Redaktion: MMax-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Marstallplatz 1, München
|
|
- Lukas Rüdiger Blau
- vor 8 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht 11-12/2000 In Gemeinschaft mit Rainer Jacobs und Peter Mes herausgegeben im Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht von Gerhard Schricker und Joseph Straus Redaktion: MMax-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Marstallplatz 1, München Aufsätze A. Beater Zum Verhältnis von europäischem und nationalem Wettbewerbsrecht zueinander M. Eshete Lizenz- und Technologietransferverträge in Äthiopien, Kenia und Tansania: vergleichende Darstellung mit dem deutschen und europäischen Recht C. Saiz García Die Urheber des Filmwerks nach spanischem Recht E. P. Gavrilov Einige Fragen der Anwendung des russischen Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Gesetzgebung Europäische Gemeinschaften Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2000 über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt (Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr) Rechtsprechung
2 Europäisches Recht Deutschland, Oberlandesgericht Frankfurt/Main Sortenschutzrecht - Vorlagebeschluß an den EuGH zu den Voraussetzungen eines Auskunftsanspruchs der Inhaber von Sortenschutzrechten gegenüber Landwirten - Auskunft über Sorten-Nachbau Deutschland, Bundesgerichtshof Markenrecht - Vorlagebeschluß an den EuGH zum Schutz bekannter Marken bei Warenähnlichkeit - Davidoff Italien, Tribunale di Bologna Patentrecht und Europäisches Zivilprozeßrecht - Negative Feststellungsklage hinsichtlich Nichtvorliegens einer Patentverletzung und internationaler Gerichtsstand der unerlaubten Handlung - Verpackungsmaschine - mit Anmerkung von Stauder Schweden, Patentbeschwerdegericht Markenrecht - Schutz bekannter Marken gegen Rufausbeutung und -beeinträchtigung im Warenähnlichkeitsbereich - TULOSBA AKDOV - mit Anmerkung von Levin Gerichtshof Wettbewerbsrecht und freier Warenverkehr - Schutz mittelbarer geographischer Herkunftsangaben - Vereinbarkeit des Irreführungsschutzes mit EG-Vertrag - Tiroler Loden Gerichtshof Urheberrecht - Zwingende gemeinschaftsweite Erschöpfung bei Softwareveräußerung des Herstellers an österreichische Vertragshändler - HWP WIN-Programm Ausländisches und Internationales Recht Frankreich, Tribunal de grande instance de Paris Patent- und Zivilprozeßrecht - Zur Kollision zwischen Individualrechtsschutz und Geheimnisschutz im Beweissicherungsverfahren der Saisie-contrefaçon - Quick Turn/Meta Systems - mit Anmerkung von Treichel Cour d appel de Versailles Wettbewerbsrecht - Zur Frage der Vereinbarkeit von Electronic Commerce mit einem selektiven Vertriebssystem - Pierre Fabre/Breckler - mit Anmerkung von Szönyi
3 Großbritannien, Court of Appeal Markenrecht - Character Merchandising - Name einer berühmten Persönlichkeit als Marke - Unterscheidungskraft - Elvis Presley Großbritannien, Patent Office - Trade Marks Registry Markenrecht - Name einer berühmten Persönlichkeit als Marke - Freihaltebedürfnis - Marlene Dietrich - mit Anmerkung von Wilson Italien, Corte di Cassazione, Sezione Quinta Penale Strafrecht - Inverkehrbringen von Erzeugnissen mit falschen Zeichen - Straßenhändler - mit Anmerkungen von Heath und Lehmann Gerichtshof Wettbewerbsrecht - Unzulässiger Systemvergleich zwischen Frachtverkehr auf Straße und Schiene - LKW-Entferner Gerichtshof Wettbewerbs- und Persönlichkeitsrecht - Unzulässigkeit von als Privatpost getarnter Werbung - Black Jack-Postkartenwerbung Gerichtshof Namensrecht - Verletzung des Namensrechts durch unbefugte Verwendung eines Domain-Namens - ortig.at Russische Föderation, Oberste Patentkammer des Russischen Patentamts Markenrecht - Löschung einer IR-Marke wegen Nichtbenutzung - HERMES Slowakei, Amt für gewerbliches Eigentum der Slowakischen Republik Markenrecht - Erklärung der Ungültigkeit einer international registrierten Marke wegen älterer nationaler Rechte - Egger Pils - mit Anmerkung von Heath und Sadloová Ukraine, Vorsitzender der Territorialabteilung Lugansk des Antimonopolkomitees der Ukraine Marken- und Wettbewerbsrecht - Zur Verwechselbarkeit von Wortmarken - TRENTALA/TRENTANA
