BAföG GEW-Handbuch für Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten

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1 BAföG 2006 GEW-Handbuch für Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten mit Gesetzestexten, Musterbriefen, Berechnungsbeispielen und vielen Tipps Herausgegeben für die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft von Gerd Köhler Bearbeitet von Dieter Dohmen, Udo Gödersmann, Renate Hakvoort, Enno Onnen und Udo Prinz Redaktion: Udo Gödersmann, Enno Onnen 20. Auflage Stand:

2 Inhalt 1 Abkehr vom Sozialstaat: Vorwort von Gerd Köhler 11 2 Welche Ziele hat das BAföG? 15 3 Welche Ausbildungen werden gefördert? Die Erstausbildung Die weitere Ausbildung Die Betriebliche Ausbildung Die Ausbildungsförderung für SchülerInnen Die Förderung nach dem BAföG Die Förderung nach dem AFBG Die Ausbildungsförderung für Studierende Der Fernunterricht Praktika Die Förderung im Ausland Die Auslandsförderung für SchülerInnen Die Auslandsförderung für Studierende Das Praktikum im Ausland für SchülerInnen und Studierende 32 4 Welche persönlichen Voraussetzungen müssen erfüllt werden? Staatsangehörigkeit Alter Eignung 37 5 Der Antrag? Wie stelle ich einen Antrag? Wo stelle ich einen Antrag? Wie fülle ich die Formblätter aus? Der Weiterförderungs- /Wiederholungsantrag 45 6 Besondere Antragsverfahren Die Vorabentscheidung Der Aktualisierungsantrag Elternunabhängige Förderung Gewährung eines Härtefreibetrages beim Einkommen des Ehegatten/ der Eltern 48

3 6 Inhalt 6.5 Gewährung eines Härtefreibetrages beim Einkommen des/der Auszubildenden Gewährung eines Härtefreibetrages beim Vermögen des/der Auszubildenden Vorausleistungen anstelle von Unterhaltszahlungen der Eltern Antrag zwischen Ende einer Auslandsausbildung und der Wiederaufnahme einer Inlandsausbildung Antrag in Zusammenhang mit der Darlehensrückzahlung Allgemeines Antrag auf Darlehensteilerlass nach Erhalt des Feststellungs- und Rückzahlungsbescheides Antrag auf Darlehensteilerlass vor oder während der Rückzahlungsverpflichtung Antrag auf Aussetzung der Rückzahlungsverpflichtung aufgrund geringfügigen Einkommens 51 7 Wie setzt sich mein Förderungsbetrag zusammen? Die elternunabhängige Förderung Der Bedarf für Schülerinnen und Schüler Wohnort als Unterscheidungskriterium Bedarfssätze Kranken- und Pflegeversicherung Zusatzleistungen Auslandsförderung Der Bedarf für Studierende Bedarfssätze Wohnungskosten Kranken- und Pflegeversicherung Auslandsförderung Die Berechnung der Förderungshöhe Einkommensbegriff Freibeträge vom Einkommen des/der Auszubildenden Freibeträge vom Einkommen des Ehegatten/der Ehegattin und der Eltern Aktualisierung Vorausleistung Anzurechnendes Vermögen des/der Auszubildenden 66 8 Welche Leistungen muss ich nachweisen; wie lange werde ich gefördert? Leistungsnachweis 68

4 Inhalt Der Leistungsnachweis für Schüler und Schülerinnen Der Leistungsnachweis für Studierende Die Förderungsdauer Beginn und Ende der Förderung Förderungshöchstdauer Überschreiten der Förderungshöchstdauer Hilfe zum Studienabschluss Unterbrechung der Ausbildung 76 9 Welche Auswirkungen hat ein Fachrichtungswechsel oder ein früherer Abbruch der Ausbildung? Begriffsbestimmungen Der unabweisbare Grund, der wichtige Grund für einen Abbruch oder Fachrichtungswechsel Der Zeitfaktor Der Eignungsmangel als unabweisbarer/wichtiger Grund Der wichtige Grund des Neigungswandels Der Wandel der Weltanschauung oder Konfession Sonderfälle Unzureichende Gründe für einen Fachrichtungswechsel Tipps zum BAföG-Antrag mit Begründung eines Wechsels der Fachrichtung Der BAföG-Bescheid/Rechtsbehelfe Der Bescheid Wann ergeht ein Bescheid? Formen und Inhalte des Bescheids Wenn Sie mit einem Bescheid nicht einverstanden sind Das Widerspruchsverfahren Das Klageverfahren (Klage beim Verwaltungsgericht) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Vorläufiger Rechtsschutz Unterhaltsverweigerung durch die Eltern BAföG und Unterhaltsrecht Unterhaltsansprüche gegen die Eltern Bestehen von Unterhaltsansprüchen Bedürftigkeit Leistungsfähigkeit der Eltern Die Höhe des Unterhalts Das Bestimmungsrecht der Eltern 106

