AGB - ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER SANITÄTSHAUS KAPHINGST GMBH
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- Herta Schuler
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1 AGB - ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER SANITÄTSHAUS KAPHINGST GMBH Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge über das Internet mit der Sanitätshaus Kaphingst GmbH. VERTRAGSABSCHLUSS Die im Onlineshop enthaltenen Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Durch das Anklicken des Buttons zahlungspflichtig bestellen geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte . Mit der -Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Bestellungen können von natürlichen Personen erst ab einem Alter von 18 Jahren vorgenommen werden. LIEFERUNGEN Die wird die von Ihnen bestellte Ware so schnell wie möglich an Sie ausliefern. Vorrätige Ware liefern wir innerhalb 2-4 Werktagen (innerhalb und Bonität vorausgesetzt). Die Lieferzeit von Ware, die nicht auf Lager ist, beträgt 4-7 Werktage (innerhalb und Bonität vorausgesetzt), ebenfalls vorausgesetzt, dass wir die Ware von unserem Lieferanten fristgerecht erhalten. Für Artikel, die erst gefertigt werden müssen, ist eine entsprechend längere Lieferzeit angegeben. Bitte beachten Sie in jedem Fall die bei den einzelnen Artikeln jeweils angegebene und maßgebende Lieferzeit. Sofern Ware mit einer Spedition versendet werden muss, verlängert sich die Lieferzeit eventuell um wenige Tage. liefert ausschließlich innerhalb s. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, ist der Anspruch auf Leistung ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn die Leistung nur unter einem nach Treu und Glauben unverhältnismäßig hohen Aufwand zu bewirken ist. Wir verpflichten uns gleichzeitig, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Für Artikel deren Versand über einen von uns beauftragten Paketversand erfolgt, übernehmen wir keine Liefergarantie. Speditionslieferungen ohne Aufbau- und Montageservice erfolgen generell nur bis Bordsteinkante. PREISE, FÄLLIGKEIT, EIGENTUMSVORBEHALT, AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG. Alle angegebenen Preise verstehen sich pro Stück inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt per Rechnung oder Vorkasse (mit 2 % Skonto bei Zahlung gegen Vorkasse).
2 Preis bei Bestellung mit Kassenrezept Gesetzliche Zuzahlung - wirtschaftliche Aufzahlung Sie zahlen für das Produkt nur Ihren gesetzlichen Eigenanteil von 10 Prozent des Produktpreises (mindestens 5 Euro und höchstens jedoch 10 Euro). Sollten Sie zuzahlungsbefreit sein, so entfällt auch die Zuzahlung. Eventuell kommt noch eine wirtschaftliche Aufzahlung hinzu, falls das Produkt Ihrer Wahl höherwertiger ist als der Zuschuss, den Sie von Ihrer Krankenkasse erhalten. In diesem Fall stellen wir Ihnen den Differenzbetrag zwischen Produktpreis und Kassenbetrag in Rechnung. Beispiel: Das Produkt Ihrer Wahl kostet 40,- Euro. Der Betrag, den die Krankenkasse übernimmt, beträgt 30,- Euro. So stellen wir Ihnen die Differenz in Höhe von 10,- Euro als wirtschaftliche Aufzahlung in Rechnung. Die Höhe der wirtschaftlichen Zuzahlung ist abhängig von Ihrer Krankenkasse. Deshalb können wir im Onlineshop nicht den zu zahlenden Endpreis direkt ausweisen. Sofern keine wirtschaftliche Aufzahlung anfällt, erhalten Sie die Ware, nachdem uns Ihr Kassenrezept postalisch zugegangen und die Ware verfügbar ist. Nachdem wir Ihr Rezept geprüft haben, erhalten Sie per Mail einen Kostenvoranschlag/Angebot, falls Sie eine wirtschaftliche Aufzahlung zu leisten haben. Diesem Kostenvoranschlag müssen Sie dann per Mail zustimmen oder per Mail von dem Auftrag zurücktreten. Sollten wir innerhalb von 2 Werktagen keine Antwort von Ihnen erhalten, erlauben wir uns, den Auftrag zu stornieren. Nach erfolgtem Auftrag erhalten Sie zusammen mit Ihrer Ware eine Eigenanteilsrechnung, abzüglich des Betrags, den Ihre Krankenkasse übernimmt. Sollte die Prüfung ergeben, dass Ihr Rezept nicht mit Ihrer Krankenkasse abrechenbar ist, senden wir Ihnen einen Kostenvoranschlag über den vollen Kaufpreis des Artikels. Sie können dann entscheiden, ob Sie den Artikel haben möchten. Sofern Sie uns das Kassenrezept nicht innerhalb von 14 Tagen nach online erfolgter Bestellung zugesendet haben, stellen wir Ihnen den gesamten Kaufpreis der/des bestellen Artikel/s in Rechnung. Alle Produkte, die Sie mit einem Kassenrezept bestellen, zahlen Sie bequem per Rechnung. Lieferung unter Eigentumsvorbehalt Die Lieferung der Waren erfolgt unter Eigentumsvorbehalt. Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im alleinigen Eigentum der. Der Kaufpreis wird unmittelbar nach Zustandekommen des Vertrages fällig. Bei der Zahlart Vorkasse erhalten Sie 2 % Skonto auf den Kaufpreis der Ware. Die Möglichkeit einer weiteren Rabattierung oder eines weiteren Skontoabzugs besteht nicht. Je nach Ergebnis der Bonitätsprüfung behalten wir uns vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten. BONITÄTSPRÜFUNG UND SCORING Schufa Holding AG Georgstraße Hannover Diese ermitteln personenbezogene Merkmale bzw. berechnen einen Wahrscheinlichkeitswert eines Zahlungsausfalles unter Zugrundelegung eines mathematisch-statistischen Verfahrens (Scoring).