4 USA, U.S. Court of Appeals for the Second Circuit Markenrecht - Zeitlicher Anwendungsbereich und Haftungsvoraussetzungen des Anticybersquatting Consumer Protection Act - Sporty>s Farm U.S. District Court for the Northern District of California Urheberrecht - Anwendbarkeit der Schrankenregelungen des Digital Millenium Copyright Act auf die Geschäftsaktivität der Napster Inc. - Napster U.S. District Court for the Northern District of California Urheberrecht - Vertraglicher Ausschluß einstweiliger Verfügungen wegen Urheberrechtsverletzung in einem Software-Lizenz- und Vertriebsvertrag - Abgrenzung von Lizenzbeschränkungen und Vertragsverpflichtungen - Sun v. Microsoft - mit Anmerkung von Lejeune U.S. Court of Appeals, Second Circuit Urheberrecht - Reichweite der Vermutung der Rechtsinhaberschaft zugunsten des Verlegers von Sammelwerken nach Sec. 201 (c) des Copyright Act von Datenbanken United States District Court, New York Urheberrecht und Zivilprozeßrecht - Keine Bindung an Beweisregeln der Federal Rules of Evidence bei Bestimmung ausländischen Rechts - Keine Geltendmachung von Verletzungen des Urheberpersönlichkeitsrechts durch Treuhänder - Anwendbarkeit der Regeln über die richtige Klagepartei und Klagebefugnis - Stravinskis Frühlingsopfer U.S. Court of Appeals for the Second Circuit Urheberrecht und internationales Privatrecht - Uplink zu einem Fernsehsatelliten als Teil einer öffentlichen Aufführung oder Vorführung im Sinne des US-Copyright Act - Grenzüberschreitende Satellitenübertragung - mit Anmerkung von Patry Volksrepublik China, Mittleres Volksgericht Nr. 1 der Stadt Peking Urheberrecht - Urheberrechtsverletzung durch unautorisierte Ausstrahlung eines Fernsehfilms - Langes Warten - mit Anmerkung von Ganea und Dietz Mittleres Urheberrecht - Kontrollrecht des Urhebers über die
5 Mittleres Volksgericht Nr. 1 der Stadt Peking Urheberrecht - Kontrollrecht des Urhebers über die Nutzung seines Werks im Internet - Fluß des Nordens; Schwarzes Roß - mit Anmerkung von Ganea Aktuelle Informationen Buchbesprechungen Buri, Ueli Kur - Die Verwechselbarkeit von Internet Domain Names nach schweizerischem Firmen-, Marken-, Namens- und Lauterkeitsrecht Jöhr, Yvonne Glöckner - Werbung im Internet. Rechtsvergleichende, lauterkeitsrechtliche Beurteilung von Werbeformen
Redaktion: MMax-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Marstallplatz 1, 80539 München
Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht 4/1998 In Gemeinschaft mit Rainer Jacobs und Peter Mes herausgegeben im Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und
MehrRedaktion: MMax-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Marstallplatz 1, 80539 München Seite 819-908. Jahrgang Oktober, 1999
Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht 10/1999 In Gemeinschaft mit Rainer Jacobs und Peter Mes herausgegeben im Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung. E 1 Die Geschichte des Markenrechts... 1 E 2 Das Markenrecht in der Rechtsordnung... 9
Vorwort.............................................................. V Bearbeiterverzeichnis.................................................. VII Inhaltsverzeichnis.....................................................
MehrRedaktion: MMax-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Marstallplatz 1, 80539 München
Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht 8-9/1998 In Gemeinschaft mit Rainer Jacobs und Peter Mes herausgegeben im Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und
MehrMarkenschutz in China. Dr. Paul Thaler
Markenschutz in China Dr. Paul Thaler April 7, 2011 1 Die Geschichte und aktueller Stand Die Geschichte aktueller Stand - nationale Gesetze i. Markengesetz ii. iii. iv. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
MehrZeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht 8-9/2005 In Gemeinschaft mit Rainer Jacobs und Peter Mes herausgegeben im Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und
MehrDas Intellectual Property Rights-Programm (IPR) von Hood.de zum Schutz von immateriellen Rechtsgütern
Das Intellectual Property Rights-Programm (IPR) von Hood.de zum Schutz von immateriellen Rechtsgütern Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, dass Sie sich um die Entfernung vermutlich gesetzwidriger
