Die Neuausrichtung des Ministeriums. Grundlage für die Neuorganisation des BMVg sind die in der Gemeinsamen Geschäftsordnung

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1 Die Neuausrichtung des Ministeriums 1. Ausgangslage Grundlage für die Neuorganisation des BMVg sind die in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) beschriebenen Grundsätze. Die Aufbauorganisation ist auf die Funktion des Ministers als Mitglied des Bundeskabinetts und Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte ausgerichtet. Die dabei wahrzunehmenden ministeriellen Kernaufgaben bestehen u.a. in der strategischen Gestaltung und Koordination von Politikfeldern, der Realisierung von politischen Zielen, Schwerpunkten und Programmen, der internationalen Zusammenarbeit, der Beteiligung am Gesetzgebungsverfahren sowie in der Durchführung von Steuerungs- und Aufsichtsfunktionen gegenüber dem nachgeordneten Bereich ( 3 GGO). Zudem gehört zu den Kernaufgaben des BMVg eine sach- und ebenengerechte Wahrnehmung von Regierungsfunktionen innerhalb der Bundesregierung. Aufbauend auf diesen Grundsätzen hat der Bundesminister der Verteidigung am 18. Mai 2011 festgelegt, die Abteilungsstruktur auf neun Abteilungen und den Dienstpostenumfang auf rund Dienstposten zu reduzieren. Das führt im Zusammenwirken mit den allgemeinen Vorgaben der GGO zu einem Umfang von 26 Unterabteilungen und rd. 150 Referaten. Weiterhin ist festgelegt worden, dass die Inspekteure ihre militärischen Organisationsbereiche künftig außerhalb des Ministeriums führen. Fachliche und organisatorische Kompetenz sind zusammenzuführen. Zudem ist, einem integralen Ansatz folgend, eine sachgerechte organisatorische Abbildung der Statusanteile ziviler und militärischer Dienstposten innerhalb der Organisationseinheiten aufgabengerecht vorzusehen. Während der Umsetzung zur Einnahme der Zielstruktur ist die Funktionsfähigkeit der gesamten Führungsorganisation sicherzustellen. Bei den Organisationsarbeiten sind die innerdienstlichen, sozialen und persönlichen Angelegenheiten der Beschäftigten des Ministeriums zu beachten und bestmöglich zu berücksichtigen. Die daraus entwickelte Struktur des BMVg ist am 10. Oktober 2011 bekannt gegeben worden. Das an diesem Tag eingeleitete Beteiligungsverfahren wurde zwischenzeit-

2 2 lich abgeschlossen und die Struktur ist vom Minister abschließend entschieden worden. 2. Feinausplanung Nachdem die Aufgaben des Ministeriums bestimmt, die Anzahl der dafür insgesamt benötigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter festgelegt und die Struktur entschieden worden sind, galt es in einem nächsten Schritt festzulegen, wie sich die Dienstposten konkret auf die Abteilungen, Unterabteilungen und Referate verteilen. Im Einzelnen ist die Verteilung der Dienstposten wie folgt vorgesehen: a) Abteilung Politik ( Abt. Pol) Für die Abteilung Politik sind insgesamt 92 Dienstposten vorgesehen. Davon erhält die Unterabteilung Sicherheitspolitische Angelegenheiten der mit insgesamt fünf Referaten 45 Dienstposten und die Unterabteilung Verteidigungs- und Rüstungspolitik mit insgesamt ebenfalls fünf Referaten 45 Dienstposten. Für die Referate sind zwischen 7 und 12 Dienstposten eingeplant. b) Abteilung Haushalt und Controlling (Abt. HC) Für die Abteilung Haushalt und Controlling sind insgesamt 102 Dienstposten vorgesehen. Davon erhält die Unterabteilung Grundsatzangelegenheiten Haushalt, Haushaltsaufstellung und Haushaltsvollzug mit insgesamt sechs Referaten 58 Dienstposten und die Unterabteilung Controlling und Rechnungswesen mit insgesamt fünf Referaten 42 Dienstposten. Für die Referate sind zwischen 5 und 13 Dienstposten eingeplant. c) Abteilung Recht (Abt. R) Für die Abteilung Recht sind insgesamt 106 Dienstposten vorgesehen. Davon erhält die Unterabteilung Rechtsberatung, Gesetzgebung, Prozessführung mit insgesamt sechs Referaten 53 Dienstposten und die Unterabteilung Rechtspflege, Sicherheit mit insgesamt fünf Referaten 51 Dienstposten. Für die Referate sind zwischen 3 und 13 Dienstposten eingeplant.

