Investitionen in eine moderne Energieversorgung Intelligente Stromnetze und Forschungsförderung

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Rolf Hempelmann, René Röspel, Dr. Hans-Peter Bartels, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/3259 Investitionen in eine moderne Energieversorgung Intelligente Stromnetze und Forschungsförderung Vorbemerkung der Fragesteller FüreinezunehmendregenerativeEnergieversorgungbenötigenwirverstärkte ForschungsanstrengungenunddenpolitischenWillenzummassivenUm-und Ausbau unserer Energienetze. DieerneuerbarenEnergienbenötigenneueInfrastrukturen.DennwährendbislangStromnetzemitzentralerStromerzeugungdominieren,produzieren Windräder,SolarzellenundBiogasanlagenetc.dezentralStrom.DiesstelltunsereNetzevorhoheHerausforderungen.WindräderundSolarzellenliefern nichtkonstantdiegleicheenergiemenge.zeitenhohenundschwachenenergieangebots können mit intelligenten Technologien ausgeglichen werden. ZieldesAufbauseinesintelligentenStromnetzesistes,Verbrauchs-undVersorgungsschwankungenauszugleichenundeinemöglichstkonstanteLastenteilunginnerhalbdesStromnetzeszuerreichen.Diessolldurchautomatische SteuerungenundKontrollevonVerbrauchsanlagenerfolgen.Dafürwerden dieaktuellenzahlenzurerzeugung,speicherung,zumnetzmanagementund VerbrauchineinemSystemverarbeitetunddieeffektivsteAuslastungerrechnet. IndiesemZusammenhangsolltenInvestitionsbedürfnisseaufdervorrangig betroffenenverteilnetzebenegenauuntersuchtundmöglicheanpassungenbei der Netzregulierung in den Blick genommen werden. Esmusssichergestelltwerden,dassaufderEbenederVerteilnetzediekommunalenundregionalenebensowiedieneuenAnbieterdieFähigkeitbehalten,indenAusbauunddieintelligenteSteuerungderzunehmenddezentral aufgebauten Netze zu investieren. NebendemverstärktenEinsatzvonregenerativenEnergienistundbleibtdie EinsparungvonEnergieeinwichtigesZiel.VieleHaushaltewissenaberüberhauptnicht,wiehochderStromverbrauchderinihremHaushaltvorhandenen Geräteist.BeispielsweisedurchdigitaleStromzählerkönntensieInformationen erhalten und so Energie und Geld sparen. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologievom 30.März 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Seitdem1.Januar2010istderEinbaudessogenanntenSmartMeterinNeubautenunddieAngebotspflichtimBestandvorgeschrieben.Seitdemselben DatumhabenalleVerbraucherdasRechtaufeinemonatlicheStromabrechnung.Messstellenbetreibermüssenspätestensbiszum30.Dezember2010für EndverbrauchereinenTarifanbieten,dereinenAnreizzuEnergieeinsparung odersteuerungdesenergieverbrauchssetzt.diebundesregierungistdurch diedemgesetzzugrundeliegenderichtliniedereuaufgefordert,dieeinführung der neuen Zählertechnologie zu beschleunigen. SicherungderInvestitionsfähigkeitderkommunalenundregionalenVerteilnetzbetreiber unter den Bedingungen der Regulierung 1.WelcheKenntnissebesitztdieBundesregierungüberdenUmfangder Investitionen der Verteilnetzbetreiber? Wie haben sich diese im Zeitverlauf verändert? GabeseineAbweichungdergeplantenimVergleichzudentatsächlich durchgeführten Investitionen? DiegesamtenInvestitionenundAufwendungenindieNetzinfrastrukturaller 749imRahmenderMonitoringabfragederBundesnetzagenturantwortenden VerteilnetzbetreiberbetrugenimJahr2009insgesamtca.5752Mio.Euro. DamitbliebendieseimVergleichzumVorjahrnahezukonstant (2008:5574Mio.Euro).InsgesamtliegendietatsächlichenAusgabenderVerteilnetzbetreiberfürdieNetzinfrastrukturmit5752Mio.Euronurgeringfügig unterdenvondenverteilnetzbetreibernselbstgenanntenplanwertenfür2009 von Mio. Euro. IndenverschiedenenBereichenhabensichunterschiedliche,aberinsgesamt eher geringfügige Differenzen zwischen Plan- und Istwerten ergeben: DieIstwertefürInvestitionenimBereichNeubau/Ausbau/Erweiterungsind um 206 Mio. Euro geringer als die Planwerte für DieIstwertederInvestitionenfürErhalt/Erneuerungliegenum21Mio. Euro oberhalb der Planwerte für DieIstwertederAufwendungenliegenum170Mio.Eurooberhalbder Planwerte für BeidenInvestitioneninErhalt/ErneuerungistimBerichtsjahr2009gegenüber 2008weiterhineinesteigendeTendenzzuerkennen,währenddieInvestitionen für Neubau/Ausbau/Erweiterung stagnieren. 2.WiehochistnachInformationderBundesregierungderbürokratische Aufwand für die Durchführung von Investitionen? DerAufwandfürBaugenehmigungen,PlanfeststellungenundandereverwaltungsrechtlicheErfordernissebeträgteinVielfachesimVergleichzurregulatorischenBehandlungvonInvestitionen.DieAnreizregulierungsiehtim GrundsatzüberhauptkeinbehördlichesVerfahrenfürdieDurchführungvon Investitionenvor.DasVerfahrenderInvestitionsbudgetsgemäß 23derAnreizregulierungsverordnungistnurfürspezielleSonderfälle (ÜbertragungsnetzbetreiberundunterbestimmtenBedingungenauchVerteilnetzbetreiber) vorgesehen.deraufwandhierfürkannnichtpauschalbeziffertwerden,erunterscheidet sich jeweils von Projekt zu Projekt. FürVerteilnetzbetreibergibtesdarüberhinausdensogenanntenErweiterungsfaktor:ÄndertsichbeispielsweisedieVersorgungsaufgabeinFormeinerVeränderungderFlächedesversorgtenGebiets,derZahlderAnschlusspunkte