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einführung 1
Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XIII Einführung 1 Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen 1 Begriffsbestimmungen 13 2 Geschmacksmusterschutz 31 3 Ausschluss vom Geschmacksmusterschutz 49 4 Bauelemente komplexer
MehrSchritt für Schritt zu meiner.saarland-domain
Schritt für Schritt zu meiner.saarland-domain Die Vergabe der.saarland Domains wird zunächst in verschiedene Phasen unterteilt, die sich an unterschiedliche Interessengruppen richten Sie sind Inhaber einer
MehrErgänzender Schutz vor Produktnachahmung
Ergänzender Schutz vor Produktnachahmung Herbstseminar, 25. September 2012 Dr. Bettina Thalmaier Aktueller Fall: Apple./. Samsung u. a. wegen Vertriebs eines Tablet-PCs mit der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1
MehrGarantien über den Markenschutz der Global X Games
Garantien über den Markenschutz der Global X Games Die Landeshauptstadt München und der Olympiapark GmbH garantieren diesbezüglich, dass das Logo der X Games und der Bezeichnungen ( X Games MUNICH 2013,
MehrSaskia Eschmann. Rechtsschutz von Modedesign
Saskia Eschmann Rechtsschutz von Modedesign Stampfli Verlag AG Bern 2005 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung 1 1 Schutz von Modeschopfungen durch das schweizerische Urheberrecht
MehrVorwort zur 2. Auflage. Literaturverzeichnis. Kapitel 1 Titelschutz gemäß 5 Markengesetz 1. A. Geschichte des Titelschutzes 1
Vorwort zur 2. Auflage Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis V VII XV Kapitel 1 Titelschutz gemäß 5 Markengesetz 1 A. Geschichte des Titelschutzes 1 B. Funktionen des Werktitels gemäß 5 Markengesetz
MehrDomain-Namen. Jeder braucht sie... Domain Name System. 1999 David Rosenthal, Insider Communications, Basel, Switzerland. Hierarchisch aufgebaut:
Domain-Namen Vorlesung Informations-, Informatikund Telekommunikationsrecht Universität Basel, WS 2000/2001 lic. iur. David Rosenthal V2.0 Stunde vom 30. November 2000 1 Jeder braucht sie... 2 Domain Name
MehrStandardsoftware als Wirtschaftsgut
Rechtsanwalt Roland Kreitz Büsing, Müffelmann & Theye Rechtsanwälte und Notare Der Markt: Das Marktvolumen für gebrauchte Software wird auf 400 Millionen EURO geschätzt. Davon seien zur Zeit weniger als
MehrPatent, Marke, Firma und Design
Patent, Marke, Firma und Design 1 Disposition Einleitung 1. Einleitung: Rolle und Bedeutung von Schutzrechten in der Informatik 2. Patentschutz Worum geht es? Rechtsquellen Überblick über die Regelung
MehrPatente, Schutzrechte, Kennzeichen
Patente, Schutzrechte, Kennzeichen Workshop - Technologieunternehmen im Rechtsstreit - Berlin, 9. Juni 2004 Berlin Übersicht Schutzrechte Urheberrechte, Datenbanken Patente, Gebrauchsmuster Kennzeichenrechte
MehrHerzlich Willkommen. zum. Patente, Marken & Designs für KMU. Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft
Herzlich Willkommen zum «KMU Business-Treff» Patente, Marken & Designs für KMU Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft «KMU Business-Treff» Patente, Marken & Designs für KMU - Die Sicherung der eigenen
MehrGeografische Herkunftsangaben
Geografische Herkunftsangaben - Absatzförderung oder erzwungene Transparenz? Prof. Dr. Michael Loschelder GRUR-Jahrestagung 2015 Gliederung I. Einführung und Problemstellung Die Regelungen der geografischen
MehrImmaterialgüterrecht. Dirk Seichter
Immaterialgüterrecht im Museum Einführungsbeispiel A möchte eine Ausstellung zum Thema Mount Everest veranstalten. Die Kernidee ist, das Panorama so darzustellen, dass die Besucher an bestimmten Punkten
MehrSchutzrechtsverletzungen
Zertifikat Patent- und Innovationsschutz Modul 3 Patent- und Innovationschutz in der unternehmerischen Praxis Schutzrechtsverletzungen Zur Verteidigung eigener Rechte und zu den Risiken bei Verletzung
MehrUniversität Bamberg Sommersemester 2012. Wettbewerbsrecht. Prof. Dr. Henning-Bodewig. Vorlesung
Universität Bamberg Sommersemester 2012 Wettbewerbsrecht Prof. Dr. Henning-Bodewig Vorlesung Dozentin Prof. Dr. Frauke Henning-Bodewig Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht Marstallplatz
MehrUrheberrecht. Ansprüche bei Urheberrechtsverletzungen. Allgemeine Studien Dr. Ulf Müller 6. Vorlesung 12.06.2007
