Tilgung , , , , , , Zinsen... 51,39 51,39 600,00 600,00-548,61-548,61

Transkript

1 87 Kapitel Agrarwirtschaft, Forstwirtschaft, Naturschutz und Landschaftspflege E i n n a h m e n Übrige Einnahmen Sonstige Zuweisungen vom Bund Einnahmen dürfen nur zur Leistung von Ausgaben bei Titel verwendet werden , , , , , ,96 Vermerke: aus Titel , Sonstige Zuweisungen vom Bund für Liquiditätshilfen.. Siehe Deckungsvermerk bei Titel Sonstige Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Siehe Deckungsvermerk bei Ausgabe-Titelgruppe Rückflüsse aus Vorfinanzierungen in Flurbereinigungen und für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Siehe Vermerk bei Titel Titelgruppen , , , ,77 Vermerke: an Titel , , , , , , ,11 Vermerke: an Titel ,11 Titelgruppe 61 Einnahmen aus Darlehen für die Flurbereinigung (ab ) 4 438, , , , , , Zinsen Tilgung , , , , , ,00 Titelgruppe 62 Einnahmen aus Darlehen für die Flurbereinigung (bis ) , , , , , , Zinsen ,39 51,39 600,00 600,00-548,61-548, Tilgung , , , , , ,84

2 Kapitel Titelgruppe 63 Einnahmen aus Darlehen für die Flurbereinigung (Gemeinschaftsaufgabe) Einnahmen dürfen in Höhe von 60 v.h. nur zur Leistung von Ausgaben bei Kapitel Titel verwendet werden , , , , , , Zinsen Tilgung , , , , , ,76 Vermerke: an Kapitel Titel ,46 Titelgruppe 65 Einnahmen aus Darlehen für Aussiedlungen und bauliche Maßnahmen in Altgehöften (bis ) sowie Übergangshilfen , , , , , , Zinsen , , , , , , Tilgung , , , , , ,21 Titelgruppe 66 Einnahmen aus Darlehen für Aussiedlungen und bauliche Maßnahmen in Altgehöften (ab ) , , , , , , Zinsen , , , , , , Tilgung , , , , , ,22 Titelgruppe 67 Einnahmen aus Darlehen für Aussiedlungen und bauliche Maßnahmen (Gemeinschaftsaufgabe) Einnahmen dürfen in Höhe von 60 v.h. nur zur Leistung von Ausgaben bei Kapitel Titel verwendet werden , , , , , , Zinsen , , , , , ,15 Vermerke: aus Kapitel Titel , Tilgung , , , , , ,40 Vermerke: aus Kapitel Titel ,04

3 89 Kapitel Titelgruppe 71 Einnahmen aus Darlehen für Eingliederungsmaßnahmen von vertriebenen und geflüchteten Landwirten auf Nebenerwerbsstellen , , , , , , Zinsen , , , , , , Tilgung , , , , , ,05 Titelgruppe 72 Einnahmen aus Darlehen für die ländliche Siedlung (Gemeinschaftsaufgabe) Einnahmen dürfen in Höhe von 60 v.h. nur zur Leistung von Ausgaben bei Kapitel Titel verwendet werden , , , , , , Zinsen , , , , , ,55 Vermerke: aus Kapitel Titel , Tilgung , , , , , ,79 Vermerke: aus Kapitel Titel ,07 Titelgruppe 73 Einnahmen aus Darlehen für die ländliche Siedlung (außerhalb der Gemeinschaftsaufgabe) , , , , , , Zinsen , , , ,00-636,57-636, Tilgung , , , , , ,13 Titelgruppe 74 Einnahmen aus Rückflüssen gemäß 46 Abs. 2b Bundesvertriebenengesetz Einnahmen dürfen nur zur Leistung von Ausgaben bei den Titeln , und verwendet werden , , , , , , Zinsen , , , , , ,99 Vermerke: aus Titel , Tilgung , , , , , ,46 Vermerke: an Titel ,49 an Titel ,97

