Aspekte des Netzzugangs und des Wettbewerbs im Eisenbahnsektor

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1 Aspekte des Netzzugangs und des Wettbewerbs im Eisenbahnsektor Deutsche Bahn AG Joachim Fried Konzernbevollmächtigter für Europäische Angelegenheiten, Wettbewerb und Regulierung Berlin, 15. November 2006 DB Die DB-Infrastrukturunternehmen haben die Voraussetzungen für diskriminierungsfreien Infrastrukturzugang geschaffen. Bekanntgabe aller relevanten Informationen Stations-, Energie- Trassen- und Anlagenpreissystem Vergabe von Trassen Allgemeine Geschäftsbedingungen Diskriminierungsfreier Infrastrukturzugang Vertraulichkeit von Kundendaten Festlegung des technischen Netzzugangs DB 2 1

2 Die Bundesnetzagentur verfügt über weitreichende Befugnisse, um mögliches diskriminierendes Verhalten zu verhindern. Befugnisse gelten gegenüber EIU; die allgemeinen Befugnisse nach 14c gelten auch gegenüber den Zugangsberechtigten (DB-EVU) Allgemeine Befugnisse 14 c Besondere Mitteilungspflichten 14 d Vorabprüfung 14 e Nachträgliche Prüfung 14 f Betretungsbefugnisse zu Geschäftsräumen, Betriebsanlagen zu den üblichen Geschäftszeiten Einsichtsbefugnisse in Bücher, Geschäftspapiere, Dateien, sonstige Unterlagen EIU/ZB haben erforderliche Auskünfte zu erteilen, Nachweise zu erbringen, Hilfsmittel zu stellen und Hilfsdienste zu leisten über die Absicht... zur Ablehnung des Zugangs zum Netz oder zu Serviceeinrichtungen zum Abschluss von Rahmenverträgen ein ggü. SNB erhöhtes Entgelt zu verlangen Neufassung/Änderung von Nutzungsbedingungen einschließlich der vorgesehenen Entgelte Regulierungsbehörde hat nach Eingang einer Mitteilung nach 14 d Widerspruchsrecht Wird Widerspruchsrecht ausgeübt, so ist in Zugangsfragen unter Beachtung der Vorgaben der Regulierungsbehörde zu entscheiden bzw. treten Nutzungsbedingungen/ Entgelte nicht in Kraft von Amts wegen hinsichtlich Nutzungsbedingungen, Höhe und Struktur der Entgelte von Amts wegen oder auf Antrag Überprüfung der Zugangsverweigerung oder des Nichtabschlusses eines Rahmenvertrages Behördliche Entscheidungen sind sofort vollziehbar DB 3 Der Netzzugang ist in Deutschland umfassend und vorbildlich reguliert. Auszug* Schienennetz in tsd. km (Quelle:UIC) Anzahl lizensierte EVU (Quelle: EU) DE GB IT NL AT CZ PL BE SE CH SP FR ,3 5,7 9,5 20 3,5 9,9 3, Wo ist die Regulierungsstelle organisatorisch angesiedelt? Prüft die Regulierungsstelle die Schienennetz-Nutzungsbedingungen umfassend? Muss die Regulierungsstelle Ermittlungen auf Antrag eines EVU durchführen? Können neben ex-post auch ex-ante Entscheidungen gefällt werden? DB 4 Sind Entscheidungen trotz Widerspruch/Klage sofort vollziehbar? Kann die Regulierungsstelle Zwangsmittel einsetzen? Liegen Fachkompetenz und Entscheidungsverantwortung für Regulierungsfragen in einer Hand? Wie viele Mitarbeiter beschäftigen sich mit Eisenbahnregulierung? Sind darunter Experten, die sich hauptamtlich mit Regulierungsfragen befassen? Summe * Vergleich der Regulierung des Eisenbahnnetzzugangs in den EU-25 Ländern, der Schweiz und Norwegen, IBM Business Consulting Services 2006 Einordnung anhand von Best- Practice-Kriterien einer effizienten Regulierungsstelle Unabhängigkeit Fachkompetenz Rechtliche Befugnisse Transparenz, Erreichbarkeit Drei typische Organisationsmodelle : ad-hoc beratendes Gremium beim Verkehrsministerium (Eisenbahnbehörde mit Kernkompetenz bei technischen u. sicherheitsrelevanten Themen) Besondere Regulierungsbehörde (spezialisiert auf Regulierungsfragen, z.b. Bundesnetzagentur) 2