Urheberrecht Ansprüche bei Urheberrechtsverletzungen Allgemeine Studien Dr. Ulf Müller 6. Vorlesung 12.06.2007 I. Zivilrechtliche Folgen Unterlassungsanspruch, 97 Abs. 1 S. 1 UrhG Ohne Rücksicht auf Verschulden
MehrMarkenrecht. von. Prof. Dr. Wolfgang Berlit. Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Honorarprofessor an der Universität Hamburg
Markenrecht von Prof. Dr. Wolfgang Berlit Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Honorarprofessor an der Universität Hamburg 9., neubearbeitete Auflage 2012 Erstversand Vorwort zur 9. Auflage
MehrDie Pattern Design Online Datenbank bietet seinen Kunden rapportierte Musterdesigns in drei verschiedenen Lizenzen an:
Die Pattern Design Online Datenbank bietet seinen Kunden rapportierte Musterdesigns in drei verschiedenen Lizenzen an: UNLIMITED License EXCLUSIVE License o EXCLUSIVE limited License o EXCLUSIVE unlimited
MehrRechtswissenschaftliche Forschung und Entwicklung Herausgegeben von Prof. Dr. jur. Michael Lehmann, Dipl.-Kfm. Universität München Band 770: Roland Kern: Die Rechtsbeugung durch Verletzung formellen Rechts
MehrSommersemester 2013. Wettbewerbsrecht. Prof. Dr. Henning-Bodewig. Vorlesung
Otto-Friedrich-Universität Bamberg Fakultät Sozial- und Wirtschaftswissenschaften Dozentenbüro Rechtswissenschaften Sekretariat: Irene Göller Feldkirchenstr. 21 D-96052 Bamberg Tel: +49(0)951-863-2702
MehrDie Zollbehörden als Partner im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie. Claudia Naimi Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz
Die Zollbehörden als Partner im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie Das Tätigwerden der Zollbehörden nach VO (EG) Nr. 1383/2003 Tätigwerden der Zollbehörden Anhalten von Waren die im Verdacht stehen
MehrKlagen und AnsprÄche nach ACTA und nach Schweizerischem Recht
~ 1 ~ Klagen und AnsprÄche nach AC und nach Schweizerischem Recht Artikel Betrifft Voraussetzung Konsequenz Schadensvermutung oder Bemerkung Art. 8 Abs. 1 AC Zivilrechtliche Bestimmungen zur Rechtsdurchsetzung
MehrUrheber-, Patent- und Lizenzvertragsrecht
Urheber-, Patent- und Lizenzvertragsrecht 28. Oktober 2003 Berlin Einführung Sicherung von Rechten Urheber- und Patentrecht Lizenzierung Arbeits- und Subunternehmerverhältnisse Folie: 2 Inhalte und Referenten
MehrZeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht 8-9/1999 In Gemeinschaft mit Rainer Jacobs und Peter Mes herausgegeben im Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und
MehrWenn Sie kein in seinen Rechten verletzter Inhaber von Schutzrechten sind, melden Sie rechteverletzende Artikel bitte unserem Sicherheitsteam:
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, dass Sie sich um die Entfernung vermutlich rechteverletzender Angebote von unserem Marktplatz bemühen. Sollten Sie Inhaber gewerblicher Schutzrechte (z.b. Patente,
MehrInformatikrecht II: Einführung ins Internetrecht PGL DIUF WS 2003/2004. Domainnames. Dr. Wolfgang Straub Deutsch Wyss & Partner, Bern
Informatikrecht II: Einführung ins Internetrecht PGL DIUF WS 2003/2004 Domainnames Dr. Wolfgang Straub Deutsch Wyss & Partner, Bern Überblick Registrierung Verhältnis zu anderen Kennzeichen (Marken, Firmen,
Mehre-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop
e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop Gewerblicher Rechtsschutz - Namensrecht Autor: Dr. jur. Götz Knoop Inhaltsverzeichnis: 1. WIE WEIT GEHT MEIN NAMENSRECHT? 3 2. WORIN LIEGT DER WESENTLICHE UNTERSCHIED
MehrÜbersicht. Rechtsschutz von Software und Datenbanken; Lizenzverträge. Rechtsschutz von Software und Datenbanken
Rechtsschutz von Software und Datenbanken; Lizenzverträge Workshop Urheberrecht und Multimedia 3. April 2002 Übersicht Rechtsschutz von Software und Datenbanken Hinweise zur Gestaltung von Lizenzverträgen
MehrVorlesung Deutsches und europäisches Markenrecht (ER, SEWIR) Mi., 12 14 Uhr, HS II (AU)
Prof. Dr. Olaf Sosnitza Sommersemester 2015 A. Literaturhinweise Vorlesung Deutsches und europäisches Markenrecht (ER, SEWIR) Mi., 12 14 Uhr, HS II (AU) Bender, Europäisches Markenrecht Das Gemeinschaftsmarkensystem,
MehrVermarktung. 1. Warum ist der Begriff Ambush Marketing, der eine bestimmte Form der Werbung beschreibt, ungenau oder sogar irreführend?
