Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Truck.in Website

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Truck.in Website"

Transkript

1 Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Truck.in Website Dies sind die AGB s der Nutzfahrzeugbörse der DVV Media Grup GmbH, Nrdkanalstr. 36, Hamburg, im Flgenden nur Truck.in genannt. Diese AGB s treten ab dem in Kraft. Indem Sie auf die Schaltfläche "Ja, ich stimme den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vn Truck.in zu." klicken, erklären sie sich mit der Geltung dieser AGB s einverstanden. 1 Allgemeines 1. Truck.in betreibt eine über das Internet zugängliche Datenbank, in die über den sg. 'Öffentlichen Bereich' vn jeder unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen der juristischen Persn der Persnengesellschaft (im Flgenden: Nutzer) Kraftfahrzeuge zum Verkauf eingestellt (Anzeigenfunktin) und in denen Kraftfahrzeuge mit der vn Truck.in zur Verfügung gestellten Suchfunktin gesucht werden können. 2. Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich zwischen Truck.in und den Nutzern des 'Öffentlichen Bereiches' der vn Truck.in betriebenen Datenbanken (Lkw/Nutzfahrzeug). Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Nutzers haben keine Geltung. 3. Für die Nutzung des 'Geschlssenen Bereichs' gelten ausschließlich die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für den 'Geschlssenen Bereich' (AGB). 4. Truck.in stellt in Frm der Datenbanken lediglich die technischen Vraussetzungen zur Übermittlung vn Infrmatinen (Anzeigen) zur Verfügung. Auf den Inhalt der Anzeigen nimmt Truck.in keinen Einfluss. Insbesndere ist Truck.in nicht selbst Anbieter der eingestellten Fahrzeuge. 5. Truck.in ist in die Beziehung zwischen Anbieter und Kaufinteressent der Käufer weder als Vermittler nch als Partei der als Vertreter einer Partei eingebunden. 6. Verträge, die inflge eines über Truck.in geschalteten Inserats angebahnt wurden, werden hne Beteiligung vn Truck.in abgeschlssen und erfüllt. 2 Leistungsbeschreibung 1. Die vn Truck.in geschuldete Leistung besteht darin, eine Eingabemaske für Anzeigen bereitzustellen, die über die Eingabemaske eingestellten Anzeigen freizuschalten und die Abrufbarkeit der Anzeigen aus den Truck.in Datenbanken über das Internet für den mit dem Nutzer vereinbarten Zeitraum zu ermöglichen. 2. Truck.in bewirbt die vn den Nutzern eingestellten Anzeigen durch unterschiedliche Maßnahmen, insbesndere durch Einbindung in andere Websites der snstige Online- und Printmedien und Werbung für Anzeigen durch Hinweise in s. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass zu diesem Zweck für ausländische Medien auch Übersetzungen seiner Anzeigen vrgenmmen werden dürfen. 3. Der Anspruch auf Nutzung der Truck.in Website und ihrer Funktinen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.

2 4. Truck.in behält sich vr, die Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit vn Anzeigen zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit der Integrität der Server der zur Durchführung technischer Maßnahmen erfrderlich ist und dies der rdnungsgemäßen der verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Truck.in berücksichtigt dabei die berechtigten Interessen aller Nutzer, insbesndere durch Vrabinfrmatinen. 5. Durch die Wartung und Weiterentwicklung des Online-Dienstes können Nutzungsmöglichkeiten und/der der Zugang zum Dienst vrübergehend eingeschränkt der unterbrchen werden. (unvrhergesehene Systemausfälle). 6. Die 12 und 13 dieser AGB bleiben unberührt. 3 Registrierung und Nutzerknt 1. Die Nutzung der Truck.in Website setzt eine Registrierung vraus. Die Registrierung ist kstenls. Mit der Registrierung kmmt zwischen Truck.in und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung des Öffentlichen Bereichs der Truck.in Website (im Flgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. 2. Die Registrierung ist nur juristischen Persnen, Persnengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen Persnen erlaubt. Insbesndere Minderjährige dürfen sich nicht bei Truck.in registrieren. 3. Die vn Truck.in bei der Registrierung abgefragten Daten sind vllständig und krrekt anzugeben. Die Registrierung erflgt unter Angabe einer gültigen - Adresse und der Wahl eines persönlichen Passwrts. Das persönliche Passwrt ist geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. 4. Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, s ist der Nutzer verpflichtet, diese umgehend in seinem Nutzerknt zu aktualisieren. 5. Jeder Nutzer darf sich nur einmal bei Truck.in registrieren. Die gleichzeitige Registrierung mehrerer Nutzerknten ist nicht erlaubt. Eine Umgehung dieser Regelung, insbesndere durch die Verwendung abweichender Daten, ist unzulässig. Ein Nutzerknt ist nicht übertragbar. 6. Truck.in behält sich das Recht vr, Nutzerknten, welche für einen Zeitraum vn 6 Mnaten inaktiv waren, zu löschen. 7. Speicherung vn Daten: Sämtliche vn den Kunden an Truck.in gegebenen Daten werden vn Truck.in zu den vrstehend genannten Zwecken gespeichert und verarbeitet. Der Kunde ist damit einverstanden. Truck.in verpflichtet sich, die einschlägigen Datenschutzbedingungen zu beachten. 4 Einstellen und Verlängern vn Anzeigen 1. Jeder Nutzer kann gleichzeitig mehrere Anzeigen im Öffentlichen Bereich der Truck.in Website einstellen. Ein Missbrauch, insbesndere durch die Verwendung mehrerer Nutzerknten, berechtigt Truck.in zur Löschung vn Anzeigen und zur außerrdentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages.

3 2. Anzeigen können gemäß der aktuellen Preisliste aufgegeben und verlängert werden. Die Laufzeit eines Inserats kann beliebig ft verlängert werden. 3. Bei der Berechnung der Inseratsdauer wird der Tag, an dem das Inserat aufgeben der verlängert wird, nicht mitgezählt. Die Frist beginnt um 0.00 Uhr des Tages, der auf den Tag der Inseratsaufgabe der Inseratsverlängerung flgt und endet mit Ablauf des letzten Tages der Inseratsdauer. Nach Ablauf dieses Zeitraumes wird das Inserat autmatisch aus der Datenbank entfernt. 4. Maßgebend für den Vertragsinhalt und den Inseratspreis sind jeweils die zum Zeitpunkt der Inseratsaufgabe und der Inseratsverlängerung geltenden AGB s und die aktuelle Preisliste für die Nutzung des Öffentlichen Bereichs der Truck.in Website. 5. Zulässige Änderungen an einem Inserat während der Laufzeit sind kstenls und können über die Funktin "Inserat ändern" durchgeführt werden. 6. Ein Inserat kann vm Nutzer jederzeit gelöscht werden. Im Falle der Löschung eines Inserats durch den Nutzer erflgt keine Rückerstattung eines bereits gezahlten Inseratspreises. 5 Fälligkeit der Inseratsvergütung, Zahlung 1. Die Zahlung eines Inseratspreises kann nur mittels Rechnungsstellung erflgen. Die Vergütung ist im Vraus fällig, d.h. vr Aufnahme des Anzeigens in die Datenbank, wbei die rechtzeitige Einräumung eines Einzuges per Rechnungsstellung genügt. 2. Schlägt der Frderungseinzug fehl, s hat der Nutzer Truck.in die dafür anfallenden Mehrksten zu erstatten, es sei denn, dass er das Fehlschlagen nicht zu vertreten hat. 6 Löschen vn Angebten, Sperrung, Kündigung und snstige Maßnahmen 1. Truck.in kann flgende Maßnahmen ergreifen, wenn knkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vrschriften, Rechte Dritter der diese AGB verletzt, der wenn Truck.in ein snstiges berechtigtes Interesse hat (insbesndere im Falle eines Zahlungsverzugs): Löschen vn Anzeigen der snstigen Inhalten, die bei Truck.in eingestellt wrden sind Verwarnung vn Nutzern Be-/Einschränkung der Nutzung der Truck.in Website Vrläufige Sperrung vn Nutzern Endgültige Sperrung vn Nutzern Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt Truck.in die berechtigten Interessen des betrffenen Nutzers, insbesndere b Anhaltspunkte dafür vrliegen, dass der Nutzer den Verstß nicht verschuldet hat.

