98.10 Kredite und Schuldendienst

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1 Erläuternde Hinweise Die Produktgruppe umfasst im wesentlichen die zur Deckung des Kreditbedarfs aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit aufzunehmenden Kredite nach Maßgabe der 93 Abs. 3 HGO und 103 Abs. 1 HGO sowie die daraus resultierenden Geldbeschaffungskosten, Zins- und Tilgungsverpflichtungen und Ausgleichszahlungen. In den Einnahmen aus der Auszahlung von Krediten sind auch die Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. A, B (u.a. Darlehensanteil der Schulbaupauschale) und C veranschlagt. Die Ansparleistungen für Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. B gemäß 11 Investitionsfondsgesetz vom 15. Juli InvFondsG-, zuletzt geändert am (GVBl. I, S. 22 ) und den Ausführungsbestimmungen zum InvFondsG vom (StAnz.9/2006, S.487 ) sowie sonstige Geldbeschaffungskosten sind unter der Kontengruppe 67 ausgewiesen. Die Veranschlagungen der Kontengruppe 77 enthalten folgende Einzelpositionen: 1) Zinsen für Kredite vom Land aus dem sonstigen öffentlichen Bereich vom Kreditmarkt. 2) Ausgleichszahlungen aus dem Verkauf von Wohnungsbauforderungen Die Leistungen der Stadt Frankfurt am Main zur Förderung des Wohnungsbaus, die in der Produktgruppe 13.1 ausgewiesen werden, sind vorwiegend über Kredite finanziert. Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom , 6419, wurden in 1996 und 1997 Forderungen aus Wohnungsbaudarlehen in Höhe von insgesamt 829,5 Mio DM / rd. 424 Mio. Euro veräußert. Da die Forderungen zur jeweiligen Restvaluta verkauft wurden, jedoch unterhalb der marktüblichen Verzinsung liegen, sind an den Erwerber vertragsgemäß vierteljährlich Ausgleichszahlungen (Differenz zwischen den laufenden Zinszahlungen der Darlehensnehmer und dem mit dem Erwerber vereinbarten Zins) zu leisten. Damit werden für diesen Teilbetrag die jährlichen Folgeleistungen, die die Stadt für die Wohnungsbauförderung erbringen muss, sichtbar. 3) Habenzinsen an Sonderhaushalte, Eigenbetriebe, sonstige Kunden und Bestände. Derivate Der Magistrat wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.1./ , 5506 (M253) ermächtigt, unter Beachtung des Konnexitätsprinzips derivative Finanzinstrumente mit dem Ziel der Optimierung der Kreditkosten und zur Begrenzung von Zinsänderungsrisiken einzusetzen. Der Einsatz ist auf Zinsswaps, Zinsbegrenzungsgeschäfte und Zinsoptionen begrenzt; das Finanzvolumen war auf 1,5 Mrd. DM / rd. 767 Mio. Euro bzw. auf maximal 30 % der Kämmereischulden begrenzt. Mit Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom , (M82) wurde das Finanzvolumen auf 40 % der Kämmereischulden erweitert. Zusätzlich können jetzt auch Caps (Zinsobergrenzenvereinbarungen) zur globalen Portfoliosteuerung und zur Begrenzung des Zinsänderungsrisikos für variable Kredite abgeschlossen werden; diese Ermächtigung gilt über bestehende Kredite hinaus auch für Kredite, die im Finanzplanungszeitraum aufgenommen werden sollen. Darüber hinaus können Derivate nunmehr auch zur Optimierung der Belastungen aus den Ausgleichszahlungen aus dem Wohnungsbauforderungsverkauf eingesetzt werden. Weiterhin wurde mit o.g. Beschluss zugestimmt, dass der Magistrat namens und für Rechnung der städtischen Beteiligungsgesellschaften in Abstimmung mit der Geschäftsleitung und unter Beachtung des Konnexitätsprinzips Derivategeschäfte abschließen kann; das Volumen ist auf 25 % der jeweiligen Kreditverbindlichkeiten begrenzt. Die aus dem Einsatz von Derivaten resultierenden Erträge sind in der Kontengruppe 57 veranschlagt; der Aufwand aus derivaten Produkten ist unter der Kontengruppe 77 zu verbuchen.