3 GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG Der Gewährleistungszeitraum beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Ihre Gewährleistungsansprüche sind in der Regel zunächst auf Nacherfüllungsansprüche beschränkt. Ihnen steht es nach Ihrer Wahl im Rahmen der gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung frei, zwischen Mangelbeseitigung und Neulieferung zu wählen. Die kann die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung nach den gesetzlichen Vorschriften verweigern, sofern diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Kaufvertrag verlangen. Die Haftung der Ware geht von der auf das beauftragende Unternehmen über, sobald die Ware von dem beauftragenden Unternehmen entgegengenommen und dieses den Empfang im Handscanner (im Ausnahmefall auf der Rollkarte) bestätigt hat. LIEFERUNG UND VERSANDKOSTEN Wie liefern nur innerhalb. Ab einem Bestellwert von 50,00 brutto liefern wir versandkostenfrei. Unter einem Bestellwert von 50,00 berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 5,00 inklusive Mehrwertsteuer. Bei Bestellungen per Nachnahme (möglich nur innerhalb s) fallen zusätzlich 4 Nachnahmegebühr an. Des Weiteren fallen Vorort bei jedem Zahlungsvorgang per Nachnahme 2 Übermittlungsentgelt an. RÜCKTRITT DURCH DIE SANITÄTSHAUS KAPHINGST GMBH Die kann vom Vertrag zurücktreten, wenn Waren aufgrund von uns nicht zu vertretenden Gründen vom Vorlieferanten nicht oder nur unter wesentlich erschwerten Bedingungen beschafft werden können. Die kann auch dann zurücktreten, wenn begründete Zweifel daran bestehen, dass der Kunde den Vertrag korrekt erfüllen wird.
4 WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER Verbraucher gemäß 13 BGB: "Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. WIDERRUFSBELEHRUNG Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware/n in Besitz genommen hat bzw. haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: Retoure Webshop Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. FOLGEN DES WIDERRUFS Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Lieferart als die günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die vollständige Ware zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren an uns zurückgesandt haben. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben: Retoure Webshop
5 Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kostenübernahme für Rücksendungen ist eine freiwillige Leistung. Wir tragen jedoch nur die Kosten für eine normale Rücksendung per Post bzw.dhl. Die Kosten für Expressrücksendungen oder andere teurere Eil-Rücksendungen oder Rücksendungen mit Warenversicherung übernehmen wir nicht. Im Falle einer Speditionsrücksendung setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Wir beauftragen die Spedition. Beachten Sie bitte dazu die Angaben auf dem Warenrücksendeschein. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Wichtiger Hinweis zur Behandlung von nicht versiegelten Hygieneartikeln Sofern Sie Ware anprobieren, bitten wir Sie, die Ware bekleidet anzuprobieren. Bei hygienischen Artikeln, wie z.b. Bademode und Dessous, entfernen Sie bitte auf keinen Fall den Hygiene Schutzstreifen. Sollte von uns gelieferte Ware durch Gebrauch, Verschmutzung oder Beschädigung an Wert verlieren oder sogar unverkäuflich werden, müssen Sie uns hierfür einen entsprechenden Wertersatz leisten. Es besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen, wenn einer oder mehrere der folgenden Bedingungen erfüllt werden: Lieferung von Waren an gewerbliche Kunden. Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden. Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Zu beachten ist, dass zwischen Eingang Ihres Widerrufes bei uns und Rückerstattung Ihrer Zahlung Tage vergehen können. FINANZIERTE GESCHÄFTE Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag dem Erwerb von Finanzinstrumenten (z.b. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
6 RECHTSWAHL UND GERICHTSSTAND Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik. Ist der Kunde Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird. Die Geltung UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist das Gericht an dem wir unseren Sitz haben zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. DATENSCHUTZ Alle Angaben zum Datenschutz finden Sie auf unserer Website unter Datenschutzerklärung.. KUNDENINFORMATIONEN I.Wir sind Mitglied im Verein sicherer und seriöser Internetshopbetreiber e. V. und haben uns den dortigen Prüfungskriterien und der für unsere Kunden kostenfreien, außergerichtlichen Schlichtungsstelle unterworfen. II. Technische Schritte die zum Vertragsschluss führen und Korrekturmöglichkeiten: Sie können die gewünschte Ware unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen. Diesen können Sie jederzeit aufrufen und seinen Inhalt einsehen korrigieren und/oder löschen. Wenn Sie die gewählten Waren kaufen wollen, klicken Sie bitte auf Kasse. Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, der Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit, durch Schließen des Browserfensters, abbrechen oder durch Absenden der Bestellung abschließen. Eventuelle Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie in der abschließenden Zusammenfassung erkennen und noch vor dem Absenden der Bestellung korrigieren. III. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den Produktbeschreibungen in unserem Onlineangebot. IV. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. V. Beschwerden, Reklamationen und sonstige Gewährleistungsansprüche können Sie unter der im Impressum angegebenen Adresse vorbringen. VI. Der Vertragstext (Bestelltext) wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf unserer Internetseite einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich einsehbar.
7 VII. Anbieterkennzeichnung: Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) HRB: 2226 Ust-Id.Nr.: DE Geschäftsführer: Boris Pichler
Preise, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltung.
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