/-management Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

26 (5) zukünftige Vorbehaltsaufgaben ein (nicht unwahrscheinlicher!?) Ausblick weitere mögliche Vorbehaltsaufgaben vgl. Bachmann et al. (2014) eigenverantwortliche, selbständige sowie wissenschaftsbasierte und kritisch-reflexive Analyse von Pflegebedarfen sowie Initiierung, Steuerung, Durchführung und Evaluation pflegerischer Prozesse (z. B. inkl. Verordnung pflegerischer Hilfsmittel) Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

27 (5) zukünftige Vorbehaltsaufgaben ein (nicht unwahrscheinlicher!?) Ausblick weitere mögliche Vorbehaltsaufgaben vgl. Bachmann et al. (2014) eigenverantwortliche, selbständige sowie wissenschaftsbasierte und kritisch-reflexive Analyse von Pflegebedarfen sowie Initiierung, Steuerung, Durchführung und Evaluation pflegerischer Prozesse (z. B. inkl. Verordnung pflegerischer Hilfsmittel) zukünftige Vorbehaltsaufgaben wo zu definieren? im direkten Beruferecht z. B. im Rahmen einer generalistisch ausgerichteten fach- und/oder hochschulischen Ausbildung von Pflegekräften Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

28 Vielen Dank für Ihre Prof. Dr. Thomas Evers Aufmerksamkeit! Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober

29 Literatur Bachmann, S. et al. (2014). Qualifikationsziele hochschulisch ausgebildeter Pflegender - Arbeitsergebnis der Modellstudiengänge Pflege der Fachhochschule Bielefeld, der Hochschule für Gesundheit in Bochum, der Fliedner Fachhochschule in Düsseldorf, der Katholischen Hochschule NRW und der Mathias Hochschule Rheine. Konsentierte Fassung vom Igl, Gerhard. (2013). Gesundheitsberufe neu regeln. In: Robert Bosch Stiftung (Hrsg.): Gesundheitsberufe neu denken, Gesundheitsberufe neu regeln. Grundsätze und Perspektiven Eine Denkschrift der Robert Bosch Stiftung. Stuttgart: Robert Bosch Stiftung. Lorenz, Franz. (2013). Neue Handlungsfelder für die Pflege. Chance zur Professionalisierung und Autonomie. Vortrag vom Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen (GEPA NRW) vom 14. Oktober Ausgabe 2014, Nr. 29 vom , S. 625 bis 646. Überarbeiteter Entwurf der Verordnung zur Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung (WTG-DVO). Drs. 16/2166 Landtag NRW. Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachkräfte Prof. Dr. Thomas Evers Neuss, 31. Oktober