Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Benjamin Junge
vor 5 Jahren
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen legal.solutions GmbH Vorwort Angelehnt an unsere Unternehmenskultur sind unsere AGB klar, einfach und ohne unnötige Fülle. Wir möchten damit auch an dieser Stelle maximal kundenfreundlich sein. Sollten Sie dennoch Fragen zu den AGB haben, so rufen Sie uns einfach an. 1 Anwendungsbereich / Vertragsschluss Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der legal.solutions GmbH (Auftragnehmer) und ihren Vertragspartnern (Auftraggeber) im Hinblick auf die Erstellung von Websites, sowie sämtliche weitere angebotene Dienstleistungen. 2 Gegenstand des Vertrages / Erstellung / Support Nach Präsentation und Buchung der Webseite wird mit dem Kunden die Finalisierung der Homepage angeboten und durchgeführt. Die Finalisierung der Website kann auch noch nach dem Laufzeitbeginn jederzeit in Anspruch genommen werden. Der Zeitpunkt hierfür obliegt dem Auftraggeber. Spätestens vierzehn Tage nach Vertragsschluss beginnt die jeweilige Laufzeit der Website. Die Webseite und gegebenenfalls die URL der Webseite werden dem Auftraggeber vom Auftragnehmer über die gesamte Vertragsdauer zur Miete zur Verfügung gestellt. Dem Kunden stehen also nach Live-Schaltung seiner Website jedes Jahr zehn Stunden Support frei. Welche Dienste zum kostenlosen Support gehören, können Sie jederzeit online einsehen. 1

2 Im Bereich des Online Marketing werden die Ziele individuell mit dem Kunden besprochen und danach die Arbeitszeit entsprechend eingeteilt. Die Abläufe für weitere Dienstleistungen werden dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt oder finden sich online unter 3 Haftung für Inhalte Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen gelieferten Daten (Texte, Bilder, Logos, etc.), gleich welcher Art, in Bezug auf die Haftung frei. Die Wahrung des Copyrights und des Urheberrechts der durch den Auftraggeber gelieferten Bilder und Texte sind von diesem selbst zu prüfen. Der Auftraggeber haftet für alle von ihm zur Verfügung gestellten Daten in Bezug auf Lizenzverletzungen, Urheber- und Leistungsschutzrechten Dritter. 4 Lieferung der Materialien Sämtliche Texte, Bilder oder andere Materialien die zur Erstellung Ihrer Internetseite notwendig sind, innerhalb von sieben Werktagen nach Buchungsdatum zu liefern. Sollte der Auftraggeber in Verzug kommen ist der Auftraggeber berechtigt Platzhalter wie bspw. Blindtexte und Ersatzbilder ein zu setzen. Die Internetseite kann sodann vom Auftragnehmer ohne die diese Inhalte fertiggestellt werden und gilt sodann als abgenommen. 5 Mitwirkung des Kunden Eine gelungene Umsetzung und Fertigstellung der Website und eventueller Zusatzleistungen hängen wesentlich von der Pünktlichkeit sowie der Mitwirkung des Kunden ab. Um einen für beide Seiten zügigen Ablauf zu gewährleisten, wird der Kunde die benötigten Daten und Informationen nach Erhalt der entsprechenden Benachrichtigungen übermitteln. Soweit die Website oder eine Zusatzleistung aufgrund vom Kunden zu vertretender 2

3 Umstände nicht oder nicht rechtzeitig fertig gestellt werden kann, hat dies keinerlei Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden. 6 Haftungsbestimmungen Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Schäden begrenzt, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Auftragnehmers zurückzuführen sind. Der Auftragnehmer haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.b. durch Hacker). Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nicht-Verfügbarkeit resultieren. Soweit es nicht um Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit geht, werden sonstige Schadenersatzansprüche gegen die legal.solutions GmbH ausgeschlossen. Im Falle eines Haftungseintritts durch den Anbieter oder die verbundenen Anbieter beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den Gegenwert eines kostenpflichtigen Jahresentgelts. Pagestreet eine Marke der legal.solutions GmbH Rosenthaler Straße 34/ Berlin Geschäftsführer: Marius Ehrlinger Registergericht: Berlin-Charlottenburg HRB B USt-ID: DE Leistungsstörungen Der Auftragnehmer bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität. Der Nutzer erkennt an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen z.b. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseiten oder Softwaresysteme nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen gewähren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung. Vorübergehende Beschränkungen der Zugriffsmöglichkeit auf die Webseite des Auftraggebers sind solche die einen Zeitraum von 48 Stunden pro Quartal nicht überschreiten. 3

4 8 Zahlungsbedingungen / Vertragsdauer / Kündigung Der Preis für die Anmietung einer Internetseite, für Online-Marketing Leistungen oder andere im Abonnement angebotene Dienstleistungen ist für die jeweils gewählte Vertragsdauer im Voraus zu entrichten. Der Auftraggeber kann bei Buchung eine Vertragsdauer wählen. Die aktuellen Preise können Sie online einsehen. Die Vertragsdauer verlängert sich jeweils um die ursprüngliche Vertragslaufzeit, sofern der Auftraggeber nicht zwei Monate vor Vertragsende den Vertrag schriftlich kündigt. Mit Ende der Vertragslaufzeit endet das Recht des Auftraggebers, die Dienste des Auftragnehmers in Anspruch zu nehmen. Etwaige Preisänderungen hat der Auftragnehmer dem Auftraggeber rechtzeitig, spätestens jedoch 3 Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragsdauer schriftlich mitzuteilen. Sofern vertraglich ein Einmalkaufpreis oder ein Entwicklungspreis vereinbart wurde, ist dieser spätestens 14 Werktage nach Vertragsschluss zu entrichten. Von dieser Regel abweichende Zahlungsziele sind nur dann gültig, sofern diese zwischen dem Auftraggeber und Auftragnehmer schriftlich fixiert worden sind. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Auftragnehmer vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Wird die Lastschrift nicht eingelöst, kann eine Kostenpauschale in Höhe von 10,00 EUR zzgl. der gesetzlichen MwSt. geltend gemacht werden. 9 Gerichtsstand Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin. Auf das Vertragsverhältnis sowie auf die Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlands- und Auslandskunden gleichermaßen. 4

5 10 Änderungen der AGB Die Änderungen der AGB durch den Auftragnehmer ist den Auftraggebern in schriftlicher oder elektronischer Form mitzuteilen. Sofern der Auftraggeber nicht innerhalb von zwei Wochen den Änderungen zu den AGB schriftlich widerspricht, werden die Änderungen stillschweigend akzeptiert. Im Falle eines Widerspruchs gegen die Änderungen der AGB steht dem Auftraggeber ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. 11 Nebenabreden, Änderungen Nebenabreden und Änderungen bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel als solche. Davon unberührt bleibt ein Vorrang individueller Vertragsabreden im Sinne des 305 b BGB. Andere Personen als die Inhaber der Firma legal.solutions GmbH sind nicht berechtigt, Nebenabreden und Änderungen zu einzelnen Verträgen zu treffen oder vorzunehmen. legal.solutions GmbH / Berlin, Oktober

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