4 2. Truck.in kann Anzeigen löschen, wenn diese inhaltlich der vn ihrer Aufmachung her gegen diese AGB (insbesndere die Regelungen des 8 Nr. 1-8) der gesetzliche Vrschriften verstßen der Rechte Dritter verletzen. Im Falle einer Löschung durch Truck.in bleibt der Nutzer zur Zahlung des Inseratspreises verpflichtet. 3. Truck.in kann einen Nutzer endgültig und dauerhaft vn der Nutzung der Truck.in Website sperren, wenn dieser wiederhlt der besnders schwerwiegend gegen diese AGB verstößt der ein snstiger wichtiger Grund vrliegt. 4. Sbald ein Nutzer gesperrt wurde, darf dieser Nutzer die Truck.in Website nicht mehr nutzen und sich auch nicht erneut registrieren. 5. Nutzer können den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Dazu kann ein Nutzer sein Nutzerknt jederzeit selbst löschen. 6. Truck.in kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist vn 14 Tagen kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervn unberührt. 7 Preisänderungen / Änderungen der AGB 1. Preisänderungen werden durch Änderung der über das Internet abrufbaren Preisliste unter Angabe des Änderungszeitpunktes angekündigt. Die Bekanntgabe vn Änderungen der AGB erflgt durch die Bereitstellung auf den Seiten vn Truck.in unter Angabe des Änderungszeitpunktes. Der neue Anzeigenpreis und die geänderten AGB gelten für die ab dem Veränderungsdatum in die Datenbank eingestellten und verlängerten Anzeigen. 2. Truck.in behält sich vr, diese AGB s jederzeit und hne Nennung vn Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern vr dem Einstellen der Verlängern eines Inserats bekannt gegeben. Der Nutzer muss der Geltung der neuen AGB zustimmen, ansnsten können keine neuen Anzeigen eingestellt und keine bestehende Anzeigen verlängert werden. Ein administrativer Zugang zum Nutzerknt und die Verwaltung bestehender Anzeigen bleibt auch hne Zustimmung zu den neuen AGB möglich. 8 Anfrderungen an die Inhalte und Aufmachung der Anzeigen 1. Der Nutzer ist verpflichtet ein Fahrzeug nur in die dafür vrgesehene Rubrik (LKW/Nutzfahrzeug-Markt) einzustellen. Gestattet ist ausschließlich die Aufgabe vn Anzeigen, die auf den Verkauf vn Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern swie auf selbst fahrende und nicht selbst fahrende, mtrbetriebene Maschinen abzielen. Im Einzelnen: Lkw/Nutzfahrzeug-Markt: Lkw, Lkw-Anhänger, Pkw-Anhänger, Auflieger, Fahrgestelle, Pritschen, Baufahrzeuge und Baugeräte, Stapler, Landwirtschaftliche Fahrzeuge Cntainer

5 Insbesndere nicht gestattet ist die Aufgabe vn Anzeigen, die auf die Übernahme vn Kraftfahrzeugkauf- der Leasingverträgen auf den Ankauf vn Kraftfahrzeugen der anderen Gegenständen jeder Art auf den Verkauf der die Bewerbung vn Sftware auf die Bewerbung vn Dienstleistungen gerichtet sind 2. Der Nutzer ist verpflichtet, vllständige und wahrheitsgemäße Angaben in Bezug auf das Fahrzeug (insb. Datum der Erstzulassung und Kilmeterstand), die Rechtsverhältnisse an dem Fahrzeug und im Hinblick auf den übrigen Inseratsinhalt zu machen. Ist das Fahrzeug mit einem Austauschmtr ausgestattet, s ist dies kenntlich zu machen. Anzugeben ist in diesem Fall stets die tatsächliche Laufleistung des Fahrzeugs. Irrtümlich unrichtige Angaben (z.b. Tippfehler, Einrdnung in unrichtige Kategrien) sind nach deren Entdeckung unverzüglich über die Funktin "Inserat ändern" zu berichtigen. 3. Beim Inserieren ist anzugeben, b das inserierte Fahrzeug unreparierte Beschädigungen in nicht unerheblichem Umfang aufweist. Als eine erhebliche, nicht reparierte Beschädigung sind z.b. Schäden durch Verkehrsunfälle, Brand, Hagel der Wasser zu verstehen, deren Behebung nicht der nur unter Einsatz erheblicher Geldmittel möglich ist. Bagatellschäden sind hiervn ausgenmmen und sllen in dem Bemerkungsfeld im Wege des Freitextes eingegeben werden. Unberührt hiervn bleibt die Offenbarungspflicht für bekannte reparierte Vrschäden nicht unerheblichen Umfanges. 4. Es ist nicht gestattet, innerhalb eines Inserats mehrere Fahrzeuge gleichzeitig anzubieten. 5. Es ist nicht gestattet, dasselbe Fahrzeug zur gleichen Zeit in einer Kategrie mehrfach zu inserieren. Dies gilt auch dann, wenn dasselbe Fahrzeug vn unterschiedlichen Nutzern zur gleichen Zeit eingestellt werden sll. 6. Der Nutzer muss während der Laufzeit des Anzeigens in der Lage sein, sfrt einen rechtswirksamen Kaufvertrag mit einem Interessenten über das angebtene Fahrzeug abzuschließen und das Fahrzeug zum angegebenen Verfügbarkeitszeitpunkt (Gebrauchtfahrzeuge) bzw. Lieferzeitpunkt (Neufahrzeuge) zu übergeben und zu übereignen. 7. Die Anzeigen können mit Fts illustriert werden. Der Nutzer verpflichtet sich, nur slche Fts in die Truck.in Datenbanken einzustellen, die er uneingeschränkt verwenden darf und die nicht mit Rechten Dritter - insbesndere nicht mit Urheberrechten Dritter - belastet sind. Die verwendeten Fts dürfen nicht irreführend sein und müssen den tatsächlichen Zustand des angebtenen Fahrzeugs widerspiegeln. Verwendet der Nutzer Katalgbilder, s muss er dies gesndert kenntlich machen. 8. Das Inserat darf durch Frmulierung, Inhalt, ptische Aufmachung und den verflgten Zweck nicht gegen gesetzliche Vrschriften der die guten Sitten verstßen. Gewerbetreibende müssen insbesndere die Regelungen des Telemediengesetzes (Impressumspflicht), der Pkw-EnVKV und der Preisangabenverrdnung beachten. Nach 1 Absatz 1 der Preisangabenverrdnung sind Endpreise anzugeben, die insbesndere die Mehrwertsteuer beinhalten müssen.