Vermarktung 1. Warum ist der Begriff Ambush Marketing, der eine bestimmte Form der Werbung beschreibt, ungenau oder sogar irreführend? Vermarktung 2. Wie können sich Unternehmen, die nicht zum Kreis der
MehrErgänzendes Schutzzertifikat Ein EU-Patent?
Ergänzendes Schutzzertifikat Ein EU-Patent? München, Dr. Roman Maksymiw Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de Europa muss zeigen, dass es mehr ist als ein Sammelsurium von 27 Einzellösungen. Präsident
MehrAllgemeine Nutzungsbedingungen für Marketingmaterial
Allgemeine Nutzungsbedingungen für Marketingmaterial Stand 24.07.2015 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der M&L Appenweier Frische GmbH (nachstehend Verkäufer genannt)
MehrSchutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0
Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0 KnowTech 12. Meeting 2010 Bad Homburg Dr. Burkhard Führmeyer, LL.M. Rechtsanwalt DLA Piper UK LLP, Frankfurt 15. September 2010 Übersicht IP-Schutzrechte
MehrEine andere Sicht auf die Marke
Eine andere Sicht auf die Marke Der Weg zur eigenen Marke Strategien für kleine Unternehmen GründungsOffensive Paderborn 10. November 2012 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn Gewerbliche Schutzrechte
MehrMediation im Gewerblichen Rechtsschutz
Angela Schneider Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 1 I. Einführung. 2 II. Außergerichtliche Schlichtung in Deutschland
MehrAbmahnungen. Abmahnungen marketingbezogene Aspekte. Vortrag Deutsch-Schweizerische Marketingrunde. Marketingbezogene Aspekte
Vortrag Deutsch-Schweizerische Marketingrunde Abmahnungen Marketingbezogene Aspekte Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M. Internationales Wirtschaftsrecht 1 Funktion einer Abmahnung Sachverhaltsdarstellung Anspruch
MehrDomain- Schiedsgerichtsbarkeit
Domain- Schiedsgerichtsbarkeit Dr. Barbara Haindl Rechtsabteilung/nic.at barbara.haindl@nic.at Mag. Martin Stotter Institut für Völkerrecht und Internationale Bezíehungen Universität Graz martin.stotter@kfunigraz.ac.at
Mehrhttps://web.archive.org/web/20111225144235/http://www.patentanwalt.de/
Patentanwaltskammer - Impulsgeber für Innovation und Technik https://web.archive.org/web/20111225144235/http://www.patentanwalt.de/ Seite 1 von 1 Innovationen Patentanwälte Ausbildung Weiterbildung Patentanwaltsfachangestellte
MehrDie Rechtsnatur des Domain-Namens in der Schweiz Nicole Beranek Zanon RA lic. iur. / Legal Counsel Domain pulse 8./9. Februar 2007
Die Rechtsnatur des Domain-Namens in der Schweiz Nicole Beranek Zanon RA lic. iur. / Legal Counsel Domain pulse 8./9. Februar 2007 2007 SWITCH Überblick These + Antithese Rechtsgrundlagen Funktionen des
MehrUPDATE: Markenschutz und Branding International. Jochen M. Schäfer 07.12.2004
UPDATE: Markenschutz und Branding Jochen M. Schäfer 07.12.2004 1 Rödl & Partner/Dr. Jochen M. Schäfer Dezember 2004 Kennen Sie diese Marken??? 2 Rödl & Partner/Dr. Jochen M. Schäfer Dezember 2004 Kennen
MehrModulsignatur/Modulnummer... (Stand: Sommersemester 2012)
Modulsignatur/Modulnummer... (Stand: Sommersemester 2012) 1. Modultitel Recht 2. Modulgruppe/n D (Wahlfach oder Sprachmodul) 3. Fachgebiet Recht 4. Modulbeauftragte/r Dr. Matthias Kober, Juristische Fakultät;
MehrEinführung in das Markenrecht
Wie schütze ich mein Logo- Einführung in das Markenrecht Firma, Marke, Logo na logo Dr. Hans-Peter Jönsson von Kreisler Selting Werner Patents Trademarks Design Deichmannhaus am Dom Bahnhofsvorplatz 1
MehrEffet Utile als Auslegungsgrundsatz
Effet Utile als Auslegungsgrundsatz 1 Wortherkunft frz.: nützliche/praktische Wirkung 2 Bekannte Auslegungsgrundsätze - Auslegung nach dem Wortlaut - Historische Auslegung - Systematische Auslegung - Teleologische
MehrMarken - Begriff. SS 2010 Univ.-Prof. Dr. Friedrich Rüffler Folie 80. Marken - Funktion
Marken - Begriff Zeichen, die der Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen dienen graphische Darstellbarkeit Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bildmarken, Farbmarken, Geruchsmarken? Nationale/internationale/Gemeinschaftsmarke
