Brief-Lexikon für Kreditsachbearbeiter

Transkript

1 Brief-Lexikon für Kreditsachbearbeiter

2 Brief - Lexikon - Reihe Herausgeber: Dr. Dr. h. c. REINHOLD SELLIEN Herausgeber der Zeitschrift.Der Bankkaufmann" Bisher erschienen: Band 1: Brief-Lexikon für Kaufleufe Oberarbeitet in 3. Auflage Band 2: Brief-Lexikon für Kreditsachbearbeiter

3 Brief-Lexikon für Kreditsachbearbeiter Ein Handbuch für die bankmäßige Kreditbearbeitung Bearbeitet von Dr. JORGEN W. WERHAHN Rechtsanwalt am Oberlandesgericht Stuttgart Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

4 ISBN DOI / ISBN (ebook) Verlags-Nr. 409 Copyright by Springer Fachmedien Wiesbaden 1965 Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1965 Softcover reprint of the hardcover 1st edition 1965

5 Vorwort Auf einer oon der Zeitschrift Der Bankkaufmann" veranstalteten Kreditsachbearbeiter-Tagung wurde aus Kreisen der Teilnehmer angeregt, den Briefwechsel einer Bank mit ihren Kunden in den gewöhnlich vorkommenden Kontound Kreditangelegenheiten beispielhaft in Buchform zu veröffentlichen. Wir haben diese Anregung gern aufgegriffen und nach dem bewahrten Vorbild des innerhalb kurzer Zeit in dritter Auflage erschienenen Brieflexikons für Kaufleute" auch in dem hiermit vorgelegten Brieflexikon für Kreditsachbearbeiter 41 für die wichtigsten Geschäftsvorgänge einen Musterbrief entworfen. Die roten Randvermerke jedes dieser (bereits mit den neuen Postleitzahlen versehenen) Briefe beziehen sich auf solche Tatsachen, die der Verfasser bei dem Entwurf seines Briefes besonders beachten sollte. Die Rückseite der Briefe ist mit Absicht freigelassen oder nur zum Teil bedruckt worden, um dem Benutzer die Möglichkeit zu geben, hier seinerseits noch Zusätze oder ganze Briefentwürfe niederzuschreiben bzw. die Durchschläge eigener Briefe einzukleben. Wichtig sind jedoch insbesondere die jedem Brief beigegebenen systematischen Erläuterungen, die dem Benutzer alle bei dem jeweils behandelten Geschäftsvorgang zu berücksichtigenden wirtschaftlichen, vor allem aber bankrechtlichen Gesichtspunkte in gedrängter Kürze vor Augen führen sollen. Auf diese Weise ist ein lebendiges Lehr- und Nachschlagewerk, eine Art Fallsammlung aus der Praxis, mit der gleichzeitigen Zweckbestimmung entstanden, die Arbeit des Kreditsachbearbeiters rationalisieren zu helfen. Aus diesem Grunde sollte auch möglichst jedem Kreditsachbearbeiter ein Exemplar des Brieflexikons in die Hand gegeben und nicht lediglich ein Bibliotheksexemplar angeschafft werden, würde doch hierdurch nicht nur die ständige Benutzung erschwert, sondern eine individuelle Ausgestaltung durch die Einarbeitung für den eigenen Bankbetrieb bedeutsamen Materials unmöglich gemacht werden. Herausgeber und Bearbeiter hoffen, mit dem Brieflexikon ein für die Bedürfnisse der täglichen Bankpraxis nützliches Auskunftswerk geschaffen zu haben; Anregungen über seinen weiteren Ausbau sind ihnen jederzeit willkommen. Es liegt im übrigen in der Natur eines solchen Handbuchs, daß es niemals vollständig" im Sinne einer Berücksichtigung sämtlicher denkbaren Geschäftsvorgänge sein kann: trotz weitgehend angestrebter Lückenlosigkeit werden die Musterbriefe deshalb gegebenenfalls noch den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelvorgangs anzupassen sein. Wie bei jedem anderen Werk dieser Art empfiehlt es sich außerdem nicht in jedem Fall, seinen Inhalt schematisch anzuwenden; dies gilt vor allem auch für die in das Brieflexikon aufgenommenen Vertragsmuster.