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/5346 oderderjahreshöchstlasteinesverteilnetzbetreibers,sowirddieerlösobergrenzeaufantragdesverteilnetzbetreibersinnerhalbderregulierungsperiode angepasst.dererweiterungsfaktoristkeinevoraussetzungfürdiedurchführungvoninvestitionen,sondernvomtatsächlicheninvestitionsverhaltenunabhängig.derbürokratischeaufwandistalsgeringeinzuschätzen,dadieermittlungineinemstarkstandardisiertenverfahrenanhandvonstrukturparametern erfolgt. 3.WerdennachInformationenderBundesregierungInvestitionenverzögert odergarnichtdurchgeführt,weilderengenehmigungzulangegedauert hatoderdieauferlegtenkürzungendierentabilitätderinvestitionenin Frage stellen? DieGenehmigungsdauerderAnträgebeiderBundesnetzagenturistangesichts dervielzahlananträgenrelativkurzundseitensdernetzbetreibernochnieals GrundfürVerzögerungenodergarfürNichtdurchführungenvonInvestitionen angeführtworden.kostenkürzungenvonseitenderbundesnetzagenturkönnen nurimbereichvoninvestitionsbudgetsstattfindenundbetreffendamitim Wesentlichen nur Übertragungsnetzbetreiber. DerGroßteilderInvestitionenvonVerteilnetzbetreibernwirdnichtgesondert genehmigt.dasfürverteilnetzbetreiberweitauswichtigereinstrument,der Erweiterungsfaktor,istkeinGenehmigungsverfahrenfürInvestitionen.Der ErweiterungsfaktorerhöhtdieErlösobergrenzenichtunterdirekterBezugnahmeaufKostenfürdenNetzausbau,sondernhängtvonFaktorenwiezum BeispielderJahreshöchstlast,VersorgungsaufgabeinFormeinerVeränderung derflächedesversorgtengebietsoderderzahlderanschlusspunkteeines Verteilnetzbetreibers ab. 4.WieistnachAnsichtderBundesregierungsichergestellt,dassdieregulatorischzugestandeneVerzinsungderInvestitioneninNetzinfrastrukturunter denbedingungenderregulierungerwirtschaftetwird,damitinvestitionen in Netze attraktiv sind? DieinderAnreizregulierungsverordnungenthaltenenRegelungenzudenInvestitionsbudgets,insbesonderezurAnerkennungsfähigkeitvonBetriebskosten fürneueanlagenimrahmenderbudgets,gewährleistendiegrundsätzliche ErreichbarkeitderRendite.AberauchdieNetzbetreibersindgefordert,währendderRegulierungsperiodebetriebswirtschaftlicheOptimierungsmöglichkeiten (z.b.veränderungendesverhältnissesvonfremd-zueigenkapital)zu nutzen,umpositiveeffektefürdierenditezuerreichen.dieerreichbarkeitder Verzinsung ist daher grundsätzlich gewährleistet. 5.WelcheInformationskanäle außerhalbderregulierungsbehörden nutzt diebundesregierung,umsichüberdenstandunddieauswirkungender Regulierung zu informieren? DieBundesregierungistimständigenGesprächmitdenNetzbetreibernund Verbänden.DieBundesregierungnutztauchihreinternationalenKontaktein deneuropäischengremien,umsicheinumfassendesbildderlagezuverschaffen.hierzugehörenauchstudienundveröffentlichungendereu,der DeutschenEnergie-AgenturGmbH (dena),vonverbändenundvonnetzbetreibern.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 6.WelcheverlässlichenPrognosenhatdieBundesregierung,umsicherzustellen,dassbeiFortsetzungderderzeitigenRegulierungspraxisdieInvestitionsfähigkeit deutscher Verteilnetzbetreiber nicht gefährdet ist? DieWirtschaftsministerkonferenzderLänderhatam15./16.Dezember2009 festgestellt,dassdieinvestitionsfähigkeitderverteilnetzbetreiberunterdemgegenwärtigenregulierungsregimenichtgefährdetist.ob angesichtsderlangfristigkeitdesnetzgeschäfts AnpassungenanderRegulierungnotwendig werden,istteilderohnehinbereitsinderanreizregulierungsverordnungvorgesehenenevaluierung.zudemwirddieinvestitionstätigkeitderverteilnetzbetreiberregelmäßigimrahmendesjährlichenmonitoringberichtsabgefragt. Die Zahlen blieben für die Jahre 2008 und 2009 auf konstantem Niveau. 7.IstnachAnsichtderBundesregierungdasgegenwärtigeRegulierungsregime,indemInvestitionenundAufwendungenmiteinemmehrjährigen Verzuganerkanntwerden,fürzukünftigeHerausforderungenausreichend? DieAnerkennungvonInvestitionskostenberuhtaufIst-Kosten,umfaire NetzentgeltesicherzustellenundunnötigebürokratischeBelastung auchfür dienetzbetreiber zuvermeiden.auchbeieinerzeitlichverzögertenanerkennungvonkostenistvollständigermittelrückflussgewährleistet,weilmittelfür getätigteinvestitionenauchdannnochindengenehmigtenerlösenberücksichtigtwerdenkönnen,wenndieentsprechendenkostennichtmehranfallen.bei Investitionen,dieinInvestitionsbudgetsberücksichtigtwerden,wirddurchden barwertneutralenausgleichdervorfinanzierungdieerreichbarkeitderregulatorisch zugestandenen Rendite gewährleistet. 8.WelchenNachsteuerungsbedarfsiehtdieBundesregierungimSystemder Regulierung,ummöglicheGefahrenfürdieInvestitionsfähigkeitderNetzbetreiber zu vermeiden? DieBundesregierungbeobachtetdieEntwicklungweiterhinaufmerksamund wirddierahmenbedingungenerforderlichenfallsnachjustieren.imgegenwärtigenzeitpunktentstehendenkbaregefahrenfürdieinvestitionsfähigkeitnicht ausdemsystemderanreizregulierungheraus,sondernauseinermöglichen ÜberforderunginsbesonderederÜbertragungsnetzbetreiber.FürdennotwendigenUmbauderEnergiewirtschaftbedarfesenormerInvestitionenindenBau dernotwendigenstromleitungen.dieseansichschongroßeninvestitionen werdendurchforderungennachzunehmenderverkabelung,demeinsatzneuer TechnologienunddemBaueinesOverlay-Netzesnochmalserheblichverteuert.ImVerhältniszudiesenInvestitionensindvorallemdieeigentumsrechtlich vollständigentbündeltennetzbetreibereheralsmittelständischeunternehmen anzusehen.dasgebotderstundeist,dieseunternehmenineineverfassungzu bringen,dassderenzugangzudenfinanzmärktengesichertist.ingesprächen mitinvestorenundfinanzkreisenwirddabeidieerreichbarerenditeregelmäßig als ausreichend angesehen. 9.WelcheKenntnissebesitztdieBundesregierungüberdieAltersstrukturder Verteilnetze? AusdenKalkulationsunterlagenderVerteilernetzbetreiberzudenEntgeltprüfungenderBundesnetzagenturlässtsichableiten,dassimVerteilnetzgrundsätzlichzweiHochpunktebezüglichderInvestitionsaktivitätinden70er-und 90er-Jahrenvorlagen.DieseHochpunkteinden70er-und90er-Jahrenfinden sichebenfallsindenverbandsstatistikendesbundesverbandesderenergie-

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/5346 undwasserwirtschaft (BDEW)wieder.DadietechnischeNutzungsdauervielfachüberderAbschreibungsdauerliegt,wärenzurumfassendenEinschätzung deralterstrukturweitergehendeerkenntnissezubereitsabgeschriebenenanlagen,dieweiterinbetriebsind,notwendig.dieseerkenntnisseliegenderbundesregierung nicht vor. 10.WiehochschätztdieBundesregierungdenInvestitionsbedarffürdieErneuerung der Netzinfrastruktur ein? EinenHinweisaufdiegeplantenInvestitionenbietetderMonitoringberichtder Bundesnetzagentur.FürdasJahr2010warenbeiVerteilnetzbetreibernInvestitioneninHöhevon3163Mio.Eurogeplant.Hiervonentfielen1600Mio. EuroaufErhaltundErneuerungensowie1491Mio.EuroaufNeubau,Ausbau underweiterungsinvestitionen.imbereichderübertragungsnetzewurdedagegeneininvestitionsbedarfvon746mio.eurofür2010insgesamtveranschlagt. Hiervonentfielen132Mio.EuroaufErhaltundErneuerungensowie614Mio. EuroaufNeubau,AusbauundErweiterungsinvestitionen.Bis2030istim BereichderVerteilnetzelautBDEWunddemVerbandkommunalerUnternehmen (VKU)voneinemInvestitionsbedarfimBereichNetzausbauvon20bis 25Mrd.Euroauszugehen.FürdenBereichderÜbertragungsnetzewurdenim Rahmenderdena-II-NetzstudiefürdasBasisszenariojährlicheKostenvon etwa950mio.eurobiszumjahr2020ermittelt,einschließlichderanschlüsse deroffshore-windparks.dietatsächlichenkostenhängenvondergewählten Technologieab.ÜberdenlangfristigenErsatzbedarfindenÜbertragungs-und Verteilnetzen liegen der Bundesregierung bisher keine Erkenntnisse vor. 11.MüssennachAnsichtderBundesregierungalleAufgabenineinerNetzbetreibergesellschafterbrachtwerdenoderstehtesdenUnternehmenfrei, sichdurchverschiedenekonstellationendenherausforderungenderzukunft zu stellen und effiziente Strukturen zu schaffen? Netzbetreibersindangehalten,ihrenNetzbetriebkosteneffizientauszugestalten. DabeisinddiestrukturellenVorgaben (Entflechtungsregeln)ausdemRegulierungsrahmen zu beachten. KommunaleundregionaleUnternehmenalsInfrastrukturdienstleisterundtragende Säule der Daseinsvorsorge 12.WelchezukünftigeStrukturderdeutschenNetzwirtschaftsollnachAnsicht der Bundesregierung das Ziel von Regulierung sein? ZielderRegulierungist,dieNetzezueinemneutralenMarktplatzzumachen undsowettbewerbaufdenvor-undnachgelagertenmärktenzuermöglichen. StrukturentscheidungenliegeninderVerantwortungssphärederUnternehmen und sind kein Ziel der Regulierung. 13.IstnachAnsichtderBundesregierungdasgegenwärtigeKommunalwirtschaftsrechtdazugeeignet,diezukünftigenAnforderungeninderNetzwirtschaft zu bewältigen? MaßgeblichfürAusbau,BetriebundRegulierungvonNetzensinddasEnergiewirtschaftsgesetzsowiedieaufdieserGrundlageerlassenenVerordnungen.SoweitGemeindeordnungenbzw.KommunalverfassungenderLänderVorgaben