2 Von den Veranschlagungen für Auszahlungen für die Tilgung von Krediten entfallen auf im Finanzplanungszeitraum bis 2010 fällig werdende Tilgungsleistungen: T T T T, sowie auf Sondertilgungen: T T T T. T RE 2005 Plan 2006 Erlöse 0 0 Kosten Saldo

3 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite, in T ): Der voraussichtliche Schuldenstand zu Beginn des Haushaltsjahres unterstellt die Aufnahme der im Haushaltsplan 2006 veranschlagten Kredite in Höhe von rd. 125,7 Mio. sowie die Aufnahme von Krediten im Rahmen der aus 2005 vorgetragenen Kreditermächtigung in Höhe von rd. 120,2 Mio.. Art Stand zu Beginn Voraussichtlicher Stand des Vorjahres zu Beginn des Haushaltsjahres 1. Schulden aus Krediten von 1.1 Bund, LAF und ERP-Sondervermögen Land Gemeinden und Gemeindeverbänden Zweckverbänden und dgl Sonstigem öffentlichen Bereich Kreditmarkt Summe Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleich kommen - - nachrichtlich: 3. Innere Darlehen 3.1 Aus Sonderrücklagen Von Sondervermögen ohne Sonderrechnung Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung 4.1 Aus Krediten Aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleich kommen - -

4 Beteiligte Dezernate: ZF Maßgebliches Produkt: Auftragsgrundlage: Zielgruppe: Leistungsmengen der Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Produktgruppe: Begründung der Prognose: Bei der Produktgruppe Kredite und Schuldendienst handelt es sich um eine technische Produktgruppe, für die die Leistungsseite und der Ressourceneinsatz nicht beschrieben werden. Strategische Ausrichtung nach Wirkungsdimensionen

5 Personal Kostenstellen Ist Plan Plan Plan Plan Gesamt Betriebsausstattung Ist Soll Soll Plan Plan Plan Gebäude und Einrichtungen: Lage (Kategorie FM) Typ Status Miete ( /qm) Fläche (qm)

6 Teilergebnishaushalt Ist Soll Soll Plan Plan Plan Pos. Kontengruppe/ Hauptkonto T T T T T 1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleistungen und -erstattungen 4 52 Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen 5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen Erträge aus Transferleistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträge 9 53 Sonstige ordentliche Erträge 10 Summe der ordentlichen Erträge 11 62, 63, , , 65 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen 13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Abschreibungen Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben Steueraufwendungen und Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen 18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen 0, Verwaltungsergebnis 0, ,57 Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis 0, Ordentliches Ergebnis 0, Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 0, Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 30 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 0, kalkulatorische Erlöse kalkulatorische Kosten 33 Geplantes Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen und nach kalkulatorischen Erlösen/Kosten 0,

7 Gesondert ausgewiesene Erträge und Aufwendungen T T T T Erträge 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte dav. Mieterträge Sonstige ordentliche Erträge dav. Mieterträge ,57 Finanzerträge Zinsverbesserung aus dem Einsatz derivater Produkte Aufwände 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen dav. Bauunterhaltung dav. Energie dav. Mieten dav. Kreditbeschaffungskosten dav. Ansparraten Hessischer Investitionsfonds Abt. B Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben dav. Zuschüsse an Gesellschaften und Eigenbetriebe dav. Sonstige Zuschüsse und Zuwendungen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen dav. Ausgleichszahlungen dav. Fehlbetragszinsen dav. Zinsen aus fundierten Schulden und Neuaufnahmen (inkl. weiterer Zinsersparnis) dav. Zinsen an Sondervermögen Budgetierungsregeln:

8 Teilfinanzhaushalt Ist Soll Soll Plan Plan Plan Pos. Bezeichnung T T T T T 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Vermögens 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 4 Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten 5 Summe investive Einzahlungen (Zeile 1-4) 6 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle Vermögen VE Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse VE Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen VE Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten VE Summe investive Auszahlungen (Zeile 6-9) 11 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen./. Auszahlungen) (Zeile 5./. Zeile 10) Finanzierungstätigkeit 12 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten , Auszahlungen für die Tilgung von Krediten , Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit (Saldo Zeile 14./. Zeile 15) , Saldo aus Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit (Zeile 13./. Zeile 16) ,

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