Vereinbarung über die Teilnahme an buchhandel.de als Verlag Pro

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1 buchhandel.de Verlag Pro-Vertrag Stand Juni 2014 Vereinbarung über die Teilnahme an buchhandel.de als Verlag Pro zwischen der MVB Marketing- und Verlagsservice des Buchhandels GmbH Braubachstraße Frankfurt am Main (nachfolgend: MVB) und Firmierung: Name: Anschrift: (nachfolgend: Verlag Pro) Präambel Die MVB betreibt mit dem Internetportal buchhandel.de ein Gemeinschaftsportal des Buchhandels, das als Informations- und Verkaufsplattform Internetnutzern die Recherche und den Erwerb von Büchern, Hörbüchern, digitalem Content (z. B. E-Books) und anderen buchhandelstypischen Produkten anbietet. Ziel von buchhandel.de ist es, Internetnutzer mit dem verbreitenden Buchhandel in Kontakt zu bringen. Inhaltliche Grundlage von buchhandel.de ist eine über das Internet zugängliche Datenbank, die auf Basis der Kataloge des Verzeichnisses lieferbarer Bücher (VLB) und libreka! von der MVB hergestellt wird (buchhandel.de-datenbank). Der Verlag Pro ist ein Verlag und unterhält eine eigene Internetseite, auf welcher der Verlag Pro die von ihm vertriebenen Produkte anbietet. Durch die Zusammenarbeit mit buchhandel.de wird es dem Verlag Pro ermöglicht, die Such- und Bestellfunktionalität der buchhandel.de-datenbank in seinen eigenen Internetauftritt einzubinden und auf diese Weise die von ihm vertriebenen und in der buchhandel.de-datenbank gelisteten Produkte für Nutzer und Endkunden durchsuch- und bestellbar zu machen. Der Verlag Pro beabsichtigt, an buchhandel.de nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen teilzunehmen: 1. Vertragsgegenstand Seite 1 von 5

2 1.1 Gegenstand dieses Vertrages ist die Einbindung der Such- und Bestellfunktionalität der buchhandel.de-datenbank in die in Anlage 1 zu dieser Vereinbarung genannte Internetseite des Verlag Pro. 2. Leistungen der MVB 2.1 Die MVB betreibt die technische Plattform buchhandel.de auf Basis der Kataloge des VLB und libreka!. 2.2 Die Such- und Bestellfunktionalität der buchhandel.de-datenbank ermöglicht dem Nutzer die Suche und Bestellung der in der buchhandel.de-datenbank gelisteten Titel. Die MVB ermöglicht dem Verlag Pro, diese Suche auf die vom Verlag Pro vertriebenen Produkte (eigene Verlagsprodukte von Verlag Pro, dessen Imprints/Labels und Produkte von Vertriebspartnern von Verlag Pro) zu filtern, was bedeutet, dass bei Such- und Bestellanfragen von Nutzern an die buchhandel.de-datenbank ausschließlich von Verlag Pro vertriebene Produkte angezeigt werden. Die MVB räumt dem Verlag Pro insoweit das nichtausschließliche und zeitlich auf die Dauer dieses Vertrages beschränkte Recht ein, über einen Hyperlink die Such- und Bestellfunktionalität der buchhandel.de-datenbank einschließlich der zugrundeliegenden Kataloge in der von dem Verlag Pro getroffenen Auswahl über die in Anlage 1 genannte Internetseite der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Das Recht ist dem Verlag Pro als inhaltlich Verantwortlichem für die Internetseite eingeräumt und ohne Zustimmung der MVB nicht übertragbar, insbesondere ist es nicht dem technischen Dienstleister, der die Internetseite betreut/betreibt eingeräumt, sofern dieser vom Verlag Pro verschieden ist. 2.3 Die MVB stellt dem Verlag Pro ein webbasiertes Verwaltungssystem für die Auswahl zur Filterung der Daten der von ihm vertriebenen Produkte aus der buchhandel.de-datenbank zur Verfügung. Für die Auswahl der Daten ist Verlag Pro allein verantwortlich. 2.4 Die über die genannte Internetseite von Verlag Pro bei buchhandel.de eingehenden Endkundenbestellungen von Verlag Pro vertriebener Titel werden an diejenigen Buchhandlungen gerichtet und übermittelt, die an buchhandel.de als Partner teilnehmen. 2.5 Die MVB erbringt ihre Leistungen, insbesondere den Betrieb von buchhandel.de, mit einer Verfügbarkeit über das Internet von 98% im Monat. Die MVB wird sich darum bemühen, ihr Internetangebot in diesem Rahmen zum Abruf für Internetnutzer bereitzuhalten, schuldet jedoch nicht den erfolgreichen Datenabruf im Einzelfall. 3. Entgelte 3.1 Das vom Verlag Pro für die technische Einbindung der Such- und Bestellfunktionalität der buchhandel.de-datenbank zu entrichtende einmalige Einrichtungsentgelt ist in Anlage 1 zu dieser Vereinbarung näher geregelt. 3.2 Das vom Verlag Pro für die Einräumung des Nutzungsrechts nach vorstehend Ziff. 2.2 zu entrichtende monatliche Entgelt ist in Anlage 1 zu dieser Vereinbarung näher geregelt. 3.3 Die MVB ist berechtigt, die Höhe des monatlichen Entgelts zu ändern (Entgeltänderung). Sie wird den Verlag Pro spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der Entgeltänderung informieren. Ist der Verlag Pro mit einer Entgeltänderung nicht einverstanden, kann er das Vertragsverhältnis außerordentlich zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Entgeltänderung kündigen. Kündigt der Verlag Pro zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Seite 2 von 5