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode hinsichtlichderwirtschaftlichenbetätigungvongemeindenenthalten,istdies ausschließlichsachederländerundaußerhalbdesverantwortungsbereiches der Bundesregierung. 14.Wieistsichergestellt,dassdieKostensenkungsvorgabenderAnreizregulierung nicht zu Lasten kommunalen Vermögens umgesetzt werden? ZielderAnreizregulierungist,dieNetzbetreiberzukosteneffizientemVerhaltenanzuhalten.KernelementdiesesAnsatzesist,denNetzbetreiberndieunternehmerischeFreiheitzubelassen,überdieUmsetzungderVorgabenselbstzu entscheiden. 15.WelcheRollespielennachAuffassungderBundesregierungdieVerteilnetzbetreiber im intelligenten Netz der Zukunft? EinengroßenTeilderHerausforderungeneinesintelligentenNetzesderZukunftwerdendieVerteilernetzbetreiberzubewältigenhaben.Siewerdeneine VielzahlvonErzeugungsanlagenauserneuerbarerEnergieundKraft-Wärme- Kopplung,eineVielzahlvonElektromobilenundanderenunterbrechbarenVerbrauchseinrichtungen,Kleinspeichernundvielesmehrzukoordinieren,einen zuverlässigenundsicherennetzbetriebzugewährleistenundfüreineanbindung des Letztverbrauchers an das intelligente Netz zu sorgen haben. 16.WiesollennachAnsichtderBundesregierungNetzüberalterungen,QualitätsverlustebeiderVersorgungssicherheitunddieVernichtungkommunalenKapitalssowiedergleichzeitigeUmbauderVerteilnetzezuSmart GridsaufgrundvonKostensenkungsvorgabenvermiedenbzw.erreicht werden? ZurSicherungeineslangfristigangelegten,leistungsfähigenundzuverlässigen NetzbetriebssiehtdieAnreizregulierungsverordnungQualitätselementeund BerichtspflichtenzumInvestitionsverhaltenvor.BeiAbweichungvonKennzahlenvorgabenhinsichtlichderNetzzuverlässigkeitoderderNetzleistungsfähigkeitsollenkünftigdurchZu-oderAbschlägezurErlösobergrenzeAnreize zurvermeidungvonnetzüberalterungenundeinesqualitätsverlustesgesetzt werden.zumaufbaudersmartgridswirddiebundesregierunginumsetzung desenergiekonzeptsdierechtlichengrundlagenzureinführungvonintelligentenzählernsowiefürdiekommunikativevernetzungundsteuerungvon Stromerzeugern,Speichern,VerbrauchernundNetzbetriebsmittelnschaffen. DieBundesregierungunterstütztdieEntwicklungvonSmartGridsauchdurch dieförderungvonforschungs-unddemonstrationsvorhabenundplantdies fortzusetzen.fragenderversorgungssicherheitsinddabeieinintegralerbestandteil. 17.MussnachAnsichtderBundesregierungdasEnergiewirtschaftsrechtangepasstwerden,umRechtsunsicherheiten,insbesondereinBezugaufden ÜbereignungsanspruchderKommunen,diewirtschaftlichangemessene VergütungsowieaufdenInformationsanspruchbeiNetzübernahmen,aus dem Weg zu räumen? DieBundesregierungprüft,inwieweiteineverbesserteundkonkretereFormulierungdesin 46desEnergiewirtschaftsgesetzesgeregeltengesetzlichen ÜberlassungsanspruchimFalleeinesWechselsdesKonzessionärsundBetreibersdesörtlichenVerteilnetzesnötigundmöglichist.SowohlÜbereignungals

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/5346 auchverpachtungdesnetzbetriebssolltenmöglichbleiben.ebensowirdgeprüft,obundinwelchemumfangdieeinführungeinesgesetzlichenanspruchs dergemeindegegendenaltkonzessionäraufinformationenzumnetzerforderlichist,welchediegemeindeallenbewerbernimausschreibungsverfahren zurverfügungstellt.die angemessenevergütung istdurchdaskaufering- UrteildesBundesgerichtshofsvom16.November1999 (BGHZ143,128)ausreichend konkretisiert. 18.WiebewertetdieBundesregierungdieNeugründungvonkommunalen Energieversorgungsunternehmen? GemeindenhabenihreöffentlichenVerkehrswegefürdieVerlegungundden BetriebvonLeitungendiskriminierungsfreizurVerfügungzustellen.DiesachgerechtenKriterienfürdieEntscheidungderGemeindemüssensichaufgrund dervorgabederentflechtungdesnetzbetriebsvonvertriebunderzeugungauf AspektedesNetzbetriebsbeschränken.MaßstabsindauchinsoweitdieZiele desenergiewirtschaftsgesetzes,einepreisgünstige,verbraucherfreundliche,effizienteundumweltverträglicheversorgungimsinnederverbrauchersicherzustellen.imrahmenderentscheidungüberdenkünftigenbetreiberdesörtlichenverteilnetzessollteinsbesondereauchderkünftigeausbaubedarfdes NetzesBerücksichtigungfinden,derdurchdenNetzbetreibersichergestellt werdenmuss.durchdenstarkenausbauu.a.vonfotovoltaikanlagenkannfür viele Verteilnetze erheblicher Investitionsbedarf entstehen. ObdieGründungkommunalerVersorgungsunternehmenundderenBeauftragungmitdemNetzbetriebsachgerechtist,mussdiejeweiligeGemeindeim Einzelfall entscheiden. 19.WiekannausSichtderBundesregierungsichergestelltwerden,dassdie ausregulatorischenanforderungenresultierendenit-anpassungen (InvestitionenundlaufendeBetreuung)imRahmenderAnreizregulierung zeitnah und vollumfänglich anerkannt werden? SoweitaufgrundneuerregulatorischerAnforderungendesGesetzgebersIT-Anpassungenresultieren,wirddieBundesregierungsachgerechteLösungenfür die zeitnahe Anerkennung im effizienten Rahmen ermöglichen. VerteilnetzealsSchlüsselzurErreichungderKlimaschutzzieleunddieAnforderungen an die Regulierung 20.WiebeurteiltdieBundesregierungdieVoraussetzungenfürInnovationen undforschungfürnetzbetreiberimrahmendesaktuellenregulierungsregimes? SoweitInnovationenzuEffizienzgewinneninnerhalbeinerRegulierungsperiodeführen,verbleibendiesebeidenUnternehmen.DieKostenfürForschung undentwicklungwerdenderzeitaufgrundlageeinesbasisjahresfürdiegesamteregulierungsperiodeerfasst.imrahmendernetzplattformwerdenweiteremodellezuranerkennungvonkostenfürforschungundentwicklungdiskutiert.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 21.WiesollennachAnsichtderBundesregierungdieNetzbetreiberflexibel undzeitnahaufdieanforderungenausnetzüberalterungen,qualitätsverlustbeiderversorgungssicherheitunddievernichtungkommunalenkapitalssowiedengleichzeitigenumbauderverteilnetzezusmartgrids reagieren? Siehe Antwort zu Frage WelcheHerausforderungenstellensichdenVerteilnetzbetreibernaus SichtderBundesregierungimZusammenhangmitderErfüllungklimapolitischer Ziele? Siehe Antwort zu Frage 15. Smart Grids und Regulierung 23.WiestelltdieBundesregierungsicher,dassderbestehendeZielkonflikt zwischenderentflechtungdernetzbetreiberundderforderungnach demaufbauvonsmartgrids,indemeinzusammenwirkenmehrerer Wertschöpfungsstufen erforderlich ist, möglichst vermieden wird? Die Bundesregierung sieht keinen Zielkonflikt. 24.WiesollnachAuffassungderBundesregierungdieflächendeckendeEinführungderTechnologiedesSmartMeteralsBasistechnologiefürSmart Grids gewährleistet werden? 25.WiesolleninsbesonderedieZieleausdemdrittenEU-Energiebinnenmarktpaket zur Einführung von Smart Metering umgesetzt werden? Die Fragen 24 und 25 werden zusammen beantwortet. DieBundesregierungkündigtimEnergiekonzeptan,dieVoraussetzungenfür intelligentenetze,insbesonderefüreineflächendeckendeverbreitungvonintelligentenzählernzuschaffen.sosolleninzukunftbeimaustauschaltergerätemodernezählereingebautwerden.basisfürdieintelligentenenergienetze werdenmesssystemesein,wiesienachanhangidergenanntenstrom-und GasrichtlinienausdemDrittenBinnenmarktpaketindenMitgliedstaateninden nächstenjahrenaufdergrundlageeinerwirtschaftlichkeitsbetrachtungeinzuführensind.notwendigsindnachauffassungderbundesregierungverbindlichevorgabenvonfunktionalitätenundmindestanforderungen,diesicham jeweiligenstanddertechnikorientierenunddenanforderungendesdatenschutzesundderdatensicherheitentsprechen.auchinschutzprofilenund Technischen Richtlinien müssen diese Anforderungen niedergelegt sein. Esistbeabsichtigt,dienachdemDrittenBinnenmarktpaketvorgeseheneKosten-Nutzen-Analyse (gesamtwirtschaftlichebetrachtung)biszum3.september 2012abzuschließenundmiteinerStrategiezurEinführungzuverknüpfen,die durch Rechtsverordnung umgesetzt werden kann. 26.WiehochschätztdieBundesregierungdieAnzahlderinDeutschland derzeit eingebauten Smart Meter? NachdemMonitoringbericht2010derBundesnetzagentursindderzeitrund SmartMetereingebaut,dassindca.0,2ProzentallerbeiStandardlastprofil-Kunden eingebauten Zähler.