6 Inhaltsverzeichnis Bilanzen S e i t e 1. Handels- und Steuerbilanz Aufstellung einer Kreditbilanz (Kreditstatus) Analyse der Gewinn- und Verlustrechnung Umsätze zur Analyse des Betriebsergebnisses Aufstellung eines Finanzplans Schwebende Verpflichtungen Vorlage eines unwahren Kreditstatus Bewertung der Außenstände 25 Krediteinräumung 1. Kreditantrag Kreditzusageschreiben Beschaffung eines Aufbau- bzw. Reparaturkredits Gesellschaften als Kreditnehmer - Gesellschaft des bürgerlichen Rechts Gesellschaften als Kreditnehmer - Arbeitsgemeinschaft Gesellschaften als Kreditnehmer - ohg Gesellschaften als Kreditnehmer - ohg - Tod eines Gesellschafters - Abfindung des Erben Gesellschaften als Kreditnehmer - ohg - Nachfolge der Erben Gesellschaften als Kreditnehmer - Kommanditgesellschaft Gesellschaften als Kreditnehmer - Stille Gesellschaft Gesellschaften als Kreditnehmer - GmbH Gesellschaften als Kreditnehmer - Vor-GmbH Gesellschaften als Kreditnehmer - Aktiengesellschaft Kreditfähigkeit - Rechtsfähigkeit Kreditfähigkeit - Geschäftsfähigkeit Kreditwürdigkeit - Täuschung der übrigen Gläubiger Krediterweiterung abgelehnt Kreditverwendung - Stellungnahme von Sachverständigen Weisungswidrige Kreditgewährung Kreditzinsen Kreditkosten 69

7 Kreditverkehr Seite 1. Prokura 2. Handlungsvollmacht 3. Anscheins-Vollmacht Legitimation durch Erbschein Urkunde-Unterschrift Auskunftserteilung über Kreditwürdigkeit Auskunftserteilung - Haftung aus vorsätzlich falscher Auskunft Auskunftserteilung - Fernwirkung auf Dritte Auskunftserteilung - Rechtsberatung Scheck - Faksimile-Unterschrift Scheckbestätigung Auskunft über Scheckdeckung Pfändung von Bankkonten - Allgemeines Finanzamt pfändet Bankkonto Pfändung von Bankkonten - Gehalts- und Lohnforderungen Vorratspfändung von Bankkonten Pfändung - Drittschuldnererklärung Vorpfändung eines Bankkontos Kreditsicherung 1. Grundsatzfragen Vermögensübernahme Gleichberechtigungsgesetz Kontrollpflicht der Bank - Schädigung der übrigen Gläubiger Haftung für öffentliche Abgaben Kreditierung der Nettolöhne - Steuerliche Auswirkung Bürgschaft - Grundsätze Bürgschaft - Echtheit und Wirksamkeit der Bürgschaftsurkunde Bürgschaft - Akzessorietät Bürgschaft - Subsidiarität Bürgschaft - Aufgabe anderweitiger Sicherheiten Bürgschaft - Befriedigung des Gläubigers Bürgschaft - befristet Bürgschaft - Lösung von der Bürgschaftsverpflichtung bei Krediterhöhung Bürgschaft - Lösung von der Bürgschaftsverpflichtung gegenüber Gläubiger Bürgschaft - Lösung von der Bürgschaftsverpflichtung gegenüber dem Hauptschuldner Bürgschaft - Mitbürgschaft Bürgschaft - Ausfallbürgschaft Bürgschaft - Wechselbürgschaft Bürgschaft - Garantieversprechen Bestätigtes Bankakkreditiv - Einwendungen aus dem zugrunde liegenden Rechtsgeschäft 151