3 3 d) Abteilung Planung (Abt. Plg) Für die Abteilung Planung sind insgesamt 156 Dienstposten vorgesehen. Davon erhält die Unterabteilung Zukunftsentwicklung mit insgesamt sechs Referaten 58 Dienstposten, die Unterabteilung Fähigkeitsmanagement mit fünf Referaten 48 Dienstposten und die Unterabteilung Planungsumsetzung mit insgesamt ebenfalls fünf Referaten 48 Dienstposten. Für die Referate sind zwischen 8 und 10 Dienstposten eingeplant. e) Abteilung Führung Streitkräfte (Fü SK) Für die Abteilung Führung Streitkräfte sind insgesamt 199 Dienstposten vorgesehen. Davon erhält die Unterabteilung Grundlagen/Gesamtlage Einsatzbereitschaft Streitkräfte, Militärische Fachaufgaben, Militärische Organisation mit insgesamt sechs Referaten 63 Dienstposten, die Unterabteilung Personelle Einsatzbereitschaft, Innere Führung, Ausbildung, Sanitätsdienst mit sieben Referaten 74 Dienstposten und die Unterabteilung Materielle Einsatzbereitschaft, Logistik, Führungsunterstützung mit insgesamt fünf Referaten 60 Dienstposten. Für die Referate sind zwischen 9 und 18 Dienstposten eingeplant. f) Abteilung Strategie und Einsatz (Abt. SE) Für die Abteilung Strategie und Einsatz sind insgesamt 164 Dienstposten vorgesehen. Davon erhält die Unterabteilung Militärisches Nachrichtenwesen mit insgesamt fünf Referaten 52 Dienstposten, die Unterabteilung Militärpolitik und Einsatz mit fünf Referaten 52 Dienstposten und die Unterabteilung Unterstützung mit insgesamt ebenfalls fünf Referaten 56 Dienstposten. Für die Referate sind zwischen 7 und 13 Dienstposten eingeplant. g) Abteilung Personal (Abt. P) Für die Abteilung Personal sind insgesamt 213 Dienstposten vorgesehen. Davon erhält die Unterabteilung Führung, Personalmarketing, Bildung und Qualifizierung mit insgesamt sieben Referaten 78 Dienstposten, die Unterabteilung Personalentwick-

4 4 lung mit ebenfalls sieben Referaten 78,5 Dienstposten und die Unterabteilung Soziale Angelegenheiten mit insgesamt fünf Referaten 41,5 Dienstposten. Für die Referate sind zwischen 5,5 und 10 Dienstposten eingeplant. h) Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (Abt. AIN) Für die Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung sind insgesamt 269 Dienstposten vorgesehen. Davon erhält die Unterabteilung Zentrale Aufgaben mit insgesamt fünf Referaten 47 Dienstposten, die Unterabteilung Forschung und Technologie, Internationale Angelegenheiten mit fünf Referaten 43 Dienstposten, die Unterabteilung Modernisierung, Beteiligungsangelegenheiten mit insgesamt fünf Referaten 41 Dienstposten, die Unterabteilung Informationstechnik, IT-Direktor mit insgesamt fünf Referaten 57 Dienstposten und die Unterabteilung Ausrüstung, Nutzung mit insgesamt sechs Referaten 62 Dienstposten. Für die Referate sind zwischen 7 und 13 Dienstposten eingeplant. i) Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (Abt. IUD) Für die Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen sind insgesamt 496 Dienstposten vorgesehen. Davon erhält die Unterabteilung Infrastruktur mit insgesamt sechs Referaten 64 Dienstposten, die Unterabteilung Dienstleistungen, Gesetzliche Schutzaufgaben mit sechs Referaten 60 Dienstposten und die Unterabteilung Dienstleistungen BMVg mit insgesamt fünf Referaten 370 Dienstposten. Für die Referate sind zwischen 7 und 20 Dienstposten eingeplant. Der Anteil Dienstleistungen für das BMVg (Innerer Dienst) hat 300 Dienstposten. 3. Verteilung auf die beiden Dienstsitze a) Grundsätzliche Überlegungen Das BMVg wird künftig auf die ministeriellen Kernaufgaben konzentriert. Die Wahrnehmung dieser Aufgaben unterstützt den Minister in seinen Funktionen als Mitglied der Bundesregierung, Spitze des Ressorts und Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte.