6 9. Es ist grundsätzlich nicht gestattet, Verweise (Links) auf externe Websites und Infrmatinsquellen in ein Inserat einzufügen. Als Links gelten dabei auch nicht aktivierte Web-Adressen (URLs) und Teile davn. Ausgenmmen sind in den Freitext des Inserats eingefügte Links zu eigenen, extern abgelegten Fahrzeugbildern, PDF-Dateien und Multimediapräsentatinen, wenn diese Zusatzinfrmatinen über das angebtene Fahrzeug enthalten (z.b. Fahrzeuggutachten, Betriebsanleitung, etc.). 10. Unzulässig ist ferner die Angabe s genannter Service-Telefnnummern (Mehrwertdienste), durch deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefngebühren entstehen. Stets unzulässig sind die Einwahlnummern: 0190, Verantwrtlichkeit für den Inhalt der Anzeigen 1. Verantwrtlich für den Inhalt der Anzeigen ist ausschließlich der Nutzer. Weder die Richtigkeit nch die Vllständigkeit des Inhalts der Anzeigen werden vn Truck.in überprüft. Truck.in übernimmt für Richtigkeit und Vllständigkeit der Anzeigen keine Gewähr. 2. Truck.in schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Anzeigen den gesetzlichen Bestimmungen genügen. 3. Truck.in schließt insbesndere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Kaufverträge, die auf der Grundlage der Truck.in Anzeigen angebahnt der abgeschlssen werden, nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht durchsetzbar sind der in snstiger Weise bei einer der beiden Vertragsparteien des Kaufvertrages zu rechtlichen der wirtschaftlichen Nachteilen führen. 10 Freistellung Der Nutzer stellt Truck.in vn allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat der wegen der snstigen Nutzung der Truck.in Website durch den Nutzer gegen Truck.in geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Ksten der ntwendigen Rechtsverteidigung durch Truck.in einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltsksten. Dies gilt nicht, wenn und sweit die Rechtsverletzung nicht vn dem Nutzer zu vertreten ist. 11 Datenbankaktualität, Löschen vn Anzeigen, Administrieren, Sicherungskpien Um die Fahrzeugsuche möglichst interessant und erflgreich zu gestalten, ist Truck.in um Datenaktualität bemüht. Aus diesem Grunde sllen Fahrzeuganzeigen, sbald das angebtene Fahrzeug verkauft wrden der aus anderen Gründen nicht mehr verfügbar ist, vn dem Nutzer gelöscht werden.

7 12 Fahrzeugsuche und Systemintegrität 1. Nutzer dürfen Fahrzeuge in den Truck.in Datenbanken ausschließlich mittels der vn Truck.in angebtenen Suchmasken suchen. Nicht statthaft ist die Fahrzeugsuche unter Umgehung der Suchmasken, insbesndere durch Verwendung vn Suchsftware, die auf die Datenbanken vn Truck.in zugreift. Zuwiderhandlungen werden unter anderem unter dem Gesichtspunkt des Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zivilrechtlich verflgt und haben unter dem Gesichtspunkt des unerlaubten Eingriffs in verwandte Schutzrechte nach den 108 ff. des Urhebergesetzes strafrechtliche Knsequenzen. 2. Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Truck.in Website funktinsuntauglich zu machen der deren Nutzung zu erschweren, sind untersagt. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare der übermäßige Belastung der Infrastruktur vn Truck.in zur Flge haben können. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, vn Truck.in generierte Inhalte zu blckieren, zu überschreiben der zu mdifizieren der in snstiger Weise störend in die Truck.in Website einzugreifen. 13 Gewährleistung 1. Stehen dem Nutzer gesetzliche Gewährleistungsansprüche zu, s ist Truck.in zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Diese erflgt dadurch, dass die Inseratsdauer für das knkret eingestellte Inserat verlängert wird. 2. Truck.in ist vn der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvrhergesehenen Ereignisse swie slche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung vn keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesndere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall vn Kmmunikatinsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich vn Leitungsgebern, snstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich vn Unterauftragnehmern, Unterlieferanten der deren Subunternehmern der bei vm Anbieter autrisierten Betreibern vn Subkntenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Nutzer bei nicht durch vn Truck.in zu verantwrtenden Ausfällen nicht. 14 Haftungsbeschränkung 1. Gegenüber Unternehmen haftet Truck.in für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und sweit Truck.in, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten der snstigen Erfüllungsgehilfen Vrsatz der grbe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Truck.in für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter der snstiger Erfüllungsgehilfen. 2. Gegenüber Verbrauchern haftet Truck.in nur für Vrsatz und grbe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs der der vn Truck.in zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Truck.in jedch für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter der snstiger Erfüllungsgehilfen.

8 3. Außer bei Vrsatz der grber Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter der snstiger Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung vn Truck.in der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vrhersehbaren Schäden begrenzt. 4. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesndere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vrsatz der grber Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter der snstiger Erfüllungsgehilfen vn Truck.in. 5. Die vrgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern der Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Truck.in und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers der der Gesundheit swie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. 15 Urheber- und Nutzungsrechte Alle Daten, Infrmatinen, Firmenzeichen, Texte, Prgramme und Bilder der auf der Truck.in Website eingestellten Anzeigen unterliegen dem Urheberrecht. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nicht gestattet. Die Rechte des Nutzers bleiben hiervn unberührt. Er kann über die eigenen Daten und Infrmatinen weiterhin frei verfügen. 16 Leistungsrt, Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand 1. Sweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB in Anwendung und Auslegung ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Übereinkmmens über Verträge über den Internatinalen Warenverkauf vm 11. April 1998 ist ausgeschlssen. 2. Sweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, sweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vrschriften, insbesndere Verbraucherschutzvrschriften entgegenstehen. 3. Sfern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und aufgrund der Nutzung der Datenbanken vn Truck.in. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Whnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt der keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. 4. Für Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Whnsitz des Nutzers. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Whnsitz in Deutschland Hamburg. 17 Salvatrische Klausel Sfern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davn unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine slche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kmmt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken

AGB Öffentlicher Bereich

AGB Öffentlicher Bereich AGB Öffentlicher Bereich Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Öffentlichen Bereichs des mobile.de Dienstes (AGB ÖB) Willkommen bei mobile.de GmbH (im Folgenden: "mobile.de"), Albert Einstein

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die unentgeltliche Nutzung des Händlerbereichs von Südfinder AUTO

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die unentgeltliche Nutzung des Händlerbereichs von Südfinder AUTO Allgemeine Geschäftsbedingungen für die unentgeltliche Nutzung des Händlerbereichs von Südfinder AUTO 1. Allgemeines, Geltungsbereich a) Unter www.südfinder.de/auto (nachfolgend: Südfinder AUTO) betreibt

