Q10 Inhalt ZDv 70/1. Inhaltsverzeichnis. TeilA Nutzung der Liegenschaften

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1 Q10 Inhalt ZDv 70/1 Inhaltsverzeichnis TeilA Nutzung der Liegenschaften Kapitel 1 Allgemeines I. Begriffsbestimmungen 101 II. Organisation und Aufgaben a Hausverwaltung b Nutznießerbereich III. Zusammenarbeit zwischen Hausverwaltung und Nutznießerbereich IV. Überlassung und Rückgabe der Liegenschaften a Überlassung an den Nutznießer b Rückgabe an die Standortverwaltung V. Liegenschaftsschäden 132 Kapitel 2 Nutzung der Liegenschaften durch die Bundeswehr I. Grundsätze für die Unterbringung II. Die Gemeinschaftsunterkunft a Die Verpflichtung zum Wohnen in Gemeinschaftsunterkunft b Die Erlaubnis zum Wohnen in Gemeinschaftsunterkunft c Einzahlung und rechnungsmäßiger Nachweis der Unterkunftspauschale Kapitel 3 Außerdienstliche Nutzung der Liegenschaften durch Angehörige der Bundeswehr I. Privateigene Kraft-und Wasserfahrzeuge a Abstellen privateigener Kraftfahrzeuge b Unterstellen privateigener Kraftfahrzeuge c Waschen privateigener Kraftfahrzeuge d Ab- und Unterstellen privateigener Wasserfahrzeuge e Einzahlung und rechnungsmäßiger ' Nachweis des Nutzungsentgelts

2 ZDv 70/1 Inhalt Q 10 II. Sportanlagen und Berghütten III. Private Tierhaltung a Voraussetzungen und Erlaubniserteilung b Pflichten des Tierhalters Kapitel 4 Mitbenutzung der Liegenschaften durch Dritte I. Grundsätze II. Einzelregelungen a Ab- und Unterstellen von Kraft- und Wasserfahrzeugen Dritter b Sportliche Betätigung 433 c Tätigkeiten in wehrtechnischen Anlagen d Forschungsaufträge bei den Hochschulen der Bundeswehr 437 e Schießübungen f Übungen des Zivil- und Katastrophenschutzes 442 g Sportlicher und gewerblicher Flugverkehr h Motorsportliche Betätigungen i Sonstige Mitbenutzungen 465 III. Vermietung und Verpachtung a Vermietung von Räumen an den Verband der Reservisten b Vermietung von Räumen an Bauleitungen c Vermietung von Flächen an Heimbetriebsleiter und Pächter von Behördenkantinen d Sonstige Vermietungen und Verpachtungen e Überlassung von Heimen und Heimräumen der Offiziere, Unteroffiziere und Mannschaften 477 f Überlassung von Räumen für Behördenkantinen, Friseurbetriebe und Truppenkinos Teil B Verwaltung und Bewirtschaftung der Liegenschaften Kapitel 5 Allgemeines I. Aufgaben und betriebswirtschaftliche Hinweise II. Planungs-und Entscheidungshilfen

3 Q10 Inhalt ZDv 70/1 Kapitel 6 Nachweis der Liegenschaften I. Die Vermögensrechnung a Gesetzliche Grundlagen b Verwaltungsgrundvermögen des BMVg c Übergang der Vermögenswerte (Bau-und Verkehrswerte) d Übertragung der Vermögenswerte (Bau- und Verkehrswerte) aus Erwerb und Freimachung e Übertragung der Wert veränderungen aus Baumaßnahmen II. Das Anlegen und Führen von Liegenschaftsakten III. Die Bewirtschaftungsunterlage Liegenschaft a Zweckbestimmung b Grundsätze für die Aufstellung IV. Die Grundlagen für die Entrichtung öffentlicher Abgaben a Grundsteuer b Umsatz- und Ertragsteuer 631 c Erschließungsbeiträge d Flurbereinigungsbeiträge e Sonstige Abgaben Kapitel 7 Die Bauunterhaltung I. Allgemeines a Umfang, Zweck b Bauunterhaltungspflicht c Verfahren 705 II. Baubedarf III. Durchführung der Bauarbeiten a Bauamt 711 b Standortverwaltung 712 c Truppe IV. Vergabe der Bauarbeiten V. Unterhaltung von Kampf- und Kampfführungsanlagen der Bundeswehr 719 Kapitel 8 Die Gebäude- und Grundstücksreinigung I. Umfang der Reinigung

