Schutz von geistigem Eigentum in der Volksrepublik China

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2 Schutz von geistigem Eigentum in der Volksrepublik China Thomas Harringer Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mbh Leiter Schutzrechte Marktrecherche

3 IPR Situation VR China damals und heute Damals in China: IP-Rechtssystem noch in Entwicklung Chinesischen Unternehmen hatten kaum Kenntnisse über gewerbl. Rechtsschutz Nachahmung Quelle: wikimedia commons

4 IPR Situation VR China damals und heute Heute in China: Modernes IP-Rechtssystem Chinesische Unternehmen sind tlw. Technologieführer bsp. Huawei, ZTE, Alibaba, Lenovo, BYD Chinesische Unternehmen verstehen und nützen gewerbl. Rechtsschutz Quelle: wikimedia commons

5 Neues Verständnis zum Thema IP 1980 Gründung des State Intellectual Property Office (SIPO) 1984 Das chinesische Patentgesetz Revision Revision Revision Revision? Ablehnung Kuriosität Akzeptanz Teilnahme!

6 Exkurs zur Geschwindigkeit Wiener Zeitung vom EU-Gemeinschaftspatent: Eine endlose Geschichte? Übereinkommen über das europäische Patent für den Gemeinsamen Markt (Gemeinschaftspatentübereinkommen GPÜ) vom 26. Januar ?

7 Schutzrechte als Instrumente des Wettbewerbs

8 Anmeldezahlen Vergleich der Ämter (Patentanmeldungen)

9 Durchsetzungsfokus Seit ca (Beitritt Chinas zur WTO, TRIPS) 2004 wírd SIPO zum 4. größten Anmeldeamt für Patentanmeldungen 2014 WIPO Office in Beijing 2014 neue Strategie ( National Intellectual Property Strategy) -> 7 Ziele und 79 Maßnahmen, u.a. I. Raising the Intellectual Property (IP) Creation Quality II. Upgrading the Effectiveness of IP Utilization Quelle: 78.html

10 Zivilrechtliche Patentdurchsetzungsfälle Die Zahl der Durchsetzungsfälle steigt Anteil ausländischer Beteiligter: ca. 5% Jahr Quelle: IPR China

11 Schutz von Entwicklungsergebnissen Durch Anmeldung gewerblicher Schutzrechte Patente für Erfindungen Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Marken Urheberrechte (auch an Software) Vorteil: Verbietungsrecht für Schutzrechtsinhaber 11

12 Patente und Gebrauchsmuster Patente und Gebrauchsmuster sind die wichtigsten Schutzrechte zum Schutz von technischen Erfindungen Patente: Schutzdauer: 20 Jahre ab Anmeldung Behörde: SIPO -> Patentanmeldungen werden geprüft Dauer bis zur Erteilung: ca. 3-5 Jahre nach Anmeldung Direkte Einreichung oder Nationalisierung über PCT möglich

13 Patente und Gebrauchsmuster Gebrauchsmuster Schutzdauer: 10 Jahre ab Anmeldung Behörde: SIPO -> ungeprüftes (substant.) registriertes Recht absolute Neuheit erforderlich Dauer bis zur Registrierung: ca. 1 Jahr nach Anmeldung Direkte Einreichung oder Nationalisierung über PCT möglich

14 Geschmacksmuster Schutzgegenstand: neuartige Formen und/oder Muster eines Produktes, das eine ästhetische Eigenart zeigt und industriell anwendbar ist Schutzdauer: 10 Jahre ab Anmeldung Behörde: SIPO Sehr eingeschränkte Neuheitsschonfrist

15 Marken Schutzgegenstand: Wort, Bild, Klangmarken Schutzdauer: 10 Jahre, verlängerbar Behörde: SIPO Seit 2014 Nizza Klassifikation Nutzungsnachweis (innerhalb 3 Jahre nach Registrierung, danach innerhalb 3 Jahre) (oder chines. Äquivalent), wenn Marke registriert ist!

16 Urheberrecht Urheberrecht entsteht mit der Werkschöpfung Registrierung möglich (China Copyright Protection Center) Freiwillige Registrierung wird verschiedentlich empfohlen, da folgende Vorteile damit verbunden sind: Bei Durchsetzungsfragen ist ein Nachweis des Bestehens des Urheberrechtes einfacher Eine frühzeitige Registrierung kann auch bei Verletzungsfragen zur Dokumentation des Zeitranges nützlich sein

17 Soll ich mein IP in China schützen? IP Strategie -> ist ein Markteintritt in China geplant? + Chinesisches IP System entwickelt sich sehr schnell; Durchsetzbarkeit von Rechten gegeben + Kosten für Anmeldung/Registrierung/(Durchsetzung) recht niedrig + Kosten für Registrierung eigener Schutzrechte oftmals günstiger als gegen Registrierung durch Konkurrenten anzukämpfen + großer, wachsender Markt

18 Tipps Nicht am falschen Platz sparen (bsp. Anwälte, Übersetzungen) Rechtzeitig vor Markteintritt chinesische Übersetzungen von eigenen Marken durch Markenanmeldungen schützen Gute interne Dokumentation des (eigenen) Standes der Technik hilft bei Verteidigung gegen Schutzrechtsangriff in China

19 Wie unterstützt die aws? Beratung und Zuschüsse Kompetenz im Bereich Schutzrechte und Marktrecherche Jahrelange Erfahrung in der Begleitung von KMU insb. bei IP-Durchsetzungsfragen in der VR China (bsp. IPP)

20 Aktuelle Förderprogramme Verschiedene Beratungsprodukte -> Aufbau IP-Strategie IP.Durchsetzung: Unterstützung von KMU bei Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten; Beratung und Zuschuss IP.Finanzierung: Zuschuss zu Anmeldungen außerhalb EU (bsp. China)

21 Aktuelle Förderprogramme tec4market: Unterstützung von KMU (aus Bereichen Gebäudetechnologie und Infrastruktur) bei Internationalisierungen; Beratung und Zuschüsse Weitere Informationen auf unserer Homepage:

22 Thomas Harringer Leiter Schutzrechte Marktrecherche T E Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mbh Walcherstraße 11A 1020 Wien

Erfahrungen bei der Durchsetzung von Schutzrechten in China. Dr. Gerald Ruppert 17.11.2014

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