Mehr

Allgemeine Nutzungsbedingungen MeinMaklerplatz

Allgemeine Nutzungsbedingungen MeinMaklerplatz Allgemeine Nutzungsbedingungen MeinMaklerplatz 1. Allgemeines 1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der Mein Maklerplatz - emprium dmus qualitas UG (haftungsbeschränkt),

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des AutoAct B2B-Markts als Käufer

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des AutoAct B2B-Markts als Käufer Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des AutoAct B2B-Markts als Käufer Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des AutoAct B2B-Markts als Käufer (im Folgenden: Käufer-AGB ) regeln

Mehr

Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für den Kölner Bildungs- Server bildung.koeln.de (Stand: 10. September 2004)

Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für den Kölner Bildungs- Server bildung.koeln.de (Stand: 10. September 2004) Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für den Kölner Bildungs- Server bildung.koeln.de (Stand: 10. September 2004) Vorbemerkung Dies sind die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungenbedingungen

Mehr

roxtra HOSTED Mietvertrag

roxtra HOSTED Mietvertrag rxtra HOSTED Mietvertrag Zwischen der Rssmanith GmbH, Göppingen als Servicegeber und der, als Auftraggeber wird flgender Mietvertrag geschlssen: 1: Vertragsgegenstand rxtra HOSTED ermöglicht dem Auftraggeber

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Händlerbereichs des mobile.de Dienstes (AGB HB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Händlerbereichs des mobile.de Dienstes (AGB HB) AGB Händlerbereich Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Händlerbereichs des mobile.de Dienstes (AGB HB) Diese AGB sind gültig ab 1. April 2014. Die bis 31.3.2014 gültigen AGB finden Sie

Mehr

Übersicht AGB Courierfusion

Übersicht AGB Courierfusion Übersicht AGB Courierfusion 1. Vorbemerkungen / Gegenstand des Vertrags 2. Zustandekommen des Vertrags 3. Leistungspflichten / Testphase 4. Allgemeine Sorgfaltspflichten des Nutzers 5. Systemnutzung /

Mehr

Auftragsdatenverarbeitungsvertrag Gemäß 11 Bundesdatenschutzgesetz

Auftragsdatenverarbeitungsvertrag Gemäß 11 Bundesdatenschutzgesetz Anhang zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Sftware-as-a-Service 1. Präambel Die hyperspace GmbH, Plaggestr. 24, 264419 Schrtens ("hyperspace") stellt _ (Vllständige Firma und Adresse des Kunden)

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der wissenswerft GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der wissenswerft GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der wissenswerft GmbH 1 Allgemeines I. Diese Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Angebte, Verträge, Lieferungen

Mehr

Nutzungsbedingungen für My FERCHAU Experts

Nutzungsbedingungen für My FERCHAU Experts Nutzungsbedingungen für My FERCHAU Experts 1. Allgemeines, Anwendung, Vertragsschluss 1.1 Mit dem ersten Login (vgl. Ziffer 3.1) zu My FERCHAU Experts (im Folgenden Applikation ) durch den Nutzer akzeptiert

Mehr

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen Allgemeine Nutzungsbedingungen 1 Parteien des Rechtsverhältnisses 1. Betreiber Betreiber im Sinne der allgemeinen Nutzungsbedingungen ist die Firma Lichtpfade, Inhaberin Frau Gabriele Hirsch, Am Grundfeld

Mehr

c) Das Trikot wird im Rahmen einer Auktion mit vorbestimmter Annahmefrist (Angebotsdauer) auf der Website www.wilovebvb.de (Website) angeboten.

c) Das Trikot wird im Rahmen einer Auktion mit vorbestimmter Annahmefrist (Angebotsdauer) auf der Website www.wilovebvb.de (Website) angeboten. Teilnahmebedingungen und Datenschutz Diese Bestimmungen geltend ergänzend zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen auf www.wilo.com. 1. Inhalt und Umfang der Auktion a) Verantwortlicher

Mehr

Preis- und Leistungsverzeichnis der Host Europe GmbH. Linux Cluster Veritas V 1.0. Stand: 04.07.2011

Preis- und Leistungsverzeichnis der Host Europe GmbH. Linux Cluster Veritas V 1.0. Stand: 04.07.2011 Preis- und Leistungsverzeichnis der Hst Eurpe GmbH Linux Cluster Veritas V 1.0 Stand: 04.07.2011 INHALTSVERZEICHNIS INHALTSVERZEICHNIS... 2 PREIS- UND LEISTUNGSVERZEICHNIS LINUX CLUSTER - VERITAS... 3

Mehr

Provider-Vertrag. 1 Gegenstand des Vertrages. (1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung von Einwahlleitungen für den Zugang zum

Provider-Vertrag. 1 Gegenstand des Vertrages. (1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung von Einwahlleitungen für den Zugang zum Provider-Vertrag Zwischen im Folgenden Anbieter genannt und im Folgenden Kunde genannt wird folgender Vertrag geschlossen: 1 Gegenstand des Vertrages (1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung

Mehr

Vertrag über freie Mitarbeit / Honorarvertrag

Vertrag über freie Mitarbeit / Honorarvertrag Vertrag über freie Mitarbeit / Hnrarvertrag Vertragsnummer: (bitte immer angeben)..ho..... (Dienststelle erste 4 Ziff.).(HO). (Jahr). (laufende Nr. 5-stellig) zwischen der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg,

Mehr

Host-Providing-Vertrag

Host-Providing-Vertrag Host-Providing-Vertrag Zwischen im Folgenden Anbieter genannt und im Folgenden Kunde genannt wird folgender Vertrag geschlossen: 1 Gegenstand des Vertrages (1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Verkaufs-Managers AutoAct

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Verkaufs-Managers AutoAct Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Verkaufs-Managers AutoAct Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von AutoAct (im Folgenden: AGB ) regeln das Nutzungsverhältnis zwischen

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 1 Geltungsbereich, Befugnis zur Änderung, Inhalt der Verträge, Wechsel des Vertragspartners 1. Die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, erbringt alle Lieferungen und Leistungen

Mehr

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für den Match & Meet Online-Shop Inhalt

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für den Match & Meet Online-Shop Inhalt Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für den Match & Meet Online-Shop Inhalt 1 Allgemeines -------------------------------------------------------------------------2 2 Nutzung des Online-Shops---------------------------------------------------------2

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hell GmbH & Co. KG für den B2B-Onlineshop EPOS

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hell GmbH & Co. KG für den B2B-Onlineshop EPOS Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hell GmbH & C. KG für den B2B-Onlineshp EPOS Stand: 29. September 2015 1. Gegenstand und Geltungsbereich 1. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Mehr

Steuerberatungsvertrag

Steuerberatungsvertrag 1 Steuerberatungsvertrag Zwischen (Bezeichnung und Anschrift) im Nachflgenden auch Mandant genannt und Steuerberaterin Undine Jänner (Bezeichnung) Mselstraße 85 15827 Blankenfelde (Anschrift) im Nachflgenden

Mehr

E-Mail-Account-Vertrag

E-Mail-Account-Vertrag E-Mail-Account-Vertrag Zwischen im Folgenden Anbieter genannt und im Folgenden Kunde genannt wird folgender Vertrag geschlossen: 1 Gegenstand des Vertrages (1) Gegenstand des Vertrages ist die Einrichtung

Mehr

E-Learning Vertragsbedingungen

E-Learning Vertragsbedingungen 1. Angebot und Vertragsschluss E-Learning Vertragsbedingungen 1.1 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmen ( Lizenznehmer") im Sinne des 14 BGB. Verbrauchern ist diese Leistung nicht zugänglich.