3 Entgeltänderung nicht, so gilt die Änderung als genehmigt. Hierauf hat die MVB ausdrücklich in der Mitteilung hinzuweisen. 4. Laufzeit / Kündigung 4.1 Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Vertragsparteien jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. 4.2 Kündigungen bedürfen der Schriftform (Brief oder Fax). 5. Haftungsausschluss 5.1 Der Inhalt der VLB-Datenbank ist, sowohl was die Anzahl der Produkte als auch die Angaben in den Metadaten angeht, abhängig von den Meldungen der im VLB gelisteten Verlage und insoweit von der MVB nicht beeinflussbar. Die MVB übernimmt daher für die inhaltliche Richtigkeit oder Qualität der Daten keine Gewähr. 5.2 Die MVB hat für Mängel bei der Erbringung ihrer Leistungen nicht einzustehen, wenn diese ihre Ursache in der Funktionsfähigkeit der Leistungen zu den buchhandel.de und/oder die VLB-Datenbank speichernden Servern oder in Stromausfällen haben. Mängel und Störungen sind der MVB unverzüglich, jedoch nicht später als innerhalb einer Woche nach Kenntniserlangung, mitzuteilen. 5.3 Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet die MVB nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person. Die Haftungsreduktion gilt auch für das Verschulden eines Erfüllungsgehilfen im Sinne von 278 BGB. Die Haftung für Folgeschäden ist im Falle der einfachen Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Lebens-, Körper- oder Gesundheitsverletzungen auf die Höhe der vertragsmäßigen Vergütung beschränkt. 6. Änderung des Vertrages Die MVB ist berechtigt, diese Vereinbarung unter der Bedingung zu ändern, dass sie die beabsichtigten Änderungen dem Vertragspartner spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderung in Textform (z. B. per an die genannte Adresse) mitteilt. Die Mitteilung der Änderungen in Textform kann eine Verlinkung auf ein digitales Formular enthalten, in welchem der Verlag Pro durch Anklicken eines Auswahlfeldes entscheidet, ob er der Vertragsänderung zustimmt oder dieser widerspricht. Bei Zustimmung gilt der Vertrag nach den geänderten Bedingungen fort. Bei Widerspruch oder Nichtäußerung bleibt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen bestehen. Die MVB ist in letzterem Fall zur Kündigung dieses Vertrages mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende berechtigt. 7. Schlussbestimmungen 7.1 Sofern der Verlag Pro Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, ist Frankfurt am Main ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten. Seite 3 von 5

4 7.2 Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der MVB. 7.3 Der Verlag Pro ist zur Abtretung von Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der MVB berechtigt. 7.4 Die vorliegenden Regelungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. 7.5 Der Verlag Pro erklärt sich einverstanden, dass die MVB ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag jederzeit ganz (Vertragsübernahme) oder teilweise auf ein mit der MVB und/oder dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.v., Braubachstr. 16, Frankfurt am Main, verbundenes Unternehmen übertragen kann. Wird der Verlag Pro durch eine solche Übertragung in seinen berechtigten Interessen beeinträchtigt, so kann der Verlag Pro diesen Vertrag fristlos zum Tag des Inkrafttretens der Übertragung kündigen. 7.6 Sofern eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. 139 BGB ist nicht anwendbar. Die Parteien verpflichten sich, eine solche unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem entspricht, was die Parteien unter Berücksichtigung des Vertragszwecks vereinbart hätten, wäre ihnen die Unwirksamkeit dieser Bestimmung bei Vertragsschluss bekannt gewesen. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. 7.7 Der zwischen den Parteien bislang bestehende Vertrag Verlag Katalog wird durch diese Vereinbarung vollumfänglich ersetzt. Frankfurt am Main, den,den MVB Dr. Jörg Gerschlauer Verlag Pro (Name in Druckbuchstaben) Seite 4 von 5

5 Anlage 1 1. Entgelt 1.1 Das einmalige Einrichtungsentgelt beträgt 49,00 EUR zzgl. USt. und ist bei Vertragsschluss fällig. Das einmalige Einrichtungsentgelt entfällt, wenn bei Abschluss dieser Vereinbarung zwischen Verlag Pro und MVB ein Vertrag Verlag Katalog bestand. 1.2 Das monatliche Entgelt beträgt 45,00 EUR zzgl. USt. und ist jeweils im Voraus zum 1. eines jeden Monats fällig. 2. Angaben des Verlag Pro Firmierung: Name: Anschrift: Umsatzsteuer ID: Umsatzsteuerfrei gem. 19 Abs. 1 UStG. Steuernummer (falls keine Umsatzsteuer-ID vorhanden): Börsenvereins-Verkehrsnummer: MVB-Kennnummer: Ansprechpartner: Telefonnummer: 3. Internetseite Geben Sie hier die Adresse (URL) Ihrer Internetseite ein, in die Sie die buchhandel.de-suchund Bestellfunktion einbinden: Seite 5 von 5