Ex ante Evaluation für den EPLR in Brandenburg-Berlin

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1 Ex ante Evaluation für den EPLR in Brandenburg-Berlin Dr. Susanne Stegmann, BonnEval ELER-Jahrestagung Neuseddin,

2 Programmierung und Ex-ante Bewertung des EPLR E - ante - Ü - Stellungnahmen Exante und SUP Stellungnahmen Exante und SUP SUP - f Stellungnahmen Exante und - Ex-ante- Bewertungsbericht und Umweltbericht SWOT- Analyse, Bedarfserhebung Ausarbeitung Strategie Maßnahmen (Mittel Ziele und Leistungs- Rahmen) Entwurf des Programmplanungsdokuments Programmplanungsdokument (überarbeitet) Vorlage bei der Kommission -, Entwurf Gestaltung ESI Fonds und des ELER EPLR VO Entwurf Exante Guidelines Entwurf sfc Formatanforderungen Entwurf sfc Formatanforderungen neu Entwurf sfc Formatanforderungen neu ELER VO Entwurf DVO

3 Strategische Umweltprüfung (SUP) für den EPLR in Brandenburg-Berlin Dr. Thomas Horlitz, entera ELER-Jahrestagung Neuseddin,

4 Warum ist eine Strategische Umweltprüfung erforderlich? Pläne und Programme müssen einer Umweltprüfung unterzogen werden, wenn von ihnen voraussichtlich erhebliche Umweltwirkungen ausgehen können (SUP-Richtlinie 2001) sog. Screening zur Vorprüfung nach bestimmten Kriterien, ob dies im jeweiligen Plan der Fall ist Für Strukturprogramme Grundsatzentscheidung der KOM 2006: SUP erforderlich

5 Besonderheiten der SUP für ELER-Programme Angebots-Programm : Was wird tatsächlich wo durchgeführt? Überschneidungen mit Themen der Ex ante-evaluation Das zu prüfende Programm liegt (zunächst) nicht vor Zu beachtende Rahmenbedingungen ändern sich laufend Vorgehen soll durch spez. ELER-Anforderungen modifiziert werden im Vergleich zu SUP-Recht Ex ante-guidelines sehen für den Umweltbericht 50 Seiten vor (Dieser Umfang steht in deutlichem Widerspruch zu den gewünschten Inhalten )

6 Klagerelevante Verfahrensfehler Unterlassung der Prüfung Nichterstellung eines Umweltberichts, mangelnde Beteiligung der Öffentlichkeit oder der Behörden Verfahrensschritte der SUP sollten eingehalten und individuell erkenntlich sein, d.h. nicht in der Ex-ante-Evaluierung versteckt Vollständige und eigenständige Unterlagen und dokumentierte Verfahrensschritte sinnvoll

7 Im Umweltbericht werden beurteilt: Die Auswirkungen der im Förderprogramm vorgesehenen Ziele und Maßnahmen auf die folgenden Umweltschutzgüter nach UVPG: Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Menschen einschließlich der menschlichen Gesundheit, Kulturgüter und sonstige Sachgüter, sowie die Wechselwirkungen zwischen diesen Bereichen. ELER Ex ante-guidelines: Spezielles Augenmerk auf Aspekte des Klimawandels und der biologischen Vielfalt (+ u.u. soziale Auswirkungen )

8 Umweltthemen nach SUP-Recht und nach ELER-Verordnung Schutzgüter nach SUP-RL, UVPG, BbgUVPG: Biodiversität, Boden, Wasser, Schwerpunktbereiche der ELER-VO: 4a Wiederherstellung/Erhaltung der Biodiversität 4b Verbesserung des Wasser- Managements 4c Verbesserung des Boden- Managements Zur Beurteilung möglichst Verwendung der selben Indikatoren

9 Prüfung der Umweltwirkung des EPLR Die wichtigsten Bewertungsfragen Umweltwirkungen der einzelnen Maßnahmen auf die Umweltschutzgüter (Biodiversität, Boden, Wasser, Luft, Klima, Menschen, Kultur-/ Sachgüter, Wechselwirkungen)? Umweltwirkungen des Programms insgesamt auf die Umweltschutzgüter? Synergien / Kumulation zahlreicher unerheblicher Maßnahmenwirkungen? Welche Auswirkungen kann das Programm auf besondere Gebiete (Natura 2000) haben? Aus welchen Gründen wurden bestimmte Alternativen mit unterschiedlicher Umweltwirkung weiterverfolgt oder nicht?

10 (eigentlich) 1. Schritt: Scoping: u.a. anzusprechen: welche relevanten Umweltziele zu berücksichtigen sind, welche Informationen zu berücksichtigen sind und von den Behörden geliefert werden können Untersuchungsrahmen welche Bewertungsmethoden im Umweltbericht angewendet werden wie Verminderungs- und Ausgleichsmaßnahmen sowie ggf. Alternativen geprüft werden, ELER-Verwaltungsbehörde lädt ein: Vertreter der für Umwelt- und Gesundheit zuständigen Ressorts (+ Verbände) Schriftliches Beteiligungsverfahren. Soeben begonnen

11 Ersteinschätzung der Umwelterheblichkeit im Scoping Maß-nahmenbezeichung 1.1 Weiterbildung und Qualifizierung 1.2 Demonstration und Information Anteil am Gesamtbudget Erheblichkeit und Art der Umweltwirkung % o (+) Erläuterungen zur Einschätzung der Wirkungen keine unmittelbare Umweltwirkung, indirekte positive Wirkungen: Sensibilisierung für Umweltbelange, 4.4 Nachhaltige naturnahe Entwicklung der Gewässer % + Verbesserung des ökol. Zustands der Gewässer (Durchgängigkeit, Gewässerstruktur, -fauna und flora); LEADER % Nicht bewertbar negative + positive Effekte möglich; positive Wirkungen auf Wissensstand und Lebensqualität der Bevölkerung

12 Prüfung der Umweltwirkung des EPLR ( ) Stand der Bearbeitung Scoping-Unterlagen: Sind an die zu beteiligenden Stellen geschickt 14 Tage Rückmeldungsfrist Inhalte des Umweltberichts Darstellung der für das Programmgebiet geltenden Umweltziele Beschreibung der Umweltsituation Vorläufige Maßnahmenbewertungen (z.t. weitere Rückfragen an Maßnahmenverantwortliche nötig)

13 Konsulta)on der Öffentlichkeit Zeitpunkt: abhängig vom Fortschritt der Programmerstellung Fristen: 1 Monat Auslegung + 1 Monat für Stellungnahmen Grundlagen: Umweltbericht Entwurfsfassung Programm (EPLR) Umgang mit Stellungnahmen (Behörden u. Öffentlichkeit): Prüfen welche Vorschläge aufgegriffen werden sollten Im EPLR: Erklärung, wie Umwelt-erwägungen, Umweltbericht sowie Stellungnah-men und Äuße-rungen berücksichtigt wurden, Dokumentation der Ände-rungen gegen-über dem geprüften Entwurf

14 Vielen Dank und nun Ihre Fragen