3 Die Schiene baut ihren Marktanteil weiter aus. Verkehrsleistung Schienenpersonenverkehr Deutschland, in Mrd. Personenkilometer 73,8 72,6 74,9 78,0 Verkehrsleistung Schienengüterverkehr Deutschland, in Mrd. Tonnenkilometer (brutto) 76,8 91,9 95,4 106,0 +5,5 % +4 % +38 % +11 % Modal- Split * * Modal- 8,0% 8,6% 8,9% 9,3% Split 15,5% 16,7% 16,8% 17,6% * Prognose Stand November 2006 DB 5 Die Schienenverkehrsleistungen wachsen 2006 deutlich stärker als der Markt und jeder andere Verkehrsträger. Marktentwicklung Personenverkehr 2006 Prognose ), Pkm in % zum Vorjahr Marktentwicklung Güterverkehr 2006 Prognose ), tkm in % zum Vorjahr Gesamtmarkt -0,5 Gesamtmarkt 2) 7,0 4,0 11,0 ÖSPV 1,5 Straße 3) 8,0 MIV -1,0 Binnenschiff -0,5 Flug (innerdt.) 4,0 1) Prognosen auf halbe Prozentpunkte gerundet (Stand Oktober 2006); Schiene = DB-Schätzung 2) Gesamtmarkt inkl. Rohrfernleitungen 3) Straße = inkl. deutsche LKW im Nahbereich, ohne Kabotageverkehre ausländischer LKW in Deutschland DB 6 3

4 Europaweit ist Deutschland hinsichtlich der Zahl der Kunden auf dem Netz einer ehemaligen Staatsbahn weit voraus Anzahl der auf dem Schienennetz der ehemaligen Staatsbahn zugelassenen EVU A B CH CZ D DK E F FIN I L N P PL S SK Quelle: UIC-Projekt COMCONIA und eigene Quellen DB 7 Die Leistungen anderer Bahnen auf dem Schienennetz der DB wachsen kontinuierlich. Leistungen konzernexterner Bahnen auf dem Netz der DB Netz AG Angaben in Millionen Trassen-Kilometer 39,0 50,1 +28% 50,1 70,3 +40% 87,8 +25% 109,8 +25% 125,8 +15% Rund 300 konzernexterne Bahnen sind Kunden von DB Netz Ihre Betriebsleistung auf dem Netz der DB wird 2006 gegenüber dem Vorjahr um 15% wachsen Konzernexterne Bahnen haben damit einen Anteil von 12% an der Betriebsleistung der DB Netz (Anteil 2005: 11%) 13,3 20,4 +53% 26,0 +27% +50% Nur 0,06% der Trassenanmeldungen konzernexterner Bahnen konnten für den Fahrplan 2007 nicht realisiert werden * Veränderungen gegenüber Vorjahr * Hochrechnung auf Basis aktueller Ist-Werte aus 2006 DB 8 4

5 Der Marktanteil der Wettbewerber nach Zugleistung ist mit 13,2 Prozent erneut deutlich gestiegen Entwicklung der Zugleistungen im Regionalverkehr Angaben in Millionen Zug-Kilometer Vergleich Veränderungen gegenüber Vorjahr ,8 % Wettbewerber + 11,8 % 8,2% 8,6% 9,9% 11,9% 13,2% DB - 0,7 % Deutsche Bahn Wettbewerber Marktanteil Wettbewerber DB 9 Die Wettbewerber von Railion Deutschland haben ihren Marktanteil in den letzten Jahren kontinuierlich ausgebaut Entwicklung der Verkehrsleistung im Schienengüterverkehr Angaben in Milliarden Tonnen-Kilometer 91,9 95,4 82,7 1,5 81,2 81,0 81,1 2,2 3,9 78,8 77,2 85,1 5,9 79,2 8,8 83,1 13,7 81,7 Railion Deutschland hat in den ersten neun Monaten 2006 die Verkehrsleistung um 8,8% gesteigert. 1,8% 2,7% 4,8% 6,9% 9,6% 14,3% DB-Wettbewerber legen bei der Verkehrsleistung im gleichen Zeitraum um schätzungsweise 20% zu Railion Deutschland Andere Güterbahnen Marktanteil Wettbewerber DB 10 5