MehrGeistiges Eigentum im Internet
Gliederung: Geistiges Eigentum im Internet Referent: Alexander Klaus Matrikel: 17452 Veranstaltung: Internetrecht Dozent: Prof. Dr. Klaus Lammich 1. Geistiges Eigentum 1.1 Abgrenzung zum Sacheingentum
MehrGewerbliche Schutzrechte
Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. III. Marken Geschmacksmuster Berührungspunkte 1. Schutz eigener Ideen 2. Existierende ältere Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz
MehrDesignrecht. Nomos. 2. Auflage. Dr. Helmut Eichmann Prof. Dr. Annette Kur [Hrsg.] Praxishandbuch
Dr. Helmut Eichmann Prof. Dr. Annette Kur [Hrsg.] Designrecht Praxishandbuch 2. Auflage Dr. Helmut Eichmann, Rechtsanwalt, München Anja Franke, LL.M., Rechtsanwältin, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz,
MehrGebrauchtsoftware. Gutes Geschäft oder Finger weg vom Fehlkauf? Jana Semrau, Wiss. Mitarbeiterin am ITM Münster
Gebrauchtsoftware Gutes Geschäft oder Finger weg vom Fehlkauf? Jana Semrau, Wiss. Mitarbeiterin am ITM Münster 1 2 Viel versprechende Werbung... Das Geschäftsmodell: 3 Unternehmen kaufen Softwarelizenzen
MehrN. Bortloff Internationale Lizenzierung von Internet-Simulcasts durch die Tonträgerindustrie 669
Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht 8-9/2003 In Gemeinschaft mit Rainer Jacobs und Peter Mes herausgegeben im Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrRedaktion: MMax-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Marstallplatz 1, 80539 München Seite 543-694 53. Jahrgang Juli/August
Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht 7-8/2004 In Gemeinschaft mit Rainer Jacobs und Peter Mes herausgegeben im Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und
MehrQ 239: Das Erfordernis der Basismarke im Madrider Markensystem
Q 239: Das Erfordernis der Basismarke im Madrider Markensystem Alexandra Heise, Rechtsanwältin, Hamburg Das Madrider System entnommen aus: Madrid Yearly Review, International Registrations of Marks, März
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrKennzeichenrecht. Markenfähigkeit, Zeichenformen, Schutzentstehung, Inhaber. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum
Kennzeichenrecht Markenfähigkeit, Zeichenformen, Schutzentstehung, Inhaber Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Markenrecht Identifikation von Produkten
MehrAbkürzungsverzeichnis... Literatur...
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis....................................................... XIII Literatur.................................................................. XVII A. Wettbewerbsordnung
MehrPatent- und Designrecht: PatR
Beck-Texte im dtv 5563 Patent- und Designrecht: PatR Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht von Andreas Heinemann 12. Auflage Patent- und
Mehrund der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr (HSU) Universitätsbibliothek (UB) Holstenhofweg 85 20043 Hamburg
OPUS-ID: Vertrag über die Erst-/Zweitveröffentlichung eines Werkes auf dem Volltextserver der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr zwischen Frau /Herrn Fakultät Privatadresse E-Mail
MehrReformbedarf im UWG: Zur Umsetzung der UGP-Richtlinie. 10 Jahre UGP-Richtlinie: Erfahrungen und Perspektiven
Reformbedarf im UWG: Zur Umsetzung der UGP-Richtlinie 10 Jahre UGP-Richtlinie: Erfahrungen und Perspektiven Zweites Gesetz zur Änderung des UWG Das Gesetz dient der weiteren Umsetzung der Richtlinie 2005/29/EG
MehrHerzlich Willkommen!
Herzlich Willkommen! EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH Theaterstraße 2 30159 Hannover Tel: (0511) 85 03 08-0 Fax: (0511) 85 03 08-49 E-Mail: info@ezn.de www.ezn.de Dipl.-Ing. Peter Kuschel Gewerbliche
MehrPeter Huppertz, LL.M. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht. Tel +49(0)211-5 18 82-197 peter.huppertz@hlfp.