4 Kapitel Titelgruppe 77 Einnahmen aus verschiedenen Darlehen Zinsen Tilgung Titelgruppe 81 Einnahmen aus Darlehen für die Forstwirtschaft 100,00 100,00-100,00-100, Zinsen Tilgung ,00 100,00-100,00-100,00 Titelgruppe 85 Einnahmen aus Darlehen zum Ankauf von Grundstücken für Zwecke des Naturschutzes und der Landschaftspflege , , , , , , Zinsen Tilgung , , , , , ,35 Gesamteinnahmen Kapitel , , , , , ,17 A u s g a b e n Sächliche Verwaltungsausgaben Versuche und Untersuchungen zur umweltverträglichen und standortgerechten Landwirtschaft und im Bereich Bodenschutz Siehe Deckungsvermerk bei Titel sowie bei Kapitel Titel Mehreinnahmen Mindereinnahmen , , , , , , ,71 Vermerke: an Kapitel Titel , Untersuchungen im Bereich der Forstwirtschaft , , , , , , Versuche und Untersuchungen im Bereich des Naturschutzes und der Landschaftspflege Vermerke: an Kapitel Titel , , , , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel ,00

5 91 Kapitel Versuche und Untersuchungen im Bereich Bodenordnung Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Erstattung von Rückflüssen gemäß 46 Abs. 2 b Bundesvertriebenengesetz an den Bund Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Ausgaben dürfen in Höhe der bei den Titeln und aufkommenden Einnahmen geleistet werden, soweit diese nicht bereits bei den Titeln und in Anspruch genommen werden. 3. Rückflüsse fließen den Ausgaben zu Vorfinanzierungen für Zwecke nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) und nach dem Gesetz zur Landentwicklung Ausgaben dürfen in Höhe der bei Titel aufkommenden Einnahmen (für Zwecke der Flurbereinigung, des Naturschutzes und der Landschaftspflege) geleistet werden. 2. ( 17 Abs. 3 LHO) , , , , , ,39 Vermerke: an Kapitel Titel , , , , , , , , , ,98 Vermerke: aus Titel ,97 an Titel , , , , , , , , , , ,11 Vermerke: aus Titel , Zinsverbilligungszuschüsse für Liquiditätshilfen Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel geleistet werden. Vermerke: Verwendung der Zuweisungen des Bundes für sonstige Maßnahmen Ausgaben dürfen in Höhe der bei Titel aufkommenden Einnahmen geleistet werden , , , , , ,96 Vermerke: an Titel , Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinemarktes Ausgaben dürfen geleistet werden, wenn in Höhe von 70 v.h. der Ausgaben Mittel der EG bei Kapitel Titel zufließen Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen für Versuche und Untersuchungen Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titel geleistet werden. 2. Bei Titel nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen dürfen bei diesem Titel in Anspruch genommen werden Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland.... Ausgaben für Investitionen Zuschüsse (Flurbereinigungen) Zuschüsse (an private Unternehmen) für Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben Siehe Deckungsvermerk bei Titelgruppe Zuschüsse an den Flughafen Münster-Osnabrück , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel ,00

6 Kapitel Titelgruppen Titelgruppe 60 Ausgaben im Zusammenhang mit der Festsetzung, Gewährung und Prüfung von EU-Zahlungen Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig , , , , , , Sonstige Sachausgaben , , , , , ,33 Vermerke: an Kapitel Titel , Sonstige Zuweisungen an den Bund Vermerke: Sonstige Zuweisungen an Länder , , , , , ,23 Vermerke: an Kapitel Titel , Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen Titelgruppe 61 Fischerei und Aquakultur (FiAF) 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar. 2. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Die bei Titel veranschlagte Verpflichtungsermächtigung darf auch zugunsten der übrigen Titel der Titelgruppe in Anspruch genommen werden , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel , , , , , , , Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel , Sonstige Zuweisungen (an Gemeinden, GV) , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel , Zuschüsse (an private Unternehmen) , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel , Zuschüsse für Investitionen (an private Unternehmen) , , , , , ,36 Vermerke: an Kapitel Titel ,39 zur Deckung der üpl./apl. Ausgaben an Kapitel Titel ,97

