Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Truck.in Website

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Truck.in Website Dies sind die AGB s der Nutzfahrzeugbörse der DVV Media Grup GmbH, Nrdkanalstr. 36, Hamburg, im Flgenden nur Truck.in genannt. Diese AGB s treten ab dem in Kraft. Indem Sie auf die Schaltfläche "Ja, ich stimme den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vn Truck.in zu." klicken, erklären sie sich mit der Geltung dieser AGB s einverstanden. 1 Allgemeines 1. Truck.in betreibt eine über das Internet zugängliche Datenbank, in die über den sg. 'Öffentlichen Bereich' vn jeder unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen der juristischen Persn der Persnengesellschaft (im Flgenden: Nutzer) Kraftfahrzeuge zum Verkauf eingestellt (Anzeigenfunktin) und in denen Kraftfahrzeuge mit der vn Truck.in zur Verfügung gestellten Suchfunktin gesucht werden können. 2. Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich zwischen Truck.in und den Nutzern des 'Öffentlichen Bereiches' der vn Truck.in betriebenen Datenbanken (Lkw/Nutzfahrzeug). Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Nutzers haben keine Geltung. 3. Für die Nutzung des 'Geschlssenen Bereichs' gelten ausschließlich die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für den 'Geschlssenen Bereich' (AGB). 4. Truck.in stellt in Frm der Datenbanken lediglich die technischen Vraussetzungen zur Übermittlung vn Infrmatinen (Anzeigen) zur Verfügung. Auf den Inhalt der Anzeigen nimmt Truck.in keinen Einfluss. Insbesndere ist Truck.in nicht selbst Anbieter der eingestellten Fahrzeuge. 5. Truck.in ist in die Beziehung zwischen Anbieter und Kaufinteressent der Käufer weder als Vermittler nch als Partei der als Vertreter einer Partei eingebunden. 6. Verträge, die inflge eines über Truck.in geschalteten Inserats angebahnt wurden, werden hne Beteiligung vn Truck.in abgeschlssen und erfüllt. 2 Leistungsbeschreibung 1. Die vn Truck.in geschuldete Leistung besteht darin, eine Eingabemaske für Anzeigen bereitzustellen, die über die Eingabemaske eingestellten Anzeigen freizuschalten und die Abrufbarkeit der Anzeigen aus den Truck.in Datenbanken über das Internet für den mit dem Nutzer vereinbarten Zeitraum zu ermöglichen. 2. Truck.in bewirbt die vn den Nutzern eingestellten Anzeigen durch unterschiedliche Maßnahmen, insbesndere durch Einbindung in andere Websites der snstige Online- und Printmedien und Werbung für Anzeigen durch Hinweise in s. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass zu diesem Zweck für ausländische Medien auch Übersetzungen seiner Anzeigen vrgenmmen werden dürfen. 3. Der Anspruch auf Nutzung der Truck.in Website und ihrer Funktinen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.

