Lotterie- und Wettrecht

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1 Urs Scherrer Remus Muresan Handbuch zum schweizerischen Lotterie- und Wettrecht Unter Mitwirkung von Veronika Eggler und Martin Ziegler

2 Über die Autoren Abkürzungen Literatur Materialien und weitere Dokumente XIII XV XIX XXIII Hintergrund, Kontext und Entwicklung des Lotterie- und Wettrechts 1 1. Die Anfänge der legislatorischen Aktivitäten auf dem Gebiet der Glücksspiele in der Schweiz 1 2. Art. 35 der Verfassung von Revision von Art. 35 der Verfassung von 1874 im März Erarbeitung und Erlass des Lotteriegesetzes 8 5. Erneute Revision von Art. 35 der Verfassung von Erarbeitung und Erlass des Spielbankengesetzes von Weitere Entwicklungen bis zum Ende des 20. Jahrhunderts Art. 106 BV und Totalrevision des Spielbankengesetzes Bestrebungen zur Revision des Lotteriegesetzes Überblick über die relevanten Entwicklungen Kritische Würdigung Die Revision von Art. 106 BV im März Zusammenfassende Gesamtbetrachtung 31 Die Lotterien Überblick über den Lotteriemarkt in der Schweiz Der Begriff der Lotterie Die Wesensmerkmale einer Lotterie im Allgemeinen Definition im Lotteriegesetz Die Legaldefinition Die einzelnen Merkmale einer Lotterie gemäss Art. 1 Abs. 2 LG Der Einsatz Die Aussicht auf einen Gewinn Die Gewinnzuteilung durch Zufall Die Planmässigkeit Zusammenfassende Gesamtbetrachtung 54 VII

3 3. Rechtliche Behandlung der Lotterien Der relevante rechtliche Rahmen Die verfassungsrechtliche Grundnorm Die Regelung der Lotterien im Einzelnen Grundsätzliches Verbot Das Verbot gemäss Art. 1 Abs. 1 LG Ausschluss nicht «gewerbsmässiger» Lotterien Vom Verbot erfasste Aktivitäten Territoriale Reichweite des Verbots Ausnahmen vom Verbot Lotterien zu gemeinnützigen oder wohltätigen Zwecken Tombolas und Prämienanleihen Folgen von Verstössen gegen das Lotterieverbot Strafbarkeit entsprechender Handlungen Konfiskation Verstösse gegen das Lotterieverbot im Kontext von juristischen Personen Weitere Strafbestimmungen des Lotteriegesetzes Gewerbsmässiges Hausieren mit Lotterielosen Verstösse gegen Rechtsnormen und Verfügungen Repetitive Verstösse Bestimmungen des Lotteriegesetzes über das Strafverfahren Zuständigkeit zur Strafverfolgung Gerichtsstand bei einer Mehrheit von Delinquenten Die Regelungen der interkantonalen Vereinbarungen Das Konkordat für die Deutschschweiz und das Tessin Das Konkordat für die französische Schweiz Das gesamtschweizerische Lotterie- und Wettkonkordat Gesamtbetrachtung Relevante zivilrechtliche Normen Rechtsprechungsübersicht Entscheide des Bundesgerichts Entscheide anderer Behörden (Auswahl) Kurzdarstellung bundesgerichtlicher Leitentscheide Kurzdarstellung kantonaler Leitentscheide 127 VIII