7 93 Kapitel Titelgruppe 65 Überbetriebliche Maßnahmen 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind mit Ausnahme des Titels übertragbar. 2. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Die bei Titel veranschlagte Verpflichtungsermächtigung darf auch zugunsten der übrigen Titel der Titelgruppe in Anspruch genommen werden , , , , , , Ausgaben für Veröffentlichungen Versuche und Untersuchungen , , , ,10 Vermerke: aus Titel , Ausgaben für Veranstaltungen und dgl Zuschüsse (an private Unternehmen) Zuschüsse (an soziale oder ähnliche Einrichtungen) , , , ,00 Vermerke: aus Titel , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland , , , , , ,09 Vermerke: an Titel ,10 an Titel ,00 an Kapitel Titel , Zuschüsse (an private Unternehmen) Titelgruppe 67 Einzelbetriebliche Maßnahmen 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Die Ausgaben der Titelgruppe sind mit Ausnahme der Titel und übertragbar. 3. Die Verpflichtungsermächtigungen der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig und dürfen auch zugunsten der übrigen Titel der Titelgruppe und des Titels in Anspruch genommen werden. 4. Die Ausgaben des Titels und der Titelgruppe 67 sind jeweils innerhalb der Hauptgruppen 8 gegenseitig deckungsfähig. 5. Die Ausgaben bei Titel dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titel überschritten werden, soweit diese nicht bei Titel in Anspruch genommen werden Untersuchungen zu Nachwachsenden Rohstoffen und zu Umweltschutzangelegenheiten der Landwirtschaft , , , , , , Zuschüsse (an private Unternehmen) , , , , , ,00 Vermerke: an Titel ,00 an Titel ,00 an Titel ,00 an Kapitel Titel ,00

8 Kapitel Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen , , , ,00 Vermerke: aus Titel , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland , , , ,00 Vermerke: aus Titel , Zuschüsse (an private Unternehmen) Zuschüsse (an Sonstige) , , , ,00 Vermerke: aus Titel ,00 Titelgruppe 68 Landwirtschaftliche Siedlung , , , , Darlehen (an Sonstige) , , , ,49 Vermerke: aus Titel ,49 Titelgruppe 75 Forstwirtschaft 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar und gegenseitig deckungsfähig. 2. Die Verpflichtungsermächtigungen der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig und dürfen auch zugunsten der übrigen Titel der Titelgruppe in Anspruch genommen werden , , , , , , Sonstige Zuweisungen an Länder , ,00 32,00 32, Sonstige Zuweisungen (an Gemeinden, GV) Sonstige Zuweisungen an Zweckverbände Vermerke: aus Titel , , , , , , ,16 Vermerke: an Kapitel Titel , , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel , Entschädigungen auf Grund des Landesforstgesetzes und sonstige Leistungen , , , , , ,82 Vermerke: an Kapitel Titel , Zuschüsse (an private Unternehmen) , , , , , ,88 Vermerke: an Titel ,00 an Kapitel Titel ,88

9 95 Kapitel Titelgruppe 76 Holzabsatzförderung 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar und gegenseitig deckungsfähig. 2. Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei der Titelgruppe 77 überschritten werden , , , , , , Untersuchungsvorhaben , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel , Ausstellungen, Kongresse, Wettbewerbe , , , , , ,28 Vermerke: aus Titel , Sonstige Zuweisungen (an Gemeinden, GV) Zuschüsse (an private Unternehmen) , , , ,00 Vermerke: an Titel ,28 an Kapitel Titel ,00 an Kapitel Titel , Zuschüsse (an Sonstige) Vermerke: Zuweisungen (an Gemeinden, GV) Zuweisungen für Investitionen an Sondervermörgen , , , , Zuschüsse (an private Unternehmen) Vermerke: an Kapitel Titel , , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel ,00 Titelgruppe 77 Holzwirtschaft 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar und gegenseitig deckungsfähig. 2. Die bei Titel veranschlagte Verpflichtungsermächtigung darf auch zugunsten der übrigen Titel der Titelgruppe in Anspruch genommen werden. 3. Siehe Verstärkungsvermerk bei der Titelgruppe , , , , , , Untersuchungsvorhaben , , , , , ,99 Vermerke: aus Titel , Ausstellungen, Kongresse, Wettbewerbe , , , ,00 Vermerke: aus Titel ,00