2 4. Truck.in behält sich vr, die Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit vn Anzeigen zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit der Integrität der Server der zur Durchführung technischer Maßnahmen erfrderlich ist und dies der rdnungsgemäßen der verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Truck.in berücksichtigt dabei die berechtigten Interessen aller Nutzer, insbesndere durch Vrabinfrmatinen. 5. Durch die Wartung und Weiterentwicklung des Online-Dienstes können Nutzungsmöglichkeiten und/der der Zugang zum Dienst vrübergehend eingeschränkt der unterbrchen werden. (unvrhergesehene Systemausfälle). 6. Die 12 und 13 dieser AGB bleiben unberührt. 3 Registrierung und Nutzerknt 1. Die Nutzung der Truck.in Website setzt eine Registrierung vraus. Die Registrierung ist kstenls. Mit der Registrierung kmmt zwischen Truck.in und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung des Öffentlichen Bereichs der Truck.in Website (im Flgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. 2. Die Registrierung ist nur juristischen Persnen, Persnengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen Persnen erlaubt. Insbesndere Minderjährige dürfen sich nicht bei Truck.in registrieren. 3. Die vn Truck.in bei der Registrierung abgefragten Daten sind vllständig und krrekt anzugeben. Die Registrierung erflgt unter Angabe einer gültigen - Adresse und der Wahl eines persönlichen Passwrts. Das persönliche Passwrt ist geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. 4. Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, s ist der Nutzer verpflichtet, diese umgehend in seinem Nutzerknt zu aktualisieren. 5. Jeder Nutzer darf sich nur einmal bei Truck.in registrieren. Die gleichzeitige Registrierung mehrerer Nutzerknten ist nicht erlaubt. Eine Umgehung dieser Regelung, insbesndere durch die Verwendung abweichender Daten, ist unzulässig. Ein Nutzerknt ist nicht übertragbar. 6. Truck.in behält sich das Recht vr, Nutzerknten, welche für einen Zeitraum vn 6 Mnaten inaktiv waren, zu löschen. 7. Speicherung vn Daten: Sämtliche vn den Kunden an Truck.in gegebenen Daten werden vn Truck.in zu den vrstehend genannten Zwecken gespeichert und verarbeitet. Der Kunde ist damit einverstanden. Truck.in verpflichtet sich, die einschlägigen Datenschutzbedingungen zu beachten. 4 Einstellen und Verlängern vn Anzeigen 1. Jeder Nutzer kann gleichzeitig mehrere Anzeigen im Öffentlichen Bereich der Truck.in Website einstellen. Ein Missbrauch, insbesndere durch die Verwendung mehrerer Nutzerknten, berechtigt Truck.in zur Löschung vn Anzeigen und zur außerrdentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages.

3 2. Anzeigen können gemäß der aktuellen Preisliste aufgegeben und verlängert werden. Die Laufzeit eines Inserats kann beliebig ft verlängert werden. 3. Bei der Berechnung der Inseratsdauer wird der Tag, an dem das Inserat aufgeben der verlängert wird, nicht mitgezählt. Die Frist beginnt um 0.00 Uhr des Tages, der auf den Tag der Inseratsaufgabe der Inseratsverlängerung flgt und endet mit Ablauf des letzten Tages der Inseratsdauer. Nach Ablauf dieses Zeitraumes wird das Inserat autmatisch aus der Datenbank entfernt. 4. Maßgebend für den Vertragsinhalt und den Inseratspreis sind jeweils die zum Zeitpunkt der Inseratsaufgabe und der Inseratsverlängerung geltenden AGB s und die aktuelle Preisliste für die Nutzung des Öffentlichen Bereichs der Truck.in Website. 5. Zulässige Änderungen an einem Inserat während der Laufzeit sind kstenls und können über die Funktin "Inserat ändern" durchgeführt werden. 6. Ein Inserat kann vm Nutzer jederzeit gelöscht werden. Im Falle der Löschung eines Inserats durch den Nutzer erflgt keine Rückerstattung eines bereits gezahlten Inseratspreises. 5 Fälligkeit der Inseratsvergütung, Zahlung 1. Die Zahlung eines Inseratspreises kann nur mittels Rechnungsstellung erflgen. Die Vergütung ist im Vraus fällig, d.h. vr Aufnahme des Anzeigens in die Datenbank, wbei die rechtzeitige Einräumung eines Einzuges per Rechnungsstellung genügt. 2. Schlägt der Frderungseinzug fehl, s hat der Nutzer Truck.in die dafür anfallenden Mehrksten zu erstatten, es sei denn, dass er das Fehlschlagen nicht zu vertreten hat. 6 Löschen vn Angebten, Sperrung, Kündigung und snstige Maßnahmen 1. Truck.in kann flgende Maßnahmen ergreifen, wenn knkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vrschriften, Rechte Dritter der diese AGB verletzt, der wenn Truck.in ein snstiges berechtigtes Interesse hat (insbesndere im Falle eines Zahlungsverzugs): Löschen vn Anzeigen der snstigen Inhalten, die bei Truck.in eingestellt wrden sind Verwarnung vn Nutzern Be-/Einschränkung der Nutzung der Truck.in Website Vrläufige Sperrung vn Nutzern Endgültige Sperrung vn Nutzern Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt Truck.in die berechtigten Interessen des betrffenen Nutzers, insbesndere b Anhaltspunkte dafür vrliegen, dass der Nutzer den Verstß nicht verschuldet hat.