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/ WiestehtdieBundesregierungzuderimdrittenEU-EnergiebinnenmarktpaketvorgesehenenUntersuchungderWirtschaftlichkeitvonSmart Metering durch die Mitgliedstaaten zur Vorbereitung der Einführung? DieBundesregierungwirdeinesolcheUntersuchungdurchführenunddamit denimdrittenbinnenmarktpaketvorgesehenenwegeineraufdenmitgliedstaat bezogenen individuellen Rollout-Strategie gehen. 28.WiesollennachAuffassungderBundesregierungInvestitioneninneue IT-Strukturen,inintelligenteNetzeundMesssysteme,indenAusbauder InfrastrukturfürdieVorhabenimZusammenhangmitderE-Mobilität undderanschlusserneuerbarerenergiengetätigtwerden,wenneinmalig auftretende Kosten von der Regulierung nicht anerkannt werden? DieBundesregierungwirderforderlichenfallsÄnderungenamRechts-undRegulierungsrahmen zu gegebener Zeit vorschlagen. 29.WiehochschätztdieBundesregierungdenInvestitionsbedarffürden Umbau der Verteilnetze zu Smart Grids ein? Die Bundesregierung verfügt hierzu über keine eigenen Abschätzungen. Stand der Forschungsanstrengungen zu Smart-Grid-Ansätzen 30.WievieleBundesmittelsindseit2005indieErforschungvonSmart- Grid-Technologien geflossen? FürdasTechnologieprogrammE-EnergywurdenimZeitraum2005bis EuroausBundesmitteln (BundesministeriumfürWirtschaftund TechnologieundBundesministeriumfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheit)verausgabt.HierinenthaltensindAusgabenfürdieE-EnergyBegleitforschung und eine Normungsstudie. DanebenflossenimZeitraum2008bis2010imRahmendesFörderschwerpunktesOptimierungderEnergieversorgungssystemefüreinenHauptanteil erneuerbarerenergienbundesmittel (BundesministeriumfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheit)inHöhevonca EuroinProjekteim Bereich intelligente Netze. 31.WelcheMittelsindfürdieForschungsförderungimBereichSmartGrid für die nächsten fünf Jahre geplant? FürdasTechnologieprogrammE-EnergyunddieE-Energy-Begleitforschung sindimzeitraum2008bis2013insgesamt euroausbundesmitteln geplant,aufdenzeitraum2011bis2013entfallendabei euro.die hinzutretendeneigenmittelderbeteiligtenkonsortialverbündeimzeitraum 2008bis2012summierensichauf Euro.PlanungenfürdieZeit nach2013könnenerstimlichtederergebnissevone-energykonkretisiert werden. FürweiterebereitsbegonneneProjektezuSmartGridsimRahmendesFörderschwerpunktesOptimierungderEnergieversorgungssystemefüreinenHauptanteilerneuerbarerEnergiensindBundesmittelinHöhevonca.5Mio.Euro vorgesehen.

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode IndennächstenJahrenwerdenimRahmendesEnergieforschungsprogramms derbundesregierungzusätzlichemittelzurentwicklungvonneuenstromnetztechnologienundzuranpassungdernetzeaneineenergieversorgungmit einemhauptanteilerneuerbarerenergienzurverfügunggestellt.hierzuist eineressortübergreifendeförderinitiativegeplant.smartgridwirddabeiein wesentlicher Bestandteil dieser Maßnahmen sein. 32. In welchen Bereichen findet dabei öffentlich geförderte Forschung statt? ÖffentlichgeförderteForschungfindetzuzahlreichenFragenimZusammenhangmitderEinführungintelligenterNetzestatt.ImRahmeneinesTechnologiewettbewerbswurdensechsregionalverankerteE-Energy-Modellprojekte ausgewählt,beidenenmithilfederinformations-undkommunikationstechnologien (IKT)dasGesamtsystemderElektrizitätsversorgungvonderErzeugungüberSpeicherung,TransportundVerteilungbishinzumVerbrauchoptimiertwerdensoll.AlsZielvorstellungwurdederBegriff InternetderEnergie geprägt:esverknüpftsämtlicheenergiewirtschaftsprozessevondererzeugung bishinzumverbrauchsowohlaufdertechnischenbetriebsebenealsauchauf derebenedesmarkteszueinemintelligenten,weitgehendselbstorganisierten System.DieProjektesollendabeimitunterschiedlicheninhaltlichenSchwerpunktenundProfilenneueSmart-Grid-Technologien,elektronischeEnergiemarktplätzeundOnline-Energiedienstleistungenentwickelnunderprobenund dabeiauchdenanforderungendesdatenschutzesundderdatensicherheit Rechnungtragen (siehewww.e-energy.de).hinzukamenspäterimrahmen deskonjunkturprogrammsderbundesregierungausgewähltemodellprojekte zumthema IKTfürElektromobilität und IntelligenteNetze,erneuerbare EnergienundElektromobilität,dieinVerbindungzudenE-Energy-Projekten stehen.hintergrundist,dasselektrofahrzeugeeineunmittelbareschnittstelle zusmartgridsbenötigenundgleichzeitigalsmobileenergiespeicheranzusehen sind. ImRahmendesFörderschwerpunktesOptimierungderEnergieversorgungssystemefüreinenHauptanteilerneuerbarerEnergienwerdendarüberhinausgehendweitereAspekteabgedeckt,insbesonderedieAnpassungderNetzean dieerfordernisseeinesaufregenerativenenergienbasierendenenergiesystems (z.b.erhöhungderaufnahmefähigkeitvonerneuerbarenenergieninniederspannungsnetzen). BezüglichderbreitangelegtenMaßnahmenimRahmendesEnergieforschungsprogrammswirdkünftigdasgesamteUmfeldderStromnetze (VerteilungundÜbertragung)erfasst.DieFördermaßnahmenschließenEntwicklungenvonneuenÜbertragungstechniken (Hochspannungsgleichstromübertragung (HGÜ),supraleitendeKabel),Transformatorentechnologien,neuartigen Strombegrenzernetc.ein.ZusätzlichsollensystemanalytischeUntersuchungen beispielsweise zu Overlay Netzen durchgeführt werden. 33.DifferenziertdieBundesregierunginderForschungsförderungvon Smart-Grid-Technologien zwischen Übertragungs- und Verteilnetzen? EinesolcheDifferenzierungwirdsoweitfachlicherforderlichvorgenommen. IKT-basierteMess-,Steuer-undRegelsystemefindenimGegensatzzuden ÜbertragungsnetzenindenVerteilnetzenzurzeitnochnahezukeineAnwendung.ImFokusderForschungsförderungderBundesregierungzuintelligenten NetzenstehtdeshalbdasVerteilnetz.ImRahmendesFörderschwerpunktesOptimierungderEnergieversorgungssystemefüreinenHauptanteilerneuerbarer Energienwirdu.a.derAusgleichvonFluktuationenerneuerbarerEnergienauf