10 Kapitel Sonstige Zuweisungen (an Gemeinden, GV) Zuschüsse (an private Unternehmen) , , , , , ,00 Vermerke: an Titel ,99 an Titel ,00 an Kapitel Titel , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland , , , ,00 Vermerke: aus Titel , Zuweisungen (an Gemeinden, GV) Zuweisungen für Investitionen an Sondervermörgen , , , ,00 Vermerke: an Titel ,00 an Kapitel Titel , Zuschüsse (an private Unternehmen) , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel ,00 Titelgruppe 78 Sonderprogramm "Kyrill" 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar und gegenseitig deckungsfähig. 2. Die Verpflichtungsermächtigungen der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig und dürfen auch zugunsten der übrigen Titel der Titelgruppe in Ansruch genommen werden. 3. Die Haushaltsvermerke Nr.1 und Nr.2 gelten nur für die Ausgaben der Erläuterungen Nr.2 bis Nr , , , , , , Sonstige Zuweisungen (an Gemeinden, GV) , , , , , ,04 Vermerke: an Kapitel Titel , Sonstige Zuweisungen an Zweckverbände , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel , Schuldendiensthilfe an öffentliche Unternehmen , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel , Zuschüsse (an private Unternehmen) , , , , , ,20 Vermerke: an Kapitel Titel ,20

11 97 Kapitel Titelgruppe 82 Naturschutz und Landschaftspflege 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar und gegenseitig deckungsfähig. 2. Die Verpflichtungsermächtigungen der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig und dürfen auch zugunsten der übrigen Titel der Titelgruppe in Anspruch genommen werden. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der bei Titel aufkommenden Einnahmen geleistet werden , , , , , , Untersuchungsvorhaben Sonstige Zuweisungen (an Gemeinden, GV) , , , , , ,14 Vermerke: an Titel ,74 an Titel ,25 an Titel , Sonstige Zuweisungen (an Zweckverbände) , , , , , ,74 Vermerke: aus Titel , Entschädigungen und sonstige Leistungen , , , , , , Zuschüsse (an private Unternehmen) Vermerke: aus Titel ,77 aus Titel , , , , , , ,39 Vermerke: an Titel ,27 an Titel ,53 an Titel , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland , , , , , ,45 Vermerke: an Titel , Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland , , , , Erwerb von Grundstücken (durch das Land) deckungsfähig mit den Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen bei 2. Nach 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dass vom Land erworbene Naturschutzgrundstücke unentgeltlich auf die "Nordhrein-Westfalen-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege" und im Rahmen des Gemeinschaftsprojektes des Landes NRW, der "Nordrhein-Westfalen-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege" und des "Naturschutzbundes Deutschland" (NABU), Landesverband Nordrhein-Westfalen "Dingdener Heide - Geschichte einerkulturlandschaft"unentgeltlichaufdiestiftungbüngernsche-dingdener Heide übertragen werden können. 3. Nach 61 Abs. 1 LHO i.v. mit 64 LHO wird zugelassen, dass Naturschutzgrundstücke, die Wald im Sinne des Landesforstgesetzes sind, unentgeltlich an die Landesforstverwaltung abgegeben werden dürfen , , , ,47 Vermerke: aus Titel ,45 aus Titel ,15 aus Titel ,59 aus Kapitel Titel , Zuweisungen (an Gemeinden, GV) , , , , , ,53 Vermerke: aus Titel ,53

12 Kapitel Naturparkschau Zuweisungen (an Zweckverbände) Zuschüsse (an Sonstige) , , , , , ,27 Vermerke: aus Titel ,27 Titelgruppe 83 Landtourismus in NRW Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig , , , , Ausgaben für Veröffentlichungen Ausgaben für Veranstaltungen und dgl Zuschüsse (an private Unternehmen) Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland , , , ,40 Vermerke: an Kapitel Titel ,40 Titelgruppe Alleen-Programm 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar und gegenseitig deckungsfähig. 2. Die Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig und dürfen auch zugunsten der übrigen Titel der Titelgruppe in Anspruch genommen werden , , , , , , Erwerb von Grundstücken (durch das Land) Zuweisungen (an Gemeinden, GV) , , , , , ,81 Vermerke: aus Titel , Zuweisungen (an Zweckverbände) Zuschüsse (an Sonstige) , , , ,00 Vermerke: an Titel ,81 an Kapitel Titel ,19 Gesamtausgaben Kapitel , , , , , , , , ,76 Mehrausgaben Minderausgaben ,76 üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe