VOB/B. Einführung in die. Basiswissen für die Praxis

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1 Einführung in die VOB/B Basiswissen für die Praxis Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Klaus D. Kapellmann Honorarprofessor an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule, Aachen Rechtsanwalt Dr. jur. Werner Langen 9., neubearbeitete und erweiterte Auflage 2000 Werner Verlag

2 Die zehn wichtigsten, im Jahr 1999 in der Zeitschrift Baurecht" veröffentlichten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs 1 1 Vorbemerkungen zur Abwicklung bauvertraglicher Probleme - Prinzipien" 2 11 I. Das Baurecht und die am Bau Beteiligten Verhältnis öffentliches Baurecht/ziviles Baurecht Die am Bau Beteiligten nach Funktionen 4 12 II. Der Abschluß des Bauvertrages Zustandekommen Verhandlungsprotokoll Sonstige Grundsätze Grenzen der Formfreiheit (Schriftform) Arbeitsbeispiel 1: Fehlende Einigung über Nachlaß? Arbeitsbeispiel 2: Ersatz von Projektierungskosten Arbeitsbeispiel 3: Unklare Auftraggeber III. Die Bedeutung der VOBDIN 1960/ VOB/A(DIN 1960) VOB/B (DIN 1961) VOB/C IV Die Bedeutung des AGB-Gesetzes und des Vergaberechtsänderungsgesetzes für den Bauvertrag AGB-Gesetz Vergaberechtsänderungsgesetz V Die Vollmacht im Bauablauf Arbeitsbeispiel 4: Zusatzauftrag durch Architekt VI. Vergütungsregelungen der VOB 34 A. Grundsätzliche Regelung in 2 Nr. 1 VOB/B, Vertragstypen VII

3 VIII B. Ansprüche auf zusätzliche Vergütung - Sonderfall: Ansprüche bei unklarer Ausschreibung (Einheitspreisvertrag, Pauschalvertrag) C. Ansprüche auf geänderte Vergütung wegen Änderung der Vordersätze oder wegen Anordnung des Auftraggebers, - Regelfälle Einheitspreisvertrag Nr. 3 VOB/B-Mehr-oder Mindermengen Arbeitsbeispiel 5: Mengenänderungen beim Einheitspreisvertrag Nr. 5 VOB/B - Geänderte Leistung auf Anordnung des Auftraggebers Nr. 6 VOB/B - Zusätzliche Leistungen auf Anordnung des Auftraggebers Abgrenzung zwischen geänderter und zusätzlicher Leistung Bedeutung der Abgrenzung zwischen 2 Nr. 5 und 2 Nr. 6 VOB/B für den Praktiker Abschließendes Problem zu 2 Nr. 6 und 2 Nr. 5 VOB/B: Preisvereinbarung vor Ausführung D. Ansprüche auf zusätzliche Vergütung wegen Anordnung des Auftraggebers - Regelfälle Pauschalvertrag Strukturen Fall 1: Der Leistungsbeschrieb ändert sich nicht, nur die Mengen Fall 2: Der Leistungsinhalt ändert sich (Bausoll-/Bauist-Abweichung) E. Ansprüche des Auftragnehmers auf geänderte Vergütung ohne Anordnung des Auftraggebers - Einheitspreisvertrag und Pauschalvertrag - 2 Nr. 8 Abs. 2, 3 VOB/B F. Wegfall der Geschäftsgrundlage (insbesondere Pauschalvertrag) 59 56

4 VII. 1 Ansprüche des Auftraggebers oder des Auftragnehmers wegen Verzögerung - Fristen, Verzug - 58 A. Ansprüche gegen den Auftragnehmer Erste Voraussetzung des Verzuges: Fälligkeit der jeweiligen Bauleistung Herbeiführung der Leistungsfälligkeit bei Überschreiten einer Nicht-Vertragsfrist (Abhilfeaufforderung gemäß 5 Nr. 3 VOB/B) Zweite Voraussetzung des Verzuges: Kalenderfrist: Purer Fristablauf Nicht-Kalenderfrist: Mahnung und Ablauf der Mahnfrist" 62 a) Kalenderfrist" b) Nicht-Kalenderfrist" Dritte Voraussetzung des Verzuges: Verschulden Ergänzende Fristenhinweise a) Frist für Baubeginn b) Frist für Bauende c) Samstage/Sonntage/Feiertage d) Sonderfall: Verschiebung einer Kalenderfrist führt zur Nicht-Kalenderfrist Ausschluß des Leistungsverzuges des Auftragnehmers wegen Behinderung Folge des auftragnehmerseitigen Leistungsverzuges a) Zahlungsverweigerung b) Schadensersatzpflicht (Verzugsschaden) c) Kündigung d) Vertragsstrafe e) Klage auf Erfüllung Abbildung und Beispiel für Fristenbehandlung B. Ansprüche gegen den Auftraggeber Verzug des Auftraggebers mit Hauptpflichten Verzug" des Auftraggebers mit Nebenpflichten (Mitwirkungspflichten) - Behinderungsansprüche des Auftragnehmers IX