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen Version 2014-11-29 Hostsharing eg 29. November 2014 Inhaltsverzeichnis 1 Geltungsbereich 1 2 Vertragsgegenstand 2 3 Vertragsschluss 3 4 Vertragslaufzeit und -kündigung 4

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Seite 1 von 5 Allgemeine Geschäftsbedingungen nitec GesbR nitec GesbR Einöd 69 8442 Kitzeck im Sausal +43 676 309 02 30 / +43 664 398 70 04 +43 (0)3456 23 08 @ www.nitec.at 1. Allgemeines Die Allgemeinen

Mehr

it4experts EDV Dienstleistungen GmbH

it4experts EDV Dienstleistungen GmbH ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN it4experts EDV Dienstleistungen GmbH Schulgasse 59/45, 1180 Wien für den Verkauf und die Lieferung vn Organisatins-, Prgrammierleistungen und Werknutzungsbewilligungen vn

Mehr

Webhosting Service-Vertrag

Webhosting Service-Vertrag Zwischen MoHost Inh. ClaasAlexander Moderey WeimarerStraße 108 Bei Waterböhr D -21107 Hamburg im Folgenden Anbieter genannt Telefon: Fax: E-Mail: Internet: Ust.-IDNr.: +49 (0) 4018198254 +49 (0) 4018198254

Mehr

für den internen Bereich der Internetplattform forklift-international.com / wildmachinery.com

für den internen Bereich der Internetplattform forklift-international.com / wildmachinery.com Motus Online Service GmbH, Kumpfmühler Straße 30, 93051 Regensburg Allgemeine Geschäftsbedingungen für den internen Bereich der Internetplattform forklift-international.com / wildmachinery.com Die Internetplattform

Mehr

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Vollständigkeit Aktualität der bereit gestellten Inhalte.

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Vollständigkeit Aktualität der bereit gestellten Inhalte. Nutzungshinweise (1) Haftungsbeschränkung Inhalte dieser Website Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Haftung für die Richtigkeit,

Mehr

1 Geltungsbereich. 2 Leistungen von Business Host. 3 Verpflichtungen des Kunden. Enyx (Schweiz) ltd Riedhofstrasse 45 8408 Winterthur

1 Geltungsbereich. 2 Leistungen von Business Host. 3 Verpflichtungen des Kunden. Enyx (Schweiz) ltd Riedhofstrasse 45 8408 Winterthur Das prfessinelle Hsting für Business-Kunden Riedhfstrasse 45 1 Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen Business-Hst, ein Tchterunternehmen der, flgend

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen A. GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR ALLE BESTELLUNGEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen A. GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR ALLE BESTELLUNGEN Allgemeine Geschäftsbedingungen A. GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR ALLE BESTELLUNGEN 1. Anbieter, Anwendungsbereich 1.1. Anbieter des auf der Website www.event-manager.berlin präsentierten Dienstes ist Sven Golfier

Mehr

(2) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB haben keine Gültigkeit, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich zu.

(2) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB haben keine Gültigkeit, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich zu. Taask UG (haftungsbeschränkt) i.g. Schellingstraße 43 22089 Hamburg - im folgenden Anbieter 1. Geltungsbereich (1) Der Anbieter betreibt unter www.taask.de eine Online-Jobbörse. Auf der Website können

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma STICK tea Schweiz

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma STICK tea Schweiz Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma STICK tea Schweiz 1 Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen STICK tea

Mehr

AGB der Inacu Solutions GmbH

AGB der Inacu Solutions GmbH AGB der Inacu Solutions GmbH Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung des BankITX Informationssystems der Inacu Solutions GmbH. 1 Vertragsgegenstand (1) Die Inacu Solutions

Mehr

VERTRAG zur Vermarktung einer Publikation/ Softwarelösung

VERTRAG zur Vermarktung einer Publikation/ Softwarelösung VERTRAG zur Vermarktung einer Publikatin/ Sftwarelösung Die reimus.net GmbH, Friedrich-Franz Str. 19, 14770 Brandenburg/ Havel, im Flgenden Verlag genannt, wird hiermit durch den Autr: 1. Angaben zum Autr

Mehr

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der Perfekt Finanzservice GmbH

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der Perfekt Finanzservice GmbH Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der Perfekt Finanzservice GmbH Anschrift Perfekt Finanzservice GmbH Augustinusstraße 9B 50226 Frechen Kontakt Telefon: 02234/91133-0 Telefax: 02234/91133-22

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Internetplattform www.hospitality-boerse.de. 1. Grundlegendes

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Internetplattform www.hospitality-boerse.de. 1. Grundlegendes Allgemeine Geschäftsbedingungen der Internetplattform www.hospitality-boerse.de 1. Grundlegendes Die Internetseite www.hospitality-boerse.de wird von Ralf Schneider, Eimsbütteler Chaussee 84, 20259 Hamburg,

Mehr

Software Mietvertrag mit

Software Mietvertrag mit A.S.E. Ebner & Partner GmbH. Nachstehend ASE genannt Sftware Mietvertrag mit Max Mustermann Musterstraße 1 Nachstehend Kunde genannt 01.12.2010 by ASE SOFTWARE MIETVERTRAG Zwischen A.S.E. Ebner & Partner

Mehr

Präambel. Der Datenbankhersteller hat die Datenbank unter dem Betriebssystem "..." auf Funktions- bzw. Leistungsfähigkeit getestet.

Präambel. Der Datenbankhersteller hat die Datenbank unter dem Betriebssystem ... auf Funktions- bzw. Leistungsfähigkeit getestet. Zwischen...,...,... im Folgenden Datenbankhersteller genannt vertreten durch,,, und,,,,, im Folgenden genannt vertreten durch,,, wird folgender Vertrag zur Datenbanküberlassung auf Dauer geschlossen: Präambel

Mehr

Befristung von Arbeitsverhältnissen

Befristung von Arbeitsverhältnissen Befristung vn Arbeitsverhältnissen 1. Allgemeines Arbeitsverträge können swhl unbefristet als auch befristet abgeschlssen werden. Während für die Beendigung eines unbefristeten Arbeitsvertrages eine Kündigung

Mehr

Befristung von Arbeitsverhältnissen

Befristung von Arbeitsverhältnissen Befristung vn Arbeitsverhältnissen 1. Allgemeines Arbeitsverträge können swhl unbefristet als auch befristet abgeschlssen werden. Während für die Beendigung eines unbefristeten Arbeitsvertrages eine Kündigung

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen der VDD - Vorsorgedienst Deutschland GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der VDD - Vorsorgedienst Deutschland GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen der VDD - Vorsorgedienst Deutschland GmbH Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( AGB ) März 2012 1. Geltungs- und Anwendungsbereich 1.1 Diese AGB gelten für die von

Mehr

Wer am Lehrgang regelmäßig teilnimmt und die lehrgangsinterenen Leistungsnachweise erbringt, erhält das IHK-Zertifikat.

