ABC der außergewöhnlichen Belastungen

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1 ABC der außergewöhnlichen Belastungen Von Ulrich Stäche Forkel-Verlag Wiesbaden

2 Inhaltsübersicht Seite I. Rechtsentwicklung 15 II. 33 Einkommensteuergesetz 18 A. Gesetzestext 18 B. Formelle Voraussetzungen 19 C. Materielle Voraussetzungen Aufwendungen 20 a) Begriff 20 b) Zeitliche Zuordnung 21 c) Belastung des Einkommens 23 d) Gegenwerttheorie 24 e) Persönliche Belastung Sachliche Zuordnung Höhe der Aufwendungen Zwangsläufigkeit der Aufwendungen 45 a) Begriff 45 b) Maßgeblichkeit des Einzelfalles 45 c) Begünstigter Personenkreis 47 d) Besonderheit der Ehescheidung 49 e) Besonderheiten des Schadensersatzes 52 f) Besonderheiten bei Ausstattungen und Aussteueraufwendungen 52 g) Zwangsläufigkeit von Ablösesummen 57 h) Zwangsläufigkeit durch ein früheres Ereignis i) Sittliche Verpflichtung Zurriutbare Belastung..' 61 D. Einzelfälle Abfindungen Adoption Altersheim 65 a) Unterbringung aufgrund des Alters 65 b) Unterbringung eines Familienangehörigen 65 c) Krankheitsbedingte Unterbringung 66 7

3 d) Unterbringung wegen Pflegebedürftigkeit 66 e) Haushaltsersparnis Ausbildung eines Kindes Ausstattung, Aussteuer 68 a) Grundsätzliches 68 b) Zeitlicher Zusammenhang 69 c) Nachweis 69 d)*anerkennungnach 33 EStG 69 ; e) Angemessenheit 70 f) Vermögens- und Einkommensverhältnisse des Kindes 70 g) Vermögens- und Einkommensverhältnisse der Eltern Baukostenzuschuß Beerdigung 76 a) Nachlaßverbindlichkeit 76 b) Angemessenheit der Aufwendungen 77 c) Belastung des Steuerpflichtigen 78 d) Berücksichtigungsfähige Ausgaben 78 e) Nachweis Berufsausbildung 80 a) Grundsätzliches 80 b) Berufswechsel 80 c) Studium 80 d) Doktorexamen Blitzschaden am Gebäude Bürgschaft 84 a) Ausfallbürgschaft eines Gesellschafter-Geschäftsführers 84 b) Bürgschaft eines Kommanditisten Diätverpflegung Doppelter Haushalt Ehescheidungskosten Einrichtung der eigenen Wohnung Feuerwehrabgabe Frischzellenbehandlung 88

4 17. Geburt eines Kindes Genetische Strahlenschäden Grabpflegekosten Grabstätte Haartoupet Haartransplantation Heimfahrt zum Mittagessen Heirat * Hörapparat Internat Kinderhort Körperbehinderte Körperbehinderte, denen kein Pauschbetrag nach 33 b EStG zusteht Körperlänge Kraftfahrzeugkosten eines Doppelbeinamputierten Krankenbesuche Krankheitskosten 107 a) Grundsätzliches 107 b) Begünstigter Personenkreis 107 c) Begünstigte Aufwendungen 109 d) Höhe der begünstigten Aufwendungen 112 e) Berufskrankheiten 112 f) Nachweis Kulturwerte Kuren 114 a) Grundsätzliches 114 b) Nachweis der Kurbedürftigkeit 114 c) Ärztliche Überwachung am Kurort 116 d) Umfang der begünstigten Aufwendungen 116 e) Begleitung 118 f) Kuren im Ausland 118 g) Vorsorgekuren. 118 h) Reise zur Vorbeugung einer Erkrankung 119 i) Nachkur 120 j) Besuchsfahrten 120 9

5 36. Liebhaberei Lösegeld Pflegeheim einer christlichen Gemeinschaft Pflegekosten eines älteren Menschen Politische Tätigkeit Privatschulbesuch eines körperbehinderten Kindes Prozeßkosten 125 a) Strafverfahren 125 ; b) Zivil verfahren 130 c) Ehescheidung 132 d) Steuerprozeß Reisekosten Schadensersatz 134 a) Ersatz fremden Schadens 134 b) Ersatz eigenen Schadens Schulden Schuldübernahme Schulweg Sport als Heilbehandlung Strafen Studium des Bruders Taxikosten Trauerkleidung Umzugskosten Unfallschaden 145 a) Unfall auf Privatfahrt 145 b) Unfall auf mittäglicher Heimfahrt 145 c) Unfall mit geliehenem Fahrzeug Unterhalt von Angehörigen Unterstützungen Verluste durch Diebstahl und Unterschlagung Versorgungsausgleich Vormundschaftskosten Wiederbeschaffung von Hausrat und Kleidung Wiederbeschaffung von Möbeln nach Ehescheidung Zahlungen zur Verkürzung des Wehrdienstes