8 Seite 22. Grundpfandrechte - Grundbuch - Allgemeines Grundpfandrechte - Grundbuch - Einsichtnahme Grundpfandrechte - stille" Sicherung Grundpfandrechte - Hypothek - Allgemeines Grundpfandrechte - Hypothek - Eintragsfähige Verpflichtungen des Schuldners Grundpfandrechte - Hypothek - Veräußerung des belasteten Grundstücks Grundpfandrechte - Hypothekenbestellung - Baukostenzuschuß Grundpfandrechte - Zubehör-Haftung für die Hypothek Grundpfandrechte - Hypothek - Abtretung einer Briefhypothek Grundpfandrechte - Bestellung einer Grundschuld Grundpfandrechte - Grundschuld - Sicherungserklärung Grundpfandrechte - Erbbaurecht - Belastung durch Hypothek Verpfändung beweglicher Gegenstände Verpfändung durch Mitverschluß Verpfändung von Wertpapieren - Inhaberpapiere Verpfändung von Wertpapieren - Sparkassenbuch Sicherungsübereignung - Einfacher Sicherungsübereignungsvertrag Sicherungsübereignung - Sicherungsübereignung von Warenlagern Sicherungsübereignung - Doppelübereignung Sicherungsübereignung - Sicherungsweise Übereignung unpfändbarer Gegenstände Sicherungsübereignung - Vermieterpfandrecht Sicherungsübereignung - Benachrichtigung der Versicherungsgesellschaft Sicherungsübereignung - Konkurs des Kreditnehmers Sicherungsübereignung - Anwartschaftsrecht - Übertragung Sicherungsabtretung - Abtretung einer Einzelforderung Sicherungsabtretung - Bestätigung der Forderungsabtretung Sicherungsabtretung - Einwendungen des Drittschuldners Sicherungsabtretung - Mantelzession - Allgemeines Sicherungsabtretung - Mantelzession - Erfüllung trotz Schuldnerzusammenbruchs Sicherungsabtretung - Globalabtretung Sicherungsabtretung - Konkurrenz mit Eigentumsvorbehalt Sicherungsabtretung - Vorfinanzierung von Aufträgen Sicherungsabtretung - Lohn- und Gehaltsabtretung - Kollektives Lohnabtretungsverbot 229 Kreditabwicklung 1. Kreditüberziehung - Verwendung zweckbestimmter Einzahlungen Zahlungsverzug des Kreditnehmers Kreditkündigung - Unbefristeter Kredit Kreditkündigung - Befristeter Kredit Kreditkündigung - Aufrechnung Schuldbeitreibung - Das gerichtliche Mahnverfahren Schuldbeitreibung - Wechselprozeß 245

9 Seite 8'. Schuldbeitreibung - Zwangsvollstreckungsauftrag Schuldbeitreibung - Unzulässige Überpfändung Schuldbeitreibung - Versteigerung durch Gerichtsvollzieher Schuldbeitreibung - Antrag auf Abnahme des Offenbarungseides Schuldbeitreibung - Auftrag zur Verhaftung des Schuldners Schuldbeitreibung - Forderungspfändung Schuldbeitreibung - Lohn- und Gehaltspfändung hier: der 1500-Mark-Vertrag Schuldbeitreibung - Mitarbeit des Ehemannes im Geschäft der Ehefrau Schuldbeitreibung - Pfändung des Anwartschaftsrechts Schuldbeitreibung - Pfändung des Auseinandersetzungsguthabens eines ohg-gesellschafters Schuldbeitreibung - Der dingliche Arrest Schuldbeitreibung - Forderungsanmeldung im Vergleichsverfahren Schuldbeitreibung - Wiederaufleben der Forderung im Vergleichsverfahren Schuldbeitreibung - Forderungsanmeldung im Konkurs Schuldbeitreibung - Wiederauflebensklausel im Konkurszwangsvergleich Schuldbeitreibung - Zwangshypothek Schuldbeitreibung - Zwangsversteigerungsverfahren Bankgeheimnis 283

10 Bilanzen 1. Handels- und Steuerbilanz 2. Aufstellung einer Kreditbilanz (Kreditstatus) 3. Analyse der Gewinn- und Verlustrechnung. 4. Umsätze zur Analyse des Betriebsergebnisses 5. Aufstellung eines Finanzplans 6. Schwebende Verpflichtungen 7. Vorlage eines unwahren Kreditstatus Bewertung der Außenstände