4 2. Truck.in kann Anzeigen löschen, wenn diese inhaltlich der vn ihrer Aufmachung her gegen diese AGB (insbesndere die Regelungen des 8 Nr. 1-8) der gesetzliche Vrschriften verstßen der Rechte Dritter verletzen. Im Falle einer Löschung durch Truck.in bleibt der Nutzer zur Zahlung des Inseratspreises verpflichtet. 3. Truck.in kann einen Nutzer endgültig und dauerhaft vn der Nutzung der Truck.in Website sperren, wenn dieser wiederhlt der besnders schwerwiegend gegen diese AGB verstößt der ein snstiger wichtiger Grund vrliegt. 4. Sbald ein Nutzer gesperrt wurde, darf dieser Nutzer die Truck.in Website nicht mehr nutzen und sich auch nicht erneut registrieren. 5. Nutzer können den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Dazu kann ein Nutzer sein Nutzerknt jederzeit selbst löschen. 6. Truck.in kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist vn 14 Tagen kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervn unberührt. 7 Preisänderungen / Änderungen der AGB 1. Preisänderungen werden durch Änderung der über das Internet abrufbaren Preisliste unter Angabe des Änderungszeitpunktes angekündigt. Die Bekanntgabe vn Änderungen der AGB erflgt durch die Bereitstellung auf den Seiten vn Truck.in unter Angabe des Änderungszeitpunktes. Der neue Anzeigenpreis und die geänderten AGB gelten für die ab dem Veränderungsdatum in die Datenbank eingestellten und verlängerten Anzeigen. 2. Truck.in behält sich vr, diese AGB s jederzeit und hne Nennung vn Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern vr dem Einstellen der Verlängern eines Inserats bekannt gegeben. Der Nutzer muss der Geltung der neuen AGB zustimmen, ansnsten können keine neuen Anzeigen eingestellt und keine bestehende Anzeigen verlängert werden. Ein administrativer Zugang zum Nutzerknt und die Verwaltung bestehender Anzeigen bleibt auch hne Zustimmung zu den neuen AGB möglich. 8 Anfrderungen an die Inhalte und Aufmachung der Anzeigen 1. Der Nutzer ist verpflichtet ein Fahrzeug nur in die dafür vrgesehene Rubrik (LKW/Nutzfahrzeug-Markt) einzustellen. Gestattet ist ausschließlich die Aufgabe vn Anzeigen, die auf den Verkauf vn Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern swie auf selbst fahrende und nicht selbst fahrende, mtrbetriebene Maschinen abzielen. Im Einzelnen: Lkw/Nutzfahrzeug-Markt: Lkw, Lkw-Anhänger, Pkw-Anhänger, Auflieger, Fahrgestelle, Pritschen, Baufahrzeuge und Baugeräte, Stapler, Landwirtschaftliche Fahrzeuge Cntainer