6 III. 33 a Einkommensteuergesetz 156 A. Gesetzestext 156 B. Bedeutung des 33 a EStG 158 a) Motive des Gesetzgebers 158 b) Kritik an der Verfassungsmäßigkeit 161 C. Materielle Voraussetzungen 161 D. Formelle Voraussetzungen 162 E. Ansprüchsvoraussetzungen 162 F. Das typisierte Anwendungsgebiet 163' 1. Aufwendungen für den Unterhalt eines Dritten a) Grundsätzliches 163 b) Zwangsläufigkeit 170 c) Unterhaltsgewährung 175 d) Unterhaltsbeziehungen zwischen Ehegatten 180 e) Unterhaltsleistungen an Angehörige im Ausland f) Aufwendungen für den Unterhalt von Personen aus der DDR, Berlin (Ost) und aus bestimmten osteuropäischen Staaten 186 aa) Zwangsläufigkeit der Aufwendungen 186 bb) Einkommens- und Vermögensverhältnisse der unterstützten Person 189 cc) Art der Aufwendungen 190 dd) Höchstbeträge 194 ee) Neue Auslegungstendenz 194 g) Ausschluß doppelter Steuerermäßigung 194 h) Höhe der Freibeträge 195 aa) Freibeträge 195 bb) Anzurechnende Einkünfte und Bezüge 195 cc) Unterhalt durch mehrere Personen 200 dd) Unterhalt an mehrere Personen 200 ee) Zeitanteilige Kürzung Freibetrag für den unterhaltsverpflichteten Elternteil Aufwendungen für die Berufsausbildung 203 a) Allgemeines 203 b) Berufsausbildung

7 12 Seite c) Unterbringung im Haushalt des Steuerpflichtigen d) Auswärtige Unterbringung 209 e) Höhe der Ausbildungsfreibeträge 213 aa) Allgemeines 213 bb) Freibeträge 213 cc) Anzurechnende Einkünfte und Bezüge des Kindes 213 dd) Aufteilung der Ausbildungsfreibeträge auf mehrere Personen 215 ee) Zeitliche Aufteilung der Ausbildungsfreibeträge Aufwendungen für eine Hausgehilfin oder Haushaltshilfe Aufwendungen für Heimunterbringung oder dauernde Pflege 223 IV. 33 a Einkommensteuergesetz A. Gesetzestext 224 B. Bedeutung des 33 a EStG C. Anwendungsgebiet Kreis der Anspruchsberechtigten Konkurrenz mit 33 EStG Anwendunszeitraum Nachweis der Zugehörigkeit zum begünstigten Personenkreis Höhe der Freibeträge 227 V. 33 b Einkommensteuergesetz 228 A. Gesetzestext B. Körperbehinderte Begünstigter Personenkreis Abgegoltene Aufwendungen Nachweis der Behinderung Höhe der Pauschbeträge Zeitraum der Berücksichtigung der Pauschbeträge C. Hinterbliebene 241 D. Übertragung von Pauschbeträgen 243

8 VI. 33 c Einkommensteuergesetz 247 A. Gesetzestext 247 B. Der verfassungsgerichtliche Auftrag 248 C. Anspruchsvoraussetzungen Allgemeines Alleinsteheride Haushalfcszugehörigkeit des Kindes 250 D. Berücksichtigungsfähige Aufwendungen 250 E. Anrechnung der zumutbaren Belastung 252 F. Begrenzung des Abzugs Höchstbetrag Halbteilung des Höchstbetrages 254 G. Pauschbetrag 255 V. Beschränkt Steuerpflichtige 257 Anhang Anhang 1: Anhang 2: Zur steuerlichen Behandlung von Unterhaltsleistungen an Angehörige im Ausland; hier: Ländergruppeneinteilung ab Rundschreiben des Bundesministers der Finanzen betr.: Steuerliche Behandlung der Aufwendungen für a) doppelte Haushaltsführung, wenn sich der Hausstand im Ausland befindet b) den Unterhalt von Angehörigen im Ausland... c) die Berufsausbildung von Kindern im Ausland Verzeichnis der dargestellten Rechtsprechung 273 Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen 285 Stichwortverzeichnis

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