4 Die «lotterieähnlichen Unternehmungen» Begriff Keine Definition im Lotteriegesetz Umschreibung in Rechtsprechung und Literatur Zusammenfassende Gesamtbetrachtung Konsequenzen der Qualifizierung einer Veranstaltung als «lotterieähnliche Unternehmung» Rechtliche Behandlung der «lotterieähnlichen Unternehmungen» Der relevante rechtliche Rahmen Die verfassungsrechtliche Grundnorm Die Regelung der lotterieähnlichen Unternehmungen im Einzelnen Gegenwärtig erfasste Veranstaltungen Im Allgemeinen Die «Schneeball-» oder «Pyramidensysteme» Die Preisausschreiben und Wettbewerbe: Die (Problematik der) Sportwetten Die Verkaufs- und Spielapparate Gesamtbetrachtung Grundsätzliches Verbot der «lotterieähnlichen Unternehmungen» Ausnahmen vom Verbot Folgen von Verstössen gegen das Verbot Die Regelungen der interkantonalen Vereinbarungen Relevante zivilrechtliche Normen Gesamtbetrachtung Rechtsprechung zu den «lotterieähnlichen Unternehmungen» 159 Die Wetten Überblick über den Wettmarkt in der Schweiz Der Begriff der Wetten Wesensmerkmale einer Wette im Allgemeinen Das dem Lotteriegesetz zugrunde liegende Verständnis von Wetten Identifizierung der relevanten Merkmale der Wetten im Sinne des Lotteriegesetzes Die Merkmale der Wetten im Sinne des Lotteriegesetzes im Einzelnen Der Einsatz Die Aussicht auf einen Gewinn Die Gewinnzuteilung in Abhängigkeit von einem zukünftigen Ereignis Der Zusammenhang mit sportlichen Wettkämpfen 166 IX

5 Die Beteiligung eines Veranstalters Die Gewerbsmässigkeit Die Auffassung von «Wetten» im Sinne von Art. 33 LG in Praxis und Literatur Rechtliche Behandlung der Wetten Der relevante rechtliche Rahmen Die verfassungsrechtliche Grundnorm Die Regelung der Wetten im Einzelnen Grundsätzliches Verbot Ausnahme vom Verbot Folgen von Verstössen gegen das Wettverbot Strafbarkeit entsprechender Handlungen gemäss Art. 42 LG Weitere Strafbestimmungen Die Regelungen der interkantonalen Vereinbarungen Relevante zivilrechtliche Normen Zusammenfassende Gesamtbetrachtung Zur gegenwärtigen Regelung der Wetten unter dem Lotteriegesetz Weiterführende Überlegungen: Typologie der Glücksspiele und Neuregelung des Geldspielsektors Die Problematik der Sportmanipulationen im Zusammenhang mit Wetten Rechtsprechungsübersicht Entscheide des Bundesgerichts Entscheidungen anderer Gerichte Kurzdarstellung bundesgerichtlicher Leitentscheide Kurzdarstellung kantonaler Leitentscheide 202 Relevanz des EU-Rechts für das schweizerische Lotterie- und Wettrecht Lotterien und Wetten im Lichte des EU-Rechts Potenzielle Relevanz des EU-Rechts für das Lotteriegesetz im Allgemeinen Potenziell relevante Sachverhaltskonstellationen Eröffnung von Zweigniederlassungen durch ausländische Anbieter in der Schweiz Anbieten von Lotterien oder Wetten durch ausländische Selbständigerwerbende in der Schweiz Beurteilung der für die Konstellationen relevanten Bestimmungen des Lotteriegesetzes Die im Lotteriegesetz vorgesehenen Verbote 210 X

6 4.2 Die im Lotteriegesetz vorgesehenen Bewilligungsmöglichkeiten Die Bewilligung von Lotterien zu gemeinnützigen oder wohltätigen Zwecken Die Bewilligung von Wetten «am Totalisator» 213 Sportwettenmärkte: schwarze und weisse, legale und illegale sowie weitere Arten Einführung Regulierte Sportwettenmärkte Regulierte Sportwettenmärkte im Allgemeinen Staatliche Sportwetten-Monopole Liberalisierte und teilliberalisierte Sportwettenmärkte Sportwettenverbote Besonderheiten im Rahmen der Europäischen Union Unregulierte Sportwettenmärkte Schwarze, graue und weisse Sportwettenmärkte Legale und illegale Sportwettenmärkte Fazit 222 Anhang I: Glossar 225 Anhang II: Rechtliche Grundlagen 247 XI