Wer am Lehrgang regelmäßig teilnimmt und die lehrgangsinterenen Leistungsnachweise erbringt, erhält das IHK-Zertifikat. Seite 1 206 3 Kaufmännische und Betriebswirtschaftliche Grundlagen Zielgruppe Der Lehrgang richtet sich an alle, die neue und interessante Aufgaben im Unternehmen übernehmen wllen und hierzu betriebswirtschaftliches

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen hallobiz OHG

Allgemeine Geschäftsbedingungen hallobiz OHG Allgemeine Geschäftsbedingungen hallobiz OHG Die hallobiz OHG (im Folgenden HALLOBIZ) hält unter www.hallobiz.de eine Internetplattform vor, auf welcher Gewerbetreibende und Freiberufler (im Folgenden:

Mehr

Vertrag über Bannerwerbung bei www.gokkel.de

Vertrag über Bannerwerbung bei www.gokkel.de zwischen: Firma: Name: Straße: PLZ/Ort: Telefon: Fax: E-Mail: Website (URL): im folgenden Kunde genannt und Reporta GmbH Hafendamm 33a 24937 Flensburg Tel.: 0461-1505414 Fax: 0461-1505411 E-Mail: info@gokkel.de

Mehr

Projekt /Veranstaltungssponsoringvertrag

Projekt /Veranstaltungssponsoringvertrag Projekt /Veranstaltungssponsoringvertrag zwischen vertreten durch nachfolgend Sponsor genannt und Wirtschaftsjunioren Kassel e.v., vertreten durch den Vorstand, Kurfürstenstraße 9, 34117 Kassel nachfolgend

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Allgemeines Geltung der Bedingungen Für Kommunikation zwischen der Next Generation Mobility GmbH & Co. KG NGM und dem Unternehmen, die fleetster betrifft, genügt E-Mail

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Oldenburg Tourismus & Marketing GmbH (nachfolgend OTM) für das Internetforum unter www.oldenburg-tourist.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Oldenburg Tourismus & Marketing GmbH (nachfolgend OTM) für das Internetforum unter www.oldenburg-tourist. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Oldenburg Tourismus & Marketing GmbH (nachfolgend OTM) für das Internetforum unter www.oldenburg-tourist.de Oldenburg Tourismus & Marketing GmbH Geschäftsführerin: Silke

Mehr

Shooting Vertrag ZWISCHEN. Peter Treier. Langenhagstrasse 7, 4147 Asech. peter.treier@peter-treier.com. Name. Adresse. Telefon +41 79 415 32 73.

Shooting Vertrag ZWISCHEN. Peter Treier. Langenhagstrasse 7, 4147 Asech. peter.treier@peter-treier.com. Name. Adresse. Telefon +41 79 415 32 73. Shting Vertrag ZWISCHEN Name Peter Treier Adresse Langenhagstrasse 7, 4147 Asech Telefn +41 79 415 32 73 Email peter.treier@peter-treier.cm UND NACHFOLGENDE FOTOGRAF GENANNT Name Adresse Telefn Email NACHFOLGENDE

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Generali Online Akademie

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Generali Online Akademie Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Generali Online Akademie 1 VORBEMERKUNG Die Generali Online Akademie wird von der Generali Versicherung AG, Adenauerring 7, 81737 München, betrieben

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 05.08.2013 1 Allgemeines, Geltungsbereich Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Second Elements

Mehr

ALLG. GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE HOTELLERIE 2006 (AGBH 2006) der Partnerbetriebe der Tourismus Salzburg GmbH

ALLG. GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE HOTELLERIE 2006 (AGBH 2006) der Partnerbetriebe der Tourismus Salzburg GmbH Tourismus Salzburg GmbH ALLG. GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE HOTELLERIE 2006 (AGBH 2006) der Partnerbetriebe der Tourismus Salzburg GmbH (Fassung vom 15.11.2006) 1 Allgemeines 1.1 Diese Allg. Geschäftsbedingungen

Mehr

1. Auf eine Buchungsanfrage des Gastes hin kommt mit entsprechender Buchungsbestätigung des Hotels ein Vertrag zustande.

1. Auf eine Buchungsanfrage des Gastes hin kommt mit entsprechender Buchungsbestätigung des Hotels ein Vertrag zustande. AGB Arena Stadthotels GmbH, Frankfurt/M. Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag I. Geltungsbereich 1. Diese Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB ) gelten für Hotelaufnahme Verträge

Mehr

Microsoft Kinect für Windows Software Development Kit (SDK)

Microsoft Kinect für Windows Software Development Kit (SDK) Micrsft Kinect für Windws Sftware Develpment Kit (SDK) Diese Lizenzbestimmungen sind ein Vertrag zwischen Ihnen und der Micrsft Crpratin (der einer anderen Micrsft-Knzerngesellschaft, wenn diese an dem

Mehr

Anmeldung für das mobile.de Inserats-Archiv

Anmeldung für das mobile.de Inserats-Archiv Bitte füllen Sie dieses Formular vollständig aus und senden Sie es unterschrieben per Fax oder per E-Mail an folgende Adresse: E-Mail: inseratsarchiv@team.mobile.de Anmeldung für das mobile.de Inserats-Archiv

Mehr

2. Für bestimmte Dienste vereinbarte besondere Bedingungen haben im Kollisionsfall Vorrang.

2. Für bestimmte Dienste vereinbarte besondere Bedingungen haben im Kollisionsfall Vorrang. Allgemeine Geschäftsbedingungen Suchmaschinenoptimierung I. Allgemeines 1. Die RP Digital GmbH bzw. die im Auftrag von RP Digital tätigen Subunternehmer erbringen für den Auftraggeber Dienstleistungen

Mehr

AGB Datum 03.03.2014. 1. Allgemeines

AGB Datum 03.03.2014. 1. Allgemeines AGB Datum 03.03.2014 1. Allgemeines Für alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB). AGB des jeweiligen Geschäftspartners

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Allgemeines/Geltungsbereich

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Allgemeines/Geltungsbereich Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 Allgemeines/Geltungsbereich Die Geschäftsbedingungen gelten für all unsere gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen und werden damit Bestandteil jedes Vertrages

Mehr

(a) einem schwerwiegenden und vorsätzlichen Vertragsverstoß, gegen die Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG),

(a) einem schwerwiegenden und vorsätzlichen Vertragsverstoß, gegen die Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), Weiterempfehlungsbedingungen Präambel Über dieses Weiterempfehlungsprogramm können sich bestehenden Kunden der quantilope GmbH, Hammerbrookstraße 47a, 20097 Hamburg ( quantilope ) durch die Werbung von

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Dienstleistungen der Financial-Datasoft GmbH & Co. KG, insbesondere für die Nutzung der INVESTOR-DATABASE - Fondsdatenbank (IDB-Fonds) sowie der

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB )

Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB ) Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB ) CB-Webhosting.de ist ein Projekt von Computer Becker Computer Becker Inh. Simon Becker Haupstr. 26 a 35288 Wohratal-Halsdorf Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen

Mehr

1. Gegenstand der AGB-Online

1. Gegenstand der AGB-Online Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Vertrieb (nachfolgend AGB-Online ) der Elektro-Bauelemente MAY KG, Trabener Straße 65, 14193 Berlin (nachfolgend: MAY KG ) 1. Gegenstand der AGB-Online 1.1. Die MAY

Mehr

Anzeigenmarkt für Europa ist eine Handelsplattform für alle Personen, (siehe Anmeldung) und basiert auf gegenseitigem Vertrauen.

Anzeigenmarkt für Europa ist eine Handelsplattform für alle Personen, (siehe Anmeldung) und basiert auf gegenseitigem Vertrauen. Die Nutzungsbedingungen (Stand vom 06.03.2007): Anzeigenmarkt für Europa ist eine Handelsplattform für alle Personen, (siehe Anmeldung) und basiert auf gegenseitigem Vertrauen. Die nachfolgenden Bedingungen

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Online-Plattform unter www.pimu.de die Ausschreibungs-Plattform für Aussteller und Messebauer

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Online-Plattform unter www.pimu.de die Ausschreibungs-Plattform für Aussteller und Messebauer Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Online-Plattform unter www.pimu.de die Ausschreibungs-Plattform für Aussteller und Messebauer 1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen 1.1 Diese Allgemeinen

Mehr

Nutzungsbedingungen 1/5

Nutzungsbedingungen 1/5 Nutzungsbedingungen 1. Annahme der Nutzungsbedingungen 2. Änderung der Bedingungen 3. Datenschutzrichtlinie 4. Ausschluss der Gewährleistung und Mängelhaftung (Disclaimer) 5. Registrierung 6. Haftungsbeschränkung

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen von work like you want

Allgemeine Geschäftsbedingungen von work like you want Allgemeine Geschäftsbedingungen von Stand: 28.04.2015 1. Allgemeines, Geltungsbereich, Änderung der AGB 1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als AGB bezeichnet) gelten für

Mehr

Kontingentvereinbarung

Kontingentvereinbarung bluenetdata GmbH Kntingentvereinbarung Prjekt & Supprt Vertragsinfrmatinen Muster GmbH Vertragsbeginn: 00.00.0000 Mindestlaufzeit: 6 Mnate Vertragsnummer: K00000000 Kundennummer: 00000 bluenetdata GmbH

Mehr

Veranstaltungsauftrag

Veranstaltungsauftrag Wissenswertes Veranstaltungsauftrag Perfekt zum Aperitif MENÜ I MENÜ II MENÜ III MENÜ IV MENÜ V Vegetarisch APERITIF WEINEMPFEHLUNG WEINEMPFEHLUNG ZUSATZLEISTUNGEN Allgemeine Geschäftsbedingungen - Restaurant

Mehr

Merkblatt (2013) zum Vertrieb von Anteilen an EU-OGAW in der Bundesrepublik Deutschland gemäß 310 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB)

Merkblatt (2013) zum Vertrieb von Anteilen an EU-OGAW in der Bundesrepublik Deutschland gemäß 310 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) Merkblatt (2013) zum Vertrieb vn Anteilen an EU-OGAW in der Bundesrepublik Deutschland gemäß 310 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) Incming UCITS-Ntificatin bzw. Incming UCITS-Update I. Mitgliedstaat: Deutschland

Mehr

Datenschutz- und Nutzungsbestimmungen zur mobilen Anwendung Meine EGK

Datenschutz- und Nutzungsbestimmungen zur mobilen Anwendung Meine EGK Datenschutz- und Nutzungsbestimmungen zur mbilen Anwendung Meine EGK (EGK-App) Versin 1.1 vm 31.07.2013 Wir bedanken uns für Ihr Interesse an der mbilen Anwendung Meine EGK und freuen uns, dass Sie diese

Mehr

WEB - PFLEGE - VERTRAG

WEB - PFLEGE - VERTRAG WEB - PFLEGE - VERTRAG zwischen Erk@nn Webseiten und Mediendesign im Folgenden Anbieter genannt und Name... Firma... Adresse... im Folgenden Kunde genannt wird folgender Website-Pflege-Vertrag geschlossen:

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen Präambel aspiricus.ch ist eine Internet-Plattform der aspiricus ag, welche den kleinen und mittleren NPO s der Schweiz ein billiges, einfach zu bedienendes Portal, die einfache

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Geltungsbereich. Definition

Allgemeine Geschäftsbedingungen. 1 Geltungsbereich. Definition Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 Geltungsbereich Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Mietboss, Inhaber Daniel Krumdiek, Schützenweg 24, 27243 Harpstedt

Mehr

Nutzungsbedingungen für Bilder des Bildarchivs der Alpenregion Tegernsee Schliersee

Nutzungsbedingungen für Bilder des Bildarchivs der Alpenregion Tegernsee Schliersee Nutzungsbedingungen für Bilder des Bildarchivs der Alpenregion Tegernsee Schliersee Bestellungen auf der Website ats.mediaserver03.net kommen ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen zustande. Alle

Mehr

2. Den AGB entgegenstehende AGB des KUNDEN werden sofern deren Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde - hiermit ausgeschlossen.

2. Den AGB entgegenstehende AGB des KUNDEN werden sofern deren Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde - hiermit ausgeschlossen. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) I. Geltungsbereich 1. Sämtliche Lieferungen, Leistungen, Service- und/der Beförderungsleistungen (im Flgenden: Serviceleistungen) der Flughafentaxi ttc GmbH (im Flgenden:

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) I Geltungsbereich 1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die mietweise Überlassung von Ferienwohnungen zur Beherbergung, sowie alle für den Kunden

Mehr

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Allgemeine Geschäftsbedingungen der Guestlist.ch AG Stand Juni 2012 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN I. GELTUNG Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Guestlist AG ("AGB") gelten für jeden Benutzer

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma The-BIT Büro für IT Ltd. 1. Allgemeines

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma The-BIT Büro für IT Ltd. 1. Allgemeines Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma The-BIT Büro für IT Ltd. 1. Allgemeines 1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von The-BIT Büro für IT

Mehr

Datenschutzrechtliche Vereinbarung nach 11 BDSG zur Verarbeitung personenbezogener Daten

Datenschutzrechtliche Vereinbarung nach 11 BDSG zur Verarbeitung personenbezogener Daten Datenschutzrechtliche Vereinbarung nach 11 BDSG zur Verarbeitung personenbezogener Daten Auftraggeber: Auftragnehmer: 1. Gegenstand der Vereinbarung Der Auftragnehmer erhebt / verarbeitet / nutzt personenbezogene

Mehr

IHK-Merkblatt Stand: 09.09.2015

IHK-Merkblatt Stand: 09.09.2015 IHK-Merkblatt Stand: 09.09.2015 HINWEIS: Dieses Merkblatt sll als Service Ihrer IHK nur erste Hinweise geben und erhebt daher keinen Anspruch auf Vllständigkeit. Obwhl es mit größter Srgfalt erstellt wurde,