1 Peter Huppertz, LL.M. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht Tel +49(0)211-5 18 82-197 peter.huppertz@hlfp.de Tätigkeitsgebiete IT-Recht, insbesondere juristische Steuerung von
MehrFestschrift fur Fritz Traub zum 65. Geburtstag
Festschrift fur Fritz Traub zum 65. Geburtstag Herausgegeben von Ulrich Loewenheim und Thomas Raiser in Gemeinschaft mit Claus Dietrich Asendorf, Jiirgen Dembowski, Jiirgen Maruhn, Helmut Weiss Deutscher
MehrGlobaler Freihandel und Markenrecht
Reihe: Steuer, Wirtschaft und Recht Band 206 Herausgegeben von vbp StB Prof. Dr. Johannes Georg Bischoff, Wuppertal, Dr. Alfred Kellermann, Vorsitzender Richter (a. D.) am BGH, Karlsruhe, Prof. Dr. Günter
MehrDas Markenrecht Das Markengesetz schützt Marken und geschäftliche Bezeichnungen gegen Benutzung durch Dritte.
verstoßen. Das Markenrecht Das Markengesetz schützt Marken und geschäftliche Bezeichnungen gegen Benutzung durch Dritte. Wann sind Marken geschützt? Marken kennzeichnen Produkte. Als Marke können Zeichen
MehrÜberblick. Einführung IT- Vertragsrecht 16.04.15. Begriffsklärung. So<wareentwicklungsprakAkum WS 2014/15 DBS/PMS
Einführung IT- Vertragsrecht So
MehrUrheberrechtsverletzungen im Internet: Internationale Zuständigkeit, anwendbares Recht und materielles Urheberrecht
ALAI Deutschland Urheberrecht und internationales Privatrecht Humboldt-Universität Berlin, 30.10.2013 Urheberrechtsverletzungen im Internet: Internationale Zuständigkeit, anwendbares Recht und materielles
MehrHaben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt?
Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Das gewerbliche Schutzrecht gewährt dem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung der gewerblich-geistigen Leistung auszuschließen.
MehrWer muss 2007 um (s)eine.at-domain streiten?
Wer muss 2007 um (s)eine.at-domain streiten? Ein Bericht aus der Praxis Dr. Barbara Schloßbauer Juristin / nic.at Inhalt Domain-Grabbing Allgemeinbegriffe Beurteilung des Inhalts einer Webseite Gemeinde-Domains
MehrConsulting Cluster Bern, Anlass vom 27. Juni 2013
Consulting Cluster Bern, Anlass vom 27. Juni 2013 Hans Roth Fürsprecher Fachanwalt SAV Arbeitsrecht www.kglaw.ch Begriffserläuterungen / Abgrenzungen Rechtsgrundlagen Hinweise zu ausgewählten Vertragspunkten
Mehr28. April 2014 Radio Orange. 1 Lizenz cc by 4.0. Joachim Losehand. Einführung ins Urheberrecht
1 Einführung 2 Grundlagen Urheberrecht & copyright 3 Immaterialgüterrecht 1) Urheberrecht (copyright) 2) Markenrecht 3) Patentrecht 4 Immaterialgüterrecht 1) Urheberrecht (copyright) 2) Markenrecht 3)
MehrWettbewerbsverstöße richtig abmahnen Rechtsanwalt Marcus Beckmann. IHK Ostwestfalen zu Bielefeld, 30.06.2014
Wettbewerbsverstöße richtig abmahnen Rechtsanwalt Marcus Beckmann IHK Ostwestfalen zu Bielefeld, 30.06.2014 BECKMANN UND NORDA RECHTSANWÄLTE Welle 9-33602 Bielefeld http://www.beckmannundnorda.de info@beckmannundnorda.de
MehrIdee, Produkt, Logo. Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn
Idee, Produkt, Logo Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn www.dhpg.de Seite 1 Gliederung I. Einführung II. III. IV. Wo kann man eine Marke registrieren lassen? Was
MehrWettbewerbsrecht und Abmahnung
Wettbewerbsrecht und Abmahnung Ein kurzer Kurzüberblick RECHTSANWALTSKANZLEI ABELMANN - BROCKMANN Heinestr. 3 97070 Würzburg Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Aktuelle Änderung seit 30.12.2008 in
Mehr03.10.2011. Welche Rechtsverletzungen drohen durch neue TLD?