4 ZDv 70/1 Inhalt Q 10 II. Abgrenzung der Reinigungspflicht a Truppe b Standortverwaltung III. Durchführung der Raumreinigung a Truppe b Standortverwaltung c Intensität und Häufigkeit IV. Kaminreinigung V. Behandlung von Abfällen VI. Kanalreinigung 837 VII. Dachrinnenreinigung 838 VIII. Entwesen und Entseuchen a Begriffsbestimmung b Durchführung der Entwesung c Durchführung der Entseuchung IX. Straßenreinigung und Winterdienst a Umfang der Arbeiten b Zuständigkeiten c Laufende Reinigung d Beseitigung verkehrsgefährdender Verschmutzungen e Beseitigung von Schnee und Winterglätte f Beseitigung von kleinen Straßenschäden Kapitel 9 Die Geländebetreuung I. Umfang und Aufgaben II. Landwirtschaftliche Geländebetreuung III. Gärtnerische Geländebetreuung IV. Landwirtschaftliche und gärtnerische Nutzung a Grundsätze b Verpachtung und Risikoverpachtung c Nutzung von Kleinflächen und Obstanlagen V. Forstwirtschaftliche Geländebetreuung und Nutzung a Umfang und Zuständigkeit b Aufgaben

5 Q10 Inhalt ZDv 70/1 c Feststellung des Mittelbedarfs zu Lasten des Epl d Forstwirtschaftliche Nutzung VI. Ausübung der Jagd und Fischerei Kapitel 10 Die Versorgung und Entsorgung der Liegenschaften I. Versorgung mit Wärme a Betrieb b Heizzeiten c Duschzeiten II. Versorgung mit elektrischer Energie a Bedarfsdeckung b Einsparung elektrischer Energie c Abgabe von elektrischer Energie III. Versorgung mit Wasser a Betrieb b Wasserverbrauch c Bedingungen bei Wasserlieferung durch Fremdbezug d Abgabe von Wasser e Wasserversorgung der Schiffe IV. Beseitigung der Abwässer und deren Rückstände a Arten der Anlagen b Betrieb c Abwassergebühr d Abwassereinleitung durch Dritte

6 ZDv 70/1 Inhalt Q 10 Anhang Teil A Seite Anlage 1 Verwaltungsvorschriften über die Verpflichtung zum Wohnen in Gemeinschaftsunterkunft 1/ Anlage 2 Bestimmungen über die Erlaubnis zum Wohnen in Gemeinschaftsunterkunft 2/ Höhe der Unterkunftspauschale 132 Sonderregelung für'frauen 136 Verpflichtung zum Wohnen in Gemeinschaftsunterkunft aus besonderem Anlaß; Sonderregelung für Frauen 137 Erlaubnis zum Wohnen in Gemeinschaftsunterkunft für weibliche Angehörige der Bundeswehr 137 Anlage 3 Muster: Erteilung der Erlaubnis zum Wohnen in einer Gemeinschaftsunterkunft 3/1 139 Anlage 4 Muster 1: Genehmigung zum Abstellen eines Zweitwagens, Wohnwagens, Wohnmobils oder Wasserfahrzeuge oder Unterstellen eines Kraftfahrzeugs oder Wasserfahrzeugs 4/1 141 Anlage 5 frei Muster 2: Nachweisung über entrichtete Gebühr zum Waschen privateigener Kfz 4/2 143 Anlage 6 Richtlinien für die außerdienstliche Benutzung von Sportanlagen der Bundeswehr 6/ Entgelte für die Mitbenutzung von Liegenschaften durch Dritte 149 Anlage 7 Mustervertrag über die Mitbenützung von Liegenschaften der Bundeswehr durch Dritte. 7/ Anlage 8 frei

7 Q 10 Inhalt ZDv 70/1 Anlage 9 Mustervertrag für die Mitbenutzung militärischer Flugplätze für sportlichen und gewerblichen Flugverkehr, 9/ Anlage 10 frei Anhang Teil B Anlage 1 frei Bestimmungen über das Anlegen und Führen der Liegenschaftsakten bei den Standortverwaltungen Anlage 2 Anleitung für das Aufstellen der Bewirtschaftungsunterlage - Liegenschaft - 2/ Anlage 3 Muster einer Wirtschaftlichkeitsberechnung zur Ermittlung des zweckmäßigsten Reinigungssystems 3/ Anlage 4 Muster eines Gebäude- und Glasflächenreiniguhgsvertrages 4/ Anlage 5 Muster eines Vertilgungs- und Wartungsvertrages 5/ Anlage 6 Muster von Risikopachtverträgen (Hinweise) Anlage 7 Muster Landwirtschaftlicher Pachtvertrag (Stücklandvertrag) 7/ Anlage 8 Muster Einzelauftrag" für Zeitvertragsarbeiten 8/ Anlage 9 Zuständigkeiten im Brandschutz und Brandschutzrichtlinien 9/ Anlage 10 frei Stichwortverzeichnis

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