Abkürzungsverzeichnis... IX Literaturübersicht... XI Anleitung zum Verständnis des Skriptums... XIII. Teil I: Österreichisches nationales Recht...
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1 Abkürzungsverzeichnis... IX Literaturübersicht... XI Anleitung zum Verständnis des Skriptums... XIII Teil I: Österreichisches nationales Recht... 1 Erster Abschnitt: Die unbeschränkte Steuerpflicht... 1 A. Unbeschränkt steuerpflichtige natürliche Personen... 2 I. Persönliche Steuerpflicht Wohnsitz...3 a) Wohnung... 3 b) Innehabung... 4 c) Beibehaltung und Benutzung... 4 d) Abgeleiteter Wohnsitz Gewöhnlicher Aufenthalt Wechsel von der beschränkten in die unbeschränkte Steuerpflicht und umgekehrt Zweitwohnsitzverordnung Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht...8 II. Sachliche Steuerpflicht... 8 III. Welteinkommensprinzip... 9 B. Unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaften... 9 I. Persönliche Steuerpflicht Sitz Geschäftsleitung...11 II. Sachliche Steuerpflicht III. Welteinkommensprinzip Umfang der Steuerpflicht Ermittlung der Auslandseinkünfte Sondervorschriften zur Ermittlung der Auslandseinkünfte...13 a) Befreiung für Beteiligungserträge und internationale Schachtelbeteiligungen...13 b) Exkurs: Befreiung von der KESt auf Ebene der ausschüttenden Gesellschaft/ Rückzahlung c) Veräußerungsgewinne oder -verluste bei internationalen Schachtelbeteiligungen d) Methodenwechsel...17 e) Ausnahme von der Beteiligungsertragsbefreiung bei Hybridfinanzierung...20 f) Nichtabzugsfähigkeit von Zinsen und Lizenzgebühren im Konzern g) Verluste ausländischer Betriebstätten...21 h) Verluste ausländischer Tochtergesellschaften Zweiter Abschnitt: Die beschränkte Steuerpflicht A. Beschränkt steuerpflichtige natürliche Personen I. Prüfschema zur beschränkten Steuerpflicht II. Die Einkunftsarten gem 98 EStG Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus Gewerbebetrieb...28 a) Die Betriebstätte...28 b) Der ständige Vertreter...29 III
2 c) Inländisches unbewegliches Vermögen d) Technische oder kaufmännische Beratung...30 e) Arbeitskräftegestellung...30 f) Sportler, Artisten und Mitwirkende an Unterhaltungsdarbietungen Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte...38 B. Beschränkt steuerpflichtige Körperschaften I. Beschränkte Steuerpflicht erster Art II. Beschränkte Steuerpflicht zweiter und dritter Art Teil II: Das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen Erster Abschnitt: Doppelbesteuerung und Doppelbesteuerungsabkommen A. Arten von Doppelbesteuerung I. Juristische Doppelbesteuerung II. Wirtschaftliche Doppelbesteuerung B. Die Doppelbesteuerungsabkommen und das OECD-Musterabkommen I. Die Rolle des OECD-Musterabkommens II. Die österreichische Abkommenspolitik und -praxis III. Die Dreistufentechnik zur Lösung internationaler Steuerfälle C. Die Auslegung von DBA I. Der OECD-Musterkommentar II. Die Auslegung nach der Wiener Vertragsrechtskonvention III. Die Auslegung nach Art 3 (2) OECD-MA D. Doppelbesteuerungsabkommen und nationales Recht...52 E. Doppelbesteuerungsabkommen und Unionsrecht Zweiter Abschnitt: Aufbau und Inhalt der DBA A. Der Anwendungsbereich der DBA I. Der persönliche Anwendungsbereich der DBA Die Ansässigkeit Die Doppelansässigkeit Sonderfragen zur Abkommensberechtigung...57 a) Körperschaften öffentlichen Rechts und steuerbefreite Körperschaften...57 b) Behandlung transparenter Rechtsträger im OECD-MA c) Investmentfonds und Immobilieninvestmentfonds d) Personengesellschaften...59 II. Der sachliche Anwendungsbereich der DBA III. Der zeitliche Anwendungsbereich der DBA IV. Der territoriale Anwendungsbereich der DBA B. Begriffsbestimmungen C. Die Verteilungsnormen I. Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen Die Aufteilung des Besteuerungsrechts Begriffsbestimmung Immobilieninvestmentfonds...63 II. Unternehmensgewinne Die Aufteilung des Besteuerungsrechts Die Betriebstätte...65 IV
