Abkürzungsverzeichnis Einführung I. Gegenstand und Anlass der Untersuchung II. Ziel und Gang der Untersuchung...

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3 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Einführung I. Gegenstand und Anlass der Untersuchung II. Ziel und Gang der Untersuchung Kapitel 1: Grundlagen des Drag along-rechts A. Was ist Drag along? I. Definition, materieller Inhalt einer Drag along-vereinbarung II. Hintergrund und die damit verbundene Zielsetzung des Drag along-rechts B. Abgrenzung der Drag along-klausel zu anderen Beendigungsklauseln I. (Mit-) Gesellschafter als Käufer (Ausscheiden des Verkäufers) II. Dritter als Käufer (gemeinsames Ausscheiden) III. Hinauskündigung (Ausscheiden des Hinausgekündigten) IV. Manager- und Mitarbeitermodell (Ausscheiden des Managers und Mitarbeiters) V. Kündigung durch Kreditgeber (eventuelles Ausscheiden des Schuldners) VI. Einziehung (Ausscheiden eines Gesellschafters) VII. Unterschiedliche wirtschaftliche Folgen bei den verschiedenen Beendigungsklauseln Kapitel 2: Praktische und wirtschaftliche Bedeutung der Anwendungsfälle der Drag along-klausel A. Anwendungsfelder; praktische Bedeutung I. Venture Capital II. Private Equity III. Manager- und Mitarbeiterbeteiligungen IV. Joint Venture V. Familienunternehmen (Personalistische Zusammenarbeit) B. Wirtschaftliche Bedeutung und Interessenlage I. Die Finanzierungsbeteiligungen in Zahlen II. Wirtschaftliche Interessenlage der Beteiligten

4 III. Rechtsökonomische Beurteilung Kapitel 3: Entwicklung von Drag along anhand eines kurzen Auslandsvergleichs zu den USA A. Allgemeiner Rechtsvergleich zu den USA I. Die Rechtssysteme II. Die Vertragsstrukturen B. Historische, rechtliche Entwicklung von Drag along in den USA und Deutschland I. Historische Entwicklung von Drag along anhand der Venture Capital- und Private Equity-Entwicklung; Wandel der Finanzierungsmöglichkeiten II. Begriffliche und inhaltliche Entwicklung von Venture Capital, Private Equity und Drag along Kapitel 4: Rechtliche Konstruktion, Vereinbarkeit von Drag along mit deutschem Recht A. Methodische Untersuchungen zur Beendigungsklausel, im Besonderen zur Drag along-klausel I. Problemlage und Ziel der methodischen Untersuchung II. Verfahren zur Gestaltung einer Beendigungsklausel B. Rechtliche Konstruktionen I. Einordnung der Konstruktion in ein Teilsystem II. Mögliche Grundformen für die Vereinbarung einer Drag along-klausel III. Kombinationsmöglichkeiten C. Vereinbarkeit mit deutschem Recht I. Verstoß gegen zwingendes Gesetzesrecht? II. III. Rechtsprechung und Literatur zur Vereinbarkeit von Drag along mit deutschem Recht Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Drag along-klausel mit Kündigung bzw. Ausschluss; Anwendbarkeit der Hinauskündigungsrechtsprechung des BGH auf das Drag along-recht IV. Drag along und 138 BGB V. Grenzen der Anwendung der Hinauskündigungsrechtsprechung und des Drag along-rechts VI. Die Fremdkapitalfinanzierung als Maßstab VII. Die Abfindung als Maßstab VIII. Die Bürgschaftsrechtsprechung des BVerfG als Maßstab

5 IX. Verstoß gegen AGB-Recht? X. Die Ausübungskontrolle des Drag along-rechts nach 242 BGB Kapitel 5: Gestaltung A. Überprüfung von Drag along-musterformulierungen der Literatur an den unter Kapitel 4. aufgestellten Maßstäben B. Eigene Musterformulierungen I. Venture Capital und Private Equity II. Familienunternehmen und Joint Venture III. Form der Drag along-vereinbarung Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Anhang Literaturverzeichnis