5 Insbesndere nicht gestattet ist die Aufgabe vn Anzeigen, die auf die Übernahme vn Kraftfahrzeugkauf- der Leasingverträgen auf den Ankauf vn Kraftfahrzeugen der anderen Gegenständen jeder Art auf den Verkauf der die Bewerbung vn Sftware auf die Bewerbung vn Dienstleistungen gerichtet sind 2. Der Nutzer ist verpflichtet, vllständige und wahrheitsgemäße Angaben in Bezug auf das Fahrzeug (insb. Datum der Erstzulassung und Kilmeterstand), die Rechtsverhältnisse an dem Fahrzeug und im Hinblick auf den übrigen Inseratsinhalt zu machen. Ist das Fahrzeug mit einem Austauschmtr ausgestattet, s ist dies kenntlich zu machen. Anzugeben ist in diesem Fall stets die tatsächliche Laufleistung des Fahrzeugs. Irrtümlich unrichtige Angaben (z.b. Tippfehler, Einrdnung in unrichtige Kategrien) sind nach deren Entdeckung unverzüglich über die Funktin "Inserat ändern" zu berichtigen. 3. Beim Inserieren ist anzugeben, b das inserierte Fahrzeug unreparierte Beschädigungen in nicht unerheblichem Umfang aufweist. Als eine erhebliche, nicht reparierte Beschädigung sind z.b. Schäden durch Verkehrsunfälle, Brand, Hagel der Wasser zu verstehen, deren Behebung nicht der nur unter Einsatz erheblicher Geldmittel möglich ist. Bagatellschäden sind hiervn ausgenmmen und sllen in dem Bemerkungsfeld im Wege des Freitextes eingegeben werden. Unberührt hiervn bleibt die Offenbarungspflicht für bekannte reparierte Vrschäden nicht unerheblichen Umfanges. 4. Es ist nicht gestattet, innerhalb eines Inserats mehrere Fahrzeuge gleichzeitig anzubieten. 5. Es ist nicht gestattet, dasselbe Fahrzeug zur gleichen Zeit in einer Kategrie mehrfach zu inserieren. Dies gilt auch dann, wenn dasselbe Fahrzeug vn unterschiedlichen Nutzern zur gleichen Zeit eingestellt werden sll. 6. Der Nutzer muss während der Laufzeit des Anzeigens in der Lage sein, sfrt einen rechtswirksamen Kaufvertrag mit einem Interessenten über das angebtene Fahrzeug abzuschließen und das Fahrzeug zum angegebenen Verfügbarkeitszeitpunkt (Gebrauchtfahrzeuge) bzw. Lieferzeitpunkt (Neufahrzeuge) zu übergeben und zu übereignen. 7. Die Anzeigen können mit Fts illustriert werden. Der Nutzer verpflichtet sich, nur slche Fts in die Truck.in Datenbanken einzustellen, die er uneingeschränkt verwenden darf und die nicht mit Rechten Dritter - insbesndere nicht mit Urheberrechten Dritter - belastet sind. Die verwendeten Fts dürfen nicht irreführend sein und müssen den tatsächlichen Zustand des angebtenen Fahrzeugs widerspiegeln. Verwendet der Nutzer Katalgbilder, s muss er dies gesndert kenntlich machen. 8. Das Inserat darf durch Frmulierung, Inhalt, ptische Aufmachung und den verflgten Zweck nicht gegen gesetzliche Vrschriften der die guten Sitten verstßen. Gewerbetreibende müssen insbesndere die Regelungen des Telemediengesetzes (Impressumspflicht), der Pkw-EnVKV und der Preisangabenverrdnung beachten. Nach 1 Absatz 1 der Preisangabenverrdnung sind Endpreise anzugeben, die insbesndere die Mehrwertsteuer beinhalten müssen.

6 9. Es ist grundsätzlich nicht gestattet, Verweise (Links) auf externe Websites und Infrmatinsquellen in ein Inserat einzufügen. Als Links gelten dabei auch nicht aktivierte Web-Adressen (URLs) und Teile davn. Ausgenmmen sind in den Freitext des Inserats eingefügte Links zu eigenen, extern abgelegten Fahrzeugbildern, PDF-Dateien und Multimediapräsentatinen, wenn diese Zusatzinfrmatinen über das angebtene Fahrzeug enthalten (z.b. Fahrzeuggutachten, Betriebsanleitung, etc.). 10. Unzulässig ist ferner die Angabe s genannter Service-Telefnnummern (Mehrwertdienste), durch deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefngebühren entstehen. Stets unzulässig sind die Einwahlnummern: 0190, Verantwrtlichkeit für den Inhalt der Anzeigen 1. Verantwrtlich für den Inhalt der Anzeigen ist ausschließlich der Nutzer. Weder die Richtigkeit nch die Vllständigkeit des Inhalts der Anzeigen werden vn Truck.in überprüft. Truck.in übernimmt für Richtigkeit und Vllständigkeit der Anzeigen keine Gewähr. 2. Truck.in schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Anzeigen den gesetzlichen Bestimmungen genügen. 3. Truck.in schließt insbesndere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Kaufverträge, die auf der Grundlage der Truck.in Anzeigen angebahnt der abgeschlssen werden, nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht durchsetzbar sind der in snstiger Weise bei einer der beiden Vertragsparteien des Kaufvertrages zu rechtlichen der wirtschaftlichen Nachteilen führen. 10 Freistellung Der Nutzer stellt Truck.in vn allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat der wegen der snstigen Nutzung der Truck.in Website durch den Nutzer gegen Truck.in geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Ksten der ntwendigen Rechtsverteidigung durch Truck.in einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltsksten. Dies gilt nicht, wenn und sweit die Rechtsverletzung nicht vn dem Nutzer zu vertreten ist. 11 Datenbankaktualität, Löschen vn Anzeigen, Administrieren, Sicherungskpien Um die Fahrzeugsuche möglichst interessant und erflgreich zu gestalten, ist Truck.in um Datenaktualität bemüht. Aus diesem Grunde sllen Fahrzeuganzeigen, sbald das angebtene Fahrzeug verkauft wrden der aus anderen Gründen nicht mehr verfügbar ist, vn dem Nutzer gelöscht werden.