11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/5346 regionalerebenesowiedieerhöhungderaufnahmefähigkeitvonerneuerbaren EnergieninNiederspannungsnetzenuntersucht.DasTechnologieprogrammE- EnergyfokussiertdaherbeidenNetzeninsbesondereauchaufdieEntwicklung underprobungvonikt-basiertenmess-,steuer-undregelsystemenfürdie Verteilnetze.HauptmerkmalvonE-EnergyistdieIKT-basiertegesamtsystemischeKontrolle,IntegrationundOptimierungdesElektrizitätssystems.ImMittelpunktstehtfolglicheinintegralerSystemansatzfürdiegesamteEnergiekette. 34.InwieweitgibtesdabeiKooperationenbzw.BeteiligungenderStromwirtschaft an öffentlich geförderten Forschungsvorhaben? DieStromwirtschaftistanallensechsKonsortialverbündendesTechnologieprogramms E-Energy beteiligt: DieEWEAGimModellprojekteTelligence,dieRWERheinlandWestfalen NetzAGunddieStadtwerkeKrefeldAGimModellprojektE-DeMa,die EnBWEnergieBaden-WürttembergAGinMeRegio,dieMVVEnergieAG unddiedrewag StadtwerkeDresdenGmbHinderModellstadtMannheim, dieenviamitteldeutscheenergieag,dieenviaverteilnetzgmbh,diee.on AvaconAG,dieHalberstadtwerkeGmbH,dieHSNMagdeburgGmbH,die in.powergmbh,dieregenerativkraftwerkharzgmbh &CoKG,dieStadtwerkeBlankenburgGmbH,dieStadtwerkeWernigerodeGmbH,dieStadtwerkeQuedlinburgGmbHunddie50HertzTransmissionGmbHinderregenerativenModellregionHarz,LandkreisHarz (RegModHarz),dieStadtwerke Aachen AG im Modellprojekt Smart Watts. 35.FürwiesicherhältdieBundesregierungdiebisheraufdemdeutschen Markt angebotenen digitalen Stromzähler vor Hackerangriffen? 36.MitwievielFinanzmittelnfinanziertdieBundesregierungdieVerbesserung der IT-Sicherheit digitaler Stromzähler? 37.InwieweitdrängtdieBundesregierungdieWirtschaftaufeinheitliche Normen bei der IT-Sicherheit von Stromzähler? 38.WirddieBundesregierungdieVerschlüsselungdesDatenverkehrsvom Zähler zur Zählerdatenbox vorschreiben? 39.WelcheProgrammezurSicherungdesDatenschutzesimBereichSmart Grid unterstützt die Bundesregierung? Die Fragen 35 bis 39 werden zusammen beantwortet. EinhohesMaßanDatenschutzund-sicherheitistwichtigeVoraussetzungfür dieakzeptanzneuersmart-grid-technologien.beidebereichenehmendeshalbinderstrategiederbundesregierungfürdieschaffungvonvoraussetzungenfürdenaufbauintelligenternetzeeinenhervorgehobenenplatzeinund spielen im Konzept der Bundesregierung eine zentrale Rolle. Datenschutz-,Datensicherheits-undInteroperabilitätsanforderungenfüralle MesseinrichtungenundMesssystemedienendemSchutzedesgrundrechtlichen RechtsaufinformationelleSelbstbestimmungundderSystemsicherheit.RelevanteVorgängesinddieErfassung,Verarbeitung,Speicherung,Prüfung,ÜbermittlungundÜbertragungvonDaten.DatenschutzundDatensicherheitsind nachauffassungderbundesregierungdabeiimmerzugewährleisten.angesichtsderkomplexensachverhalteundtechnischenvorkehrungen,dieherstellerundbetreibervonmesssystemenzubeachtenhaben,sowieangesichtsder

12 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode hohenschutzgüterhältdiebundesregierungbereichsspezifischeregelungen fürnotwendigundwirdzeitnahentsprechendevorschlägevorlegen.dasbundesamtfürdiesicherheitinderinformationstechnik (BSI)istmitderEntwicklungundErstellungeinesSchutzprofilsfürSmartMeterbeauftragt.Zielistes, einschutzprofilineinenverbindlichenrechtsrahmenzuintegrierenundso verbindlichetechnischedatenschutz-unddatensicherheitsstandardsfürmesseinrichtungen und Messsysteme aufzustellen. IndasProjektsindauchdieBundesnetzagentur,derBundesbeauftragtefürden DatenschutzunddieInformationsfreiheitsowiediePhysikalisch-Technische- Bundesanstalteingebunden.DenVerbändenundFachexpertenwurdedasProjektimRahmendesKonsultationsprozessesvorgestellt,ihreAnmerkungensollengeprüftundnachMöglichkeitberücksichtigtwerden.DasBSIplant,einen stabilenentwurffürdasnachinternationalenkriterien ( commoncriteria ) entwickelte Schutzprofil im Sommer dieses Jahres vorzulegen. DiebeschriebenenSchrittederBundesregierungwurdenbeeinflusstvonErfahrungenausdemTechnologieprogrammE-Energy,beidemsichModellprojekte bereitsheutemitdenzukünftigenherausforderungenintelligenternetzeauseinandersetzen und hier Vorreiterfunktionen übernehmen. 40.WieweitexistierenimBereichSmartGridgemeinsameStandardsund Normen? DerBegriffSmartGridkannsehrunterschiedlichausgelegtwerden.Darunter wirdsowohleineinformationstechnischevernetzungderenergietechnischen AnlagenalsaucheinefüreinenfunktionierendenMarktnotwendigevernetzte Kommunikation unter Marktpartnern verstanden. BeideBereichesindgeprägtvoneinerVielzahlanwendbarerNormenundStandards.DieshatzurFolge,dassWahlmöglichkeitenbestehen:EsexistierenverschiedensteBranchen-Standards (IKTundEnergie)nebeneinander,dieimBereichSmartGridinKonkurrenzstehen.WasdenBereichvonSmartMetern anbetrifft,sowirdeinneuerrechtsrahmenfunktionellemindeststandardsund übereinverbindlichesschutzprofilauchdatenschutz-undsicherheitstechnischemindeststandardssetzen.beidesermöglichtimanschlussdaraneinezielgerichtetebefassungvonindustrie,verbändenundgremienmitdetailspezifikationen bzw. der Auswahl der richtigen technischen Standards und Normen. DieinDeutschlandzuständigeOrganisationfürdieErarbeitungvonNormen undsicherheitsbestimmungenindembereichderelektrotechnik,elektronik undinformationstechnikistdiedeutschekommissionelektrotechnikelektronikinformationstechnik (DKE).DieDKEhateinKompetenzzentrumE-Energygeschaffen,welchesAnsprechpartnerzuallenNormungs-undStandardisierungsfragenmitBezugzurOptimierung,VernetzungundSteuerungvonintelligentenErzeugern,Speichern,VerbrauchernundNetzbetriebsmittelninder EnergieversorgungmitderHilfevonInformations-undKommunikationstechnologienist.InengerKooperationmitdenE-Energy-Modellprojektenwurde einenormungsroadmape-energy/smartgriderstelltundimapril2010auf der Hannover Messe der breiten Öffentlichkeit vorgestellt. DieEuropäischeKommissionwirdvoraussichtlichinKürzeeinenNormierungsauftragandieEuropäischenStandardisierungsgremienzurFestlegung von Normen/Standards für das Smart Grid erteilen.

