Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 17. November 2008 im Sitzungsraum Eiderstedt im Kreishaus in Husum

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1 Lfd. Nr. 7 Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 17. November 2008 im Sitzungsraum Eiderstedt im Kreishaus in Husum Beginn: Uhr Ende: Uhr Inhalt TOP 1 Einwohnerfragestunde TOP 2 Anfragen 2.1 Fraktionsbüros 2.2 Zahlenspiegel 2.3 Diensreisen TOP 3 Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 3. November 2008 TOP 4 Bericht aus den Gremien der Region Sønderjylland-Schleswig und aus Beteiligungen TOP 5 Bericht zur Verwaltungsstrukturreform des Landes Schleswig-Holstein TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über die Benennung von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Arbeitskreis Nordkooperation TOP 7 Beratung über den Stellenplan 2009 (Beschlussfassung am ) TOP 8 Bericht des Landrates TOP 9 Bericht aus Beteiligungen TOP 10 Bericht des Landrates TOP 11 Bericht des Ausschussvorsitzenden TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über Personalangelegenheiten

2 - 2 - Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Jörg F. v. Sobbe, begrüßt um Uhr die Mitglieder des Hauptausschusses, die anwesenden Kreistagsabgeordneten, Herrn Kreispräsidenten Pahl, Herrn Landrat Harrsen sowie die Damen und Herren der Verwaltung. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Er berichtet, dass die Verwaltung den TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme des Kreises Nordfriesland zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2009 zurückziehe. Dagegen erheben sich keine Bedenken. Der Hauptausschuss stellt die Tagesordnung mit der v. g. Änderung einstimmig fest. TOP 1 Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen an den Hauptausschuss gerichtet. TOP 2 Anfragen 2.1 Fraktionsbüros Die Abg. Ebsen berichtet, dass das Fraktionsbüro der WG-NF-Fraktion sich nicht aufheizen ließe. Sind das Auswirkungen der Sparmaßnahmen des Kreises? Der Abg. Schulz berichtet, dass dies der SPD-Fraktion ähnlich ginge und über den Hausmeister geklärt worden sei. 2.2 Zahlenspiegel Der Abg. Sörensen fragt an, wann der Zahlenspiegel des Kreises Nordfriesland neu aufgelegt werde. Landrat Harrsen sagt zu, dass dies Anfang des Jahres mit den neuesten Zahlen erfolgen werde. 2.3 Diensreisen Die Abg. Ebsen berichtet, dass in der letzten Hauptausschusssitzung eine Dienstreise der Herren Sörensen und Laage nach Berlin genehmigt worden sei. Gibt es dazu einen Reisebericht? Der Abg. Sörensen berichtet über das Gespräch mit der Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten der SPD-Fraktion. Er stellt kurz die Inhalte dar. Insbesondere stehe an, eine verfassungsrechtliche Festigung der Arbeitsgemeinschaften sowie der Optionskreise im Sommer Eine weitere Berichterstattung erfolge im Arbeits- und Sozialausschuss.