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7 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einführung I. Gegenstand und Anlass der Untersuchung II. Ziel und Gang der Untersuchung Kapitel 1: Grundlagen des Drag along-rechts A. Was ist Drag along? I. Definition, materieller Inhalt einer Drag along-vereinbarung II. Hintergrund und die damit verbundene Zielsetzung des Drag along-rechts Anwendungsfelder a) Eigenkapitalfinanzierung beim Zielunternehmen (Venture Capital und Private Equity) b) Beteiligung zur Zusammenarbeit der Familienmitglieder, Mitarbeiter und Kooperationspartner (Familienunternehmen sowie Joint Venture) Gründe für die Drag along-klausel a) Gesetzliche Gestaltungen b) Wirtschaftsrechtliche Gründe c) Nüchterne Gründe Die Exitstrategie der Drag along-klausel a) Überblick über grundsätzlich mögliche Exitstrategien b) Die Drag along-klausel und der mit ihr angestrebte Exit aa) Initial Public Offering bb) Trade sale cc) Secondary Buyout dd) Management Buy In und Management Buy Out B. Abgrenzung der Drag along-klausel zu anderen Beendigungsklauseln I. (Mit-) Gesellschafter als Käufer (Ausscheiden des Verkäufers) Andienungsklausel Vorkaufsrecht Redemption Rights: Put- und Call-Optionen Russian Roulette-Klausel

8 5. Texan Shoot out-klausel II. Dritter als Käufer (gemeinsames Ausscheiden) Drag along Tag along III. Hinauskündigung (Ausscheiden des Hinausgekündigten) IV. Manager- und Mitarbeitermodell (Ausscheiden des Managers und Mitarbeiters) V. Kündigung durch Kreditgeber (eventuelles Ausscheiden des Schuldners) VI. Einziehung (Ausscheiden eines Gesellschafters) VII. Unterschiedliche wirtschaftliche Folgen bei den verschiedenen Beendigungsklauseln Kapitel 2: Praktische und wirtschaftliche Bedeutung der Anwendungsfälle der Drag along-klausel A. Anwendungsfelder; praktische Bedeutung I. Venture Capital II. Private Equity III. Manager- und Mitarbeiterbeteiligungen IV. Joint Venture V. Familienunternehmen (Personalistische Zusammenarbeit) B. Wirtschaftliche Bedeutung und Interessenlage I. Die Finanzierungsbeteiligungen in Zahlen II. Wirtschaftliche Interessenlage der Beteiligten Interessen bei Venture Capital Interessen bei Private Equity Interessen bei Familienunternehmen und Joint Ventures Zusammenfassung der Interessenslagen III. Rechtsökonomische Beurteilung Kapitel 3: Entwicklung von Drag along anhand eines kurzen Auslandsvergleichs zu den USA A. Allgemeiner Rechtsvergleich zu den USA I. Die Rechtssysteme Deutsche Rechtstradition Anglo-amerikanische Rechtstradition II. Die Vertragsstrukturen Deutsche Vertragsstruktur Anglo-amerikanische Vertragsstruktur