5 5 Eine effektive und den hohen Anforderungen der Regierungsarbeit adäquate Unterstützung der Leitung des BMVg gebietet es, dass die Organisationseinheiten, die der Leitung regelmäßig unmittelbar zuarbeiten und dabei wiederum eng, persönlich sowie vertrauensvoll zusammenarbeiten müssen, in unmittelbarer Nähe der Leitung des BMVg und damit in Berlin ausgebracht werden. Neben der Festlegung der Aufgaben des BMVg, des sich daraus ergebenden organisatorischen Aufbaus und des Personalumfangs sind im Hinblick auf schlankere und flexiblere Strukturen auch Überlegungen nötig, wie die Zusammenarbeit möglichst effizient funktionieren kann. Um dies zu erreichen, müssen diejenigen, die eng miteinander zusammenarbeiten, an einem Ort zusammengezogen werden. Das bedeutet, dass Referate, Unterabteilungen und Abteilungen, die unmittelbar und regelmäßig der Leitung des BMVg zuarbeiten bzw. intensiv an parlamentarischen und interministeriellen Prozessen teilnehmen, in Berlin anzusiedeln sind. b) Aufteilung des BMVg Am 1. Dienstsitz Bonn werden folgende Organisationseinheiten verbleiben: - von der Abteilung Haushalt Controlling die Unterabteilung II mit allen Referaten - von der Abteilung Recht die Unterabteilung II mit allen Referaten - von der Abteilung Planung die Unterabteilung I mit den Referaten 2, 3, 4, 5 und 6 und die Unterabteilung II mit allen Referaten - von der Abteilung Führung Streitkräfte die Unterabteilung III mit allen Referaten - von der Abteilung Personal die Unterabteilungen II und III mit jeweils allen Referaten - von der Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung die Unterabteilung I mit dem Referat 3, die Unterabteilung IV mit den Referaten 2, 3, 4 und 5 und die Unterabteilung V mit allen Referaten - von der Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz, Dienstleistungen die Unterabteilung I mit den Referaten 1, 3, 4, 5 und 6 sowie von Unterabteilung III die in Bonn benötigten Serviceanteile.

6 6 Am 2. Dienstsitz Berlin werden folgende Bereiche ausgebracht: - die Abteilungen Politik und Strategie und Einsatz - von der Abteilung Haushalt Controlling die Unterabteilung I mit allen Referaten - von der Abteilung Recht die Unterabteilung I mit allen Referaten - von der Abteilung Planung die Unterabteilung I mit dem Referat 1 und die Unterabteilung III mit allen Referaten - von der Abteilung Führung Streitkräfte die Unterabteilungen I und II jeweils mit allen Referaten - von der Abteilung Personal die Unterabteilung I mit allen Referaten - von der Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung die Unterabteilung I mit den Referaten 1, 2, 4 und 5, die Unterabteilungen II und III mit jeweils allen Referaten und die Unterabteilung IV mit dem Referat 1 - von der Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz, Dienstleistungen die Unterabteilung I mit dem Referat 2, die Unterabteilung II mit allen Referaten sowie von Unterabteilung III die in Berlin benötigten Serviceanteile. Die Verlagerung nach Berlin ist für ca. 360 Dienstposten zum Herbst 2012 vorgesehen. Dies betrifft den Stab Organisation und Revision, die Abteilung Politik, die Unterabteilung I der Abteilung Recht, Teile der Unterabteilung I und die Unterabteilung II der Abteilung Führung Streitkräfte, die Abteilung Strategie und Einsatz, Teile der Unterabteilung I der Abteilung Personal, Teile der Unterabteilung I, II, III und IV der Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung sowie Teile der Unterabteilungen I, II und III der Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen. Hierzu soll zeitnah ein geeignetes Objekt angemietet werden. Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten an den Bauteilen C und E (ca. 2014/2015) erfolgt der Umzug in den Bendlerblock. Die Verlagerung von weiteren ca. 350 Dienstposten nach Berlin (im ODP als Berlin 2 gekennzeichnet) in das dann wieder leer gezogene angemietete Objekt wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Bei Verlagerungen von Personal nach Berlin ist beabsichtigt, wo immer möglich auf die persönlichen Wünsche des betroffenen Personals Rücksicht zu nehmen.

7 7 4. Weiterer Ablauf Bezüglich der hierzu vorgelegten Organisationsgrundlagen ist am 7. Dezember 2011 das Beteiligungsverfahren eingeleitet worden. Für die Personalvertretungen sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums besteht bis zum Abschluss des Beteiligungsverfahrens die Möglichkeit sich einzubringen und Änderungsvorschläge zu machen. Der Abschluss des Verfahrens ist für Anfang 2012 vorgesehen. Ziel ist es, die Arbeitsfähigkeit des Ministeriums in der neuen Struktur zum 1. April 2012 zu erreichen.