5 8 Inhalt Unterhalt für die Vergangenheit Sonderbedarf Das Verfahren der Unterhaltsklage Vorausleistung von Ausbildungsförderung Aufhebung/Änderung von Bewilligungsbescheiden und Erstattung von Förderungsbeträgen Aufhebung, Änderung und Rücknahme eines Bewilligungsbescheids Aufhebung und Erstattung nach den Vorschriften des 10. Buches Sozialgesetzbuch Änderung eines Bewilligungsbescheides Erstattung erbrachter Leistungen Stundung/Ratenzahlungen Aufrechnung Ersatzpflicht der Eltern oder der/des Ehegatten/in Unterbrechung der Ausbildung Anspruch auf rückwirkende Änderung des Bescheides Staatsdarlehen und Darlehensrückzahlung Die Förderungsart Darlehen Rückzahlungsverpflichtung Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid Beginn der Rückzahlung Dauer der Rückzahlung und Ratenhöhe Ausnahmeregelungen Freistellung wegen zu geringen Einkommens Darlehenserlass wegen Kindererziehung Darlehenserlass wegen politischer Verfolgung durch SED-Unrecht Erlassmöglichkeiten (Teilerlasse) Teilerlass in Verbindung mitder Abschlussnote Teilerlass wegen vorzeitigem Abschluss der Ausbildung Teilerlass bei vorzeitiger Rückzahlung des Darlehens Die Förderungsart verzinsliches Bankdarlehen Der Darlehensvertrag Die Verzinsung Die Rückzahlung 130

6 Inhalt Die Erlassmöglichkeiten Wann kann ich den Bildungskredit (zusätzlich) in Anspruch nehmen? Die Voraussetzungen für die Antragstellung Die Höhe des Bildungskredits, Verzinsung und Rückzahlung Unter welchen Bedingungen kann ich während meines Studiums/ Praktikums im Ausland gefördert werden? Wie werden beim BAföG besondere Studiensituationen, z.b. Studierende mit Kind; Behinderte etc., berücksichtigt? Studierende mit Kindern Krankheit / Schwangerschaft während der Ausbildungszeit Studierende mit Behinderung Gremientätigkeit Welche Leistungen kann ich ergänzend oder statt dem BAföG in Anspruch nehmen? Sozialhilfe Die Hilfe zum Lebensunterhalt Die Hilfe in besonderen Lebenslagen Das Wohngeld Stipendien und weitere Förderungsmöglichkeiten Förderung des Bundes Stipendien und ideelle Förderung Wo finde ich weitergehende/aktuelle Information im Internet? 156 Anhang: 158 (1) Bundesgesetz über individuelle Föderung der Ausbildung (Bundesausbildungsförderungsgesetz BAföG) 158 (2) Zusammenstellung der Hochschulen und der Studentenwerke 187 (3) Verzeichnis der Ämter für Ausbildungsförderung, die für die Förderung einer Ausbildung im Ausland zuständig sind 208 (4) Verordnung über die Zuschläge zu dem Bedarf bei einer Ausbildung im Ausland (BAföG-AuslandszuschlagV) 212 (5) Verordnung über Zusatzleistungen in Härtefällen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (HärteV) 216

7 10 Anhang (6) Verordnung über die Einziehung der nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz geleisteten Darlehen (DarlehensV) 217 (7) Verordnung über den leistungsabhängigen Teilerlass von Ausbildungsförderungsdarlehen (BAföG-TeilerlassV) 222 (8) Verordnung zur Bezeichnung der als Einkommen geltenden sonstigen Einnahmen 225 Kleine Geschichte des BAföG 228 Verzeichnis der Abkürzungen 230 Stichwortverzeichnis 231

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