13 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13 Drucksache 17/ WieunterstütztdieBundesregierungdieEinigungaufgemeinsameNormen und Standards? Wichtigist,möglichstweltweitzuoffenenNormenundStandardsfürSmart Gridszukommen.SowohlaufinternationalerEbene (InternationalElectrotechnicalCommission,IEC)alsauchaufEU-Ebene (EUSmartGridsTaskForce, JointWorkingGroupvonComitéEuropéendeNormalisation,CEN/Comité EuropéendeNormalisationElectrotechnique,CENELEC/EuropeanTelecommunicationsStandardsInstitute,ETSI)sinddeutscheVertreterbeteiligt.Die HarmonisierungsbestrebungenderEuropäischenKommissionwerdenvonder Bundesregierunggrundsätzlichunterstützt.Siedürfenallerdingsnichtdazu führen,dassnationalestätigwerdeninbisheroffenenbereichenunmöglich oder mit einem Wartegebot versehen wird. 42.WiewirddieForschungimBereichSmartGriddurchdasEuropäische Forschungsrahmenprogramm unterstützt? Innerhalbdesaktuellen7.Forschungsrahmenprogramms (FP7)werdenSmart- Grid-ThemenimProgramm Zusammenarbeit indenthemenbereichen Energie und Informations-undKommunikationstechnologien unterstützt. GefördertwerdengrenzüberschreitendeVerbundprojekteundgemeinsame Technologieinitiativen,andenensichauchPartnerausdenE-Energy-Modellprojektenbeteiligen (z.b.moremicrogrids,fenix,eu-deep,derlab, PEGASE, FI-PPP-Call). BisherigeFördermittelindenForschungsrahmenprogrammenderEU (FP5- FP7): 60 Mio. Euro für 50 F&E Projekte in FP5 (1998 bis 2002), 65 Mio. Euro für 27 F&E Projekte in FP6 (2002 bis 2006), bisher (2005bis2010)mehrals140Mio.EurogebundeninFP7 (2007bis 2013), für 2012 bis 2013 Zuwachs geplant. KünftigsollinderEnergieforschungdieeuropäischeZusammenarbeitdernationalenProgrammemitundohneBeteiligungderEU-Kommissionverstärkt werden.dazuwurdederstrategicenergytechnologyplan (SETPlan)derEU- Kommission (COM(2009)519)gegründet.DieBundesregierungisthierbei durchdasbundesministeriumfürwirtschaftundtechnologieimlenkungsausschussfürstrategischeenergietechnologien (sog.steeringgroupunddazugehörendesherpagroup)vertreten.dieumsetzungdermaßnahmenerfolgtbei grundlegendenfragestellungenindereuropeanenergyresearchalliance (EERA)undbeitechnologischerEntwicklungundDemonstrationimRahmen speziellereuropäischerindustrieinitiativen.zumthemaneuenetzewurdeim Jahre2010dieEuropeanIndustrialInitiativeontheElectricityGrid (EEGI) verabschiedet. DieEU-KommissionstelltaußerdemimRahmendesFörderprogramms NER300 MittelausderVersteigerungvon300Mio.CO 2 -EmissionszertifikatenfürDemonstrationsprojektezuSmartGridszurVerfügung.UnterderKategorie DistributedRenewableManagement (SmartGrids) könnenzudrei verschiedenenunterkategoriendemonstrationsprojektegefördertwerden,die dieintelligentevernetzungundregelungvonverteiltendezentralenerneuerbare-energien-anlagen (ggf.mitlastmanagement)imsinneeinesintelligenten Netzes zum Ziel haben.

14 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 43.WelcheErkenntnisseliegenderBundesregierungzurAkzeptanzvon Smart Grid innerhalb der deutschen Bevölkerung vor? DiesechsModellprojektedesTechnologieprogrammsE-EnergyverfolgendifferenziertetechnologischeAnsätzefürSmartGrids.2010wurdeindenModellregionenmitFeldtestsbegonnen,indiebiszu5000HaushalteundgewerblicheKundeneinbezogenwerden.DieAuswertungderFeldtestsdurchdieModellprojekteunddieE-Energy-BegleitforschungbeinhaltetdieUntersuchung der Nutzerakzeptanz. DieBundesnetzagenturhatinihremBericht WettbewerblicheEntwicklungen undhandlungsoptionenimbereichzähl-undmesswesenundbeivariablen Tarifen dargestellt,dasssowohlbeiunternehmenalsauchbeiverbrauchern einedeutlichezurückhaltungbeidereinführungintelligentermesssysteme festzustellenist. DieGründesindvielfältig,zielenjedochgrößtenteilsindieselbeRichtung,nämlich:zuhoheEintrittshürden,zuhohesRisiko,unsicheres Geschäftsfeld. DieWechselquotebeimMessstellenbetriebunddieZahlder LieferantenwechselvonVerbrauchernsindseitderLiberalisierungimMesswesennichtsignifikantgestiegen.DieswirdvorallemaufdiemangelndeInformationderVerbraucherzurückgeführtundaufdasFehleneinesbreitenBewusstseinszumEnergiesparen.NacheinerUntersuchungvonForsafallen mehralsderhälftederverbraucherspontannachteiledigitalerstromzähler ein.amgrößtenistdieangst,zum GläsernenKunden zuwerden,vorallem fallsderdatenschutznichtausreichendgeregeltist.dadaseigenestromsparpotenzialselbstbeigestütztenumfragenaufdurchschnittlichnur10prozent geschätztwird,attraktivevariabletarifebisherweitgehendfehlenundinvestitionskostenanfallen,sinddieanreizefüreinenintelligentenzählerfürverbraucher bisher gering. 44.WirdimRahmendesSicherheitsforschungsprogrammsderBundesregierungauchdasPotentialvonintelligentenStromsystemenuntersucht,und wennja,imrahmenwelcherprojekte (bitteumauflistungderhöheder Förderung, Kurzdarstellung usw.)? ImRahmendesProgramms ForschungfürdiezivileSicherheit derbundesregierungforschendieprojekte VisualAnalyticsforSecurityApplications (VASA) und SmartEmergencySupplySystem (SES²) IntelligenteNotstromversorgungssystemeunterEinbeziehungregenerativerEnergien auchzu Aspekten intelligenter Stromnetze. ZielimProjekt VisualAnalyticsforSecurityApplications (VASA) istes, MethodenundVerfahrender VisualAnalytics zurverbesserungderkatastrophenvorsorgeunddeskrisenmanagementsbeiwechselseitigabhängigen kritischeninfrastrukturen (Strom-undInformationsinfrastrukturen)nutzbarzu machen.imrahmendesvorhabenssollenu.a.risikoanalysenundhandlungskonzeptefüreinintelligentesstromnetzerstelltwerden.hierzuwerdenin einerplattformintegrierteneuartigevisual-analytics-technologienausnetzbetreibersichtambeispieleinesintelligentenstromnetzes (SmartGrid)getestet undvalidiert.dasprojektwirdmit eurovombundesministeriumfür BildungundForschungimRahmendesdeutsch-amerikanischen RegierungsabkommensüberdiewissenschaftlicheundtechnologischeZusammenarbeit auf dem Gebiet der zivilen Sicherheit gefördert. ZielimProjekt SmartEmergencySupplySystem (SES²) IntelligenteNotstromversorgungssystemeunterEinbeziehungregenerativerEnergien sind UntersuchungenzumKriseninterventionspotentialvondezentralorganisierten elektrischenenergieversorgungs-systemen.speziellsollendiemöglichkeiten einesaufregenerativenenergienbasierendenautarkenelektrischenversor-

15 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 15 Drucksache 17/5346 gungssystemsbeieinerlängerfristigandauerndenversorgungsunterbrechung untersuchtundtechnischesystemlösungenfüreineeffizientekriseninterventionbeieinemgroßflächigenstromausfallanalysiertwerden.hierzuwerden diemöglichkeitendernetzsteuerungenübersmartgridsuntersucht.imerfolgsfallkönntedurcheinegeschicktevernetzungfunktionsfähigerteilsysteme inverbindungmiteinerübergeordnetennotstromversorgungstechnikeineminimalversorgung schnell und flexibel aufrechterhalten werden. DasProjektwirdmit EurovomBundesministeriumfürBildungund Forschung gefördert. 45.WelcheErgebnissehatbisherdasE-Energy-Projekterbracht,undwelcher weiterer Projektverlauf ist geplant? DasTechnologieprogrammE-EnergyhateineLaufzeitvonEnde2008biseinschließlich2012.NachderkonzeptionellenPhasebegannendieModellprojekte 2010mitFeldtests,indiebiszu5000HaushalteundgewerblicheKundenein- bezogenwerden.weiterhinwirdunterbetreuung/moderationdere-energy- BegleitforschungindenprojektübergreifendenFachgruppenRechtsfragen,Interoperabilität, Systemarchitektur und Marktentfaltung zusammengearbeitet. ErgebnissedieserFachgruppenarbeitsinddieinKooperationmitderDKE erstelltenormungsroadmape-energy/smartgridsowiedieaufdemzweiten E-Energy-JahreskongressabschließendenAnmerkungenundAnregungender Fachgruppe Recht zum Datenschutz im Smart Grid. DasTechnologieprogrammE-EnergyistdasGravitationszentrumderSmart- Grid-EntwicklunginDeutschlandundhatdasThemaSmart-Grid-Entwicklung indiebreitegetragen.nationalhabeneinevielzahlvon (Industrie-)ArbeitsgruppenundKonferenzen (z.b.bdi,bitkom,bdew,teletrust)dasthema aktivaufgegriffen.inkonsultationenzurregulierung (Bundesnetzagentur) undzumrechtsrahmen (NovellierungdesErneuerbare-Energien-Gesetzes)haben die E-Energy-Experten ihre Expertise eingebracht. DasBundesministeriumfürWirtschaftundTechnologiehatdasBSImitder EntwicklungundErstellungeinesSchutzprofilsfürSmartMeterbeauftragt. Zielist,eineverbindlicheVorgabevontechnischenDatenschutz-undDatensicherheitsstandardszuerreichen,umaufsichererBasisweitereSchrittebeim Thema Smart-Metering angehen zu können. EuropäischundinternationalistdasE-Energy-ProgrammgutvernetztunderfährteinehoheWahrnehmung.Deutschland,ÖsterreichunddieSchweizarbeitenindersogenanntenSmartGridD-A-CH-KooperationaufBasiseinesMemorandumofUnderstandingbeiderErforschungundEntwicklungvonIKT basiertenenergiesystemenderzukunftzusammen.e-energyistauchweiterhin mitdenentsprechendeneuropäischenundinternationalenaktivitätenzuverknüpfen.imrahmendes CleanEnergyMinisterial -Prozesseswurdeam19./ 20.Juli2010aufpolitischerEbenedasInternationalSmartGridActionNetwork (ISGAN)gegründet,daszumZielhat,dieEntwicklungundAusbringung vonintelligentenstromnetzenzubeschleunigen.deutschlandistisganbeigetreten.

16 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 46.WiegedenktdieBundesregierungzuverhindern,dasssichimRahmen desausbausvonintelligentenstromsystemenerneutmonopolstrukturen am Strommarkt entwickeln? IntelligenteNetzeunterliegen,soweitsieNetzbetreiberoderInvestitionenindie Netzinfrastrukturbetreffen,derRegulierungundAufsichtdurchdieBundesnetzagenturundderLandesregulierungsbehörden.DurchRegelungenbeispielsweiseimBereichderEntflechtungwurdeerreicht,dassStromnetzeheuteallen AkteurengleichermaßenunddiskriminierungsfreizurVerfügungstehen.In einemkünftigenszenarioeinesintelligentenstromsystemswirddiesempunkt nochgrößereaufmerksamkeitzuwidmensein.fürdessenfunktionierenistdie striktewettbewerblicheneutralitätdesinformationserhebersund-vermittlers unabdingbar.soweitnetzbetreiberdieserolleübernehmen,mussgeprüftwerden, ob die Entflechtungsvorgaben anzupassen sind. AlleanderenWertschöpfungsstufen,dieineinemSzenarioeinesintelligenten Stromsystemsbetroffenseinkönnten,unterliegenwiebisherderkartellrechtlichen Aufsicht. 47.WiebewertetdieBundesregierungdenbisherigenVerlaufdes Web2Energy-Projektes,undgibtesvergleichbareProjekteinanderen Teilen Deutschlands, die der Bundesregierung bekannt sind? DasimRahmendes7.ForschungsrahmenprogrammsgeförderteProjekt Web2Energybegann2010undläuftbisEnde2012.InsofernkanndasProjekt, indemzehneuropäischekonsortialpartner ausdeutschlanddiehseagund dieottovonguerickeuniversitätmagdeburg,lehrstuhlelektrischenetzeund AlternativeElektroenergiequellen zusammenarbeiten,nichtabschließendbewertetwerden.mitdenprojektthemensmartezählertechnik,aggregationvon KleinerzeugernimRahmeneinesvirtuellenKraftwerksundhoheVersorgungszuverlässigkeitvonSmartenVerteilungsnetzenwerdengrundlegendebzw.erstrebenswerteSmartGridFunktionalitätenalsProjektzielverfolgt.DergesamtsystemischeAnsatzvonE-Energygehtz.B.mitInhouse-Energiemanagementsystemendarüberhinaus.SowerdenbeiE-Energyz.B.physikalischeundzugleichvirtuelleSchnittstellenzwischenGebäuden,MaschinenundAnlagenmit demstromnetzderzukunft,demsmartgrid,parallelkonzipiert,entwickeltund erprobt.aufgrunddergegenseitigenengenkooperationendere-energy-projektbeteiligtenmitdenweb2energy-protagonistenisteinregerfachlicheraustauschgegeben.hierzufindetvom12.bis14.april2011indarmstadteineveranstaltung zum Erfahrungsaustausch statt. Des Weiteren gibt es z. B. im Allgäu, in der Uckermark, in Nürnberg sowie mit dert-cityinfriedrichshafenprojekte,die teilweiseauchschonfinalistendes Wettbewerbs E-Energy Konzepte des Smart Grid entwickeln und erproben. 48.MitwelchenMaßnahmenfördertdieBundesregierungdieEntwicklung von Softwarelösungen im Bereich intelligenter Stromnetze? DieBundesregierungfördertdieEntwicklungvonSoftwarelösungenimBereichintelligenterStromnetzeimRahmenmehrererForschungsvorhaben.Im FörderschwerpunktOptimierungderEnergieversorgungssystemefüreinen HauptanteilerneuerbarerEnergienwerdenz.B.Softwarelösungenentwickelt, dieneuartigealgorithmenzurintelligentensteuerungweiträumigverteilter EE-Anlagenenthalten.DasTechnologieprogrammE-Energybeinhaltetals einenschwerpunktdieentwicklungunderprobungvonsoftwareimrahmen einerkooperationvonikt-herstellern,stromwirtschaft,öffentlichenforschungseinrichtungen und Anwendern.