3 - 3 - TOP 3 Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 3. November 2008 Der Hauptausschuss stellt einstimmig seine Niederschrift über die Sitzung am 3. November 2008 fest. TOP 4 Bericht aus den Gremien der Region Sønderjylland-Schleswig und aus Beteiligungen Herr v. Sobbe berichtet aus dem Aufsichtsrat der Landestheater und Sinfonie GmbH. Der Generalintendant Herr Grosse habe zum gekündigt. Frau Ladwig berichte aus der Regionalversammlung der Region Sønderjylland-Schleswig am Der Vorsitz wird für ein weiteres Jahr von Herrn Jens Andresen übernommen. Weiter werde der Vorstand der Region erweitert. Der eigentliche Beschluss soll in der nächsten Sitzung erfolgen. Herr Dose sei als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses der Region bestätigt worden. TOP 5 Bericht zur Verwaltungsstrukturreform des Landes Schleswig-Holstein 12 Kreispräsident Pahl berichtet, dass die AG Aufgabenübertragung am Vormittag stattgefunden habe. Als weiteres Verfahren sei ein Gespräch mit den Amtsdirektoren und ltd. Verwaltungsbeamten am um ca Uhr geplant. Angedacht sei der Termin des Hauptausschusses, sofern dort keine Beratungsgegenstände vorliegen. Herr v. Sobbe ergänzt, dass der Hauptausschuss am evtl. abgesagt werde, sofern weiterhin keine Beratungspunkte vorlägen. TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über die Benennung von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Arbeitskreis Nordkooperation Kreispräsident Pahl berichtet über den Versuch, mit dem Stadtpräsidenten der Stadt Flensburg, Herrn Dr. Dewanger und Herrn Kreispräsidenten Schröder des Kreises Schleswig-Flensburg eine Erweiterung des Arbeitskreises zu ermöglichen. Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass Herr Kreispräsident Schröder noch vor Weihnachten die Landräte, Kreispräsidenten, Oberbürgermeister und Stadtpräsidenten einladen werde, um dies weiter zu eruieren. Es erfolgt eine ausführliche Aussprache. Die Fraktionen erklären übereinstimmend, dass eine heutige Beschlussfassung ausgesetzt werden solle. Landrat Harrsen stellt klar, dass nach einem Gespräch der Landräte und des Oberbürgermeisters am eine Beschlussfassung nur mit vier Mitgliedern des Arbeitskreises möglich sei. Herr v. Sobbe stellt die Ergebnisse der Diskussion wie folgt dar. Der Punkt wird heute abgesetzt. Das Gespräche der Landräte, Oberbürgermeister, Kreis- und Stadtpräsidenten vor Weihnachten soll abgewartet werden. Eine gemeinsame Hauptausschusssitzung der Kreise Schleswig-Flensburg und Nordfriesland und der Stadt Flensburg zur Vorbereitung des

4 - 4 - weiteren Verfahrens der Zusammenarbeit im Rahmen des Arbeitskreises Nordkooperation soll folgen. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. TOP 7 Beratung über den Stellenplan 2009 (Beschlussfassung am ) 10 Landrat Harrsen, Herr Boller und Frau Magnussen stellen die Vorlage vor. Es werden einzelne Fragen beantwortet. Aus der Diskussion ergeben sich einige Arbeitsaufträge: 1. Gesamtübersicht des Stellenplanes (Seite 1 der Vorlage) sollte um folgende Spalten ergänzt werden: a.) Neu übernommene Aufgaben b.) weggefallene Aufgaben c.) Stellenänderungen durch Erhöhung bzw. Reduzierung der Arbeitszeit d.) Kostenrechnende Einrichtungen 2. Übersicht über die Einsparungen von Stellenanteilen im Rahmen der Einführung Doppik (zentrale Buchungen / dezentrale HÜL-Bucher) 3. Einsparung von 0.85 Stellen in der Kreismusikschule. Stelle: Hintergrundinfos / welche Aufgaben wurden bisher wahrgenommen etc. 4. Div. in (Unterhalt): Welche Auswirkungen hat das neue Unterhaltsrecht. z.b. Erhöhung Fallzahlen. Dazu sollte etwas mehr Begründung geliefert werden. 5. Neu in Abt Mehrbedarf Schuldnerberatung: a) Übersicht über die Wartezeiten für die Schuldnerberatung in den Sozialzentren. b) Könnte eine solche Stelle über Optionsmittel nachfinanziert werden? Evt. auch nur teilweise. 6. Die Stellen im Seniorenbereich: Könnten diese nicht über die Pflegekassen (oder andere) (mit-) finanziert werden? Herr v. Sobbe ergänzt, dass die endgültige Beschlussfassung am stattfinden werde. TOP 8 Bericht des Landrates Zu diesem TOP liegt nichts vor. nicht öffentlich

5 - 6 - Mit einem Dank an die Anwesenden schließt Herr v. Sobbe um Uhr die Sitzung des Hauptausschusses. Jörg F. v. Sobbe Vorsitzender Henning Christiansen Protokollführer

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