3 3. Die Besteuerung der Betriebstätte Die österreichische DBA-Praxis...74 III. Einkünfte aus selbständiger Arbeit Die Aufteilung des Besteuerungsrechts Der Begriff der selbständigen Arbeit Die feste Einrichtung Die österreichische DBA-Praxis...76 IV. Verbundene Unternehmen Der Fremdverhaltensgrundsatz Verbundene Unternehmen Primärberichtigung Primäre Gegenberichtigung Sekundärberichtigung Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien...79 a) Preisvergleichsmethode...79 b) Wiederverkaufspreismethode...80 c) Kostenaufschlagsmethode d) Gewinnteilungsmethode...81 e) Nettomargenmethode...81 f) Dokumentation g) Advance Pricing Agreements...82 V. Gewinne aus der Seeschifffahrt, der Binnenschifffahrt und der Luftfahrt VI. Dividenden Aufteilung des Besteuerungsrechts Auswirkungen des innerstaatlichen Rechts und des Unionsrechts Begriffsbestimmung Die österreichische DBA-Praxis...85 VII. Zinsen Die Aufteilung des Besteuerungsrechts Auswirkungen des innerstaatlichen Rechts und des Unionsrechts Begriffsbestimmung Öffentlicher Sektor und Exportförderung Die österreichische DBA-Praxis...87 VIII. Lizenzgebühren Die Aufteilung des Besteuerungsrechts Auswirkungen des innerstaatlichen Rechts und des Unionsrechts Begriffsbestimmung Die österreichische DBA-Praxis...89 IX. Veräußerungsgewinne Die Aufteilung des Besteuerungsrechts Die österreichische DBA-Praxis...92 X. Aktive und passive Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Private Aktivbezüge gem Art 15 OECD-MA...92 a) Die Aufteilung des Besteuerungsrechts...92 b) Die 183-Tage-Regelung...94 c) Die österreichische DBA-Praxis Öffentliche Aktiveinkünfte gem Art 19 (1) OECD-MA a) Die Aufteilung des Besteuerungsrechts...96 b) Die österreichische DBA-Praxis...97 V
4 3. Private Ruhegehälter gem Art 18 OECD-MA...98 a) Die Aufteilung des Besteuerungsrechts...98 b) Die österreichische DBA-Praxis Öffentliche Ruhegehälter gem Art 19 (2) OECD-MA Erwerbsklausel XI. Aufsichtsratsvergütungen Die Aufteilung des Besteuerungsrechts Der Begriff Aufsichtsrat oder Verwaltungsrat Die österreichische DBA-Praxis XII. Künstler und Sportler Die Aufteilung des Besteuerungsrechts Die Begriffe Künstler und Sportler Abgrenzung zu anderen Verteilungsnormen Der Künstlerdurchgriff Die österreichische DBA-Praxis XIII. Studenten Die Aufteilung des Besteuerungsrechts Die österreichische DBA-Praxis XIV. Andere Einkünfte Die Aufteilung des Besteuerungsrechts Die österreichische DBA-Praxis XV. Vermögensbesteuerung Die Aufteilung des Besteuerungsrechts Die österreichische DBA-Praxis D. Die Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung I. Der Methodenartikel II. Die Befreiungsmethode Funktionsweise Progressionsvorbehalt Qualifikationskonflikte a) Qualifikationskonflikte aufgrund des nationalen Rechts b) Qualifikationskonflikte aufgrund des DBA oder unterschiedlicher Sachverhaltsbeurteilung III. Anrechnungsmethode Funktionsweise Anrechnungshöchstbetrag Fiktive Steueranrechnung IV. Unilaterale Entlastung gem 48 BAO E. Sonstige Abkommensbestimmungen I. Die Diskriminierungsverbote II. Das Verständigungsverfahren Verständigungsverfahren in Einzelfällen Allgemeine Konsultationsverfahren DBA-ergänzende Konsultationsverfahren Das EU-Schiedsübereinkommen III. Der Informationsaustausch Der große Informationsaustausch Der kleine Informationsaustausch Einschränkungen des Informationsaustauschs VI
5 IV. Amtshilfe bei der Vollstreckung von Steuern V. Abkommensmissbrauch Teil III: Besteuerungsverfahren A. Der Lohnsteuerabzug beschränkt steuerpflichtiger Arbeitnehmer B. Der Kapitalertragsteuerabzug bei beschränkter Steuerpflicht C. Die Immobilienertragssteuer bei beschränkter Steuerpflicht D. Der besondere Steuerabzug gem 99 EStG I. Anwendungsbereich II. Bruttoabzugsbesteuerung III. Nettoabzugsbesteuerung E. Veranlagung gem 102 EStG für beschränkt Steuerpflichtige I. Pflichtveranlagung II. Antragsveranlagung III. Durchführung der Veranlagung IV. Verluste beschränkt Steuerpflichtiger F. Steuerentlastung von abzugsbesteuerten Einkünften beschränkt Steuerpflichtiger I. Entlastung mangels inländischer Steuerpflicht II. Quellenentlastung aufgrund von DBA III. Rückzahlungen aufgrund DBA IV. Durchführungsvereinbarungen in den DBA Lösungen Anhang Abkommen zwischen (Staat A) und (Staat B) auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (OECD-MA idf 2014) Stichwortverzeichnis VII
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