9 B. Historische, rechtliche Entwicklung von Drag along in den USA und Deutschland I. Historische Entwicklung von Drag along anhand der Venture Capital- und Private Equity-Entwicklung; Wandel der Finanzierungsmöglichkeiten Entwicklung in den USA Entwicklung in Deutschland II. Begriffliche und inhaltliche Entwicklung von Venture Capital, Private Equity und Drag along Kapitel 4: Rechtliche Konstruktion, Vereinbarkeit von Drag along mit deutschem Recht A. Methodische Untersuchungen zur Beendigungsklausel, im Besonderen zur Drag along-klausel I. Problemlage und Ziel der methodischen Untersuchung II. Verfahren zur Gestaltung einer Beendigungsklausel Tatbestandseite a) Regelungsfreiheit auf Grund Privatautonomie b) Grenzen der Privatautonomie Rechtsfolgenseite B. Rechtliche Konstruktionen I. Einordnung der Konstruktion in ein Teilsystem II. Mögliche Grundformen für die Vereinbarung einer Drag along-klausel Der Vorvertrag Die Option Vollmacht Regulierung der Drag along-klausel durch Bedingungen Regelungsort und Form der Drag along-klausel III. Kombinationsmöglichkeiten C. Vereinbarkeit mit deutschem Recht I. Verstoß gegen zwingendes Gesetzesrecht? II. Rechtsprechung und Literatur zur Vereinbarkeit von Drag along mit deutschem Recht Grundsätze der Rechtsprechung zur Hinauskündigung von Gesellschaftern Literatur

10 14 III. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Drag along-klausel mit Kündigung bzw. Ausschluss; Anwendbarkeit der Hinauskündigungsrechtsprechung des BGH auf das Drag along-recht Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Drag along-klauseln zu Kündigungs- bzw. Ausschlussklauseln Anwendbarkeit der Hinauskündigungsrechtsprechung IV. Drag along und 138 BGB Begriff und Inhalt der Sittenwidrigkeit nach 138 BGB Freier Ausschluss auf Grund Drag along ohne sachliche Rechtfertigung durch besondere Umstände a) Die Drag along-vereinbarung im Rahmen der Venture Capital- und Private Equity-Finanzierung aa) Der Gesamtcharakter der Drag along-vereinbarung unter dem Eindruck der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht (1) Gewichtung der Treuepflicht (2) Willkürherrschaft (3) Besondere Umstände anhand BGH, Urt. v II ZR 173 / 04 Managermodell (4) Kernbereichsverletzung bb) Allgemeine sittliche Grundsätze (1) Sozialethische Prinzipien (2) Rechtsethische Prinzipien: Mittelbare Drittwirkung von Art. 12 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 GG (3) Einfluss des Sozialstaatsprinzips (Art. 20 Abs. 1 GG). 125 (4) Schutz des Schwächeren gegen intellektuelle Übermacht b) Ergebnis zu Venture Capital und Private Equity c) Die Drag along-vereinbarung im Rahmen von Familienunternehmen aa) Gemeinsamer Aufbau des Familienunternehmens durch alle beteiligten Familienmitglieder; geplante Veräußerung bb) Nachfolgeplanung des Unternehmensgründers durch Drag along cc) Mitarbeiterbeteiligungen dd) Drag along zur Lösung von Meinungsverschiedenheiten. 137 ee) Ergebnis zu Familienunternehmen d) Die Drag along-vereinbarung im Rahmen von Joint Ventures. 139

11 V. Grenzen der Anwendung der Hinauskündigungsrechtsprechung und des Drag along-rechts VI. Die Fremdkapitalfinanzierung als Maßstab VII. Die Abfindung als Maßstab VIII. Die Bürgschaftsrechtsprechung des BVerfG als Maßstab IX. Verstoß gegen AGB-Recht? Anwendbarkeit, 310 Abs. 4 S. 1 BGB Inhaltskontrolle nach 307 BGB a) Venture Capital und Private Equity b) Familienunternehmen, Mitarbeiterbeteiligung c) Joint Ventures Zusammenfassung X. Die Ausübungskontrolle des Drag along-rechts nach 242 BGB Kapitel 5: Gestaltung A. Überprüfung von Drag along Musterformulierungen der Literatur an den unter Kapitel 4. aufgestellten Maßstäben B. Eigene Musterformulierungen I. Venture Capital und Private Equity Option, (Vor-) Vertrag Vollmacht II. Familienunternehmen und Joint Venture Option, (Vor-) Vertrag a) Nachfolgeplanung b) Mitarbeiterbeteiligung c) Meinungsstreitigkeiten Vollmacht III. Form der Drag along-vereinbarung Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Anhang Literaturverzeichnis

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