Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich Für alle Bestellungen aus dem SB-Möbel Boss-Online Shop gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 2. Vertragspartner Vertragspartner für alle Bestellung aus dem SB Möbel-Boss Online Shop ist die SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co. KG Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 6540 Komplementär: SB-Möbel Boss Handels Beteiligungs GmbH Bakenweg D- Steuernummerr.: 335/5831/4589 Finanzamt Minden UStID-Nummer: DE vertreten durch die SB Moebel Boss Handelsgesellschaft mbh HRB-Nr.: HRB 4842 Komplementär: Amtsgericht Bad Oeynhausen HRA 4905 Kontakt: Tel.: * (Montag bis Freitag von 8:00 bis 20:00 Uhr, Samstag von 10:00 bis 15:00 Uhr) *(14 Cent/Min.aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk max. 42 Cent/Min.) Fax: E-

2 3. Lieferungen und Liefergebiet 3.1. Lieferungen aufgrund von Bestellungen aus diesem Onlineshop erfolgen ausschließlich an Adressen innerhalb Deutschlands. Kunden, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ansässig sind, unterbreiten wir gerne individuelle Angebote unabhängig von dem Angebot dieses Onlineshops. Kontaktieren Sie bitte direkt unser Servicecenter: SB Möbel Boss Online Shop Servicecenter: (14 Cent/Min.aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk max. 42 Cent/Min.) 3.2. Sollte bestellte Ware wider Erwarten nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In einem solchen Fall werden wir Sie unverzüglich in Kenntnis setzen und bereits erhaltene Gegenleistungen sofort zurückerstatten. 4. Zustandekommen des Vertrages 4.1. Bitte beachten Sie, dass die Bewerbung der Produkte in unserem Onlineshop kein rechtlich bindendes Angebot ist, sondern eine Aufforderung, Bestellungen aufzugeben. Aus diesem Grund kommt ein Kaufvertrag zwischen uns und dem Kunden nicht schon dadurch zustande, dass der Kunde uns eine Bestellung zusendet Sie bestellen in folgenden technischen Schritten: Sie finden auf unserer Internetpräsenz einen virtuellen Warenkorb. In diesen Warenkorb können Sie durch Anklicken des Buttons in den Warenkorb Produkte hineinlegen, die Sie kaufen möchten. Welche Produkte Sie in den Warenkorb gelegt haben, können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons Warenkorb überprüfen. Hierdurch binden Sie sich nicht. Sie können durch Anklicken des Buttons Löschen die ausgewählten Produkte jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen Bezüglich der Waren, die Sie kaufen möchten, leiten Sie das eigentliche Bestellverfahren dadurch ein, dass Sie den Button zur Kasse anklicken. Im Rahmen des Bestellprozesses werden die zur Ausführung Ihrer Bestellung erforderlichen Daten erhoben. Sie haben ferner die Möglichkeit, Ihre Bestellung nochmals zu überprüfen und, soweit erforderlich, Änderungen und Korrekturen vorzunehmen. Sodann können Sie durch Anklicken des Buttons kostenpflichtig Bestellen Ihre Bestellung an uns absenden. Hierdurch bieten Sie uns den Abschluss eines Kaufvertrages an Für die Bestellung steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3 4.3. Sobald wir Ihre Bestellung erhalten haben, werden wir Ihnen diesen Eingang per bestätigen. In dieser werden die Einzelheiten Ihrer Bestellung aufgeführt. Ferner werden Sie darin über das Verbrauchern zustehende zweiwöchige Widerrufsrecht belehrt Zustandekommen des Kaufvertrages Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir diesen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung annehmen. Wenn Sie die Zahlarten Überweisung gewählt haben oder den Kaufvertrag finanzieren, wird dieser allerdings nicht bereits mit Eingang unserer Auftragsbestätigung wirksam. In diesem Falle steht das Zustandekommen des Kaufvertrages unter der aufschiebenden Bedingung des endgültigen Zahlungseingangs Sollten wir Ihre Bestellung nicht annehmen, werden wir Sie hierüber innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang Ihrer Bestellung unterrichten. 5. Vertragstext Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können ihn nach Abschluss der Bestellung einsehen, wenn Sie sich als Kunde registrieren und einloggen. Zusätzlich können Sie den Vertragstext unmittelbar nach dem Absenden ausdrucken. Diese AGB können Sie jederzeit auf unserer Seite einsehen. Die Bestelldaten, Widerrufsbelehrung und ein Link zu unseren AGB wird Ihnen auch per übermittelt. 6. Widerrufsbelehrung Wenn Sie als Verbraucher kaufen, d.h. die Bestellung zu einem Zweck aufgeben, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, haben Sie ein 14-tägiges Widerrufsrecht, über das wir Sie nachfolgend belehren: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

4 D- Telefax: mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E- Mail oder per Online-Widerrufsformular) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren,die normal mit der Post zurückgesandt werden können, wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren, die normal mit der Post zurückgesandt werden können, unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Waren, die nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, holen wir ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss des Widerrufsrechts

5 Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement- Verträgen. Besondere Hinweise Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechts-folgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.b. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung soweit wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem dem Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht 8. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

6 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. (2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. (3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig. 9. Mehrwertsteuer Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. 10. Preisgestaltung Die Preise in unserem Onlineshop können ggfls. von den Preisen in unseren SB-Möbel Boss Möbelhäusern abweichen. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Aktionsangebote in unserem Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung 11. Lieferservice Mehr zu unserem Lieferservice finden Sie unter Versandkosten Mehr zu unseren Versandkosten finden Sie unter

7 13. Lieferzeit Mehr zu unseren Lieferzeiten finden Sie unter