Was tun wir für Sie?

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1 Was tun wir für Sie? DE

2 Was tun wir für Sie? Europa steckt seit geraumer Zeit in einer Wirtschaftskrise ungekannten Ausmaßes. Die soziale Sicherheit, das Gesundheitswesen, die Rentenkassen und viele andere Leistungen stehen unter Druck. Kein Land in Europa kann diese Herausforderungen alleine bewältigen. Deshalb setzt die EVP-Fraktion auf gemeinsame Lösungen, um diese Krise zu überwinden und die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen. Zugleich wollen wir auf den Erfolgen aufbauen, die die Europäische Union in den letzten 50 Jahren zu verzeichnen hatte. Barrieren zwischen den Ländern wurden abgebaut und Erleichterungen für Bürger und Unternehmen geschaffen, unter anderem beim Reisen und im Handel. Die EVP-Fraktion setzt sich weiterhin für mehr Verbraucherrechte ein, welche sich im Internetzeitalter ständig weiter entwickeln. Wir bemühen uns darüber hinaus um gute Beziehungen

3 zu den internationalen Partnern Europas, damit unser Kontinent mit einer starken Stimme spricht. Wir glauben, dass verantwortungsvolle Politik für bestehende Probleme der Bürger einfache, gerechte und nachhaltige Lösungen finden muss. Da uns dies mit Erfolg gelingt, haben Sie uns bei den letzten drei Europawahlen zur größten und einflussreichsten Fraktion im Europäischen Parlament gemacht. In dieser Broschüre können Sie anhand einiger Beispiele nachlesen, was wir als EVP-Fraktion im Interesse aller 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger Europas tun. Joseph Daul MdEP, Vorsitzender der EVP-Fraktion

4 Den Euro schützen Der Euro erleichtert den Handel und das Reisen in Europa und ist ein großer Erfolg. Aufgrund der ausufernden Staatsschulden einiger EU-Länder ist die gemeinsame Währung heute jedoch starken Belastungen ausgesetzt. Damit die Staatsverschuldung nicht erneut aus dem Ruder läuft, hat die EVP-Fraktion erfolgreich auf eine verstärkte finanzpolitische Steuerung in Europa gedrängt. Die Mitgliedstaaten sollen eine strikte Haushaltsdisziplin einhalten müssen und andernfalls mit Sanktionen belegt werden. Wir befürworten außerdem die verstärkte Bündelung der finanziellen Ressourcen der Mitgliedstaaten, denn ein auf EU-Ebene ausgegebener Euro ist mehr wert als ein Euro, der national ausgegeben wird.

5 Nominale Staatsverschuldung der Eurozone (in Milliarden ) Quelle: Eurostat

6 Ein freier Finanzmarkt mit wirksamen Sicherungen Auslöser der Finanzkrise waren eine verantwortungslose Kreditvergabe durch die Banken, schlechtes Management und eine unzureichende Regulierung des Finanzsektors. Aus diesem Grund war die EVP-Fraktion eine treibende Kraft bei der Einrichtung von drei neuen Aufsichtsbehörden der Europäischen Union, die Banken, Wertpapiermärkte, Rentenfonds und Versicherungsunternehmen überwachen. Wir wollen einen freien, aber verantwortungsvollen Finanzmarkt, der innerhalb eines klaren Regelwerks funktioniert.

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8 Ein lernendes Europa als Herausforderung an die Konkurrenz Europa muss wieder Wachstum für seine Unternehmen und neue Arbeitsplätze schaffen. Und sich damit im weltweiten Wettbewerb behaupten. Nur so wird es möglich sein, ein angemessenes Rentenniveau, eine hochwertige Betreuung älterer Menschen, ein effizientes öffentliches Gesundheitswesen und viele weitere Vorteile des europäischen Sozialmodells zu bewahren. Unser Leitbild ist die soziale Marktwirtschaft. Der Schlüssel dazu liegt in der allgemeinen und beruflichen Bildung. Die Bildungssysteme Europas müssen dem modernsten Stand entsprechen, angefangen von der Grundschule über die Ausbildungsberufe bis hin zu den Universitäten. Durch eine bessere Koordinierung von Forschung und Entwicklung muss erreicht werden, dass die intelligentesten Erfindungen und neuesten Technologien der Zukunft aus Europa kommen. Wir sind überzeugt, dass ein lernendes Europa die Voraussetzung dafür ist, sich gegen globale Wettbewerber wie China, Indien und Brasilien durchzusetzen.

9 Ausgaben Forschung / Entwicklung in % BIP EU 27 2,3 2,2 2,1 2,0 1,9 1,8 1,7 1,6 1,5 2,02 2,01 1,84 1,86 1,87 1,88 1,87 1,83 1,82 1,85 1,85 1, , Quelle: Eurostat

10 Preiswertere Flüge Fliegen ist eine der einfachsten und beliebtesten Reisemöglichkeiten. Bei der Online-Buchung von Flugtickets war bisher der Gesamtpreis jedoch nicht immer klar ersichtlich, was Kostenvergleiche erschwerte. Die EVP-Fraktion hat einen entscheidenden Beitrag zur Einführung der neuen europäischen Transparenzvorschriften geleistet. Flugpreise müssen jetzt inklusive aller Steuern, Gebühren und Zuschläge angegeben werden. Transparenz war jedoch nicht unser einziges Anliegen. Unsere Fraktion hat sich außerdem im Europäischen Parlament für die Verabschiedung von Regelungen stark gemacht, die die Fluggesellschaften zur Nutzung der jeweils kürzesten Flugrouten verpflichten und zugleich die Effizienz der Flugsicherungs- und Flugnavigationssysteme steigern. So verringern sich Reisezeit und Treibstoffverbrauch; die Folge wiederum sind niedrigere Ticketpreise, weniger Luftverschmutzung und geringere CO 2 -Emissionen.