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen (01.01.2010)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (01.01.2010) Allgemeine Geschäftsbedingungen (01.01.2010) Vorbemerkungen / Gegenstand des Vertrages Die Diversa Hambach GmbH, Benzstr. 2, 71272 Renningen, Deutschland, eingetragen im Handelsregister der Stadt Stuttgart

Mehr

Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln. Nutzungsbedingungen Online-Forum Präambel Das Angebot von WIR SIND GARTEN ist ein Angebot von (WIR SIND GARTEN GmbH, Nadischweg 28a, A-8044 Weinitzen). WIR SIND GARTEN stellt den Nutzern sein Angebot,

Mehr

BESONDERE BEDINGUNGEN PREPAID-ANGEBOT

BESONDERE BEDINGUNGEN PREPAID-ANGEBOT BESONDERE BEDINGUNGEN PREPAID-ANGEBOT Stand 07. Juni 2010 1 VERTRAGSGEGENSTAND Im Rahmen des Vorausbezahlungs (Prepaid)-Angebots kann ein Kunde ein Prepaid-Konto (Guthabenkonto) einrichten mit der Möglichkeit

Mehr

logissol GmbH. Lagerhaltung und Logistik für Anspruchsvolle FACHVERBAND UNTERNEHMENSBERATUNG UND DATENVERARBEITUNG WIRTSCHAFTSKAMMER ÖSTERREICH

logissol GmbH. Lagerhaltung und Logistik für Anspruchsvolle FACHVERBAND UNTERNEHMENSBERATUNG UND DATENVERARBEITUNG WIRTSCHAFTSKAMMER ÖSTERREICH lgissl GmbH. Lagerhaltung und Lgistik für Anspruchsvlle FACHVERBAND UNTERNEHMENSBERATUNG UND DATENVERARBEITUNG WIRTSCHAFTSKAMMER ÖSTERREICH ALLGEMEINE BEDINGUNGEN für den Verkauf und die Lieferung vn Organisatins-,

Mehr

GRILLING IN THE SKY. Teilnahmebedingungen. Ein Hinweis vorab:

GRILLING IN THE SKY. Teilnahmebedingungen. Ein Hinweis vorab: GRILLING IN THE SKY Teilnahmebedingungen Ein Hinweis vrab: In diesem Gewinnspiel werden Plätze an einem GRILLING IN THE SKY Tisch verlst. Dieser Tisch wird vn einem Kran auf eine Höhe vn 50 m gehben. Dieser

Mehr

MERKBLATT Patientenrechtegesetz

MERKBLATT Patientenrechtegesetz MERKBLATT Patientenrechtegesetz 30.04.2013 Ein Überblick für Psychlgische Psychtherapeuten und Kinder- Jugendlichenpsychtherapeuten RAin Dr. Sylvia Ruge Fachanwältin für Medizinrecht Justiziarin der PTK

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Markenresearch und Unterstützung zur Markenanmeldung deutscher und internationaler Marken

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Markenresearch und Unterstützung zur Markenanmeldung deutscher und internationaler Marken Allgemeine Geschäftsbedingungen für Markenresearch und Unterstützung zur Markenanmeldung deutscher und internationaler Marken Stand: 01. April 2008 2008 PiXELHEIMAT GbR All rights reserved. No part of

Mehr

Festivalia GmbH, Fehmarnstraße 7, 24782 Büdelsdorf nachfolgend deinetickets.de genannt.

Festivalia GmbH, Fehmarnstraße 7, 24782 Büdelsdorf nachfolgend deinetickets.de genannt. 1.Begriffsbestimmungen Festivalia GmbH, Fehmarnstraße 7, 24782 Büdelsdorf nachfolgend deinetickets.de genannt. Verkäufer Kunde und Vertragspartner von deinetickets.de Endkunde Käufer von Eintrittskarten

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 1 Geltungsbereich Für die Nutzung dieser Website gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite (im folgendem: Rettung der Südkurve) die folgenden

Mehr

Kommanditgesellschaft (einschl. GmbH & Co. KG)

Kommanditgesellschaft (einschl. GmbH & Co. KG) Dieses Dkument finden Sie unter www.ihk-berlin.de unter der Dk-Nr. 51956 Kmmanditgesellschaft (einschl. GmbH & C. KG) Inhalt: 1. Was ist eine KG?... 3 2. Was sind die wichtigsten Vraussetzungen für die

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung des Buchungssystem auf www.hallenmiete.com

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung des Buchungssystem auf www.hallenmiete.com Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung des Buchungssystem auf www.hallenmiete.com 1. Anwendungsbereich Anmeldung des Nutzers Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Buchungen und Reservierungen

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen der REWE Verlag GmbH, Domstraße 20, 50668 Köln für Anzeigen und andere Werbemittel in Zeitschriften

Allgemeine Geschäftsbedingungen der REWE Verlag GmbH, Domstraße 20, 50668 Köln für Anzeigen und andere Werbemittel in Zeitschriften Allgemeine Geschäftsbedingungen der REWE Verlag GmbH, Domstraße 20, 50668 Köln für Anzeigen und andere Werbemittel in Zeitschriften Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz

Mehr

IHK-Merkblatt Stand: 02.06.2016

IHK-Merkblatt Stand: 02.06.2016 IHK-Merkblatt Stand: 02.06.2016 HINWEIS: Dieses Merkblatt sll als Service Ihrer IHK nur erste Hinweise geben und erhebt daher keinen Anspruch auf Vllständigkeit. Obwhl es mit größter Srgfalt erstellt wurde,

Mehr

Code of Conduct VAS/WAP Billing Dienste

Code of Conduct VAS/WAP Billing Dienste Cde f Cnduct VAS/WAP Billing Dienste 01.2016 1 Inhalt 1. Präambel 3 2. Pflichten und Sanktinen 5 2 Präambel Mit VAS/WAP-Billing wurde eine Möglichkeit geschaffen, die Inanspruchnahme vn digitalen Diensten

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB / Nutzungsbedingungen von beilagenboerse.de bzw. beilagen-boerse.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB / Nutzungsbedingungen von beilagenboerse.de bzw. beilagen-boerse.de Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB / Nutzungsbedingungen von beilagenboerse.de bzw. beilagen-boerse.de A. Allgemein Der Marktplatz ist eine reine Vermittlungsplattform für Paketbeilagen. Mit der Nutzung

Mehr

Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Searchmetrics Shop

Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Searchmetrics Shop Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Searchmetrics Shop Stand vom 03.05.2012 Geltungsbereich Für die Nutzung des Searchmetrics Shop durch den Endkunden von Searchmetrics und der im Online Shop verkauften

Mehr

Nutzungsbedingungen für Internetseite und Internet-Downloads

Nutzungsbedingungen für Internetseite und Internet-Downloads Nutzungsbedingungen für Internetseite und Internet-Downloads Stand: Jänner 2015 Stand: Jänner 2015 Seite 1 von 5 Inhalt 1. Nutzungsbedingungen und -rechte 3 2. Rechte an Software, Dokumentation und sonstigen

Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Mister Spex GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Mister Spex GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Mister Spex GmbH Anbieter: Mister Spex GmbH Greifswalder Straße 156 10409 Berlin (im Flgenden: Verkäufer) Amtsgericht Berlin-Charlttenburg, HRB 111176 B Umsatzsteueridentnummer:

Mehr