Gregor M. Dangelmaier. Der Verkauf unter Einstandspreis im Spiegel des deutschen und europàischen Kartellrechts. Verlag Dr. Kovac

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1 Gregor M. Dangelmaier Der Verkauf unter Einstandspreis im Spiegel des deutschen und europàischen Kartellrechts Verlag Dr. Kovac

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis II VI 1. Rapite! : Einleitung. 1 A. Einfìihrung in die Problematik 1 B. Gegenstand und Ziele der Untersuchung 4 2. Kapitel : Eingriffsvoraussetzungen des 20 Abs. 4 S. 2 GWB 7 A. Die Normadressaten 8 I. Per Unternehmensbegriff und die..nichthandelsunternehmungen" 9 II. Marktabgrenzung Sachlich relevanter Markt 10 ai Die Marktabgrenzung des Bundeskartellamts 10 b) Gegenmeinungen 12 e) Stellungnahme Ràumlich relevanter Markt Zeitlich relevanter Markt Zusammenfassunp 16 III. Kleine und mittlere Unternehmen Beurteilung nach den Auslegungsgrundsatzen Ansicht der Rechtsprechunp Auffassung des Schrifttums Stellungnahme 18 IV. Kriterien zur Ermittlung der tiberiegenen Marktmacht Die Ansicht Wal-Marts Die Auffassungen des Bundeskartellamts und der Rechtsprechung Stellungnahme 22 B. Das Zeitkriterium 24 I. Bedeutung des Merkmals..nicht nur gelegentlich" Verscharfung der Anwendungspraxis Festhalten an der bisherigen Rechtsprechung Stellungnahme 26 II. Zeitliche Grenzen des Merkmals..nicht nur gelegentlich" Hinweise aus der bisherigen Verwaltungspraxis und Rechtsprechung 28 a)..coop Bremen" 28 h)..hitlisten-platten" 29 e)..wal-mart" Hinweise aus dem.jberh'ner Gelòbnis" Stellungnahme 30

3 in C. Per Einstandspreis und seine Ermittlung 33 I. Terminologische Abgrenzung Einkaufspreis Einstandspreis Selbstkosten Stellungnahme 36 II. Die Bestimmung einer Preisgrenze bei Nichthandelsunternehmungen Konkrete Berechnung einer Preisschwelle Schàtzung der Preisgrenze 37 III. Mafigeblicher Zeitpunkt der Einstandspreisberechnung und die..beweislastumkehr" Problemlage Stellungnahme 40 P. Pie Fallgruppen der sachlichen Rechtfertigung 43 I. Verkaufe in wirtschaftlichen Notlagen 45 II. Neueintritt in einen Markt Einfuhrung eines Produkts Eròfmung eines Geschafts 46 IH. Eintritt in Wettbewerbspreise Allgemeine Problemlage Eintritt in Preise von kleinen und mittleren Wettbewerbern 49 IV. Schluss-. Jubilaums- und Raumungsverkaufe 50 V. Beriicksichtigung ungewisser Konditionen 51 VI. Wettbewerbsfeindliches Verhalten eines Konkurrenten 51 VII. Unvorhersehbare Ànderungen des Einstandspreises 52 Vili. Mischkalkulation Problemlage Praxis des Bundeskartellamts Ansicht der Rechtsprechung Meinungsstand im Schrifttum 56 a) Befìirworter der Mischkalkulation 56 bì Gegner der Mischkalkulation Stellungnahme 59 PC. Standortnachteile 60 X. Zusammenfassung 61 E. Gibt es ein ungeschriebenes Merkmal der..spurbarkeit der Wettbewerbsbeeintrachtigung"? 62 I. Argumentation des OLG DOsseldorf 62 II. Argumentation des Bundeskartellamts und des BGH 64 III. Meinungsstand im Schrifttum MaCgeblichkeit des Grundsatzes der freien Preisbildung Festhalten am ungeschriebenen Merkmal Konkrete Kriterien zur Ermittlung wettbewerblicher Auswirkungen Aufgabe des ungeschriebenen Tatbestandsmerkmals Abstellen auf eine indizierte relevante Verfalschung des Wettbewerbs...68