7 12 Fahrzeugsuche und Systemintegrität 1. Nutzer dürfen Fahrzeuge in den Truck.in Datenbanken ausschließlich mittels der vn Truck.in angebtenen Suchmasken suchen. Nicht statthaft ist die Fahrzeugsuche unter Umgehung der Suchmasken, insbesndere durch Verwendung vn Suchsftware, die auf die Datenbanken vn Truck.in zugreift. Zuwiderhandlungen werden unter anderem unter dem Gesichtspunkt des Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zivilrechtlich verflgt und haben unter dem Gesichtspunkt des unerlaubten Eingriffs in verwandte Schutzrechte nach den 108 ff. des Urhebergesetzes strafrechtliche Knsequenzen. 2. Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Truck.in Website funktinsuntauglich zu machen der deren Nutzung zu erschweren, sind untersagt. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare der übermäßige Belastung der Infrastruktur vn Truck.in zur Flge haben können. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, vn Truck.in generierte Inhalte zu blckieren, zu überschreiben der zu mdifizieren der in snstiger Weise störend in die Truck.in Website einzugreifen. 13 Gewährleistung 1. Stehen dem Nutzer gesetzliche Gewährleistungsansprüche zu, s ist Truck.in zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Diese erflgt dadurch, dass die Inseratsdauer für das knkret eingestellte Inserat verlängert wird. 2. Truck.in ist vn der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvrhergesehenen Ereignisse swie slche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung vn keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesndere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall vn Kmmunikatinsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich vn Leitungsgebern, snstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich vn Unterauftragnehmern, Unterlieferanten der deren Subunternehmern der bei vm Anbieter autrisierten Betreibern vn Subkntenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Nutzer bei nicht durch vn Truck.in zu verantwrtenden Ausfällen nicht. 14 Haftungsbeschränkung 1. Gegenüber Unternehmen haftet Truck.in für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und sweit Truck.in, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten der snstigen Erfüllungsgehilfen Vrsatz der grbe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Truck.in für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter der snstiger Erfüllungsgehilfen. 2. Gegenüber Verbrauchern haftet Truck.in nur für Vrsatz und grbe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs der der vn Truck.in zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Truck.in jedch für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter der snstiger Erfüllungsgehilfen.

8 3. Außer bei Vrsatz der grber Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter der snstiger Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung vn Truck.in der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vrhersehbaren Schäden begrenzt. 4. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesndere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vrsatz der grber Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter der snstiger Erfüllungsgehilfen vn Truck.in. 5. Die vrgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern der Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Truck.in und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers der der Gesundheit swie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. 15 Urheber- und Nutzungsrechte Alle Daten, Infrmatinen, Firmenzeichen, Texte, Prgramme und Bilder der auf der Truck.in Website eingestellten Anzeigen unterliegen dem Urheberrecht. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nicht gestattet. Die Rechte des Nutzers bleiben hiervn unberührt. Er kann über die eigenen Daten und Infrmatinen weiterhin frei verfügen. 16 Leistungsrt, Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand 1. Sweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB in Anwendung und Auslegung ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Übereinkmmens über Verträge über den Internatinalen Warenverkauf vm 11. April 1998 ist ausgeschlssen. 2. Sweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, sweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vrschriften, insbesndere Verbraucherschutzvrschriften entgegenstehen. 3. Sfern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und aufgrund der Nutzung der Datenbanken vn Truck.in. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Whnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt der keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. 4. Für Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Whnsitz des Nutzers. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Whnsitz in Deutschland Hamburg. 17 Salvatrische Klausel Sfern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davn unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine slche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kmmt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken

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