11 Passagierverkehr EU-27 nach Verkehrsmittel (in Milliarden Passagierkilometern) Bus Flugzeug Bahn Quelle: EU-Kommission, Statistisches Handbuch Verkehr

12 Die Krankenversicherung reist mit

13 Noch bis vor kurzem konnten die EU-Bürger ihre heimische Krankenversicherung nicht für ärztliche Behandlungen in anderen EU-Ländern in Anspruch nehmen. Dank der EVP-Fraktion, die immer die treibende Kraft für die neuen EU-Rechtsvorschriften zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung war, können Sie nun auch Gesundheitsdienstleistungen im Ausland inklusive Kostenerstattung durch Ihre Krankenversicherung nutzen. Dies ist vor allem für Menschen mit seltenen Erkrankungen eine gute Nachricht. Gerade bei diesen Patienten ermöglicht eine stärkere Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den EU- Mitgliedstaaten bessere Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten.

14 Was steckt wirklich in unseren Nahrungsmitteln? Vielleicht fragen Sie sich auch manchmal, ob die Nahrungsmittel, die Sie und Ihre Kinder essen, tatsächlich so gesund oder fettarm sind, wie von den Herstellern behauptet. Die EVP-Fraktion hat sich für gemeinsame und strenge EU- Standards für die Lebensmittelkennzeichnung eingesetzt, damit sichergestellt ist, dass die Informationen über ein Produkt und seine Inhaltsstoffe korrekt, einfach und gut lesbar sind. Wir meinen, dass Sie ein Recht darauf haben, bei

15 der Wahl Ihrer Lebensmittel gut informiert zu sein. Daher müssen die europäischen Lebensmitteletiketten mit klaren und leicht verständlichen Angaben zum Energiegehalt und Nährwert versehen werden. Darüber hinaus ist uns wichtig, dass die Lebensmittelverpackung dem Verbraucher nicht irgendwelche Inhaltsstoffe vorgaukelt, die das Produkt gar nicht enthält.

16 Neue Rechte für Online- Einkäufe IP-Datenverkehr in Europa, lokaler Zugang Petabytes/Monat Mobile Daten Festnetz/Kabel Festnetz/Wi-fi 8,7% 37,5% 53,8% Quelle: Cisco Visual Networking Index (VNI) Global IP Traffic Forecast Haben Sie schon einmal über das Internet eine Speicherkarte aus dem EU-Ausland für Ihren Fotoapparat gekauft? Oder vielleicht ein neues Hemd? Wenn ja, waren Preis und Versandkosten klar ersichtlich? Hätten Sie Ihre Rechte gekannt, wenn die Speicherkarte nicht funktioniert hätte oder wenn das Hemd mit einem hässlichen Fleck angekommen wäre? Dank der neuen Verbraucherrechtsvorschriften, die größtenteils von der EVP-Fraktion ausgehandelt wurden, müssen Ihnen die Online-Verkäufer heute genaue Informationen über den Gesamtpreis, die bestellten Waren und die Kontaktangaben des Händlers zukommen lassen. Außerdem haben Sie das Recht, sich es noch anders zu überlegen und innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung von dem Vertrag zurückzutreten.

17 Eine schnelle und sichere Internetverbindung Wir möchten Ihnen mit schnellen und sicheren Verbindungen einen einfachen und preiswerten Internetzugang gewährleisten, ganz egal, ob Sie ein Smartphone oder einen Computer mit Festnetzanschluss nutzen. Wir bestehen aber darauf, dass Ihr Recht auf Privatsphäre gewahrt bleibt. Deshalb kämpft die EVP-Fraktion gegen kriminelle Machenschaften im Internet, damit Sie und Ihre Kinder gefahrlos im Internet surfen können.

18 Europa auf der Weltbühne Die Europäische Union ist zu einer führenden Wirtschafts- und Handelsmacht sowie zum größten Geber von Entwicklungshilfe geworden. Eine politische Weltmacht ist Europa allerdings noch nicht. Die EVP-Fraktion spielt eine führende Rolle bei der Formulierung der EU-Außenpolitik, und wenn es darum geht, dass die EU bei den großen internationalen Fragen mit einer Stimme spricht. Wir wollen überall in der Welt die Werte der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit fördern. Und wir wollen ebenso zur Verbreitung der Grund- und Menschenrechte beitragen und uns am Kampf gegen die Armut in der Welt beteiligen.

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20 Herausgeber: Veröffentlichungen Abteilung Presse und Kommunikation EVP-Fraktion im Europäischen Parlament Verantwortlich: Pedro López de Pablo Leiter Abteilung Presse- und Kommunikation Anschrift: Website: Copyright: EVP-Fraktion Europäisches Parlament Rue Wiertz 60 B-1047 Brüssel Belgien EVP-Fraktion im Europäischen Parlament

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