Welche Rechtsverletzungen drohen durch neue TLD? 1 Rechtsverletzungen sind möglich durch TLD selbst: zb.bmw Second-Level-Domains: zb mercedes.auto ICANN ist keine Behörde Kann keine Vorschriften erlassen
MehrRichtlinie zur Vergabe von Domains im öffentlichen Interesse
Richtlinie zur Vergabe von Domains im öffentlichen Interesse Die vorliegende Policy soll nach österreichischem Rechtsverständnis ausgelegt werden. Im Streitfall ist die deutsche Version der Policy einer
MehrIndustrie 4.0 Rechtsrahmen für eine Datenwirtschaft im digitalen Binnenmarkt
Industrie 4.0 Rechtsrahmen für eine Datenwirtschaft im digitalen Binnenmarkt GRUR-Jahrestagung, Fachausschuss Urheber- und Verlagsrecht, Freiburg, 24. September 2015 Prof. Dr. Herbert Zech, Juristische
MehrWerktitelschutz in Europa
Melissa Sayiner-Fraser of Lovat Werktitelschutz in Europa Darstellung der Rechtslage in Deutschland, Großbritannien und Schweden Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche
MehrEU USA China: Handelsbeziehungen Export
EU USA China: Handelsbeziehungen Export In absoluten Zahlen, Anteile am jeweiligen Export in Prozent, 2010 Export 283,8 Mrd. US $ (18,0 %) 240,2 Mrd. US $ (18,8 %) 311,4 Mrd. US $ (19,7 %) Export insgesamt:
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrInternet-Domainnamen
Konrad Bähler Marcel Schneider Dr. Ursula Widmer Internet-Domainnamen Funktion Richtlinien zur Registration Rechtsfragen Herausgegeben von der Geschäftsstelle SWITCH Zürich Orell Füssli Verlag Inhaltsverzeichnis
Mehr17.09.2014 Einführung in das Urheberrecht Referent: RA Patrick Imgrund (Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für gewerblichen
17.09.2014 Einführung in das Urheberrecht Referent: RA Patrick Imgrund (Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) Übersicht 1. Zweck/Schutzrichtung des Urheberrechts
MehrDomain-Namen. Jeder braucht sie... Domain Name System. - Hierarchisch aufgebaut: www.sbb.ch. .com.org.net.de. www. ftp. etc. Second Level Domain. etc.
22.4.2002 Domain-Namen Vorlesung Informations-, Informatik- und Telekommunikationsrecht SS02 Juristische Fakultät, Universität Basel David Rosenthal Jeder braucht sie... 2 Domain Name System - Hierarchisch
MehrKonsolidierter TEXT CONSLEG: 1992L0100 22/06/2001. hergestellt mit dem System CONSLEG
DE Konsolidierter TEXT hergestellt mit dem System CONSLEG des Amtes für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften CONSLEG: 1992L0100 22/06/2001 Seitenanzahl: 8 < Amt für amtliche Veröffentlichungen
Mehre-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop
e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop Gewerblicher Rechtsschutz - Wettbewerbsrecht Autor: Dr. jur. Götz Knoop Inhaltsverzeichnis: 1. WELCHE RECHTLICHEN RAHMENBEDINGUNGEN GELTEN BEI WERBETEXTEN? 3 2. IST VERGLEICHENDE
MehrInnovationsschutz im digitalen Zeitalter
Innovationsschutz im digitalen Zeitalter Fachtagung Intellectual Property (IP) tfz, 20. Mai 2015 Dr. Martin Eckert, RA, Partner MME Legal Ausgangslage Gesetzgebung aus der vor-digitalen Welt Patentschutz
MehrSven Hetmank. Internetrecht. Grundlagen - Streitfragen - Aktuelle Entwicklungen. J Springer Vieweg
Sven Hetmank Internetrecht Grundlagen - Streitfragen - Aktuelle Entwicklungen J Springer Vieweg Inhaltsverzeichnis 1 Grundlagen 1 1.1 Internetrecht" oder: Was offline gilt, muss auch online gelten..."...
MehrMarkenrecht in der Verfahrenspraxis
Markenrecht in der Verfahrenspraxis Universität Wien VO 030350, SS 2015 RA Dr. Egon Engin-Deniz Partner Head of IP CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH www.cms-rrh.com Widerspruch gegen CTM Markenanmeldungen
Mehr)WILEY-VCH. Andrea Jaeger-Lenz Werberecht - Recht der Werbung in Internet, Film, Funk und Printmedien. Kampagnen-Ratgeber für Werbeagenturen
Andrea Jaeger-Lenz Werberecht - Recht der Werbung in Internet, Film, Funk und Printmedien Kampagnen-Ratgeber für Werbeagenturen )WILEY-VCH Weinheim New York Chichester Brisbane Singapore Toronto Inhaltsverzeichnis
MehrAktuelle Entwicklungen der BGH-Rechtsprechung bezüglich der Nutzung von Musik für Werbezwecke
Aktuelle Entwicklungen der BGH-Rechtsprechung bezüglich der Nutzung von Musik für Werbezwecke 10. April 2010 Ines Hilpert-Kruck, Fortbildung Urheber- u. Medienrecht, Hamburg, 9./10. April 2010 Werbung
MehrUrheberrecht in der Informationsgesellschaft Die Urheberrechtsreform von 2003
und Europäisches www.geistiges-eigentum.info Urheberrecht in der Informationsgesellschaft Die Urheberrechtsreform von 2003 Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M. AKIT,, 21. Juli 2005 Überblick 1. Hintergründe der
MehrDr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt
Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt Gewerblicher Rechtsschutz Gesetzesnormen: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG Urheberrecht UrhG Herkunftsbezeichnungen Kartellrecht Arzneimittelgesetz Gesellschaftsrecht.
Mehr