4 IV IV. Stellungnahme Zu den Gerichtsentscheidungen im Fall..Wal-Mart" Zu den Beftirwortern einer notwendigen Marktbeeintrachtigung Kapitel : Der Verkauf iinter Einstandspreis aus europaischer Sicht 73 A. Die geschriebenen Merkmale des Art. 82 EG 74 I. Marktbeherrschende Stellung eines Unternehmens Der Unternehmensbegriff im EG Die beherrschende Stellung 75 al Marktabgrenzung 76 V) Die Beherrschung des Marktes Ubertragung auf den Fall..Wal-Mart" 78 IL Per Missbrauch Rechtsprechung und Kommissionspraxis Die Ermittlung der Kostengrenzen im Fall..AKZO" Die Ermittlung der Kostengrenzen im Fall..Tetra Pak II" 82 IH. Die Zwischenstaatlichkeitsklausel 83 IV. Stellungnahme 84 B. Die ungeschriebenen Merkmale des Art. 82 EG und deren Ubertragung auf? 20 Abs. 4 S. 2 GWB 87 I. Gibt es im Rahmen des Art. 82 EG ein subjektives Element? Art. 82 EG und die Verdrangungsabsicht Rùckschlusse fiir 20 Abs. 4 S. 2 GWB 89 II. Das Spurbarkeitskriterium in der europaischen Praxis Die De-minimis-Bekanntmachung der Kommission und Art. 82 EG 91 a) Inhalt der Bekanntmachung 91 bì Die Anwendung der Spurbarkeitsgrundsatze im Rahmen des Art. 82 EG 91 ci Stellungnahme Ist das ungeschriebene Merkmal der Spurbarkeit auf 20 Abs. 4 S. 2 GWB ubertragbar? 93 a) Argumente fiir eine Ùbertragbarkeit 94 b) Argumente gegen eine Ubertragbarkeit 95 III. Zusammenfassung Kapitel : Die Auswirkungen der Abschaffung des RabattG und der ZugabeVO auf S 20 Abs. 4 S. 2 GWB A. Hintergrunde der Abschaffung des RabattG und der ZugabeVO 98 B. Die Bedeutung der ZugabeVO und des RabattG vor ihrer Abschaffung fur den Verkauf unter Einstandspreis 101 I. Bedeutung der ZugabeVO 101 II. Bedeutung des RabattG 102

5 C. Die heutige Bedeutung von Zugaben und Rabatten fiir das Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis 104 I. Unterschreitung des Einstandspreises durch die Gewahrung von Zugaben und Rabatten Eingriffsvoraussetzungen 105 a) Normadressat 105 b) Zeitkriterium 105 e) Einstandspreis und Verkaufspreis 105 d) Sachliche Rechtfertigung Schlussfolgerungen und eigener Formulierungsvorschlag Argumente der Gegner einer Neufassung 110 a) Keine Lucke im Verbraucherschutz 110 bì Vorteile fur den Mittelstand 111 e) Inlànderdiskriminierung 112 d) Harmonisierungsgedanke 113 IL Einfluss von Kundenbindungssvstemen auf S 20 Abs. 4 S. 2 GWB Eingriffsvoraussetzungen 115 a) Normadressat 115 b) Unbillige Behinderung Schlussfolgerungen Kòhlers Kritik 117 III. Zusammenfassung Kapitel : Zusammenfassung der Ergebnisse 121 A. Aus dem 2. Kapitel 121 I. Die Normadressaten 121 IL Das Zeitkriterium 122 III. Der Einstandspreis 122 IV. Die Fallgruppen der sachlichen Rechtfertigung 122 V. Das ungeschriebene Merkmal der..spurbarkeit" 123 B. Aus dem 3. Kapitel 123 I. Die geschriebenen Merkmale des Art. 82 EG 123 IL Die ungeschriebenen Merkmale 124 C. Aus dem 4. Kapitel 124 Literaturverzeichnis.....»». »»«««« 125 Entscheidungsverzeichnis A) Entscheidungen der deutschen Kartellbehorden 133 Bì Entscheidungen der deutschen Gerichte 133 Ci Entscheidungen der Europaischen Kommission 135 D) Entscheidungen des EuGH und des EuG 136