8 Zielstruktur BMVg Stand: Internet; Öffentlichkeitsarbeit Zivile Militärische Gleichstellungs- Gleichstellungsbeauftragte Beauftragte des BMVg Protokoll Leitungsstab Minister Bundesminister der Verteidigung Presse- und Informationsstab Sprecher des BMVg Presse Parlamentund Minister Adjutantur Kabinettreferat Bonn/Berlin Schritt 1 des BMVg HVP VP GVPA HPR ÖPR ParlSts Parlamentarischer Sts Stab Organisation und Revision Neuausrichtunsatiobringung Organi- Revision Unter- BMVg Sts Parlamentarischer ParlSts Generalinspekteur der Stellvertreter GenInsp GenInsp Politik Haushalt und Controlling Recht Planung Führung Streitkräfte Strategie und Einsatz Stv Abteilungsleiter Personal Ausrüstung, Informationstechnik u. Nutzung Stv Abteilungsleiter Infrastruktur, Umweltschutz u. Dienstleistungen Sicherheitspolitische Angelegenheiten der Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Haushaltsaufstellung und Haushaltsvollzug Rechtsberatung, Gesetzgebung, Prozessführung Zukunftsentwicklung Grundlagen/Gesamtlage Einsatzbereitschaft Streitkräfte, Militärische Fachaufgaben, Militärische Organisation Militärisches Nachrichtenwesen Führung, Personalmarketing, Bildung und Qualifizierung Zentralaufgaben Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung Informationstechnik, IT-Direktor Infrastruktur Personalentwicklung Verteidigungsund Rüstungspolitik Controlling und Rechnungswesen Rechtspflege, Sicherheit Fähigkeitsmanagement Personelle Einsatzbereitschaft, Innere Führung, Ausbildung, Sanitätsdienst Militärpolitik und Einsatz Forschung und Technologie, Internationale Angelegenheiten Ausrüstung, Nutzung Dienstleistungen, Gesetzliche Schutzaufgaben Planungsumsetzung Materielle Einsatzbereitschaft, Logistik, Führungsunterstützung Unterstützung Soziale Angelegenheiten Modernisierung, Beteiligungsangelegenheiten Dienstleistungen BMVg 1. Dienstsitz in Bonn 2. Dienstsitz in Berlin

9 Zielstruktur BMVg Stand: Bonn/Berlin Schritt 2 Internet; Öffentlichkeitsarbeit Zivile Militärische Gleichstellungs- Gleichstellungsbeauftragte Beauftragte des BMVg Protokoll Leitungsstab Minister Bundesminister der Verteidigung Presse- und Informationsstab Sprecher des BMVg des BMVg HVP VP GVPA Presse Parlamentund Minister Adjutantur Kabinettreferat HPR ÖPR ParlSts Parlamentarischer Sts Stab Organisation und Revision Neuausrichtunsatiobringung Organi- Revision Unter- BMVg Sts Parlamentarischer ParlSts Generalinspekteur der Stellvertreter GenInsp GenInsp Politik Haushalt und Controlling Recht Planung Führung Streitkräfte Strategie und Einsatz Stv Abteilungsleiter Personal Ausrüstung, Informationstechnik u. Nutzung Stv Abteilungsleiter Infrastruktur, Umweltschutz u. Dienstleistungen Sicherheitspolitische Angelegenheiten der Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Haushaltsaufstellung und Haushaltsvollzug Rechtsberatung, Gesetzgebung, Prozessführung Zukunftsentwicklung Grundlagen/Gesamtlage Einsatzbereitschaft Streitkräfte, Militärische Fachaufgaben, Militärische Organisation Militärisches Nachrichtenwesen Führung, Personalmarketing, Bildung und Qualifizierung Zentralaufgaben Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung Informationstechnik, IT-Direktor Infrastruktur Personalentwicklung Verteidigungsund Rüstungspolitik Controlling und Rechnungswesen Rechtspflege, Sicherheit Fähigkeitsmanagement Personelle Einsatzbereitschaft, Innere Führung, Ausbildung, Sanitätsdienst Militärpolitik und Einsatz Forschung und Technologie, Internationale Angelegenheiten Ausrüstung, Nutzung Dienstleistungen, Gesetzliche Schutzaufgaben Planungsumsetzung Materielle Einsatzbereitschaft, Logistik, Führungsunterstützung Unterstützung Soziale Angelegenheiten Modernisierung, Beteiligungsangelegenheiten Dienstleistungen BMVg 1. Dienstsitz in Bonn 2. Dienstsitz in Berlin