5 3. Verzug" des Auftraggebers mit Sicherheitsleistung gemäß 648 a BGB Arbeitsbeispiel 6: Behinderung durch Nachbarwiderspruch VIII. Kündigungen 86 X A. Kündigung durch den Auftraggeber Arbeitsbeispiel 7: Die Nachunternehmerinsolvenz Die Kündigung ohne Grund gemäß 8 Nr. 1 VOB/B a) Zweigeteilte Abrechnung b) Abzug ersparter Kosten nach Maßgabe der Angebotskalkulation - Ausnahmen c) Mehrwertsteuer d) Besonderheiten beim gekündigten Einheitspreisvertrag e) Besonderheiten beim gekündigten Pauschalvertrag f) Prüfbarkeit der Abrechnung g) Auffangtatbestand Die Kündigung bei Insolvenz des Auftragnehmers gemäß 8 Nr. 2 VOB/B a) Übergangsfälle b) Neuregelung c) Rechtsfolgen Die Kündigung wegen Vertragsuntreue des Auftragnehmers gemäß 8 Nr. 3 VOB/B und aus sonstigen wichtigen Gründen Die Kündigung gemäß 8 Nr. 4 VOB/B B. Kündigung durch den Auftragnehmer Die Kündigung wegen unterlassener Mitwirkungspflichten des Auftraggebers gemäß 9 Nr. 1 a VOB/B Die Kündigung durch den Auftragnehmer bei Zahlungsverzug des Auftraggebers gemäß 9 Nr. 1 b VOB/B und aus sonstigen wichtigen Gründen '' Weitere Kündigungsvoraussetzungen

6 4. Kündigungsfolgen C. Abbildungen 104 IX. Abnahme Begriff und Bedeutung der Abnahme Formen der Abnahme a) Stillschweigende Abnahme b) Ausdrückliche, aber formlose Abnahme Arbeitsbeispiel 8: Gefahrübergang c) Förmliche Abnahme d) Fiktive Abnahme Die Teilabnahme a) Die echte Teilabnahme b) Die unechte Teilabnahme Abnahmeverweigerung und-verzug Wirkungen der Abnahme 118 a) Werklohnfälligkeit b) Wegfall der Vorleistungspflicht des Auftragnehmers c) Beschränkung des Erfüllungsanspruchs d) Gefahrübergang e) Beweislastumkehr bei Mängeln f) Verlust nicht vorbehaltener Ansprüche g) Verjährungsbeginn Abbildung X. Die Gewährleistung Systematik - Gewährleistung sowohl vor wie nach der Abnahme Mangelhafte Leistung als allgemeine Voraussetzung der Gewährleistungspflicht a) Vertraglich zugesicherte Eigenschaften b) Anerkannte Regeln der Technik c) Gebrauchsbeeinträchtigende Fehler Arbeitsbeispiel 9: Falsche Regeln der Technik Mängelursachen aus dem Bereich des Auftraggebers, 13 Nr. 3, 4 Nr. 3 VOB/B Die Gewährleistung vor der Abnahme imeinzelnen j 135 a) Anspruch auf Mängelbeseitigung XI

7 b) Schadensersatzanspruch c) Kündigungsmöglichkeit - Kündigungs- pflicht" Arbeitsbeispiel 10: Ersatzvornahme bei laufendem Vertrag? d) Minderung Gewährleistungsansprüche nach der Abnahme im einzelnen a) Der Nachbesserungsanspruch nach 13 Nr. 5 Abs. 1 VOB/B b) Ersatzvornahme nach 13 Nr. 5 Abs.2VOB/B c) Minderung nach 13 Nr. 6 VOB/B d) Schadensersatzanspruch nach 13 Nr. 7 VOB/B Verjährungsprobleme 145 a) Verjährung der Ansprüche nach 13VOB/B b) BGB-Werkvertrag c) Regelfrist d) Qualitätskontrolle und 30jährige Haftung e) Hemmung und Unterbrechung der Verjährungsfrist durch Untersuchung und Nachbesserung f) Verzicht auf die Einrede der Verjährung Arbeitsbeispiel 11: Mehrfache Unterbrechung der Verjährung Abbildung XI. Die Zahlung des Werklohns Die Abschlagszahlung gemäß 16Nr. 1 VOB/B Die Vorauszahlung gemäß 16 Nr. 2 VOB/B Die Schlußzahlung gemäß 16 Nr. 3 VOB/B Teilschlußzahlung gemäß 16 Nr. 4 VOB/B Verjährungsprobleme Arbeitsbeispiel 12: Verjährung einer Werklohnforderung Das Bauhandwerkersicherungsgesetz ( 648aBGB) XII

8 Seite Anhang 171 Vorbemerkung 174 Text VOB/A (Abschnitt 1, Basisparagraphen) 175 Anhang TS " 198 Text VOB/B 201 TextDIN , Einleitungsnorm VOB/C 219 Verzeichnis der VOB-Normen 227 Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen 232 Beabsichtigte Änderungen zur VOB/A und VOB/B 237 Stichwortverzeichnis 245 XIII

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