17 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 17 Drucksache 17/ WelcheMaßnahmenplantdieBundesregierung,umderBevölkerungdie VorteileeinerintelligentenStromnutzung (etwamittelsmodernerstromzähler) nahe zu bringen? DieBundesregierungplanthierzuInformationsveranstaltungenundentsprechendeInternetauftritte.GleichzeitigwirddieKosten-Nutzen-Analysevon einemgremiumbegleitetwerden,dasüberverbändeundinstitutioneneine breite Beteiligung und Information der Öffentlichkeit sicherstellt. 50.TeiltdieBundesregierungdieEinschätzungvonGreenpeace,lautderbis 2050InvestitioneninHöhevonrund209Mrd.EurozurModernisierung derstromnetzeaufgewendetwerdenmüssen,undwennnein,vonwelchenschätzungengehtdiebundesregierunghinsichtlichdermodernisierung der Stromnetze aus? DerBundesregierungliegenkeineInformationenüberdienotwendigenInvestitionenindieStromnetzebiszumJahr2050vor.BezüglichdesFinanzierungsbedarfsimÜbertragungsnetzbiszumJahr2020undindenVerteilnetzenbis zum Jahr 2030 wird auf die Antwort zu Frage 10 verwiesen. 51.UnterstütztdieBundesregierungauchdiesozial-undgeisteswissenschaftliche Erforschung der Folgen neuer, intelligenter Stromnetze? ImRahmenihresEnergieforschungsprogrammsfördertdieBundesregierung zusätzlichzurtechnologieentwicklungauchsystemanalytischeuntersuchungen (u.a.auchmitsozial-undgeisteswissenschaftlicherausrichtung,z.b.fragen der Akzeptanz). Dies ist auch weiterhin geplant. 52.WirddieAnfälligkeitmodernerInfrastrukturen (konkretintelligenter Stromnetze)etwafürNaturkatastrophenoderfürTerroranschlägeim RahmendesSicherheitsforschungsprogrammserforscht,undwennja,in welchen Projekten mit welcher Förderhöhe (bitte um Auflistung)? ImRahmendesProgramms ForschungfürdiezivileSicherheit derbundesregierungbeschäftigtsichdasprojekt SzenarienorientierteGrundlagenundinnovativeMethodenzurReduzierungdesAusfallrisikosderStromversorgung unterberücksichtigungderauswirkungenaufdiebevölkerung (GRASB) auchmitderthematiksmartgrid.mithilfevonszenenorientiertenvulnerabilitätsanalysenwerdenkünftigerisikenfürdieversorgungderbevölkerungmit Stromuntersucht,wobeiauchSmartGridseineRollespielen.DasProjektwird mit euroausforschungsgelderndesbundesministeriumfürbildung und Forschung gefördert. 53.WiebewertetdieBundesregierungdenAusbauvonsogenanntenMinikraftwerken,undmitwelchenMittelnfördertdieBundesregierungdie ForschungindiesemBereichunddenkonkretenAusbauentsprechender Infrastrukturen? MitdemMini-KWK-ProgrammunddemGesetzzurFörderungderKraft- Wärme-KopplungwurdenspezielleFörderbedingungengeschaffen,diezu einerraschenausweitungderdezentralenenergieversorgungbeitrugen.die BundesregierungfördertimRahmenihresEnergieforschungsprogrammsauch innovativeenergieeffizienztechnologien,u.a.fürdiedezentraleenergieversorgungimgebäudesektor,undhathierfür7mio.euroimjahr2010fürdieforschung,entwicklungunddemonstrationderbrennstoffzellentechnologieim

18 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode BereichderHausversorgungbereitgestellt.DesWeiterenwerdeninPilotprojektenenergieeffizienteGebäudeundQuartieremitMini-Kraftwerkenundder dazugehörigeninfrastrukturgefördert (u.a.innovativenahwärmenetzeund saisonalespeicher).dadiesenureineteilmaßnahmedesgesamtenbauprojekts sind, ist eine Ausdifferenzierung ihres monetären Anteils nicht möglich. ImRahmendesFörderschwerpunktesOptimierungderEnergieversorgungssystemefüreinenHauptanteilerneuerbarerEnergienwerdenProjektegefördert, diedieintelligentesteuerungvonblockheizkraftwerkenzumausgleichfluktuierender Einspeisung erneuerbarer Energien beinhalten. 54.WelcheSchlussfolgerungenhatdieBundesregierungausdenFolgendes Orkans Kyrill fürdenausbauintelligenterstromnetzegezogen,und welcheforschungsprojektewurdendurchdenbundgefördert,diesich mit den Auswirkungen des Orkans befasst haben? ImRahmendesProgramms ForschungfürdiezivileSicherheit derbundesregierungbeforschtdasprojekt LernendeInformationsinfrastrukturenfürdas KrisenmanagementamBeispielderStromversorgung (InfoStrom) geeignete MaßnahmenzureffizientenKrisenbewältigungbeiStromausfällen.DasProjekt berücksichtigterfahrungenmitstromausfällenbeischwerenstürmen,wiebeispielsweisedemorkankyrill.dasprojektwirdmiteinergesamtzuwendung von eurodurchdasbundesministeriumfürbildungundforschung gefördert.basierendaufdenerfahrungenmitstromausfällenalsfolgeschwererstürmewerdeninformationsaustauschprozessezwischendenenergieversorgernalsinfrastrukturbetreibern,denordnungs-,sicherheits-undrettungskräften,derpolitiksowiedenbürgernuntersuchtundmöglichkeitenfürein übergreifendesinformationsportal,dasneue,effizientebewältigungsstrategien bei der Bewältigung solcher Lagen ermöglicht, erarbeitet. ImÜbrigenunterliegtderAusbaudesStromnetzes,aucheinesintelligenten Stromnetzes,derKontrollederEnergieaufsichtsbehördennach 49desEnergiewirtschaftsgesetzes.MaßstabderAufsichtsbehördensinddiedurchden FNN (ForumNetztechnik/NetzbetriebimVerbandderElektrotechnikElektronikInformationstechnik,VDE)erarbeitetenStandards,dieunterBerücksichtigung aktueller Ereignisse bei Bedarf angepasst werden. 55.InwelchemUmfangsolltenachAuffassungderBundesregierungder BereichintelligenterStromnetze (SmartGrid)im8.Forschungsrahmenprogrammgefördertwerden,undwiegedenktdieBundesregierung,sich diesbezüglichindenkommendenverhandlungenaufeuropäischerebene einzusetzen? DieBundesregierungunterstütztdieInitiativenimRahmendesStrategicEnergyTechnoloy (SET)Planundsetztsichfüreineschnelleundunbürokratische UmsetzungderbeschlossenenMaßnahmenein.DiemitdemSETPlanverfolgteundvonderBundesregierungunterstützteVerstärkungdereuropäischen ZusammenarbeitbedarfeinererheblichenAufstockungderMittelfürdas AchteForschungsrahmenprogramm.DieBundesregierungvertrittdieAuffassung,dasssichdieZusammenarbeitaufTechnologiebereichevoneuropäischer TragweiteundaufProjektemiteinereuropäischenDimensionkonzentrieren muss,umimtechnologischenwettbewerbmitanderenregionen (z.b.asien, Amerika)derWeltmithaltenzukönnen.DerBereichintelligenteStromnetze ist als ein Thema von europäischer Dimension anerkannt.

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20 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN

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