Regionalplanerische Steuerung Erneuerbarer Energien in Südwestthüringen

Transkript

1 Regionalplanerische Steuerung Erneuerbarer Energien in Südwestthüringen

2 Hintergründe Dynamik und permanenter Wandel kennzeichnen die aktuell stattfindende Energiewende. Diese Entwicklung ist nicht frei von Hindernissen und Konflikten. Sie erfordert das ständige Austarieren zwischen verschiedenen Interessenlagen.

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5 Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien 2015 Wasserkraft; 3,5% Sonstige Energieträger; 0,6% Wasserkraft; 3,9% Photovoltaik; 20,0% Windenergie; 40,8% Photovoltaik; 34,1% Windenergie; 27,6% Bioenergie; 35,1% Bioenergie; 34,3% Thüringen Südwestthüringen

6 Erhöhung des Anteils der erneuerbarer Energien Erhöhung des Anteils der EE am Energieverbrauch ein wichtiges politisches Ziel Erneuerbare-Energien-Gesetz : Anteil erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch 40 bis 45% Thüringen - Koalitionsvertrag (2014) / Klimaschutz und Energiewende: 2040: Deckung des Energiebedarfs bilanziell zu 100 % aus EE 2020: Anteil erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch von 35 % nicht realisierbar als Folge der EEG-Novellen der vergangenen Jahre Windenergienutzung auf 1 % der Landesfläche (Ist-Stand: 0,3 %)

7 Ausbau der Erneuerbaren Energien Der Ausbau erneuerbarer Energien ist mit der Inanspruchnahme von Flächen, Nutzungskonkurrenzen und Raumimplikationen verbunden. Auf der Ebene der Regionalplanung sind Strategien zu entwickeln, um diese neuen Flächenansprüche, mit den konkurrierenden Belangen in Einklang zu bringen.

8 Steuerung durch die Regionalplanung für die Regionalplanung ist die sich im Rahmen der Energiewende ergebende neue Rolle durchaus ambivalent; zum einen hat die Regionalplanung mit ihrer Ordnungsfunktion im Kern des Themas nahezu keine Steuerungskompetenz, sondern erlangt diese erst indirekt über die Raumwirksamkeit von Energievorhaben; zum anderen wird die Raumwirksamkeit der EE in der öffentlichen Wahrnehmung zunehmend problematisiert und damit eine stärker steuernde Rolle der Regionalplanung gefordert;

9 Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 Thüringen hat sich bezüglich der Windenergie und Solarenergie für eine Steuerung in den Regionalplänen entschieden; Vorgaben im Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 an den Träger der Regionalplanung (Regionale Planungsgemeinschaft): Vorranggebiete Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten (sind zwingend auszuweisen) Vorrang- oder Vorbehaltsgebiete großflächige Solaranlagen (können ausgewiesen werden)

10 Voraussetzung für eine regionalplanerische Steuerung wesentliche Voraussetzung dafür, dass die Regionalplanung steuernd in den Ausbau der EE eingreifen kann, ist die Raumbedeutsamkeit der geplanten Energievorhaben; raumbedeutsam ist ein Vorhaben dann, wenn Raum in Anspruch genommen oder die räumliche Entwicklung oder Funktion eines Gebietes beeinflusst wird (vgl. 3 Abs. 6 ROG); raumbedeutsam bedeutet nicht zwingend, dass ein großer Bereich in Anspruch genommen werden muss; auch kleinflächige Vorhaben können großflächige Auswirkungen haben, wenn sie, im Sinne einer Salami-Taktik, sukzessive realisiert werden;

11 Windenergie moderne Windenergieanlagen (Gesamthöhe: m) sind raumbedeutsam; das räumliche Potenzial an geeigneten Flächen für Windenergie begrenzt; Regionalplanung kann mit ihren Planungsinstrumenten zur Steuerung und Sicherung geeigneter Flächen beitragen; Regionalplan SWT: Vorranggebiete mit der Wirkung von Eignungsgebieten; die Privilegierung von Windenergieanlagen im Außenbereich ( 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB) erfordert diese Steuerung nahezu zwingend, um Wildwuchs zu verhindern und um die mögliche Konkurrenz zu anderen Raumnutzungen und funktionen berücksichtigen zu können.

12 Photovoltaik Solaranlagen auf Dächern, an Fassaden oder auf Parkplätzen sind grundsätzlich nicht als raumbedeutsam; bei größeren Freiflächen-Photovoltaikanlagen im planerischen Außenbereich ist von einer Raumbedeutsamkeit auszugehen, wobei die konkrete Beurteilung in der regionalplanerischen Praxis unterschiedlich gehandhabt wird; Regionalplan SWT neu: Vorbehaltsgebiete großflächige Solaranlagen (5 ha); RPG Südwestthüringen: Methodik zur Ermittlung von Potentialflächen für großflächige Photovoltaikanlagen in den Regionalplänen, 2014

13 Ergebnis der Photovoltaik-Potentialanalyse für Südwestthüringen (2014) Vorgabe im LEP 2025: Ausweisung der Vorrang- oder Vorbehaltsgebiete großflächige Solaranlagen auf baulich vorbelasteten oder infrastrukturell geprägten Gebieten

14 Quelle: countrypixel - Fotolia Bioenergie Biomasseanlagen sind bis zu einer bestimmten Größenordnung privilegierte Anlage im Außenbereich, sofern sie im räumlich-funktionalen Zusammenhang mit einem landwirtschaftlichen/ forstwirtschaftlichen/ Gartenbaubetrieb errichtet werden ( 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB) ; Einzelanlagen sind i.d.r. nicht raumbedeutsam; mehrere Anlagen in engem räumlichem Zusammenhang können jedoch aufgrund kumulativer Wirkungen auch im Zusammenwirken mit dem Biomasseanbau raumbedeutsam sein;

15 Wasserkraft Neubau von größeren Wasserkraftwerken und Pumpspeicherkraftwerken raumbedeutsam, da mit erheblichen Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden; Thüringen: 5 PSW (1500 MW) Laufwasserkraftwerke (2010: 31 MW); weiterer Ausbau der Nutzung der Wasserkraft ist in Thüringen nicht vorgesehen, da dieser den Zielstellungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie entgegensteht; Schwerpunkt der Förderpolitik liegt in der Modernisierung großer Wasserkraftwerke (> 1 MW);

16 Geothermie die Raumbedeutsamkeit von Anlagen zur Nutzung der Geothermie ist bislang nicht eindeutig geklärt - oberflächennahe Geothermie in der Regel nicht raumbedeutsam; bei der Tiefengeothermie ist diese Frage noch unklar, da bislang bundesweit nur wenige Anlagen realisiert und mögliche Auswirkungen noch nicht abschließend erfasst worden sind; Bestands- und Potenzialatlas für erneuerbare Energien Thüringen (2011) sieht in der Geothermie bezogen auf den Wärmebereich noch deutliche Potenziale - auf Grund der natürlichen Gegebenheiten insbesondere in Südthüringen;...zur Erreichung der ambitionierten energie- und klimapolitischen Ziele Thüringens ist die Hebung des Potenzials dieser grundlastfähigen erneuerbaren Energieform unerlässlich (Entwurf Thüringer Energie- und Klimaschutzstrategie 2017);

17 Vielen Dank!